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Natalie Rickli (SVP-ZH) spricht waehrend der Debatte um die Abschaffung der Billag-Gebuehren im Nationalrat, waehrend der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 14. September 2017 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Würde ein «Tagesschau»-Abo kaufen: Natalie Rickli. Bild: KEYSTONE

Die SVP droht und Grüne wollen Werbung verbieten: Die Billag-Debatte zum Nachlesen

Sollen die Radio- und TV-Gebühren halbiert oder sogar ganz abgeschafft werden? Fünf Stunden lang hat der Nationalrat darüber gestritten. Bislang ergebnislos: Ob die SVP ihren Gegenvorschlag vors Volk bringen darf, wird erst Ende Session entschieden.



Liveticker: No-Billag im Nationalrat

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12:44
Liveticker beendet
Der Liveticker ist damit beendet. Wir bedanken uns für eure Aufmerksamkeit!

Zusammenfassung nach rund fünf Stunden: Die SVP droht, die «No Billag»-Initiative zu unterstützen, sollte der von ihr lancierte Gegenvorschlag nicht vors Volk kommen. Dieser sieht vor, dass die Haushalte nur noch halb so viele Gebühren zahlen müssen, also maximal 200 Franken. Unternehmen sollen komplett von der Gebührenpflicht ausgenommen werden.

Alle anderen Parteien lehnen Initiative und Gegenvorschlag ab. Lediglich einzelne FDP-Vertreter wie Gewerbepräsident Hans-Ulrich Bigler äussern Sympathien für den SVP-Plan. Bereits existieren aber viele Ideen, wie man die SRG reformieren könnte. So wollen die Grünen eine werbefreie SRG. Die Grünliberalen plädieren dafür, die SRG-Mittel deckeln, die FDP dafür, den inhaltlichen Auftrag neu zu definieren. Die SP sähe am liebsten eine direkte Medienförderung nach skandinavischem Vorbild, von der auch Zeitungen und Online-Medien profitieren könnten.

