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Simonetta Sommarugas Departement hat entschieden, 80 Flüchtlinge aufzunehmen. 
Simonetta Sommarugas Departement hat entschieden, 80 Flüchtlinge aufzunehmen. bild: reuters/keystone, montage: az

Sommaruga sagt Ja: Schweiz nimmt 80 Flüchtlinge aus Libyen auf

08.12.2017, 17:01

Die Schweiz nimmt 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die aus Libyen evakuiert werden. Sie kommt damit einem Ersuchen des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) nach.

Justizministerin Simonetta Sommaruga hat den Bundesrat am Freitag darüber informiert, wie ihr Departement mitteilte. Es handle sich um eine humanitäre Sofortmassnahme, sagte Sommaruga vor den Medien. Die 80 Personen sollen spätestens bis Mitte 2018 umgesiedelt werden.

Sommaruga erinnerte an die katastrophalen Zustände in Libyen. Viele Menschen würden dort in inoffiziellen Lagern und Haftanstalten festgehalten, auch Frauen, Kinder und unbegleitete Minderjährige. Es komme zu Ausbeutungen, Misshandlungen, Folter, sexueller Gewalt bis hin zu Menschenhandel und Sklaverei.

Simonetta Sommaruga bei der heutigen Pressekonferenz im Bundeshaus.
Simonetta Sommaruga bei der heutigen Pressekonferenz im Bundeshaus.Bild: KEYSTONE

Rückgang der Asylgesuche

Die Justizministerin erinnerte daran, dass die Zahl der Asylgesuche in den letzten Monaten stark zurückgegangen ist. Das habe mit der verstärkten Zusammenarbeit zwischen europäischen und nordafrikanischen Staaten zu tun, sagte sie. Weniger Menschen kämen über das Mittelmeer nach Europa, doch seien viele nun in Libyen gestrandet. Die Eindämmung der Migration bringe auch eine Verantwortung mit sich, sagte Sommaruga.

Das UNHCR schätzt, dass rund 5000 besonders schutzbedürftige Personen aus Libyen evakuiert werden müssen. Für jene Menschen, die es als Flüchtlinge anerkennt, sucht das UNHCR möglichst rasch Drittstaaten, die sie aufnehmen. Auf die Frage, warum die Schweiz nicht mehr Menschen aufnehme, sagte Sommaruga, das UNHCR könne derzeit nur kleine Gruppen aus Libyen evakuieren.

Via Niger in die Schweiz

Die Flüchtlinge werden in ein Transitzentrum nach Niger gebracht. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wurde beauftragt, die Personen dort auszuwählen und zu befragen. Dabei werde auch die übliche Sicherheitsüberprüfung durchgeführt, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Ebenfalls berücksichtigt würden beim Entscheid das Alter, das Geschlecht und mögliche familiäre Beziehungen zur Schweiz.

Neben der Schweiz haben dem UNHCR weitere europäische Staaten die Aufnahme von Flüchtlingen zugesagt, die auf der zentralen Mittelmeerroute in eine prekäre Situation geraten sind. Die Schweiz hatte schon früher Kontingentsflüchtlinge aufgenommen. In den 1990er Jahren wurde die Praxis vorübergehend eingestellt.

Seit 2013 nimmt die Schweiz wieder solche Flüchtlingsgruppen auf. Bisher handelte es sich um Personen aus Syrien. Die mögliche Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen aus Libyen hatte Sommaruga bereits im November angekündigt. (cma/sda)

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37 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Domino
08.12.2017 18:58registriert Januar 2016
Bis Mitte 2018 entstehen weitere 40mio Armutsglüchtlinge. Da bringts auch nichts 80, 100 oder 200 aufzunehmen.
In Afrika lebten vor 100 Jahren 100mio Menschen, heute über 1.1mia...

Sommorugas Ansatz ist der Falsche.
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hävi der spinat
08.12.2017 18:21registriert Dezember 2017
Sommaruga will sich beim UNO-Hochkommissariat beliebt machen.
Eben hat sie der EU zugesagt, 1500 weitere Flüchtlinge, grösstenteils aus Eritreea, aufzunehmen.
Sie macht dies, um sich selbst zu übehöhen und leider auf Koste des Steuerzahlers.
Was der Grossteil der Schweizer davon hält ist ihr wurstegal.
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G. Nötzli
08.12.2017 20:54registriert Juni 2015
Wow da macht man alles, dass die Zahl der Asylgesuche gedrückt wird (Verbot von NGOs vor Libyen usw.)

Aber holt dann direkt vor Ort Flüchtlinge ab. Denke auch es gibt mehr als nur 80 Personen in Libyen bzw. andere afrikanische Staaten die auf Scutz angewiesen sind.

Das ist reine Symptombekämpfung!
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