Schweiz
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ZUM 10. JAHRESTAG DES AMTSANTRITTS VON DORIS LEUTHARD ALS BUNDESRAETIN AM MONTAG, 1. AUGUST 2016, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Bundesraetin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenoessischen Departements fuer Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, besucht die Sonderausstellung

Doris Leuthard beim Besuch der Sonderausstellung «NEAT – Tor zum Süden» im Verkehrshaus in Luzern. Bild: KEYSTONE

Kommentar

Eine populäre Strahlefrau mit kleinen Fehlern

Keine Frau sass länger im Bundesrat als Doris Leuthard. Die Aargauerin kann eine auf den ersten Blick beeindruckende Erfolgsbilanz vorweisen. Bei genauer Betrachtung ist nicht alles Gold, was glänzt.



Mit Doris Leuthard tritt eine Bundesrätin zurück, die sich stets einer beträchtlichen Popularität erfreuen konnte. Mehr als zwölf Jahre war sie im Amt, so lange wie keine Frau zuvor. Ihre Erfolgsbilanz lässt sich sehen: Von 18 Volksabstimmungen hat sie nur zwei verloren. Doch die Strahlefrau aus dem Aargau mit dem gewinnenden Lachen hat nicht nur geglänzt.

Ihre Karriere verlief für hiesige Verhältnisse rasant. In weniger als sieben Jahren stieg sie von der Kantonsparlamentarierin zur Bundesrätin auf. 1999 wurde die 36-jährige Juristin aus dem Freiamt von der CVP Aargau als Ständeratskandidatin nominiert. Im Wahlkampf wurden Duschgels mit ihrem Konterfei verteilt, was ihr einen Slogan bescherte, den sie nie loswurde: Duschen mit Doris.

Doris Leuthard – ihre Karriere im Rückblick

Im ersten Departement wenig bewegt

Leuthard verlor die Ständeratswahl, zog aber in den Nationalrat ein. Sie wurde erst Vizepräsidentin und dann Präsidentin der CVP Schweiz. Im Juni 2006 wurde Doris Leuthard als einzige Kandidatin für die Nachfolge von Bundesrat Joseph Deiss nominiert und problem-, aber auch glanzlos gewählt. Von ihrem Vorgänger übernahm sie das Volkswirtschaftsdepartement.

Viel ist aus dieser ersten Amtsperiode im Bundesrat nicht in Erinnerung geblieben. Der vermeintlich behäbige Johann Schneider-Ammann hat als Wirtschaftsminister mehr bewegt, im Guten und weniger Guten. Nach dessen Wahl wechselte Leuthard 2010 ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wo sie grössere Spuren hinterliess.

Als UVEK-Chefin musste sie auch ihre einzigen Abstimmungsniederlagen verzeichnen. 2012 nahm das Stimmvolk die Zweitwohnungs-Initiative an, wenn auch nur knapp. Erheblich schmerzhafter war das Nein zur Verteuerung der Autobahnvignette von 40 auf 100 Franken. Dafür gelang es ihr, je einen milliardenschweren Fonds für Bahninfrastruktur und Nationalstrassen durchzubringen.

Erfolge am Gotthard

Glänzen konnte die Bundesrätin bei der Einweihung des Gotthard-Basistunnels. Viel dazu beigetragen hatte sie nicht. Das Jahrhundert-Bauwerk war von ihren UVEK-Vorgängern Adolf Ogi und Moritz Leuenberger aufgegleist worden. In einer Mitteilung zum Rücktritt kritisierte die Alpen-Initiative, die Verkehrsministerin habe «der Verlagerungspolitik keine Impulse verliehen».

Best of Doris Leuthard

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Video: nico franzoni

Dazu gehört aus Sicht des Vereins auch die zweite Gotthard-Strassenröhre. Sie ist Doris Leuthards vielleicht grösster Abstimmungserfolg neben der Energiestrategie 2050. Die Bundesrätin aus dem «Atomkanton» Aargau leitete nach der Katastrophe von Fukushima 2011 die Energiewende ein. Nach dem Triumph im Mai 2017 bezeichnete der «Blick» sie als «Sonnenkönigin».

