Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
SP-Parteipraesident Christian Levrat trinkt einen Kaffee am traditionellen Drei-Koenigs-Apero, am Montag, 7. Januar 2018, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)

SP-Chef Christian Levrat will beim Lohnschutz keine Kompromisse machen. Bild: KEYSTONE

«Es wird ein bisschen schütteln»: SP-Chef Levrat hält den EU-Deal für chancenlos

HENRY HABEGGER / ch media



Während Brüssel auf Zustimmung der Schweiz zum Rahmenabkommen drückt, stehen die Zeichen in der Schweiz auf Übungsabbruch. SP-Präsident Christian Levrat sprach am traditionellen Dreikönigsapéro von für die Schweiz «nicht vorteilhaften Verhandlungen», was er bedaure. «Der Rahmenvertrag ist in der jetzigen Form nicht mehrheitsfähig.» Selbst wenn die SP zustimmen würde, das Volk lehnte das Abkommen ab, ist der Freiburger Ständerat überzeugt.

Levrat machte klar, dass die SP nicht bereit ist, beim Lohnschutz auch nur die geringsten Konzessionen zu machen: «Dank den flankierenden Massnahmen können wir die höchsten Löhne in Europa schützen, und dies trotz höchster Zuwanderungsraten. Das wollen wir weiterhin.»

Doch leider habe der Bundesrat gegenüber Brüssel genau in diesem Bereich nachgegeben und im Lauf der Verhandlungen entschieden, der EU bei den flankierenden Massnahmen entgegenzukommen. Laut Levrat öffnet eine Aufweichung des Lohnschutzes aber Tür und Tor für generelle Tieflöhne.

Diese Entwicklung zeige sich beispielsweise bereits im Tessin. «Dort gibt es Anwälte, die in Anwaltskanzleien für 3000 oder 4000 Franken arbeiten», so der SP-Chef. Es sei eben nicht so, dass der heutige Lohnschutz nur in wenigen Branchen wirke. Levrat: «Wenn die Löhne im Bau und im Baunebengewerbe ins Rutschen geraten, reissen sie das ganze Gefüge mit.»

Ginge es nach Levrat, hätte der Bundesrat bei der Streitbeilegung durchaus Kompromisse machen können. Der Freiburger sieht auch Spielraum bei der Unionsbürgerrichtlinie oder bei der Frage der Arbeitslosengelder für Grenzgänger.

Wir erklären dir das institutionelle Rahmenabkommen:

abspielen

Video: Lea Senn, Angelina Graf

Bundesrat gegen das Abkommen

Und wie geht es weiter? «Es wird ein bisschen schütteln, aber real hat Europa andere Sorgen als die Schweiz», analysierte Christian Levrat. Dramatisches werde nicht passieren. Die EU sei mit sich selbst beschäftigt, mit dem Brexit, mit populistischen Bewegungen. Geht es nach Levrat, muss nach den Europawahlen im Mai ein neuer Anlauf für ein besseres Abkommen genommen werden. Bis dahin müssten die Sozialpartner Lösungen entwickeln, wie das Lohnniveau gehalten werden könne.

Bundesrat Ueli Maurer spricht waehrend einer Medienkonferenz ueber die rechtlichen Rahmenbedingungen fuer Blockchain und Distributed-Ledger-Technologie (DLT), am Freitag, 14. Dezember 2018 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

So will die SP die SVP/FDP-Mehrheit im Parlament knacken Bild: KEYSTONE

Die Position des SP-Chefs deckt sich mit jener von Bundespräsident Ueli Maurer. Er sagte kürzlich gegenüber dem TV-Sender Tele Züri: «Stand heute würde das Rahmenabkommen innenpolitisch nicht akzeptiert. Man müsste noch wesentliche Nachverhandlungen führen.»

Maurer steht mit dieser Ansicht im Bundesrat keineswegs allein, wie Recherchen zeigen. Als sich die Regierung im letzten Dezember in zweiter Lesung mit dem Abkommen befasste, waren fünf von sieben Regierungsmitgliedern gegen die Unterzeichnung, weil sie es innenpolitisch für chancenlos hielten: Ueli Maurer, Guy Parmelin (beide SVP), Alain Berset und Simonetta Sommaruga (beide SP), aber auch der zurückgetretene Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP) waren am Schluss gegen den Deal. Neben Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) war nur Doris Leuthard (CVP) für Zustimmung.

