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Liveticker

Zersiedelungs-Initiative abgeschmettert: So lief der Abstimmungssonntag

Die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen ist abgelehnt worden. Damit wird die Gesamtfläche der Bauzonen in der Schweiz nicht auf dem heutigen Stand eingefroren.



Liveticker: 20190210 Abstimmung: Zersiedelungsinitiative

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16:14
Das wars …
Mit dem Ende der Bundesrats-PK endet auch unser Liveticker zur Zersiedelungsinitiative. Nicht aber unsere Berichterstattung zum Wahlsonntag. Mehr in Kürze auf watson.ch.
16:03
Jetzt spricht Simonetta Sommaruga
Das Resultat zeige, dass die Mehrheit der Stimmberechtigten die Einschätzung des Bundesrats und des Parlaments geteilt habe. Es zeige weiter, dass ein unbefristeter Stopp der Bauzonen mit zu vielen Nachteilen verbunden wäre.

Das Nein zur Initiative sei aber kein Nein zum Landschaftsschutz. Das Volk vertraue vielmehr darauf, dass die Behörden die bestehenden Gesetze umsetze und habe deshalb die vorgeschlagenen Massnahmen der Initiative abgelehnt.

Sommaruga weist zudem darauf hin, dass die Bevölkerung 2013 das Raumplanungsgesetz mit 62 Prozent deutlich angenommen habe: «Gefordert sind nun die Kantone, um Pläne und Vorschriften anzupassen.» Weiter gefordert sei aber auch der Bund, der die Arbeit der Kantone zu überprüfen müsse.

Bis Ende April müssen die Kantone ihre Gesetze angepasst haben. Halten Kantone diese Frist nicht ein, würden sie mit einem Einzonungs-Stopp belegt, so Sommaruga.

Die gesamte Medienkonferenz kannst du hier sehen:
15:48
«Demonstrieren alleine reicht nicht»

15:48
«too little, too late» und «too much, too early»
«Der Zeitpunkt der Initiative zeugt nicht von politischer Cleverness.»

Den Kommentar zum Abstimmungssonntag von watson-Redaktor Christoph Bernet findest du hier.
15:39
Bald spricht der Bundesrat
Der Bundesrat wird um 16 Uhr vor die Medien treten. Wir berichten live.
15:29
Alle Kantone sagen Nein
Damit steht fest: In keinem Kanton fand die Zersiedelungsinitiative eine Mehrheit. Sämtliche Stände und 63,7 Prozent der Stimmbürger lehnen die Vorlage ab.
15:28
Endresultat Zürich
Zersiedelungsinitiative
40%
60.0%
15:23
Endresultat Basel-Stadt
Zersiedelungsinitiative
46.5%
53.5%
15:08
Warten auf Basel und Zürich
Noch fehlen zwei Kantone: Basel-Stadt und Zürich. Wobei man in Zürich nur noch auf den Stadtzürcher Kreis 10 warten.
14:38
«Die Bauzonenfläche hat in den letzten Jahren nicht zugenommen»
Die Nationalräte Hans Egloff (SVP/ZH) und Balthasar Glättli (Grüne/ZH) sind sich nicht einig, was zur Ablehnung der Zersiedelungsinitiative führte:
14:31
Endresultat Kanton Bern
Zersiedelungsinitiative
35%
65.0%
14:29
Was die Waadt kann, kann Freiburg schon lange
Auch der Kanton Freiburg verabschiedet sich stilecht vom Abstimmungssonntag:

14:27
«Die Bauzonen müssen am richtigen Ort sein.»
Thomas Hardegger, Nationalrat SP-ZH, und Vorstand Wohnbaugenossenschaften Schweiz, spricht an einer Medienkonferenz der ueberparteilichen Abstimmungsallianz "Ja zur Zersiedelungsinitiative", am Dienstag, 8. Januar 2019, in Bern. (KEYSTONE/Adrien Perritaz)
Der Zürcher SP-Nationalrat Thomas Hardegger vom Pro-Komitee sieht im Raumplanungsgesetz Mängel und Fehlanreize. «Der Landverschleiss wird weiter gefördert. Eine Korrektur oder eine Ergänzung ist dringend notwendig», sagte er.

