Sein Fall sorgte für Aufsehen. Der 43-jährige Schweiz-Kenianer Mohamed Wa Baile wurde am 5. Februar 2015 am Zürcher Hauptbahnhof von zwei Stadtpolizisten kontrolliert. Wa Baile liess sich widerstandslos kontrollieren, weigerte sich aber, seinen Ausweis zu zeigen, weil er sich diskriminiert fühlte. Dafür kassierte der 43-Jährige eine Busse von 150 Franken, wegen Nichtbefolgens polizeilicher Anordnungen.
Wa Baile war mit dem Strafbefehl nicht einverstanden und verlangte eine gerichtliche Beurteilung. Es ist das erste Mal, dass ein Schweizer Gericht darüber entscheiden muss, ob eine rassistische Personenkontrolle durch die Polizei das verfassungsrechtliche Verbot der Rassendiskriminierung verletzt.
Am 7. November 2016 bestätigte das Bezirksgericht Zürich das Ersturteil, reduzierte die Busse aber auf 100 Franken. Dagegen ging der Schweiz-Kenianer vor dem Zürcher Obergericht in Berufung. Doch auch das Obergericht befand die Identitätskontrolle nicht als schikanös oder unrechtmässig. watson hat mit dem Islamwissenschaftler und Dokumentalist gesprochen.
Herr Wa Baile, hat Sie der Entscheid des Zürcher Obergerichts enttäuscht?
Mohamed Wa Baile: Nein, ich war nicht enttäuscht. Der Entscheid hat mich wenig überrascht.
Warum?
Die Menschen, die im Gericht entscheiden, sind privilegiert. Sie verstehen nicht, wie mühsam es ist, immer wieder kontrolliert zu werden nur aufgrund meiner Hautfarbe. Ich habe einmal mit einem Richter gesprochen und im gesagt: Schau, ich möchte einfach nur, dass meine Kinder nicht das gleiche erleben wie ich. Dass sie aus dem Haus gehen können und auch einmal ihren Pass vergessen können und nicht ständig Angst haben müssen, kontrolliert zu werden. Der Richter entgegnete mir ‹Auch ich will eine Welt ohne Vorurteile. Auch für meine Kinder. Aber befolgen Sie weiterhin die polizeilichen Anordnungen›. Diese Antwort zeigt doch einfach, dass er überhaupt nicht verstanden hat, worum es wirklich geht.
Worum geht es wirklich?
Es ist ein Fehler im System. Ich sage nicht, dass alle Polizisten rassistisch sind. Das ganze System funktioniert falsch. Ich war entsetzt, als ich erfuhr, dass fast alle Kinder, die in der Schweiz aufgewachsen sind, das Spiel «Wer hat Angst vor dem Schwarzen Mann» gespielt haben. In meinen Jugendjahre wäre so etwas unvorstellbar gewesen. Wir spielen doch auch nicht «Wer hat Angst vor dem Weissen Mann?» Die Geschichtsforschung zeigt klar auf, wie historisch gewachsene rassistische Bilder uns prägen und dazu führen, dass wir rassistisch diskriminierend handeln. Im Fall der Polizei kommt ein Korpsgeist und eine Fehlerkultur hinzu, die von hierarchischen, tendenziell autoritären und patriarchalen und sich schützenden Routinen geprägt ist.
Spüren Sie Diskriminierung auch im Alltag, jenseits der Polizeikontrollen?
Dazu fällt mir folgendes ein: Wenn ich mit meiner Familie einkaufen gehe, haben die Leute einfach das Gefühl, sie dürfen die krausen Haare meiner Kinder anfassen. Weil sie ja so süss sind. Nein, das dürfen sie nicht. Auch wenn meine Kinder schwarz sind.
Sie werden das Urteil ans Bundesgericht weiterziehen. Obwohl es nur um 100 Franken Busse geht. Ist das nicht zu viel Aufwand und Mühe?
