Schweiz
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Dolder-Hotelier Schwarzenbach muss 11,4 Millionen Franken Steuern nachzahlen



Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Dolder-Hoteliers Urs E. Schwarzenbach abgewiesen. Der Milliardär und Kunstsammler beantragte, dass die Oberzolldirektion auf zwei rechtskräftige Steuer-Nachforderungen zurückkommen soll.

ARCHIVBILD ZUR VERURTEILUNG VON URS SCHWARZENBACH DURCH DAS BEZIRKSGERICHT BUELACH WEGEN KUNSTSCHMUGGELS, AM MONTAG, 7. MAI 2018 - Urs E. Schwarzenbach, owner of the hotel, has a glass of wine at the reopening of the Dolder Grand Hotel in Zurich, Switzerland, pictured on April 24, 2008. The hotel was built in 1899 and was one of the premier hotels in Europe. The Dolder Grand Hotel reopens its doors as a luxury City Resort after a quadrennial refurbishment and reconstruction by British architect Lord Norman Foster, who restored its original form. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Hotelbesitzer Urs E. Schwarzenbach trinkt am 24. April 2008 waehrend der Neueroeffnung des Hotels Dolder Grand in Zuerich ein Glas Wein. Nach fast vierjaehrigem Umbau zeigt sich das Dolder Grand wieder in seiner alten Pracht. Nach den Plaenen des Architekten Norman Foster wurde es auf seine urspruengliche Form von 1899 zurueckgebaut. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Dolder-Hotelier und Milliardär Urs E. Schwarzenbach. Bild: KEYSTONE

Die Zolldirektion hatte die beiden Nachforderungen in der Höhe von total 11.4 Millionen Franken im Oktober 2014 und Juni 2015 verfügt. Schwarzenbach muss diese Mehrwertsteuer nachzahlen, weil er die Einfuhr verschiedener Kunstobjekte nicht gemeldet oder den Wert der Werke zu tief angegeben hatte.

Wie bereits das Bundesverwaltungsgericht kommt das Bundesgericht in einem am Mittwoch publizierten Urteil zum Schluss, dass die Bedingungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt seien. Die Oberzolldirektion ist auf das Begehren von Schwarzenbach deshalb zu Recht nicht eingetreten.

Kunstwerke beschlagnahmt

Erst kürzlich hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die im März vergangenen Jahres durchgeführte Razzia im Hotel Dolder in Zürich und an anderen Orten rechtens war. Dabei waren zur Begleichung der Nachsteuern Kunstwerke als Zollpfand beschlagnahmt worden.

Im Mai dieses Jahres ist Schwarzenbach vom Bezirksgericht Bülach wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung zu einer Busse von vier Millionen Franken verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vor dem Bundesverwaltungsgericht ist zudem ein Verfahren wegen einer weiteren Nachforderungsverfügung der Zollkreisdirektion hängig. (whr/sda)

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