Schweiz
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Handelskrieg: Martullo-Blochers Angebot an US-Präsident Trump

Die SVP-Nationalrätin und Ems-Chefin will ein Freihandelsabkommen, aber ohne Landwirtschaft.

Othmar von Matt / Schweiz am Wochenende



US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker wollen Zölle und andere Handelshemmnisse für alle Industriegüter ausser Autos abschaffen. Der Deal, den Trump und Juncker am Mittwoch verkündeten, hat Folgen für die Schweiz.

Für SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher ist klar, dass die Regierung aktiv werden muss. «Die Schweiz soll mit den USA nun Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen ohne Landwirtschaft aufnehmen», sagt die Ems-Chefin. Nachdem US-Botschafter Ed McMullen bereits öffentlich das Interesse der USA an Gesprächen signalisiert habe, sagt Martullo, «liegt der Ball jetzt beim Staatssekretariat für Wirtschaft Seco und bei Bundesrat Johann Schneider-Ammann, welche nun endlich Verhandlungen aufnehmen müssen!»

Veränderte Voraussetzungen

McMullen hatte etwa in der «Handelszeitung» festgehalten, «dass wir interessiert wären an Diskussionen mit der Schweiz, um Opportunitäten auszuleuchten». Auch dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ist nicht entgangen, dass sich die Voraussetzungen für die Schweiz mit dem Deal zwischen Trump und Juncker verändert haben. «Sollten die USA und Europa eine Einigung mit gegenseitig einfacherem Marktzugang in wichtigen Bereichen finden, wären Schweizer Konkurrenten und Arbeitsplätze wohl stark negativ betroffen», sagt Seco-Mediensprecher Fabian Maienfisch. Für das Exportland Schweiz sei ein verbesserter Marktzugang zentrales Anliegen. In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage «nach einer Vertiefung der Handelsbeziehungen mit den USA, die gegenwärtig bilaterale Freihandelsabkommen zu bevorzugen scheinen».

Die USA sind nach der EU zweitwichtigster Handelspartner für die Schweiz. 2017 gingen gemäss Seco 12 Prozent der Warenausfuhren in die USA. Die Schweiz bezog im Gegenzug 8 Prozent ihrer Waren aus den USA. «Rechnet man die Dienstleistungen hinzu, beträgt das jährliche Handelsvolumen 110 Milliarden Dollar», sagt Maienfisch. «Insgesamt hat die Schweiz eine ausgeglichene Handels- und Dienstleistungsbilanz mit den USA.» US-Präsident Trump hatte im Vorfeld der Verhandlungen mit der EU vom Verzicht auf Zölle, Handelsbarrieren und Subventionen geschrieben. Im Seco hält man vor allem den Ansatz zu den Industriezöllen für interessant.

Auch für das Seco ist klar, dass für ein Abkommen mit den USA «Rücksicht auf den Agrarsektor genommen werden» müsste. Dass die Landwirtschaft ganz aus den Diskussionen ausgeklammert werden könnte, wie das Martullo vorschwebt, scheint dem Seco eher unwahrscheinlich. Äusserungen aus US-Kreisen zu Verhandlungen mit anderen Ländern zeigten, dass «nicht zu viel Hoffnung» darin gesetzt werden sollte.

Es war Christoph Blocher, der die Idee eines Freihandelsabkommens mit den USA 1996 propagiert hatte. Wie heute seine Tochter Magdalena Martullo ging auch er davon aus, die Landwirtschaft könnte ausgenommen werden. 2006 strebte Wirtschaftsminister Joseph Deiss ein Abkommen an, musste die Übung aber abbrechen. Unter anderem wegen der Landwirtschaft. «In den letzten Jahren haben sich viele Dinge geändert», betont jedoch US-Botschafter McMullen im Interview mit der «Handelszeitung». «In den USA hat man gemerkt, dass die Schweiz tolle Agrarprodukte hat. (aargauerzeitung.ch)

Blochers erste Begegnung mit Siri

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    Alle Leser-Kommentare
  • äti 28.07.2018 16:16
    Highlight Highlight Hier ein noch besserer Deal: Wir bekommen alles Gratis und als beeindruckene Gegenleistung senden wir das Verpackungmaterial zurück, zum entsorgen. Schafft dort gigantisch viele Arbeitsplätze. ;)
  • Töfflifahrer 28.07.2018 14:17
    Highlight Highlight Hut ab vor Trump, nun wollen plötzlich alle bilaterale Verhandlungen und Trump spielt die einen gegen die anderen aus.
    • swisskiss 28.07.2018 16:29
      Highlight Highlight Töfflifahrer: Freihandel ist doch genau das teuflische Ding, dass Trump seiner Wählerschaft als Ursache des Niedergangs der USA und seiner Bürger verkauft hat!