Zwiespältige Energiewende

Doch gerade die Energiestrategie bleibt eine zwiespältige Angelegenheit. Der notwendige zweite Schritt in Form von Lenkungsabgaben wurde vom Parlament einhellig versenkt. Die viel gelobte Energiewende ist vorerst kaum mehr als eine Subventionsmaschine für erneuerbare Energien. Der Atomausstieg ist im Grundsatz beschlossen, aber ohne klares Abschaltdatum.

In den letzten Monaten ihrer Amtszeit häuften sich die Problemfälle. Trotz des klaren Neins zur No-Billag-Initiative wurde Leuthard vorgeworfen, die SRG als «CVP-Refugium» zu konservieren und entsprechend zu schonen. Hinzu kam die Postauto-Affäre und damit die Frage, wie die früheren Bundesbetriebe den Spagat zwischen Service public und Gewinnzielen schaffen sollen.

Sie hätte mehr bewegen können

Man hatte bei Doris Leuthard (zu) oft den Eindruck, dass sie auf ihre Popularität schielt und schmerzhafte Entscheide scheut. Mit ihrer positiven Ausstrahlung und ihrem Kommunikationstalent hätte sie vielleicht mehr bewegen können. Im Bundesrat gab sie als einzige CVP-Vertreterin oft den Ausschlag für eine Mitte-links-Mehrheit. Das könnte sich nach ihrem Abgang ändern.

CVP-Präsident Pfister zu Leuthard-Rücktritt

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Video: srf/SDA SRF

Erwartet hatte man ihren Rücktritt schon länger. Dann kam ihr Johann Schneider-Ammann zuvor. Nur zwei Tage nach seiner Demission hat Doris Leuthard nachgezogen. Das unkoordinierte Vorgehen spricht nicht für eine gute Zusammenarbeit in der Landesregierung. Immerhin ermöglicht die Doppelvakanz auf Ende Jahr dem Parlament durchaus erwünschten Spielraum.

Den schleichenden Niedergang ihrer Partei konnte die Aargauerin nicht aufhalten. Auch wenn die CVP in letzter Zeit immer wieder betonte, man hoffe auf ihren Verbleib im Amt, ist ihr Rücktritt ein Glücksfall. Sie hat den Sitz ihrer Partei im Bundesrat sehr lange eingenommen. Nun kann die CVP mit einem neuen Kopf ins Wahljahr steigen.

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37Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • inmi 28.09.2018 15:39
    Highlight Highlight Kleine Fehler? Die Frau hat den Postautoskandal mitzuverantworten.
  • Pasch 28.09.2018 00:38
    Highlight Highlight Was hat sie gegen Lobbyismus und für Transparenz getan/erreicht?
  • dracului 27.09.2018 21:47
    Highlight Highlight Die ehemalige Atom-Doris und Strahlefrau schaffte die Energiewende nicht. Der Stand der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ist für die wohlhabende Schweiz bestensfalls peinlich. Die Schweiz baute ihren Vorsprung bez. Hubraum pro Fahrzeug in Europa sogar noch aus. Alternativenergien werden und wurde kaum ernsthaft gefördert. In der Bahn, der SRG und der Post wurde vorwiegend der Status Quo zelebriert. Bez. den „CVP-Werten“, wie Ehe für alle, drückte sich Frau Leuthard tapfer vor allen klaren Aussagen. Sie repräsentiert dafür die Schweiz gekonnt und sehr sympathisch!
    • Erba 28.09.2018 08:35
      Highlight Highlight Hier müssen Sie aber eher das Parlament, vor allem Rechts, in die Verantwortung nehmen. DL hat versucht die SChweiz auf den richtigen Pfad zu bringen, wurde aber sehr oft von Rechts ausgebremst.
    • dorfne 28.09.2018 09:11
      Highlight Highlight ".....schaffte die Energiewende nicht." Vergessen Sie nicht, dass immer der Gesamtbundesrat, ein Siebnergremium entscheidet und dann muss das Parlament auch noch einverstanden sein.
      Und hören Sie sich an, wie die ganze SVP und grosse Teile der FDP gegen den Ausstieg aus der Atomkraft dreckeln was das Zeug hält. Mit Allem andern haben Sie Recht.
  • bcZcity 27.09.2018 16:47
    Highlight Highlight Ich empfand Sie auch oft als Schwätzerin und leicht abgehoben, also eine richtige Vollblut-Politikern die schön typisch schweizerisch mit einem Lächeln im Gesicht im Hintergrund einen Brand legen konnte.