Beliebteste Formulierungen des Vormittags auch nach fünf Stunden noch: «Nationaler Zusammenhalt», «Willensnation» und «Angriff auf die direkte Demokratie». In der rechten Ratshälfte zu ergänzen mit: «Zwangsgebühren», «Übermacht der SRG» und «Schmuddel-Videos».
12:43
Entscheid über Gegenvorschlag noch offen
Ob der Nationalrat der Volksinitiative einen Gegenvorschlag zur Halbierung der Gebühren gegenüberstellen will, wie es die SVP verlangt, wird also erst dann entschieden.
12:42
Debatte wird vertagt
Damit ist die erste Hälfte (!) der Rednerliste abgearbeitet. Und Nationalratspräsident Jürg Stahl macht beliebt, die Debatte an dieser Stelle zu unterbrechen. Weiter gehts dann am Montag in einer Woche – dann ist eine Open-end-Sitzung anberaumt. Es wird also so lange diskutiert, bis alle Redner ihr Statement abgegeben haben, auch wenn es bis spät abends dauert.
12:40
«No Billag heisst No Switzerland»
Jean Christophe Schwaab, Waadtländer SP-Nationalrat, will die SVP-Kritik an der Sendung «Ready, Steady, Golf!» nicht unkommentiert lassen. Schliesslich sei die letzte Folge in der Region Lavaux, in seiner Heimat, gedreht worden. Auch er betont die Bedeutung der SRG für die Schweiz – die Westschweiz könnte ohne sie kaum mehr auf eine regionale Berichterstattung zählen. «No Billag» müsste insofern «No Switzerland» heissen, findet Schwaab.
12:21
Kochsendungen spalten SVP-Gemüter
Claudio Zanetti, Zürcher SVP-Nationalrat und ein Freund markiger Worte, enttäuscht seine Fans auch heute nicht. Am Mikrofon ballert er eine Pointe nach der anderen raus. Kostprobe gefällig? Sein Parteifreund Gregor Rutz finde ja, dass die SRG Kochsendungen den Privaten überlassen sollte, so Zanetti. «Manchmal wünschte ich mir jedoch, die SRG machte nur Kochsendungen, wenn ich ihre Politberichterstattung so ansehe.» Auch höre er am Morgen gern SRF4 – dies treibe seinen Puls hoch, ohne dass er dafür Sport treiben müsste.
Claudio Zanetti praesentiert sich den Delegierten an der Delegiertenversammlung der SVP des Kanton Zuerich in Pfungen am Donnerstag, 28. April 2016. (KEYSTONE/Walter Bieri)
12:17
Gäste aus Asien
Der Nationalrats-Debatte wohnen heute hochrangige Gäste bei. Auf der Tribüne sitzen Vertreter des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Wie die wohl zu «Glanz und Gloria» stehen?
12:06
Gewerbepräsident für Gebühren-Halbierung
Hans-Ulrich Bigler, Chef des Gewerbeverbands, gehört zu den Freisinnigen, die den SVP-Gegenvorschlag unterstützen. Er kritisiert die SRG als «überdimensioniert». Sein Vorpreschen – gegen die Linie seiner Partei – vermag allerdings nicht zu erstaunen. Denn der Gegenvorschlag würde das Gewerbe komplett von der Gebührenpflicht befreien. SP-Frau Jacqueline Badran unterstellt Bigler darauf ein «schizophrenes Verhältnis zu Gebühren und Abgaben». Schliesslich habe der Gewerbeverband gerade Kreditkarten-Anbieter aufgenommen, obwohl diese horrende Gebühren verlangten.
11:57
Oberster Bauer mag die SRG lieber als die NZZ
Ui, da ist aber jemand wütend: Bauernpräsident Markus Ritter (CVP) tobt, weil die NZZ den Ernährungssicherheits-Artikel verrissen hat, über den wir im September abstimmen. Die Redaktionsleitung fasse Parolen und schreibe dann ausschliesslich Berichte, die zu dieser Position passten, kritisiert Ritter. Umso wichtiger sei ein unabhängiger Journalismus à la SRG. Dort freut er sich besonders über die Sendungen «Landfrauenküche», «Donnschtig-Jass» und die Berichterstattung über Schwingfeste, wie er die Öffentlichkeit wissen lässt.
Nationalrat Markus Ritter, CVP-SG, spricht an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 14. Juni 2017, in Bern. (KEYSTONE/ Peter Schneider)
11:50
«Auch sprachliche Minderheiten dürfen Nein sagen zur SRG.»