      Wie Trump dieses Umschwenken in seiner Handelspolitik seiner Wählerschaft erklären will, ist die wesentliche Frage,
  • CH-Bürger 28.07.2018 14:17
    Highlight Highlight Besteht eigentlich die Schweiz nur aus Blocher?
    Langweilig...
    Ähm... oder hat ihre EMS nur ihre EMS plötzlich ein Problem wegen dem Freihandelsabkommen?
  • Skip Bo 28.07.2018 13:58
    Highlight Highlight Immer steht da "unter anderem wegen der Landwirtschaft ". Aber das "andere " wird nie benannt und wertmäßig beziffert. Es wäre schön, wenn diesbezüglich watson die Anderen (Finanzdienstleister, Versicherungen) mal nennt.
    Es ist billig der Landwirtschaft die alleinige Schuld zuzuschieben, insbesondere beim gescheiterten FHA mit den USA war nicht die LW der ausschlaggebende Punkt.
    • äti 28.07.2018 16:12
      Highlight Highlight Nein, die Landwirtschaft ist nicht schuld. Aber seit je der beste Aufhänger für solche Argumente. Wären die Bauern nicht bei der SVP sondern in etwas wie mal BGB-Partei, käme vieles besser, weil nicht ewig vermantschlete Politik mit Grosskapital.
  • Edwin Schaltegger 28.07.2018 12:38
    Highlight Highlight Ich denke Frau Martullo-Blocher ist hier realitätsfremd.
    Die letzten Verhandlungen über ein US-Freihandelsabkommen mussten leider auf der Zielgerade abgebrochen werden. Dies wegen der "Bauernlobby" und unseren schrägen Zoll- und Importrestriktionen von landwirtschaftlichen Gütern. Diese einflussreiche SVP Bauernlobby, die nur 1.2% zu unserem BIP beiträgt, "vermasselt" immer wieder wichtige Wirtschaftsverträge für unser Land.
    • Skip Bo 28.07.2018 22:16
      Highlight Highlight Das stimmt, seit sich die Preise für landwirtschaftliche Produkte halbiert haben und der überproprtionale Bankensektor das BIP aufbläht, macht die Landwirtschaft nur noch 1,2% aus. Es ist aber doch erstaunlich das mit 1,2% des BIP, Nahrungsmittel für 60% der Bevölkerung gezaubert werden können.
      Ca. 50% der Bauern wählen nicht SVP.
      Die CH hat über 30 FHA, darunter auch mit China.
      EU-Mercosur liegt derzeit ebenfalls auf Eis.
      TTIP kam nicht wegen der LW zum erliegen dem
  • murrayB 28.07.2018 12:35
    Highlight Highlight Frauenpower! :-)
  • giguu 28.07.2018 12:26
    Highlight Highlight Eh näi, hä, huh, you dreamer du, ohne Landwirtschaft. You dream, du.
  • Paddiesli 28.07.2018 12:01
    Highlight Highlight Die 7. Thinking Steps und den Dreamer wird Magdalena nie mehr los. Das ist eingebrannt, wie ein Tattoo.
  • Paddiesli 28.07.2018 11:58
    Highlight Highlight Ich persönlich will kein Gen-Soja in der Schweiz, kein Fracking-Gas und auch kein kein Quälfleisch aus den USA.
    • äti 28.07.2018 16:17
      Highlight Highlight Selber anbauen.
    • swisskiss 28.07.2018 18:04
      Highlight Highlight Paddiesli: Die Zulassung eines Lebensmittels ist nicht durch ein Freihandelsabkommen definiert, sondern durch staatliche Gesetzgbung. So sind Grenzwerte für Pestizide, Verbot von genveränderten Organismen und Produkten, Giften, Zusatzstoffen, Medikamenten in Fleisch oder Fleischprodukten, Deklarationspflicht oder Sicherheitsregeln, nationales Recht, auf dessen Grundlage jedem ausländischen Produkt die Inverkehrssetzung oder Verkauf in der Schweiz verboten werden kann.
    • swisskiss 29.07.2018 02:14
      Highlight Highlight E7#9: Selbstveständlich ist das so einfach! Egal ob EU, USA oder China. Jedes mit der Schweiz handelnde Land hat Normen, Regeln , Gesetze und Verbote zu beachten. Freihandel bezeichnet die Besteuerung und Erhebung von Zöllen auf ein importiertes Produkt und hat nichts mit nationaler Gesetzgebung zum Konsumentenschutz zu tun.
  • Mguli 28.07.2018 11:42
    Highlight Highlight Das macht Magdalena super!! Sie übernimmt Vetantwortung und macht etwas, das ist der Unterschied für viele die immer nur Eifersüchtig rummeckern und selber noch nie was ausprobiert oder gemcht haben!!
    • Vanessa_2107 28.07.2018 12:51
