DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Flüchtlingshilfe fragt: Hat das Grenzwachtkorps die Lage in Como verschärft?

17.08.2016, 17:1522.08.2016, 08:18
Flüchtlinge am 17. August in Como.
Flüchtlinge am 17. August in Como.
Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Die Zahl der Flüchtlinge, die in der italienischen Grenzstadt Como festsitzen, ist unverändert hoch. Am Mittwoch war die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) für einen Augenschein vor Ort – und hat nun Fragen zum Verhalten der Schweizer Grenzbehörden.

Während die SFH mehr Transparenz fordert, warnt die Stadtgemeinde Como, dass sich die Situation noch verschärfen könnte. Geplant seien für den Mittwoch und Donnerstag Gespräche mit Schweizerischen und italienischen NGOs, sagte SFH-Direktorin Miriam Behrens am Mittwoch auf Anfrage.

Der Besuch in Chiasso und Como soll laut Behrens bei zwei entscheidenden Fragen Erkenntnisse liefern: Hat es beim Schweizerischen Grenzwachtkorps an der Südgrenze eine Praxisänderung gegeben? Und gibt es eine systematische Abweisung von Personen, die eigentlich in der Schweiz um Asyl bitten wollen?

Hunderte Flüchtlinge stranden am Bahnhof von Como (I)

1 / 16
Hunderte Flüchtlinge stranden am Bahnhof von Como (I)
quelle: keystone/ti-press / francesca agosta
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Bisher gebe es viele widersprüchliche Aussagen zum Vorgehen der Schweizer Behörden an der Grenze. Die SFH fordere deshalb mehr Transparenz – insbesondere bei den Rechtsgrundlagen auf die sich das Grenzwachtkorps abstütze. Auch die Schweizer Sektion von Amnesty International ist in diesen Tagen im Schweizerisch-italienischen Grenzgebiet präsent wie sie auf Nachfrage mitteilte.

Grenzwächter am Bahnhof Buchs.
Grenzwächter am Bahnhof Buchs.
Bild: KEYSTONE

Legale Praxis

Die Lage in Como war am Mittwoch auch Thema im Bundesrat. Justizministerin Simonetta Sommaruga und Finanzminister Ueli Maurer hätten den Bundesrat darüber informiert, sagte Vizekanzler André Simonazzi auf Anfrage. Die Praxis gegenüber Asylbewerbern an der Grenze entspreche dem Gesetz.

Der Tessiner Sicherheitsdirektor Norman Gobbi (Lega) verteidigte am Mittwoch in einem Interview mit den Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» das gegenwärtige Vorgehen der Grenzbehörden. Wer klar und deutlich Asyl verlange, könne ein Gesuch stellen.

Dies über Dritte zu tun – beispielsweise über ein von einer Hilfsorganisation ausgefülltes Formular – sei dagegen nicht legitim, kritisierte der Lega-Politiker. Unglaubwürdig seien ausserdem Migranten, die bei einer Überprüfung durch das Grenzwachtkorps ihre wahre Absicht zugeben, nach Deutschland zu wollen.

Como am 17. August.
Como am 17. August.
Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Verschärft sich die Lage in Como

Die Stadt Como arbeitet unterdessen an der Errichtung von provisorischen Unterkünften in der Nähe des Bahnhofs, wo viele Flüchtlinge bislang biwakierten.

Derzeit werde zusammen mit der Präfektur geprüft, wo die neuen Container für die Flüchtlingsunterkunft aufgestellt werden können, sagte einer Sprecherin der Pressestelle der Stadt Como am Mittwoch auf Anfrage. Sie warnte zugleich davor, dass sich die Situation für die derzeit rund 600 Migranten rund um den Bahnhof in Como ab September verschlechtern könnte.

    Migration
    AbonnierenAbonnieren

Dann wird laut der Sprecherin die Mensa der Pfarrgemeinde nicht mehr zur Verfügung stehen, da sie nach dem Ende der Sommerpause wieder andere Notleidende in der Stadt versorgen wird. Ausserdem seien auch die bislang von den Flüchtlingen genutzten Duschen ab September nicht mehr zugänglich.

(sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Interview

50 Jahre Schwarzenbach-Initiative: «In einem anderen Land wäre das nicht möglich gewesen»

Vor 50 Jahren scheiterte James Schwarzenbach mit seiner Überfremdungs-Initiative knapp an der Urne. Im Interview sagt Migrationsforscher Gianni D'Amato, wie es zur historischen Abstimmung gekommen war und wie sie die Schweiz veränderte.

Herr D’Amato, die Proteste gegen rassistische Gewalt in den USA sind auch bei uns angelangt. Hat die Schweiz ein Rassismusproblem? Gianni D'Amato: In der Schweiz war Rassismus schon immer ein Problem. Nur weigert man sich oft, das anzuerkennen. Obwohl es eine Kommission gegen Rassismus und die Fachstelle zur Bekämpfung von Rassismus und seit 1994 ein Anti-Rassismus-Gesetz gibt, ist es noch immer ein mit Scham behaftetes Thema, das nicht offensiv angegangen wird. Aber ich würde die …

Artikel lesen
Link zum Artikel