Lorenzo Quadri von der rechtspopulistischen Lega dei Ticinesi erinnert daran, dass im Tessin eine Mehrheit vor zwei Jahren das Radio- und TV-Gesetz abgelehnt hat. Es sei falsch, ihnen vorzuwerfen, falsch abgestimmt zu haben oder Selbstverstümmelung zu begehen. «Auch sprachliche Minderheiten dürfen Nein sagen zur SRG.»
11:46
SP will auch Zeitungen stärker fördern
Min Li Marti, Zürcher SP-Nationalrätin und Verlegerin der linken Wochenzeitung P.S., spricht sich für eine direkte Medienförderung aus. Auch Print- oder Online-Medien sollen also nach skandinavischem Vorbild finanziell unterstützt werden, sofern sie gewisse Auflagen erfülllen. Denn: «Nur einer scheint noch an die Zukunft der Printmedien zu glauben. Es ist Christoph Blocher.» Falls es sich eines Tages nur noch Milliardäre leisten könnten, Zeitungen herauszugeben, sei dies ein Problem.
Min Li Marti (SP/ZH) waehrend der Beratungen zum neuen Militaergesetz am Mittwoch, 2. Dezember 2015, im Nationalratssaal in Bern. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)
11:40
Kopfschütteln über Tessiner Befürworter
Auch im Tessin gibt es gewisse Sympathien für «No Billag». Darüber könne er nur den Kopf schütteln, sagt Giovanni Merlini (FDP), selber Vertreter des Südkantons. Für die italienische Schweiz liege das Kosten-Nutzen-Verhältnis fast bei 1:5, da die meisten Mittel aus den anderen Landesteilen stammten. Der gesellschaftliche Zusammenhalt dürfe nicht nur an 1.-August-Reden hochgehalten werden, so Merlini.
11:23
Brunners Bauern-Radio musste dran glauben
Im Tessin stünden sich die Mitarbeiter der SRG an Pressekonferenzen auf den Füssen herum, sagt der ehemalige SVP-Präsident Toni Brunner. Auch Spartensender wie SRF Musikwelle seien überflüssig, da sie private Anbieter konkurrenzierten. Brunner hat dies am eigenen Leib erfahren: So sei er an der Gründung eines Bauern-Radios beteiligt gewesen, das später vom Markt verdrängt worden sei.
Portrait von Toni Brunner, Parteipraesident der Schweizerischen Volkspartei SVP, Nationalrat  und Bauer, aufgenommen am 9. Juli 2008 im Heustock seines Hofes bei Wattwil, Schweiz. (KEYSTONE/Gaetan Bally)
Verstärkung für Adrian Amstutz aus der Community
von Qui-Gon
«"Öndätäibl" :-) Da muss ich aber Amstutz ausnahmsweise mal Recht geben. Alle reden vom Zusammenhalt der Regionen. O.k., dann wäre die Lösung ja eigentlich einfach: Beitrag reduzieren und das Angebot an eingekauften Formaten und eigenen Unterhaltungsshows massiv zurückfahren und den Privaten überlassen. Könnte ich mit leben.»
11:15
Zwischenbilanz
Bereits seit über drei Stunden streiten die Nationalräte über die Abschaffung der Billag-Gebühr. Kurze Zwischenbilanz: Die SVP wirbt für ihren Gegenvorschlag, der die Gebühren halbieren will. Sollte der Rat diesen nicht vors Volk bringen wollen, drohen mehrere Exponenten der Partei damit, die Initiative zu unterstützen. Alle anderen Parteien lehnen Initiative und Gegenvorschlag ab. Bereits existieren aber viele Ideen, wie man die SRG reformieren könnte. So wollen die Grünen eine werbefreie SRG, dabei sollen die Ausfälle jedoch über alternative Finanzierungsquellen kompensiert werden. Die Grünliberalen plädieren dafür, die SRG-Mittel deckeln, die FDP dafür, den inhaltlichen Auftrag neu zu definieren. Beliebteste Formulierungen des Vormittags: «Nationaler Zusammenhalt», «Willensnation» und «Angriff auf die direkte Demokratie».
11:01
So kann man es auch sehen
11:00
Fricker Junior ist dank SRF Nati-Fan
Der Grüne Jonas Fricker erzählt, sein Sohn Max sei grosser Fan der Schweizer Nati, seitdem er auf SRF ein Spiel der Nationalelf gesehen habe. Der «Bestatter» werde in seiner Aargauer Heimat gedreht. So wie er habe jeder Bürger einen Bezug zur SRG.
10:42
Amstutz und «McLeods Töcher»
Jetzt ist auch das Videomaterial da: Adrian Amstutz liest euch das SRF-Programm vor, in bestem Berner Oberländer Schulenglisch. Übrigens: Der SVP-Fraktionschef wird aufgrund der optischen Ähnlichkeit mit dem Schauspieler auch «Richard Gere der Alpen» genannt.