      Highlight Highlight @Huaw - wieso schreibst du deine Kommentare nicht in der Weltwoche, da wirst du ganz viele Herzchen dafür ernten. Ist es nicht frustrierend immer so viele Blitze zu kriegen? Du kannst es hier noch so oft versuchen, du wirst mit deinen Meinungen immer anecken. Tu dir doch etwas Gutes (nimm ein Snickers 😂😂😂).
    • Klaus07 28.07.2018 13:00
      Highlight Highlight Klar übernimmt sie Vetantwortung. Richtige Politiker übernehem jedoch Verantwortung.
    • dan2016 28.07.2018 13:05
      Highlight Highlight Und das beste, sie braucht auch kein Mandat. Im Rahmen meiner Verhandlungen werde ich US Rind auch im Freihandel haben, werde dafür Autozulieferer ausklammern. Und, Hoaw, wie du siehst, auch übernehme Verantwortung
    Weitere Antworten anzeigen
  • Herbert Anneler 28.07.2018 11:32
    Highlight Highlight Mehr als weit offene Türen rennt da Frau Martullo-Blocher-Trump nicht ein. Wichtigtuerei der billigen Sorte - à la SVP halt. JSA ist und war längst daran.
    • Mguli 28.07.2018 11:57
      Highlight Highlight Herbert@ mach doch mal selber etwas, aber rummeckern ist halt einfacher!!
    • Vanessa_2107 28.07.2018 13:38
      Highlight Highlight @Huaw - darf man in dem Fall auch fragen, was Huaw selber macht, ausser alle anmeckern?
  • Mguli 28.07.2018 11:21
    Highlight Highlight Warum ist Magdalena Blocher so erfolgreich,??? Warum? Weil sie weiss wie man Geschäfte anpackt! Ist alles nur Eifersucht und Neid weil die ewig Besserwisser selber noch nichts erreicht haben oder für Lösungen zu haben sind. Bravo Magdalena guter Vorschlag!!
    • Belzebuub 28.07.2018 11:55
      Highlight Highlight So erfolgreich? Ins gemachte Nest hat sie sich gesetzt.
    • Troxi 28.07.2018 12:05
      Highlight Highlight Der Bruder, Markus Blocher, von Magdalena ist in meinen Augen erfolgreicher. Eine Firma am Boden liegend aufbauen ist schwierig besonders wenn man nur investiert und sich trotzdem Verlust an Verlust reiht. Zudem bewundere ich Ihn auch weil „Blocher Gegner“ ihm sypathischer sind. Das spricht Bände!
    • AdiB 28.07.2018 12:35
      Highlight Highlight ohh mein gott. sie hat nur gesagt das die schweiz mit ihren zuständigen behörden und ämtern jetzt verhandeln soll. mehr macht sie nicht. sie wird ja nicht verhandeln gehen. diesen hinweis hätte dir jeder wirtschaft student geben können. im endefekt wird sie nichts mit den verhandlungen am hut haben.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Lonzia 28.07.2018 10:48
    Highlight Highlight Ach... d’Alpe-Ivanka
  • Majoras Maske 28.07.2018 10:46
    Highlight Highlight Nur blöd, dass die USA eben insbesondere landwirtschaftliche Produkte exportieren wollen, was ja auch das mögliche Abkommen mit UK erschwert. Wegen Chlorhuhn und so.
  • Beim Teutates 28.07.2018 10:40
    Highlight Highlight Weshalb hat das Einfluss auf die Schweiz, Herr von Matt? Erklären Sie mir das mal! Wir sind doch gar nicht in der EU! Wir haben lediglich ein paar Weicheier in der Politik, welche gerne nach der EU-Pfeife tanzen.
    • Fabio74 28.07.2018 11:58
      Highlight Highlight Weil die Schweizer dann höhere Hürden und somit Kosten für Lieferungen in die USA hätten, als jene aus den USA.
    • sockosophie 28.07.2018 12:20
      Highlight Highlight Es hat Auswirkungen auf die Schweiz, weil die Wettbewerbsbedingungen für Firmen innerhalb der EU im Handel mit der USA durch ein derartiges Abkommen deutlich günstiger sind, als diejenigen der schweizer Firmen. Wenn die EU-Firmen keine Zölle und andere Handelshemmnisse zu tragen haben, den schweizerischen Produkten aber immernoch Zölle auferlegt werden, so sind diese ja für den amerikanischen Konsument teurer und deshalb benachteiligt.
    • AdiB 28.07.2018 12:39
      Highlight Highlight genau deswegen wwil wir nicht in der eu sind hat es auswirkungen auf die schweiz. die eu habdekt einen lukrativen deal für die usa aus und die usa schwenkt von der schweiz ab. somit kann die usa in der eu, das selbe was sie von der schweiz bislang bezog, zu besseren konditionen haben. es heisst immer noch "amerika firs!". jetzt einigermassen verstanden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • zombie woof 28.07.2018 10:38