    Dass Sie sich so emotional gibt beim Abschied ist immerhin menschlich, auch wenn Sie mit Aussicht auf die üppige Bundesrats-Rente (Welche man ja bekommt egal wie lange man Bundesrat war!) sicher bald richtig happy sein kann.

    Ab dem Rücktritt monatlich fast 20'000.- CHF fürs Nichtstun und dies ab 55 Jahren bis Lebensende, WOW! Ich vergesse nie Ruth Metzlers Lachen, die war erst 39!!
    • 123hüh 27.09.2018 16:57
      Highlight Highlight Das beste wäre, wenn man auf diese Rente eine gewisse Zeit verzichten müsste (solange die EX-BR noch andere Stellen in VR oder sonstigen Gremien haben). Oder, dass man die volle Rente auch erst im Pensionsalter erhält (zuvor nur ein reduzierter Betrag)
    • bcZcity 27.09.2018 17:22
      Highlight Highlight Na ja, es sind ja "nur" Bundesräte. Eine überschaubare Zahl welche solch eine dicke Rente erhält. Da gibt es Posten die mehr einschenken. Aber man kann schon von einem goldenen Fallschirm sprechen. Denn wenn man es ins höchste politische Amt geschafft hat, dann ist man "saniert.

      Aber dies betrifft ja nicht nur die Schweiz. Finde aber auch dass man die Rente durchaus diskutieren darf, gerade bei Frau Metzler fand ich es stossend, die sitzt nun in einem Verwaltungsrat...sprich, sie verdient nun doppelt und tut immer noch nichts.
    • bcZcity 27.09.2018 17:30
      Highlight Highlight @Idrisi
      Sie können eine halbe Million im Jahr schon als bescheiden bezeichnen. Ich finde es stattlich. Denn die Gehälter die in der Privatwirtschaft gezahlt werden sind, gemessen an den Leistungen, schlicht wahnsinnig!

      Dass Frau Metzler keine Rente bezogen hat mag sein, Es war aber Novartis und nicht Roche....sagt ja auch viel darüber aus wenn man sich solche Arbeitgeber aussucht. Bereicherung durch KK Prämien, toll!
    Weitere Antworten anzeigen
  • kettcar #lina4weindoch 27.09.2018 15:20
    Highlight Highlight Was erwartet man bei der Energiewende, wenn man einen hochprotegierten Karrieristen eines rückständigen Stromkonzerns (Alpiq) zum Direktor des BFE macht? Beim Konzern hochgespült auf eine Funktion in der GL welche für die Corporate Services (HR, IT, PR und so) zuständig war, furios gescheitert und dann BFE Direktor... come on.
  • WalterCM 27.09.2018 15:18
    Highlight Highlight Ich bin kein CVP-Fan. Aber dieser Artikel ist so typisch schweizerisch. Er profiliert sich einzig damit, das Haar in der Suppe zu betonen und vielen hätte, könnte..
  • René Obi 27.09.2018 14:24
    Highlight Highlight Hoffentlich werden die beiden Zurücktretenden mit Frauen ersetzt. Der beste Bundesrat den wir hatten wer derjenige mit 4 Frauen!
    • BigBoss 27.09.2018 17:15
      Highlight Highlight Die 2 Fähigsten sollen Bundesräte werden. Das Geschlecht sollte dabei in einer aufgeklärten Gesellschaft keine Rolle spielen.
    • Pergjo 27.09.2018 17:45
      Highlight Highlight Würde die Qualität der Arbeit nicht vom Geschlecht abhängig machen... Hätte aber grundsätzlich nichts gegen 4 Frauen im Bundesrat :)
    • estrella5 27.09.2018 18:17
      Highlight Highlight Klar braucht es fähige Kandidaten. Aber es gibt sicherlich mehr als genügend fähige, weibliche Kandidaten. Weil ob wir wirklich eine aufgeklärte Gesellschaft sind ist fragwürdig...Frauen verdienen immer noch weniger, Frauen werden nicht eingestellt, weil sie noch kleine Kinder haben usw...schwierig
    Weitere Antworten anzeigen
  • piedone lo sbirro 27.09.2018 14:01
    Highlight Highlight ihre bilanz als bundesrätin werte ich als eher positiv.

