Der ehemalige Armeechef André Blattmann soll die Abteilung «Recht Verteidigung», gebraucht haben, um persönliche Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Dies berichtet der Tages Anzeiger am Freitag.
Die Zeitung berichtet von insgesamt drei Fällen, in denen Blattman Armeejuristen losschickte, um Kritiker aus dem Weg zu räumen. Eine der betroffenen Personen ist Andreas Stettbacher, der im Dezember 2016 aus heiterem Himmel freigestellt wurde. Das Verteidigungsdepartement (VBS) verdächtigte den obersten Arzt der Armee, Amtspflichten verletzt und Vermögensdelikte begangen zu haben.
Die Vorwürfe lösten sich jedoch in Luft auf, heute ist Stettbacher wieder bei der Armee tätig. Beim VBS machte man die Juristen für den Fehler verantwortlich, man müsse sich doch auf deren Meinung verlassen können. Doch die 20-köpfige Abteilung «Recht Verteidigung», welche den Fall Stettbach vorantrieb, untersteht direkt dem Armeechef. Die Abteilung wird intern auch als «Peitsche des Armeechefs» bezeichnet.
Der Tages Anzeiger berichtet von zwei weiteren Fällen, bei denen ähnlich vorgegangen worden sein soll und sich die Vorwürfe im Nachhinein ebenfalls als gegenstandslos heraus stellten. Insgesamt soll die Armeeführung so über eine Million Franken ausgegeben haben.
Blattmann ist seit Ende 2016 nicht mehr Armeechef. Bundesrat Guy Parmelin ordnete eine Reorganisation der Abteilung «Recht Verteidigung» an. (cma)