    Highlight Highlight Ich bin schon froh, dass wir nach dem heiligen Christoph eine weitere Heilige aus dem Blocher Clan haben, welche unermüdlich die Schweiz retten wird, so quasi eine Winkelriedin.....
    • Mguli 28.07.2018 12:47
      Highlight Highlight Zombie!@ ja nicht so wie du, nur Eifersüchtig auf jene die was erreicht haben!
    • rodolofo 28.07.2018 14:00
      Highlight Highlight @ Huaw
      Ich zähle in diesem Moment 2 Herzen für Deinen Kommentar auf den Kommentar.
      Ein Herz ist von Dir selber.
      Aber von wem ist das Andere?
      Vielleicht ist es ... ja! Oder doch nicht? Oder doch?...
      Du wirst ja wohl noch träumen dürfen!
    • zombie woof 28.07.2018 15:41
      Highlight Highlight Huaw, such dir was anderes aus, so verzweifelt bin ich nicht, dass ich auf Blochers eifersüchtig bin
    Weitere Antworten anzeigen
  • Klaus07 28.07.2018 10:21
    Highlight Highlight Die EU hat nichts erhalten, im Gegenzug seinen Markt für US Genmais/Soja und dreckigen Fracking Erdgas geöffnet. Genau das gleiche würde der Schweiz blühen. Die USA und Trump ist an einem Freihandelabkommen nur interessiert, wenn die USA mehr bekommt als der Feind....
    • chicadeltren 28.07.2018 12:33
      Highlight Highlight Das schöne am Freihandel ist ja, dass er eben frei ist. Du kannst also genauso weiter Schweizer Fleisch essen.
    • Mguli 28.07.2018 12:49
      Highlight Highlight Klaus@ das ist eben die Realität in unserer Gesellschaft, der stärkere gewinnt!
    • dan2016 28.07.2018 13:07
      Highlight Highlight ?.... da wurde, Klaus, nur Zeit vereinbart, sonst im Moment gar nichts
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ökonometriker 28.07.2018 10:20
    Highlight Highlight Ob sie das wirklich ernst meint? Die EMS-Chemie würde nicht gerade profitieren, wenn Parallelimporte aus den USA erlaubt würden...
    Aber für den Konsumenten wäre es natürlich super, wenn das Preisniveau in der Schweiz einmal sinken würde.
    • Pafeld 28.07.2018 12:55
      Highlight Highlight Und damit gleichzeitig das Lohnniveau? Nein Danke. Zuendedenken ist leider nicht die Stärke von den Ecopredigern.
    • Ökonometriker 28.07.2018 13:19
      Highlight Highlight @Pafeld: es gibt weder ernst zu nehmende theoretische Modelle noch empirische Neweise dafür, dass ein Zollabbau zu einem.tieferen Lohnniveau führt. Im Gegenteil...
    • FrancoL 28.07.2018 19:46
      Highlight Highlight @Pafeld; Ich glaube da verwechselst Du etwas. Fällende Zölle und damit tiefere Preise haben auf die Löhne keine negativen Auswirkungen.
      Ich würde mir da einmal das nochmals durch den Kopf gehen lassen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Steely Dan 28.07.2018 10:20
    Highlight Highlight Ist der Titel nicht völlig übertrieben, watson?
  • Dieeinheitdermaterie 28.07.2018 10:18
    Highlight Highlight Klientel-Politik
  • MaxHeiri 28.07.2018 10:07
    Highlight Highlight Wir hatten vor über 10 Jahren Verhandlungen mit den USA über ein Freihandelsabkommen. Leider ist es genau daran gescheitert, dass die USA das Schützen der Agrarmärkte nicht akzeptieren.
    Wir müssen die heilige Kuh der Landwirtschaft opfern, die sowieso kaum zur Wertschöpfung beiträgt und massiv mit Subventionen unterstützt wird. Das heisst offene Märkte fürndie Landwirtschaft und halt weiter Subventionen bis sich unsere CH-Bauern diesem Strukturwandel angepasst haben.
    • Energia 28.07.2018 11:10
      Highlight Highlight Massiv mit Subventionen unterstützt... Die Chemiebranche wird weit mehr mit Subventionen unterstützt um konkurrenzfähig zu sein, aber da klagt niemand
    • swisskiss 28.07.2018 11:41
      Highlight Highlight MaxHeiri: Die Schweizer Landwirtschaft wird per sachbezogener Direktzahlung (Green Box) und nicht per Subventionen (Amber Box) gestützt, wie es die Urugay Runde der WTO/GATT beschlossen hat. Auch Verkaufs- und Exportsubventionen wurden daraufhin abgeschafft.