Nein. Ich werde weitermachen und vertraue darauf, dass das Bundesgericht sich als erste Instanz mit meinem Fall und dem Rassismus ernsthaft auseinandersetzt. Falls nicht, bin ich bereit, nach Strassburg oder New York zu gehen (in Strassburg befindet sich der Sitz des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Anmerkung der Redaktion). Auch wenn der Widerstand in der Schweiz noch schwieriger ist als beispielsweise in den USA.
Inwiefern?
In den USA gehen Menschen auf die Strasse, weil weisse Polizisten schwarze Personen erschiessen. Der Rassismus ist viel offensichtlicher. Hierzulande geht es mehr um subtilen Rassismus. Die Polizisten grüssen immer freundlich, bevor sie mich kontrollieren. Zudem haben wir viel weniger Übung im antirassistischen Widerstand.
Sehen Sie sich in einer Kämpferrolle?
Ja, auf jeden Fall. Es geht nicht um mich alleine, sondern um alle Personen, die wegen ihrer Hautfarbe diskriminiert werden.
Wie oft wurden Sie kontrolliert und was empfinden Sie jeweils dabei?
Während meiner Zeit in Zürich an der ETH waren es unzählige Male. Einmal waren es zwei Kontrollen innerhalb von zwei Stunden. Ich erinnere mich an eine Polizistin, die mich mehrmals hintereinander kontrollierte. Ich erkannte sie wieder, sie mich aber nicht. Einmal, während meiner Ausbildung, stand ich zusammen mit einem Kollegen am Bahnhof Olten, als sich die Polizei näherte. Mein Kollege, blond und hellhäutig, war total bekifft. Ich war nüchtern. Kontrolliert haben sie aber trotzdem nur mich, während sich mein Kollege auf der Bahnhofstoilette befand. Nach jeder einzelnen Kontrolle frage ich mich, warum? Was habe ich falsch gemacht?
In der Stadt Bern wurde eine Motion eingereicht, die ein Quittungssystem bei Personenkontrollen will. Soll heissen: Für jede Personenkontrolle braucht es eine Quittung, auf der ein klarer Grund für die Kontrolle angeben ist. Was halten Sie davon?
Dieses System würde ich sehr begrüssen. Damit würde es endlich Daten zu Personenkontrollen geben. Und die Polizei würde sich zweimal überlegen, eine Personenkontrolle durchzuführen, weil sie einen Grund angeben muss. Zudem ist es wichtig, dass sämtliche Polizeikorps ihre Praxis auf diskriminierende Elemente untersuchten.
Was sollte Ihrer Meinung nach sonst noch gegen «Racial Profiling» getan werden?
Es muss mehr in die Ausbildung der Polizisten investiert werden. Wir haben vor Gericht Einsicht in die Unterlagen verlangt, wie die Polizei ihre Leute über «Racial Profiling» informiert. Haben aber keine erhalten. Zudem braucht es Verbote rassistischer Diskriminierungen in Polizeigesetzen und im Schweizer Zollgesetz. Wichtig ist ausserdem, dass Polizisten nicht ständig den Druck haben, an Brennpunkten Kontrollen auszuüben, die nichts bringen. Stattdessen sollen sie ermutigt werden, im Zweifelsfall nicht zu kontrollieren.
Was wünschen Sie sich für die Zukunft?
Ich wünsche mir, dass sich meine Kinder nicht vor einer Polizeikontrolle fürchten müssen, wenn sie einmal ihre ID Zuhause vergessen haben. Und ich wünsche mir, dass meine Kinder genauso privilegiert sind, wie diejenigen des weissen Richters. Racial Profiling muss sichtbar gemacht werden. Ich will, dass wir Schwarzen uns nicht mehr für unsere Kleidung oder Frisur rechtfertigen müssen. Und dass ich einfach am nächsten Bahnhof in den Zug steigen kann, ohne jedes Mal kontrolliert zu werden.