10:32
Auch lokale Sender profitieren – «sie werden gekauft»
Karl Vogler, CSP, macht Lukas Reimann darauf aufmerksam, dass auch die von ihm erwähnten lokalen Fernseh-Sender von den Empfangsgebühren profitierten. Reimann erwidert: «Mit dem Geld versucht man, die Kleinen zu kaufen.»
10:30
Reimann vertritt die Initianten
SVP-Mann Lukas Reimann stellt sich als «stolzes Mitglied des Initiativkomitees» vor. Wenn er sich lokal informieren wolle, konsumiere er Tele Top oder die Wiler Nachrichten, nicht aber die Sendungen der SRG. «Es besteht heute ein ungesundes Abhängungsverhältnis der SRG vom Staat», findet er. Zudem beklagt er sich, er sei im Wahlkampf von SRF ignoriert worden. Dabei nimmt er Bezug auf das Votum von Lisa Mazzone – die Grüne hatte betont, dass sie dank der SRG regelmässig im Fernsehen auftreten könne.
Lukas Reimann, Nationalrat und Praesident AUNS, spricht an der 32. ordentliche Mitgliederversammlung der AUNS, am Samstag, 6. Mai 2017 in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
10:27
«SRG ohne Unterhaltung – ein Service sans public»
FDP-Nationalrätin Doris Fiala findet es legitim, dass die SRG auch die oft kritisierten Unterhaltungssendungen ausstrahlt. Dies sei ein Teil des Verfassungsauftrags. Würde diese Sendungen gestrichen, blieben nur noch Sendungen übrig, die lediglich ein kleines Publikum anzögen. «Das wäre ein Service sans public.»
10:19
«Wir würden wir uns auf einem Ruinenfeld wiederfinden»
Lisa Mazzone, die jüngste Politikerin im Nationalrat, sagt: «Unser Land ist wie eine Spiegelkugel, es hat so viele Facetten. Die müssen auch irgendwie zusammengehalten werden.» Dank dem Service public hätten alle Bürger Zugang zu den wesentlichen Informationen. «Ohne die Gebühr würden wir uns auf einem Ruinenfeld wiederfinden.»
Lisa Mazzone (Gruene-GE) spricht waehrend einer Debatte im Nationalrat, waehrend der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 13. September 2017 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
10:15
Rime ärgert sich über Gebühren für Firmen
Jean-François Rime, SVP-Nationalrat und Präsident des Gewerbeverbands, findet es gar nicht so schlimm, wenn ausländische Anbieter einige Aufgaben übernehmen. Sie könnten genauso gut über die Wahl von Donald Trump in den USA oder von Emmanuel Macron in Frankreich berichten. Für ihn ist es inakzeptabel, dass auch die Unternehmen jährlich Millionen an Empfangsgebühren zahlen. «Die Mitarbeiter sind ja nicht im Büro, um fernzusehen.» Sowohl die Chefs als auch die Angestellten entrichteten die Abgaben zudem schon als Privatpersonen. Auch er droht, für die Initiative zu stimmen, sollte der Gegenvorschlag seiner Partei nicht vors Volk gebracht werden.
SRF zeigt Anti-SRG-Tirade
10:03
«Würde ein Tagesschau-Abo kaufen»
SVP-Frau Natalie Rickli gehört zu den schärfsten SRG-Kritikerinnen im Parlament. Sie sagt: «Ich habe die No-Billag-Initiative nicht unterschrieben.» Sie habe den Initianten auch davon abgeraten, sie zu lancieren. Das Anliegen sei realpolitisch nicht durchführbar, auch wenn die Idee aus ihrer Sicht löblich sei. Rickli ergreift die Gelegenheit, um die Werbetrommel für den Gegenvorschlag ihres Parteikollegen Rutz zu rühren, der die Gebühren auf maximal 200 Franken will. Sollte jedoch kein Gegenvorschlag vors Volk gebracht werden, sei sie wohl gezwungen, die «No Billag»-Initiative zu unterstützen. Für gewisse Angebote der SRG würde sie persönlich auch freiwillig zahlen, so Rickli. «Ich würde ein Tagesschau-Abo kaufen.»
Natalie Rickli, SVP-ZH, links, diskutiert mit ihrer Parteikollegin Magdalena Martullo-Blocher, SVP-GR, an der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 12. September 2017 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
Das meint User Radesch
von Radesch
«Wenn einem gefühlt 3/4 der Medienlandschaft gehören ist einem der restliche Viertel ein Dorn im Auge. Verstehen kann ich die SVP schon, gut heissen kann ich ihren Vorschlag aber nicht.