Insbesondere bei der Erarbeitung der nächsten RPG-Revision müsse darauf geschaut werden, dass die Bauzonen am richtigen Ort seien: «Wir haben 80'000 Wohnungen am falschen Ort, die leer stehen, und auf der anderen Seite gibt es in den Städten kaum Wohnraum» sagte er weiter. Die SP schreibt von einem verpassten Schritt in Richtung einer effizienteren Bodennutzung.
14:20
Der Kampf um die Bauzonen geht erst los
Thomas Egger, Direktor SAB, laeutet die Glocke, waehrend der 75. Generalversammlung der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft fuer die Berggebiete (SAB), am Mittwoch, 30. August 2018, in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Für den Walliser CVP-Nationalrat Thomas Egger vom Co-Präsidium des gegnerischen Komitees hat sich einmal mehr gezeigt, dass das Stimmvolk keine radikalen Initiativen mehr wolle, die dann nicht umgesetzt werden könnten.

Das Abstimmungsresultat sei auch ein Resultat für die Landschaft: «Mit dem Raumplanungsgesetz versucht man schon, die Zersiedelung zu bremsen», sagte Egger. Dieser Weg sei vorgespurt und nun bestätigt worden. Das Raumplanungsgesetz werde aber ein Dauerbrenner bleiben. «Es wird einen Riesenkampf geben mit den Gemeinden, wenn es darum geht, Bauzonen zurückzuzonen», sagte er weiter.
14:15
Die FDP liegt nur in 6 Prozent neben der Volksmeinung
Fast alle nationalen Volksabstimmungen der aktuellen Legislatur sind durch. Drei Parteien trafen dabei mit ihren Parolen den Volkswillen mit Abstand am Besten: FDP, CVP und BDP.


14:10
Endresultat Tessin
Zersiedelungsinitiative
41.8%
58.2%
13:58
Endresultat Basel-Landschaft
Zersiedelungsinitiative
36.5%
63.5%
13:53
Endresultat Kanton Zug
Zersiedelungsinitiative
30.5%
69.5%
13:44
Endresultat Genf
Zersiedlungsinitiative
47.7%
52.3%
13:36
Endresultat Kanton Uri
Zersiedlungsinitiative
31%
69.0%
Der Kanton Waadt twittert Memes
von Christoph Bernet
So sieht direkte Demokratie im Jahr 2019 aus: Der Kanton Waadt, der sämtliche Stimmen ausgezählt und alle Resultate gemeldet hat, verabschiedet sich mit einem Meme auf seinem offiziellen Twitter-Kanal von diesem Abstimmungssonntag.

13:34
Endresultat Thurgau
Zersiedlungsinitiative
33.4%
66.6%
«Es gibt keinen Zusammenhang zur Klimademo»
von Adrian_Mueller

13:30
Endresultat Appenzell Ausserrhoden
Zersiedlungsinitiative
36.7%
63.3%
13:27
Endresultat Appenzell Innerrhoden
Zersiedlungsinitiative
28.1%
71.9%
13:25
Endresultat Freiburg
Zersiedlungsinitiative
38%
62.0%
13:24
Nummer 194 ist vom Tisch
Erst 22 Volksbegehren sind seit der Einführung des Initiativrechts 1891 angenommen worden. Das ist ein bisschen mehr als zehn Prozent. Die Zersiedelungsinitiative ist nun das 194. Volksbegehren, das vom Souverän abgelehnt wurde.

In den Jahren 2002 bis 2014 waren nicht weniger als zehn Initiativen angenommen worden, «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» war die letzte. Die erste Volksinitiative, die angenommen wurde, war 1893 das Schächtverbot. Die grösste Durststrecke erlebte das Initiativrecht zwischen 1928 und 1982: Nur eine einzige Initiative wurde in dieser Zeit angenommen, «Rückkehr zur direkten Demokratie» 1949.

Den höchsten «Ja»-Stimmen-Anteil (83,8 Prozent) erzielte 1993 die 1. August-Initiative «für einen arbeitsfreien Bundesfeiertag». Das knappste Resultat erreichte 2014 die Masseneinwanderungsinitiative mit 50,3 Prozent. (sda)
13:12
Das wars
Damit ist klar: Die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen ist am Ständemehr gescheitert. In allen bisher ausgezählten Ständen resultierte ein Nein. Auch das Volk hat die Initiative deutlich abgelehnt, gemäss Hochrechnung mit 64 Prozent.
13:12
Endresultat Jura
Zersiedlungsinitiative
38.4%
61.6%
13:11
Endresultat Obwalden
Zersiedlungsinitiative
24.2%
75.8%
13:10
Endresultat Solothurn
Zersiedlungsinitiative
36.2%
63.8%
13:08
Neue Hochrechnung, gleiches Resultat
gfs.bern hat die neuste Hochrechnung veröffentlicht. Das Resultat ist bleibt bei 64 Prozent Nein, die Fehlerquote liegt noch bei 2 Prozent.
13:05
Endresultat Waadt
Zersiedlungsinitiative
37.1%
62.9%
13:04
Nur 15 Gemeinden sagen Ja
Stand jetzt haben schweizweit nur gerade 15 Gemeinden ja zur Vorlage der Jungen Grünen gesagt – darunter mit Lausanne und Neuenburg zwei welsche Städte. Generell liegen die Ja-Gemeinden eher im westlichen Landesteil. Rechts der Reuss hat bislang nur die Zürcher Gemeinde Wasterkingen der Vorlage zugestimmt.
13:00
Klima-Demo? Jetzt erst recht!