Für den Bundesrat ist die Konsultation, in die das Abkommen jetzt geschickt wird, als schickliche Beerdigung zu verstehen. (aargauerzeitung.ch)

Wer ist der wirtschaftsfreundlichste Politiker?

Europa und die Schweiz

Europa-Barometer: Schweizer wollen bilateralen Weg ausbauen, aber ...

Link zum Artikel

Auf Schienen durch Europa: 6 Routen für einen stressfreien Backpack-Trip

Link zum Artikel

Gute Bedingungen, nix draus gemacht: Wir sind Europas Pfeifen bei Wind- und Solarenergie

Link zum Artikel

Daten-Flatrate fürs Handy? Roaming-Abo? Lohnt sich das für mich? Hier findest du es heraus

Link zum Artikel

7 Europa-Karten, die du in der Schule ziemlich sicher nicht gelernt hast

Link zum Artikel

Das Aufatmen war von kurzer Dauer: Europa ist zurück im Krisenmodus

Link zum Artikel

«Es gibt im Herzen Europas ganz konkrete Bedrohungen für Journalisten»

Link zum Artikel

Schweizer wären die Fleissigsten in Europa – wären da nicht die Isländer

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Europa und die Schweiz

Europa-Barometer: Schweizer wollen bilateralen Weg ausbauen, aber ...

79
Link zum Artikel

Auf Schienen durch Europa: 6 Routen für einen stressfreien Backpack-Trip

26
Link zum Artikel

Gute Bedingungen, nix draus gemacht: Wir sind Europas Pfeifen bei Wind- und Solarenergie

89
Link zum Artikel

Daten-Flatrate fürs Handy? Roaming-Abo? Lohnt sich das für mich? Hier findest du es heraus

17
Link zum Artikel

7 Europa-Karten, die du in der Schule ziemlich sicher nicht gelernt hast

11
Link zum Artikel

Das Aufatmen war von kurzer Dauer: Europa ist zurück im Krisenmodus

53
Link zum Artikel

«Es gibt im Herzen Europas ganz konkrete Bedrohungen für Journalisten»

4
Link zum Artikel

Schweizer wären die Fleissigsten in Europa – wären da nicht die Isländer

3
Link zum Artikel

Europa und die Schweiz

Europa-Barometer: Schweizer wollen bilateralen Weg ausbauen, aber ...

79
Link zum Artikel

Auf Schienen durch Europa: 6 Routen für einen stressfreien Backpack-Trip

26
Link zum Artikel

Gute Bedingungen, nix draus gemacht: Wir sind Europas Pfeifen bei Wind- und Solarenergie

89
Link zum Artikel

Daten-Flatrate fürs Handy? Roaming-Abo? Lohnt sich das für mich? Hier findest du es heraus

17
Link zum Artikel

7 Europa-Karten, die du in der Schule ziemlich sicher nicht gelernt hast

11
Link zum Artikel

Das Aufatmen war von kurzer Dauer: Europa ist zurück im Krisenmodus

53
Link zum Artikel

«Es gibt im Herzen Europas ganz konkrete Bedrohungen für Journalisten»

4
Link zum Artikel

Schweizer wären die Fleissigsten in Europa – wären da nicht die Isländer

3
Link zum Artikel

Wie kreativ sind unsere Bundesräte?

abspielen

Video: srf

Das könnte dich auch interessieren:

Die Bolton-Bombe ist explodiert – und zwar ins Gesicht von Donald Trump

Link zum Artikel

Vergiss die Dolly-Parton-Challenge – viel interessanter ist die Koala-Herausforderung

Link zum Artikel

Eiskalte Dusche für Salvini – was die Wahlniederlage für die Lega bedeutet

Link zum Artikel

Was Frauen über Geld wissen sollten und warum Investieren wichtig ist

Link zum Artikel

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

Link zum Artikel

Du willst Wein kaufen, hast aber null Ahnung? So schnappst du dir eine gute Flasche

Link zum Artikel

Ohne diese Plakette dürfen Genfer ab sofort nicht mehr in die Innenstadt fahren

Link zum Artikel

Warum Haaland ein «richtiger Stürmer» ist und welches BVB-Ritual ihn bald erwartet

Link zum Artikel

Andere Länder, andere Sitten und sehr gute Ti-, äh, Brüste

Link zum Artikel

50 Tonnen Gras pro Jahr – so viel Cannabis konsumiert die Schweiz

Link zum Artikel

Der Bundesrat trifft von der Leyen und Trump und steht mit leeren Händen da

Link zum Artikel

Spass beiseite, der PICDUMP ist da!