Medien sind die 4. Staatsgewalt und die soll in einer (vor allem unserer) Demokratie so unabhängig bzw. vielfältig sein wie es geht.»
9:48
«Nahe am Porno vorbei»
Adrian Amstutz, Fraktionschef der SVP, kritisiert «schmuddlige Internetfilmchen», welche die SRG produziere. Diese «drifteten nahe am Porno vorbei». Aebischer mag nicht darauf eingehen, und antwortet, jeder möge die Sendungen schauen, die ihm gefallen.
9:46
«Keine Affen, die von Baum zu Baum hüpfen»
Roger Köppel will von Matthias Aebischer wissen, wie er es sich erkläre, dass die Schweiz überhaupt entstehen konnte, obwohl die SRG 1291 genauso wenig existiert habe wie 1848. Aebischer antwortet, wir seien «nicht mehr bei den Affen, die von Baum zu Baum hüpfen». Die Schweiz habe sich entwickelt seit Gründung des Bundesstaats.
Matthias Aebischer (SP/BE) aeussert sich zur Foerderung von Bildung, Forschung und Innovation am Donnerstag, 9. Juni 2016 Juni 2016 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)
9:43
«Berlusconisierung» in der Schweiz
Matthias Aebischer, Berner SP-Nationalrat und ehemaliger SRF-Moderator, macht sich für seinen ehemaligen Arbeitgeber stark. Mit der «No Billag»-Initiative gebe es in der Schweiz «kein Miteinander mehr, sondern ein Gegeneinander». Er werde den Verdacht nicht los, dass viele Initianten nicht nur die SRG vernichten wollen, sondern auch den Weg für grosse private Geldgeber ebnen wollen. Er warnt vor einer «Berlusconisierung» in der Schweiz.
9:41
«Argumente der Gegner sind haarsträubend»
9:40
69 Redner warten auf ihren Auftritt
Nun haben sämtliche Fraktionen ihre Positionen dargelegt. Damit geht es erst richtig los: Rekordverdächtige 69 Nationalräte wollen ans Mikrofon treten. Das dürfte über fünf Stunden dauern. Bereits jetzt ist deshalb klar: Die Initiative kann heute nicht fertig beraten werden. Am Montag der letzten Sessionswoche gibt es eine Verlängerung – wenn nötig bis in den Abend hinein.
9:38
BDP findet: SRG-Mitarbeiter sollen nicht golfen, sondern arbeiten
Als letzte Fraktion spricht die BDP, die die Initiative und den Gegenvorschlag ebenfalls ablehnt. Auch sie will jedoch, «dass die SRG mehr spart». Die BDP unterstütze eine möglichst breite Medienvielfalt, insbesondere der Unterhaltungsbereich solle möglichst Privaten überlassen werden, so Guhl. Dabei spart er nicht mit Klischees über den Service-public-Konzern: Es gehe nicht, wenn SRG-Mitarbeiter etwas Golf spielten und nebenbei Radio- und TV-Sendungen erstellten, so Guhl. Eine Annahme von «No Billag» schüfe jedoch italienische Verhältnisse, sagt er mit Blick auf Medienmogul Silvio Berlusconi. Auch der Gegenvorschlag sei kein «Mittelweg», wie dies die SVP behaupte.
Der Auftritt von SVP-Amstutz sorgt für Kritik
9:31
Grüne wollen werbefreie SRG
Dennoch: Auch sie SRG müsse sich wandeln, so Rytz. Ihr Profil schärfen, eine interaktive Plattform aufbauen, mehr junge Menschen ansprechen. Sie nutzt die Gelegenheit, um eine Forderung zu lancieren, die eine Arbeitsgruppe der Grünen ausgearbeitet hat: Die SRG solle keine Werbeeinnahmen mehr generieren dürfen, so die Idee der Partei. Es gehe aber nicht darum, eine «Schrumpf-SRG» zu schaffen. Vielmehr müssten alternative Finanzierungsquellen gefunden werden.
9:28
Netflix berichtet nicht über die Bundesratswahlen
Von einer «reinen Zerstörungs-Initiative», spricht Regula Rytz, Chefin der Grünen. «No Billag» sei ein Angriff auf unsere direkte Demokratie. Die Bürger seien darauf angewiesen, sich sachgerecht informieren zu können. «Es ist höchst verwunderlich, dass gerade eine Partei, die täglich mit patriotischen Reden glänzt, den Medienmarkt Schweiz dem Ausland unterwerfen will», so Rytz. Netflix berichte nicht über die Bundesratswahlen, so die Bernerin. Sie adressiert die 22 Redner der SVP, die sich für die heutige Debatte angemeldet haben, direkt: Die Preise für das private Pay-TV sei für eine Familie deutlich teurer als die Gebühren für ein Vollprogramm der SRG, sagt sie.
Regula Rytz, Praesidentin Gruene Partei und Nationalraetin Gruene spricht waehrend eine Podiumsdiskussion "Weniger Staat - mehr Freiheit" , am Donnerstag, 2. Februar 2017, in Bern. In diesem Jahr werden fuer die Medienpolitik wichtige Weichen gestellt. Der Nationalrat diskutiert als Zweitrat den ãService publicÒ-Bericht des Bundesrates; der Staenderat behandelt als Erstrat die ãNo BillagÒ-Initiative. Es sind verschiedene Vorstoesse von den Vorstandsmitgliedern der Aktion Medienfreiheit haengig, u.a. zu den Themen SRG-Konzession und Subsidiaritaet im Medienbereich. Der Bundesrat moechte kuenftig auch das Internet regulieren. Die Aktion Medienfreiheit wird dieses Ansinnen bekaempfen. Denn auch in der Medienpolitik soll gelten: ãWeniger Staat Ð mehr FreiheitÒ. (KEYSTONE/Anthony Anex)
9:24
«Pest und Cholera»
Für die SVP ist die Wahl zwischen dem Status quo und der «No Billag»-Initiative mit einer zwischen «Pest und Cholera». Amstutz preist den Gegenvorschlag, der sein Fraktionskollege Gregor Rutz ausgearbeitet hat, als valablen Mittelweg an. Zur Erinnerung: Dieser will eine Reduktion der Gebühren auf maximal 200 Franken und eine Gebührenbefreiung der Unternehmen.
9:18
«Landessprachen gab es vor der SRG»
Eine Ratskollegin will wissen, warum Adrian Amstutz die Existenz der vier Landessprachen negiere. Amstutz antwortet: «Die vier Landessprachen hat es gegeben, bevor es die SRG gab.»