    stellt sich die frage, ob die CVP nach den wahlen 2019 überhaupt noch anspruch auf einen bundesrats-sitz hat?
    • FrancoL 27.09.2018 16:09
      Highlight Highlight Wird sie kaum haben, aber vermutlich müsste man dann langsam die Zauberformel begraben und mit 9 BR eine bessere Verteilung der Kräfte suchen.
    • MadScientist42 27.09.2018 16:29
      Highlight Highlight Ich kann mir kaum vorstellen, dass die CVP nicht viertstärkste Macht bleibt, da sie insbesondere in der Zentralschweiz riesigen Rückhalt hat.
      Welche Partei würde die CVP als viertdtärkste ablösen?
    • 123hüh 27.09.2018 16:35
      Highlight Highlight Unter der Gefahr mich zu wiederholen: Gemäss letzten Umfragen hat die CVP ca. 2.5 Prozentpunkte mehr Stimmen als die Grünen. Damit die Grüne die CVP also einholen könnten, müssten sie entweder ihre Stimmen um ca 30% erhöhen (auf ca 10 Prozentpunkte) oder die CVP die ihrigen nochmals um ca 25% reduzieren. (Für die CVP also insgesamt ein Wählerverlust von 4 PP, für CH Verhältnisse ein Erdbeben, was bei allen Negativtrends doch unrealistisch erscheint) Und dann wären beide notabene gleich stark und es hätte niemand einen klaren Anspruch.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Clife 27.09.2018 14:00
    Highlight Highlight Was ihr Departement betrifft, hat sie nicht wirklich drastische Probleme verursacht. Ich warte immernoch darauf, dass andere Bundesräte abziehen (Maurer und Berset), welche eine Politik vertreten, die alles andere als erfreulich ist. Haben die beiden überhaupt schon etwas positives für die Schweizer geschafft, oder liegt das schon solange her, dass ich mich nichtmehr erinnern kann?
    • FrancoL 27.09.2018 16:11
      Highlight Highlight Was heisst Positives für die Schweiz? Für welche Schweiz? für die bürgerliche Schweiz oder die Mitte Schweiz oder die Linke Schweiz?

      Ich frage mich immer wie Menschen auf die Idee kommen können, die Schweiz als monolithisches, einheitliches Konstrukt zu sehen.
    • Eric Lang 27.09.2018 16:13
      Highlight Highlight Ich glaube Du hast Dich vertippt und wolltest Somaruga und Cassis schreiben, stimmts?
    • c_meier 27.09.2018 17:26
      Highlight Highlight ich finde die Schweiz fährt mit dem Konkordanz-Modell sehr gut wenn man sieht wie viel Energie in DE oder IT in Regierung/Opposition verloren geht...
    Weitere Antworten anzeigen

SRG-Wahlbarometer: Grüne liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen mit CVP – FDP und SVP im Minus

Auch das letzte SRG-Wahlbarometer elf Tage vor den Nationalratswahlen bestätigt den Höhenflug von Grünen und GLP. Die Grünen liegen praktisch gleichauf mit der CVP. SVP und FDP liegen weiter hinter ihrem Wahlergebnis von 2015 zurück.

Wie bereits im letzten SRG-Wahlbarometer von Anfang September , legen die Grünen am kräftigsten zu. Gemäss der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage kommen sie weniger als zwei Wochen vor den eidgenössischen Wahlen auf einen Wähleranteil von 10.7 Prozent. Dies entspricht einem Plus von 3.6 Prozentpunkten im Vergleich zu den letzten Wahlen im Jahr 2015. Damit legen die Grünen im Vergleich zum Wahlbarometer von Anfang September nochmals 0.1 Prozentpunkte zu.

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