Link zum Artikel

Mario Basler, das Enfant Terrible der 90er, verrät uns, was ihn am modernen Fussball nervt

Link zum Artikel

«Ich musste immer noch heftiger, noch brutaler, gröber, wüster sein, als es meine Art ist»

Link zum Artikel

Das Reality-Experiment «The Circle» auf Netflix ist DIE Droge

Link zum Artikel

«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann

Link zum Artikel

Wenn der Schweizer Einbürgerungstest effizient wäre, würde er SO aussehen

Link zum Artikel

WEF 2020: Trump ist weg ++ Air Force One in Zürich gestartet

Link zum Artikel

Kein Corona-Virus im Zürcher Triemli-Spital

Link zum Artikel

Siehst du öfters diesen Vogel? Das hat einen bestimmten Grund

Link zum Artikel

Teenie-Idol Billie Eilish (18!) macht Bond-Song. And WHY NOT? Könnte geil werden

Link zum Artikel

Weshalb sich Experten nach dem Freispruch der Klimaaktivisten an den Kopf fassen

Link zum Artikel

Der lange Weg des Daniele Sette zu seinen ersten Weltcup-Punkten – mit 27 Jahren

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Kreditkarten – so schützen uns die Karten-Detektive

Link zum Artikel

5 idiotische Menschentypen, die es im Leben einfacher haben als du

Link zum Artikel

Das Wahljahr hat begonnen und Donald Trump steht ziemlich gut da

Link zum Artikel

«Warum können viele Männer nicht mit einem Korb umgehen?»

Link zum Artikel

Grün wie die Hoffnung – hier kommt das erste Quizz den Huber im 2020!

Link zum Artikel

Déjà-vu für die Queen: Als eine geschiedene Amerikanerin den Briten ihren König stahl

Link zum Artikel

So viele Ordnungsbussen werden in Basel verteilt – und das sind die häufigsten Vergehen

Link zum Artikel

Der Winter kommt: Schnee und Sturmböen

Link zum Artikel

«Habe versucht, so cool wie möglich zu tun» – die Stimmen zu Rinnes rarem Goalie-Goal

Link zum Artikel

Sie war Junkie, Kult und Bitch – jetzt ist Elizabeth Wurtzel gestorben

Link zum Artikel

Ulrich Tilgner: «Die Amerikaner schiessen im Nahen Osten gerade Eigentor um Eigentor»

Link zum Artikel

Ein Shitstorm entlädt sich über Roger Federer – und Greta Thunberg ist mitschuldig

Link zum Artikel

Besser extra zu spät als nie: PICDUMP!

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Die Bolton-Bombe ist explodiert – und zwar ins Gesicht von Donald Trump

231
Link zum Artikel

Vergiss die Dolly-Parton-Challenge – viel interessanter ist die Koala-Herausforderung

15
Link zum Artikel

Eiskalte Dusche für Salvini – was die Wahlniederlage für die Lega bedeutet

26
Link zum Artikel

Was Frauen über Geld wissen sollten und warum Investieren wichtig ist

41
Link zum Artikel

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

124
Link zum Artikel

Du willst Wein kaufen, hast aber null Ahnung? So schnappst du dir eine gute Flasche

96
Link zum Artikel

Ohne diese Plakette dürfen Genfer ab sofort nicht mehr in die Innenstadt fahren

67
Link zum Artikel

Warum Haaland ein «richtiger Stürmer» ist und welches BVB-Ritual ihn bald erwartet

118
Link zum Artikel

Andere Länder, andere Sitten und sehr gute Ti-, äh, Brüste

181
Link zum Artikel

50 Tonnen Gras pro Jahr – so viel Cannabis konsumiert die Schweiz

181
Link zum Artikel

Der Bundesrat trifft von der Leyen und Trump und steht mit leeren Händen da

53
Link zum Artikel

Spass beiseite, der PICDUMP ist da!