9:17
Amstutz schiesst gegen «Arena»
Nun tritt Adrian Amstutz, Fraktionschef der SVP, ans Mikrofon. «Sie wissen, die SVP steht für starke Regionen und Gemeinden. Aber die SVP hält gar nichts von einem Quasi-Monopol der diktierten Meinungen.» Er lässt eine regelrechte Tirade vom Stapel: Zunächst teilt Amstutz gegen die Politsendung «Arena» aus, die die Meinung im Land zu lenken versuche. Er vergleicht sie mit einem parteiischen Schiedsrichter. Dann geht es weiter mit einer Aufzählung von Unterhaltungstiteln und eingekauften Filmen – in, gelinde gesagt, holprigem Englisch vorgetragen. «Was soll all dieser Quatsch?»
Nationalrat Adrian Amstutz applaudiert an der Delegiertenversammlung der Schweizerischen Volkspartei (SVP) in der Mehrzweckhalle Stutz in Lausen, am Samstag, 24. Juni 2017. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
9:06
«Werbegelder flössen ins Ausland ab»
Edith Graf-Litscher sagt im Namen der SP-Fraktion: «Ein werbefinanziertes Fernsehen würde nur noch Teile der Schweiz erreichen.» Das mit Inhalten, die sich primär nach Quote richteten. Eine Schwächung der SRG würde nicht dazu führen, dass viele neue Anbieter auf den Markt kommen, glaubt die Thurgauerin. Vielmehr nähme man in Kauf, dass die Zuschauer mehr ausländische Medienprodukte konsumierten und die Werbegelder ins Ausland abflössen. Auch der Konsument stünde nicht besser da, wenn er sein favorisiertes Programm bei privaten Anbietern zusammenkaufen könnte: «Ein Programm à la carte kommt teurer als das bestehende Angebot», ist sie sich sicher.
9:02
Support aus dem Netz
9:01
Tessiner befürchten Wegfall der Berichterstattung
Der Tessiner Fabio Regazzi, CVP, sagt, er habe aus seinem Erstaunen darüber, wie die Gebühren teilweise verwendet werden, nie einen Hehl gemacht. Aus Sicht einer Minderheit müsse er jedoch festhalten, dass ohne SRG in der französischen und der italienischen Schweiz kein ausreichendes Medienangebot mehr bestünde. Ausländische Player würden die entstehende Lücke ausfüllen, befürchtet er. «Die regionale Berichterstattung würden einfach weggefegt.» Auch Arbeitsplätze fielen weg.
8:54
«Es steht ein Stück Schweiz auf dem Spiel»
«Bei dieser Vorlage geht es um weit mehr als eine reine Gebührendiskussion, es steht ein Stück Schweiz auf dem Spiel», sagt CVP-Frau Viola Amherd. Mit der Annahme der Initiative oder des Gegenvorschlags setze man das Gegenseitige Verständnis der Stadt- und Landregionen, der verschiedenen Landesteile, aufs Spiel. Es drohe eine «Verarmung unserer Kultur». Zudem behindere die Initiative Meinungsbildungsprozesse. «Ein starker Service public steht der Schweiz gut an.»
Nationalraetin Viola Amherd, CVP-VS, spricht zur Grossen Kammer, am Donnerstag, 19. Juni 2014 an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
8:51
Fussball mit französischem Kommentator?
Frédéric Borloz, ebenfalls FDP, zielt dahin, wo es wehtut: «Wollen wir bei einem Fussballspiel zwischen der Schweiz und Frankreich etwa einen französischen Kommentator?», fragt er in den Saal.
8:45
FDP gegen Initiative und Gegenvorschlag
Auch die FDP lehnt die «No Billag»-Initiative ab, wie Fraktionssprecher Thierry Burkart (AG) ausführt. «Keine Frage, die SRG ist heute zu marktmächtig.» Man müsse aber der SRG zugute halten, dass ohne diese finanzielle Unterstützung vor allem in Randregionen keine Berichterstattung mehr möglich wäre. In einem kleinen, viersprachigen Land sei diese aber wichtig. Notwendig wäre für die FDP eine Diskussion über den Umfang des Service public. Am SVP-Gegenvorschlag bemängelt Burkart, dass dieser nur eine Kürzung der Gebühren verlange, aber nicht definiere, was dafür inhaltlich geleistet werden müsste.
Thierry Burkart (FDP/AG) waehrend der Beratungen zum neuen Militaergesetz am Mittwoch, 2. Dezember 2015, im Nationalratssaal in Bern. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)
8:39
GLP will Deckelung der SRG-Mittel
Nun kommen die Fraktionen an die Reihe. Jürg Grossen, neuer Präsident der Grünliberalen, warnt vor der «No Billag»-Initiative. Gleichzeitig plädiert er für eine Plafonierung der SRG-Mittel. Denn der heutige Verfassungsartikel zum Service public sei veraltet, so Grossen. Er trage den neuen Möglichkeiten des Internets keine Rechnung. Mit dem Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum wüchsen die Einnahmen der SRG zudem immer weiter, ohne dass die SRG dafür mehr liefern müsste. «Es muss erlaubt sein, die Höhe der Gebühren ohne Polemik zu diskutieren.» Leider hätten die Vorschläge der GLP in der Kommission kein Gehör gefunden.
Juerg Grossen, GLP-BE, Mitte, diskutiert mit Tiana Angelina Moser, GLP-ZH, links, und Kathrin Bertschy, GLP-BE, rechts, an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 13. Juni 2017 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Thomas Delley).
8:32
Für Rutz ist SVP-Vorschlag ein Mittelweg
Rutz spricht davon, es lägen zwei Extremvarianten auf dem Tisch. SRG-Generaldirektor Roger de Weck vertrete die Haltung: «Jeder Rappen zählt». Er sei also gar nicht gewillt, irgendwo einzusparen. Mit der «No Billag»-Initiative komme es hingegen zu einer kompletten Privatisierung der SRG. Er plädiere für einen Mittelweg. Denn das heutige System gehöre in die 70er-Jahre. Heute müsse es darum gehen, eine möglichst grosse Zahl von finanziell und inhaltlich unabhängigen Medien zu haben. Die SRG müsse darum zwingend Einsparungen vornehmen.
