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Trotz derber Beschimpfungen: St.Galler Polizist von Amtsmissbrauch-Vorwurf freigesprochen



Das Kreisgericht St.Gallen hat am Donnerstag einen Polizisten freigesprochen. Er ist damit vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs entlastet. Er hatte einen Töffraser bei der Verhaftung mit wüsten Worten bedacht.

Der Vorfall ereignete sich am 1. September 2014. Einer Polizeipatrouille fiel auf der Langgasse in St.Gallen ein Motorrad ohne Kontrollschild auf. In waghalsigem Tempo überholte der Fahrer andere Fahrzeuge und verursachte übermässigen Lärm.

Schliesslich lieferte er sich mit der Polizei eine Verfolgungsjagd über mehrere Strassen. Mehrmals missachtete er dabei ein Rotlicht. Zeitweise beschleunigte er sein Motorrad derart, dass er nur noch auf dem Hinterrad fuhr. Bei zwei Strasseneinmündungen fuhr er links an der Fussgängerschutzinsel vorbei.

Nicht auf Waffe reagiert

Als die Beamten den Raser stoppen konnten, richtete der eine seine Waffe auf ihn. Der Töfffahrer habe überhaupt nicht darauf reagiert, erzählte der Beschuldigte an der Gerichtsverhandlung. Deshalb habe er sich entschlossen, ihn mit seinem Körpergewicht zu Boden zu stossen.

Danach hätten er und sein Kollege ihm Handschellen anlegen wollen, doch habe sich der grosse starke Mann wie ein Besessener gewehrt. In diesem Stressmoment, in dem bei beiden das Adrenalin hochgeschossen sei, habe er die Beschimpfungen ausgestossen.

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In den 30 Jahren seiner Polizeiarbeit habe er noch nie eine solche Situation erlebt. «Was ist das nur für einer, der so rast und sich und andere gefährdet», hätten er und sein Kollege sich schon während der Verfolgungsfahrt gefragt und Verstärkung angefordert. Sobald der Mann gefesselt gewesen sei, habe er sich wie verwandelt gezeigt und sich anständig verhalten.

Ausfälligkeiten im Kontext sehen

Der Staatsanwalt forderte eine bedingte Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 170 Franken bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie eine Busse von 800 Franken. Es gehe darum, dass sich der Beschuldigte als Polizist der Stadtpolizei St.Gallen dem Beschuldigten gegenüber ausfällig benommen habe.

Die Anhaltung sei zwar zu Recht und – bis auf eine Ausnahme – korrekt erfolgt. Die wüsten Beschimpfungen wie «Du huere Sau» oder «I rupf dir dä Grind us» aber seien unverhältnismässig und regelwidrig gewesen. Sie stellten einen Amtsmissbrauch dar.

Der Verteidiger beantragte einen Freispruch. Die Beschimpfungen müssten im Zusammenhang mit den Vorfällen vor der Verhaftung gesehen werden, erklärte er. Es habe eine Raserfahrt stattgefunden, die sehr gefährlich gewesen sei. Die Beamten seien mit einer absoluten Ausnahmesituation konfrontiert gewesen.

Das Kreisgericht St.Gallen folgte der Argumentation der Verteidigung und erliess einen Freispruch. Die Beschimpfungen und Drohungen müsse man im Kontext der Situation sehen, befand auch der Einzelrichter. Die Verfahrenskosten von 4500 Franken trägt der Staat.

Helmkamera zeichnet Fahrt auf

Der Töfffahrer hatte bei der Staatsanwaltschaft sein Desinteresse am Strafverfahren kundgetan. Er wurde bereits vor Monaten für seine Raserfahrt zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 23 Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse von 1000 Franken verurteilt.

Er habe mit seiner Fahrt den Kopf auslüften wollen, hatte der Beschuldigte vor dem Gericht den Grund für seine Raser- und Fluchtfahrt erklärt. Laut seinen Schilderungen belasteten ihn mehrere Vorkommnisse. Wegen eines Burn-outs habe er seine Firma verloren und sei seine Ehe in die Brüche gegangen.

Auf der Flucht beging er nicht weniger als neun qualifizierte grobe, 46 grobe und 28 einfache Verletzungen der Verkehrsregeln. Mehrmals missachtete er Rotlichter und fuhr links an Fussgängerschutzinseln vorbei.