      Die "Anpassung" an den globalen Wettbewerb, für die Landwirtschaft, die weltweit den grössten Anteil staatlicher Finanzierung aller Länder hat, führt zu einer Reduktion Schweizer Bauernbetriebe von ca. 65-80%. Das sind bei rund 50 000 Betrieben ca. 30 bis 40k Betriebe, mir rund 70- bis 100k Beschäftigten, die die Lebensgrundlage verlieren
    • Skip Bo 28.07.2018 14:14
      Highlight Highlight Die LW wurde vorgeschoben, das kannst googeln (Seco). Den Ausschlag gaben die Finanz- und Versicherungsbranche.
      Im übrigen muss attestiert werden, dass die Bevölkerung einen minimalen Selbsversorgungsgrad wünscht und die DZ eine Art Versicherungsprämie zur Aufrechterhaltung der Produktion sind. Eine entprofessionalisierte Amateurlandwirtschaft braucht Jahre um wieder effizient zu produzieren.
      JEDES andere Land nimmt ebenfalls in irgendeiner Art Rücksicht auf die eigenen Landwirte, im Hochpreis- bzw. Hochlohnland Schweiz ist das entsprechend teuer.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Black Cat in a Sink 28.07.2018 10:00
    Highlight Highlight Genau darauf haben die Amerikaner um Trump gewartet.
    Es waren nicht die Blochers, die die Schweiz erfolgreich gemacht habe, das waren wir alle, Magdalena😳
    • dding (@ sahra) 28.07.2018 12:02
      Highlight Highlight So so?
      Und wieviel Innovaion kam den von ihrer Seite?
      🤔
    • Mguli 28.07.2018 12:52
      Highlight Highlight RoWi@ nein, aber sie hat Erfolg im Geschäft!! Eifrrsüchtig??
    • Astrogator 28.07.2018 20:09
      Highlight Highlight @Huaw: Wenn man nur kritisieren darf wenn man erfolgreich ist, was hast du denn im Leben erreicht?
  • Posersalami 28.07.2018 09:51
    Highlight Highlight You dreäm! Ja näii your a dreämer!
  • acoves 28.07.2018 09:27
    Highlight Highlight Fordern kann man immer, aber eine ensprechende Gegenleistung muss irgendwann auch erbracht werden. Diesbezüglich glaubt Frau Martullo das Ei des Kolumbus gefunden haben, indem sie die Landwirtschaftlichen Produkte von einem Freihandelsabkommen ausschliessen will. So einfach, Frau Martullo, wird es nicht sein. Auch wenn der US.Botschafter "Interesse" bekundet sind alle von Drumpy abhängig und was der hin und wieder von sich gibt ist alles ander als ermutigend
  • N. Y. P. D. 28.07.2018 09:25
    Highlight Highlight Thä seven sinking stäps muss die Schweiz retten.

    Danke vielmal, danke.
  • rodolofo 28.07.2018 08:56
    Highlight Highlight First Sinking Step: Read de Blocher-Proposal!
    Second sinking step: Don't sink about, but make, what de Blocher-Paper commands you to do!
    Third sinking step: Wait for de following Instructions!
    • Skip Bo 28.07.2018 19:49
      Highlight Highlight Ehm rodolfo, du als alternativer (positiv gemeint) Landwirt, findest du die CH LW müsse dem Freihandel geopfert werden? Der Vorschlag kommt von der falschen Person, ist aber nicht per de falsch, was meinst du?
      Vielleicht sollten solche Vorschläge anonym eingereicht werden, damit sie sachlich diskutiert werden können.
      Viele welche hier dem Freihandel huldigen sind gleichzeitig für strengere Produktionsvorschriften. Das ist Doppelmoral im Quadrat.
      Deine sächliche Meinung interessiert mich.
  • infomann 28.07.2018 08:45
    Highlight Highlight Soooo schön..... Christoph hat die Siri kennen gelernt und ist schon per Du mit ihr.
    Peinlich.

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