8:29
SVP von Service-public-Debatte enttäuscht
Vater des SVP-Gegenvorschlags ist Gregor Rutz, Zürcher Nationalrat. Er tritt nun ans Mikrofon. Er kritisiert das neue Abgabesystem –
damit werde eine «Mediensteuer» eingeführt, weil künftig auch Haushalte ohne Radio- oder TV-Gerät eine Abgabe bezahlen müssen. Im Abstimmungskampf vor zwei Jahren sei versprochen worden, dass anschliessend offen über den Service public diskutiert werde, so Rutz. Diese Diskussionen seien dann aber ziemlich «im Sand verlaufen».
Nationalrat Gregor Rutz, SVP-ZH, spricht waehrend der Diskussion zum Auslaendergesetz und der Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizuegigkeitsabkommen, an der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 5. Dezember 2016, im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)
8:25
Gebühr sinkt mit neuem System
Mit dem neuen Abgabesystem sinke die Haushaltsgebühr von heute 450 Franken auf unter 400 Franken, so Hiltpolt. Derweil unterhält sich Medienministerin Doris Leuthard im Saal angeregt mit ihrem Parteikollegen Martin Candinas. Auch in den Reihen der SVP finden letzte Absprachen zwischen Fraktionschef Adrian Amstutz und Medienpolitiker Gregor Rutz statt, wie ein Blick in die noch lichten Reihen zeigt.
8:18
Neues Abgabemodell tritt 2019 in Kraft
Hugues Hiltpolt (FDP) spricht in französischer Sprache für die Kommission. Er erinnert daran, dass das neue Radio- und Fernsehgesetz vor zwei Jahren vom Volk angenommen wurde. Das neue Abgabemodell, mit dem alle Haushalte gebührenpflichtig werden, tritt voraussichtlich 2019 in Kraft. Mit einem Wegfall der Radio- und TV-Gebühr wäre nur noch eine Finanzierung über Werbung möglich, so Hiltpolt.
8:13
Hilft SVP-Vorschlag ausländischen Anbietern?
Auch zum Gegenentwurf der SVP, der die Gebühren auf maximal 200 Franken pro Haushalt reduzieren will, äussert sich Candinas. Mit 7 Hauptstudios und 17 Regionalstudios sei die SRG heute in allen Regionen verankert. Mit weniger Geld müssten viele Standorte geschlossen werden, die überregionale Berichterstattung und viele Arbeitsplätze fielen weg, so Candinas. «Die Boulevardisierung, mit der man mit tiefen Kosten ein breites Publikum erreichen will, würde sich ausbreiten», befürchtet der CVP-Mann. Ausländische Anbieter würden profitieren.
8:08
Für die sprachliche und kulturelle Vielfalt
Für die Kommission spricht Martin Candinas (CVP), der seine Ratskollegen auf Rätoromanisch begrüsst. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker der Initiative. Die Kommissionsmehrheit sei der Meinung, dass der Service public für die sprachliche und kulturelle Vielfalt in der Schweiz wichtig sei, so Candinas. Gerade für die Sprachminderheiten sei eine umfassende, ausgewogene und unabhängige Berichterstattung wichtig.
Martin Candinas (CVP-GR) spricht waehrend der Debatte um den Service Public im Nationalrat, waehrend der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 16. Dezember 2015 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
8:03
Die Sitzung ist eröffnet
Die Glocke klingelt, Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP) eröffnet die Sitzung. Er kündigt an, dass zuerst die Berichterstatter der Kommissionen zu Wort kommen werden, dann die Fraktionen – und dann die 69 angekündigten Einzelredner.
Stillschweigende Ablehnung im Ständerat
Kurzen Prozess hatte im Frühling der Ständerat mit der Initiative gemacht. Weil niemand das Anliegen unterstützte, war nicht einmal eine Abstimmung nötig.
ARCHIVBILD ZUR NEUVERGABE DES MANDATS ZUER ERHEBUNG DER RADIO- UND TV-ABGABE DURCH DEN BUND AN DIE SERAFE AG, AM FREITAG, 10. MAERZ 2017 ---- Une personne tient dans sa main une telecommande ainsi qu'un document de l'entreprise responsable de la perception de la redevance, Billag, devant un ecran de television montrant l'emission le "Telegiornale" de la RSI ce lundi 6 mars 2017 a Lausanne. Le Conseil des Etats se prononcera mercredi sur l'initiative populaire "No Billag" qui demande la suppression de la redevance. Et la semaine prochaine, le Conseil national se penchera sur la mission et les moyens financiers du service public regroupees au sein de la SRG SSR. (KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)
Grundsatzdebatte steht bevor
Die lange Rednerliste lässt darauf schliessen, dass uns eine Grundsatzdebatte in Sachen Medien und SRG erwartet. Denn dass der Rat die Initiative am Ende gutheissen wird, ist so gut wie ausgeschlossen. Die vorberatende Kommission beantragt mit 16 zu 8 Stimmen, das Volksbegehren abzulehnen. Vielmehr wird es also darum gehen, über Alternativen zu diskutieren und über die Bedeutung des Service public an sich.
Rund 70 Redner angekündigt
Dass eine Monsterdebatte bevorsteht, wird spätestens beim Blick auf die Rednerliste klar: Rund 70 Nationalräte wollen etwas zur SRG-Thematik sagen. Volksinitiativen sind die einzigen Geschäfte, bei denen die Zahl der Redner im Rat nicht begrenzt ist.
Mörgeli rührt Werbetrommel
Bereits wirbt auch der ehemalige Chefstratege der SVP, Christoph Mörgeli, auf Twitter für den Gegenvorschlag seiner Partei:

Initiative vs. SVP-Gegenvorschlag
Neben der Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren», besser bekannt unter dem Namen «No Billag»-Initiative, steht auch ein Gegenvorschlag der SVP zur Debatte. Er verlangt, dass die Radio- und TV-Gebühr auf maximal 200 Franken reduziert wird. Das entspräche etwa einer Halbierung der heutigen Abgabe. Unternehmen sollen nach dem Willen der SVP komplett von der Gebührenpflicht ausgenommen werden. Es verwundert deshalb kaum, dass der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse das Anliegen unterstützt.
Monsterdebatte steht bevor
Guten Morgen und herzlich willkommen zu unserem Liveticker. Im Nationalrat steht die «No Billag»-Initiative auf dem Programm. Dass eine intensive Debatte erwartet wird, zeigt sich nur schon daran, dass der ganze Morgen – fünf Stunden – für das Geschäft reserviert ist. Sollte die Zeit nicht reichen, ist in der letzten Sessionswoche gar Zeit für eine Fortsetzung eingeplant.

Kaum eine Debatte in der Schweizer Politik wird so emotional geführt wie jene über die Radio- und TV-Gebühr. Die «No Billag»-Initiative, die nächstes Jahr zur Abstimmung gelangt, will diese Gebühren abschaffen und es dem Bund grundsätzlich verbieten, Radio- und Fernsehstationen zu betreiben.  

Heute debattiert der Nationalrat über die Volksinitiative – der ganze Morgen ist für das Geschäft reserviert. Neben der Initiative wird auch ein von der SVP formulierter Gegenvorschlag zu reden geben. Er verlangt, dass die Radio- und TV-Gebühr auf maximal 200 Franken reduziert wird. Das entspräche etwa einer Halbierung der heutigen Abgabe. Unternehmen sollen nach dem Willen der SVP komplett von der Gebührenpflicht ausgenommen werden.

(jbu)

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Zwei Verletzte nach Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern

Am Sonntag hat sich im Eggberg ein Unfall zwischen zwei Motorräder ereignet. Zwei Personen wurden verletzt.

Ein 59-jähriger und ein 23-jähriger Mann sind am Sonntagmittag bei einer Frontalkollision mit ihren Motorrädern in einer Kurve im Eggberg in der Gemeinde Wattwil SG verletzt worden. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden in der Höhe von mehreren tausend Franken.

Die Kollision ereignete sich kurz nach 11.45 Uhr bergwärts in Richtung Hemberg, wie die Kantonspolizei St. Gallen mitteilte. Der 59-Jährige fuhr bergwärts, der 23-Jährige talwärts. Weshalb die beiden Motorräder im Kurvenbereich …

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