Als er seine Fahrt wegen eines Hindernisses auf 15 Kilometer pro Stunde verlangsamen musste, schloss die Polizei auf gleiche Höhe auf und zwang ihn anzuhalten. Nach seiner Verhaftung beschlagnahmte die Polizei seine Helmkamera, die auf der Flucht eingeschaltet war. (gin/sda)

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17Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Grégory P. 18.11.2016 19:28
    Highlight Highlight Interessant, ist das jetzt ein presedenzfall? Dürfen wir neulich im Stress oder Ausnahme Situationen Polizisten beleidigen und bedrohen?
  • Nevermind 18.11.2016 17:31
    Highlight Highlight Am besten einfach alle die bei der Arbeit fluchen zum Psychiater schicken.
    Und wer sich mit dem Hammer auf den Daumen schlägt, sagt 3x das Ave Maria auf. Das hilft.
    Play Icon
  • pamayer 18.11.2016 12:24
    Highlight Highlight Zum Glück freigesprochen.
  • Gümpeli 18.11.2016 12:06
    Highlight Highlight Polizisten sind auch nur Menschen, Menschen die tagtäglich eine riesen Verantwortung tragen, die Verantwortung unserer Sicherheit. Klar ist jenes Verhalten primitiv, allerdings wäre eine Entschuldingung von beiden Seiten die beste, ehrlichste und wohl günstigste Variante. Ausserdem ist ein für alle Verkehrsteilnehmer gefährlicher Mensch verhaftet worden, danke deshalb für euren Einsatz.
    • Gümpeli 18.11.2016 16:13
      Highlight Highlight Deine etwas spezielle Ansicht bezüglich "geringsten Vergehen" erstaunt mich, nun ja, ich bin nicht sicher ob du das Video gesehen hast, aber glaube mir, da hätte einiges passieren können!
      Und die verbalen Entgleisungen des Polizisten sind definitiv nicht in Ordnung doch in der "Hitze des Gefechts" nachvollziebar, wie gesagt, Polizisten sind auch nur Menschen...
  • Mia_san_mia 18.11.2016 11:21
    Highlight Highlight Gut das er freigesprochen wurde!
    • Mclovin 18.11.2016 14:35
      Highlight Highlight Durch diese Verfolgungsjagt wurde auch das Leben der Polizisten gefährdet.Wodurch für mich verständlich wird das man nicht mer ganz cool bleibt.Auch wenn man das ein wenig subtiler handhaben könnte
    • Mia_san_mia 18.11.2016 15:23
      Highlight Highlight @Benot: Erstens will ich Dich mal in so einer Situation sehen. Mal schauen ob Du dann auch noch so cool wärst wie jetzt wenn Du ein bisschen am Handy rumtippen kannst... Und zweitens hat er ja nicht vollkommen die Kontrolle verloren, sondern ihn einfach zusammengeschissen wie ers verdient hat.
  • Madison Pierce 18.11.2016 10:58
    Highlight Highlight Der Töfffahrer hat charakterlich ein gröberes Defizit. Er hat gesagt, die Raserfahrt hätte er in einer psychischen Ausnahmesituation unternommen. Sonst sei er ganz normal.

    Dann hätte er aber seine Strafe akzeptiert und sicher nicht den Polizisten angezeigt.
  • Süffu 18.11.2016 10:53
    Highlight Highlight Was ich nicht ganz verstanden habe - der darf dannach wieder auf die Strasse mit einem Motorfahrzeug?
    • Entenmann 18.11.2016 12:25
      Highlight Highlight Das geht aus dem Artikel nicht hervor. Die erwähnte Probezeit bezieht sich auf die bedingte Freiheitsstrafe. Die verwaltungsrechtlichen Folgen (Führerscheinentzug usw.) werden nicht durch die Strafjustiz beurteilt.
  • Mnemonic 18.11.2016 10:50
    Highlight Highlight War zu erwarten...
    • Mia_san_mia 18.11.2016 11:17
      Highlight Highlight Ist auch richtig so.
  • Chrigu91 18.11.2016 10:38
    Highlight Highlight Wer die Amokfahrt schon einmal gesehen hat, der weiss, dass der Töfffahrer bewusst Leben aufs Spiel gesetzt hat.
    Dagegen sind die Beschimpfungen der Polizisten mehr als trivial.

    Play Icon
    • Chrigu91 18.11.2016 12:31
      Highlight Highlight Dann frage ich dich: inwiefern hat unsere Sicherheit durch diesen Ausraster des Polizisten gelitten?

      Ich denke die Situation lässt sich nicht mit einem bewaffneten Banküberfall vergleichen, bei dem im Gegensatz zur Festnahme auch unbeteligte Personen involviert sind.
    • Chrigu91 18.11.2016 14:18
      Highlight Highlight Sogar die Staatsanwaltschaft betrachtet die Anhaltung als rechtens und korrekt... Sie kritisiert lediglich die Beleidigungen.

      Eigentlich peinlich und völliger Verhältnisblödsinn, dass man nach solch einer üblen Amokfahrt über Beleidigungen eines Polizisten diskutiert.
  • Denk nach 18.11.2016 10:26
    Highlight Highlight Den Freispruch finde ich gerechtfertigt.

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