12:59
Endresultat St.Gallen
Zersiedlungsinitiative
33.5%
66.5%
12:52
Die Kurzanalyse von gfs-Experte Lukas Golder

12:51
Wasserfallen über die Fehler der Initianten
Der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen äussert sich als Co-Präsident des Komitees gegen die Initiative erleichtert: Er sei überzeugt, dass die Jungpartei mit ihrer simplen Argumentation einen zentralen Fehler gemacht habe. Sie hätten nicht bedacht, dass die heutigen Baulandreserven vor allem in grünen Regionen seien.

Gerade dort wäre der Druck enorm gestiegen zu bauen. Das sei ein grundlegender Fehler der Initiative. Ein weiterer Irrtum sei, dass in zentrumsnahen Regionen auch hätte eingezont werden müssen. Und ein Landabtausch zwischen Gemeinden oder gar Kantonen sei illusorisch gewesen, sagte Wasserfallen weiter. (sda)
12:46
Endresultat Neuenburg
Zersiedlungsinitiative
46.2%
53.8%
12:39
Endresultat Graubünden
Zersiedlungsinitiative
28.1%
71.9%
12:39
Warum hat die Zersiedelungsinitiative keine Chance?
Die Analyse des Tele-Züri-Bundeshauskorrespondenten Matthias Steimer:
12:37
Junge Grüne enttäuscht und doch nicht ganz unzufrieden
Der Co-Präsident der Zersiedelungsinitiative, Luzian Franzini, hat sich zwar enttäuscht, aber doch nicht ganz unzufrieden über die Ablehnung des Volksbegehrens geäussert. «Im ersten Moment ist man sicher enttäuscht», sagte er im Radio SRF. Die Messlatte, die sich die Initianten gesetzt hätten, nämlich 40 Prozent Zustimmung, werde wohl nicht erreicht. Alle seien jetzt gefordert, das Raumplanungsgesetz umzusetzen und dort zu bauen, wo es Sinn ergebe.

Die Jungpartei habe aber doch einige Erfolge verbuchen können. So sei die Stimmbeteiligung nicht so tief wie befürchtet. «Und wir haben eine spannende Diskussion angestossen», sagte er. Franzini erklärte sich die deutliche Ablehnung auch mit vielen falschen Argumenten, die Umlauf gewesen seien.
12:33
Endresultat Wallis
Zersiedlungsinitiative
21.3%
78.7%
12:33
Endresultat Nidwalden
Zersiedlungsinitiative
26.2%
73.8%
12:32
Endresultat Nidwalden
Zersiedlungsinitiative
24.3%
75.7%
12:30
Die erste Hochrechnung ist da
Die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen wird gemäss der Hochrechnung der Forschungsanstalt gfs.bern mit 64 Prozent abgelehnt. Damit wird die Gesamtfläche der Bauzonen in der Schweiz nicht auf dem heutigen Stand eingefroren.

12:28
Achtungserfolg in Basel-Stadt
Nach Auszählung der Briefstimmen stimmen in Basel-Stadt 46 Prozent der Stimmenden mit Ja. Der schweizweit bislang höchste Wert.
12:20
Bei unserem Korrespondenten meldet sich der Hunger

12:16
Endresultat Schaffhausen
Zersiedlungsinitiative
37.5%
62.5%
12:12
Endresultat Kanton Luzern
Zersiedlungsinitiative
33.7%
66.3%
12:10
Endresultat Kanton Glarus
Zersiedlungsinitiative
36.1%
63.9%
12:06
Der Trend ist klar

12:05
Endresultat Kanton Aargau
Zersiedlunginitiative
33.6%
66.4%
12:02
Erste Resultate aus den Kantonen
Deutliches Zwischenresultat aus Graubünden:
Hochrechnung im Kanton Zürich:

11:58
Diese Schlange war auch schon länger

11:55
Vor 12 Uhr in den Gin

11:50
Hoffen auf über 40 Prozent Ja-Stimmen

11:45
Erste Resultate aus grösseren Ortschaften
Mit Wettingen hat auch die erste grössere Gemeinde aus dem Aargau ihre Zahlen veröffentlicht. Auch hier hat die Initiative keine Chance. 65 Prozent sagen Nein zur Vorlage der Jungen Grünen. Die Stimmbeteiligung lag bei 36,1 Prozent.
11:38
Das war abzusehen
Die Zersiedlungsinitiative hat im Bergkanton Wallis einen besonderes schweren Stand. Wie schwer, zeigt ein Resultat aus Orsières: Hier lehnen 83,94% der Stimmbevölkerung das Anliegen ab.
11:34
Ein Applaus für Jens
Er hat sich ins windige Draussen gewagt und seine Stimme abgegeben:

11:18
Wer abstimmt, bekommt Schoggi
Süsser Sonntag: In Basel gibts Schokolade für die Abstimmenden. Zumindest für jene, die dafür ins Rathaus gehen. Ob das die Stimmbeteiligung hebt?
10:53
Kaum Schlangen in Bern

10:42
Tiefe Stimmbeteiligung
Die heutige Vorlage scheint nur wenige aus der warmen Stube hervorgelockt zu haben: Bei den Gemeinden, die ihre Resultate bereits veröffentlich haben, lag die Stimmbeteiligung meist unter 40 Prozent. In den letzten Jahren war die Stimmbeteiligung im Schnitt immer über 43 Prozent, 2014 waren es gar 52,4 Prozent.
10:19
Erstes Resultate: Initiative wird abgeschmettert
Die Aargauer Gemeinden Bergdietikon, Bettwil und Schwaderloch sowie vier weitere Gemeinden sprechen sich alle gegen die Zersiedelungsinitiative aus – und zwar deutlich: Die Ablehnung liegt zwischen 67 und 77 Prozent.

Der Kanton Aargau gilt als Referenzkanton. In den meisten Fällen nehmen die ersten Resultate das Abstimmungsergebnis auf nationaler Ebene vorweg.
Die Zersiedelungsinitiative in 60 Sekunden erklärt
10:06
Trends ab 12 Uhr, Hochrechnungen später
So tritt der SRF-Experte Lukas Golder vom Meinungsforschungsintitut gfs.bern heute im TV auf:
9:39
So geht das!
Noch bleiben rund zwei Stunden, bis die Urnen in der gesamten Schweiz geschlossen sind. Falls du dir überlegst, heute noch abzustimmen, hier ein kleiner Hinweis einer Stimmenzählerin:

Die Zersiedelungsinitiative – darum geht's:
Das Stimmvolk entscheidet am heutigen Sonntag über eine eidgenössische Vorlage: die Zersiedelungsinitiative. Ein Ja von Volk und Ständen wäre eine grosse Überraschung. Die Urnen sind noch bis am Mittag geöffnet.

Die Schweiz soll nicht weiter zubetoniert werden. Das ist das Ziel der Zersiedelungsinitiative. Ein Anliegen der Jungen Grünen, das vielerorts sympathisch daherkommt. Die Gegner kritisieren jedoch insbesondere die Radikalität der Vorlage. Bei einem Ja müsste die Gesamtfläche der Bauzonen auf dem heutigen Stand bleiben.

Derzeit wird in der Schweiz jeden Tag eine Fläche von acht Fussballfeldern verbaut. Jede Sekunde geht ein Quadratmeter Grünfläche verloren. Den Initianten schwebt nicht nur eine Umverteilung innerhalb von Kantonen vor, sondern auch über die Kantonsgrenzen hinaus.

Viele offene Fragen
Offen lässt die Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» allerdings, wie die Bauzonen umverteilt werden sollen. Gemeinden und Kantone ohne Baulandreserven könnten das Recht auf Neueinzonungen von Gemeinden und Kantonen mit Reserven erwerben. Das Parlament müsste dazu aber Regeln erlassen.

Die Gegner halten eine Umverteilung für unrealistisch. Darüber hinaus halten die Gegner die Initiative für unnötig, um die Zersiedelung zu stoppen. Sie verweisen auf das neue Raumplanungsgesetz, das im Jahr 2014 in Kraft getreten ist. Dieses sei noch mitten in der Umsetzung.

Der Bundesrat erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass eine weitere Revision des Raumplanungsgesetzes ohnehin geplant sei. Damit soll das Bauen ausserhalb von Bauzonen neu geregelt werden. Die Kantone sollen dabei mehr Spielraum bekommen, sofern die Gesamtsituation in einem bestimmten Gebiet verbessert werde.

Die Zersiedelungs-Initiative in 60 Sekunden erklärt

Video: watson/Angelina Graf

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Du brauchst genau 1 Minute, um dich über die Zersiedelungs-Initiative zu informieren

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