171
Link zum Artikel

Mario Basler, das Enfant Terrible der 90er, verrät uns, was ihn am modernen Fussball nervt

26
Link zum Artikel

«Ich musste immer noch heftiger, noch brutaler, gröber, wüster sein, als es meine Art ist»

17
Link zum Artikel

Das Reality-Experiment «The Circle» auf Netflix ist DIE Droge

33
Link zum Artikel

«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann

565
Link zum Artikel

Wenn der Schweizer Einbürgerungstest effizient wäre, würde er SO aussehen

115
Link zum Artikel

WEF 2020: Trump ist weg ++ Air Force One in Zürich gestartet

443
Link zum Artikel

Kein Corona-Virus im Zürcher Triemli-Spital

0
Link zum Artikel

Siehst du öfters diesen Vogel? Das hat einen bestimmten Grund

68
Link zum Artikel

Teenie-Idol Billie Eilish (18!) macht Bond-Song. And WHY NOT? Könnte geil werden

73
Link zum Artikel

Weshalb sich Experten nach dem Freispruch der Klimaaktivisten an den Kopf fassen

454
Link zum Artikel

Der lange Weg des Daniele Sette zu seinen ersten Weltcup-Punkten – mit 27 Jahren

3
Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Kreditkarten – so schützen uns die Karten-Detektive

25
Link zum Artikel

5 idiotische Menschentypen, die es im Leben einfacher haben als du

60
Link zum Artikel

Das Wahljahr hat begonnen und Donald Trump steht ziemlich gut da

90
Link zum Artikel

«Warum können viele Männer nicht mit einem Korb umgehen?»

325
Link zum Artikel

Grün wie die Hoffnung – hier kommt das erste Quizz den Huber im 2020!

71
Link zum Artikel

Déjà-vu für die Queen: Als eine geschiedene Amerikanerin den Briten ihren König stahl

28
Link zum Artikel

So viele Ordnungsbussen werden in Basel verteilt – und das sind die häufigsten Vergehen

170
Link zum Artikel

Der Winter kommt: Schnee und Sturmböen

20
Link zum Artikel

«Habe versucht, so cool wie möglich zu tun» – die Stimmen zu Rinnes rarem Goalie-Goal

7
Link zum Artikel

Sie war Junkie, Kult und Bitch – jetzt ist Elizabeth Wurtzel gestorben

8
Link zum Artikel

Ulrich Tilgner: «Die Amerikaner schiessen im Nahen Osten gerade Eigentor um Eigentor»

90
Link zum Artikel

Ein Shitstorm entlädt sich über Roger Federer – und Greta Thunberg ist mitschuldig

358
Link zum Artikel

Besser extra zu spät als nie: PICDUMP!

131
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Die Bolton-Bombe ist explodiert – und zwar ins Gesicht von Donald Trump

231
Link zum Artikel

Vergiss die Dolly-Parton-Challenge – viel interessanter ist die Koala-Herausforderung

15
Link zum Artikel

Eiskalte Dusche für Salvini – was die Wahlniederlage für die Lega bedeutet

26
Link zum Artikel

Was Frauen über Geld wissen sollten und warum Investieren wichtig ist

41
Link zum Artikel

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

124
Link zum Artikel

Du willst Wein kaufen, hast aber null Ahnung? So schnappst du dir eine gute Flasche

96
Link zum Artikel

Ohne diese Plakette dürfen Genfer ab sofort nicht mehr in die Innenstadt fahren

67
Link zum Artikel

Warum Haaland ein «richtiger Stürmer» ist und welches BVB-Ritual ihn bald erwartet

118
Link zum Artikel

Andere Länder, andere Sitten und sehr gute Ti-, äh, Brüste

181
Link zum Artikel

50 Tonnen Gras pro Jahr – so viel Cannabis konsumiert die Schweiz

181
Link zum Artikel

Der Bundesrat trifft von der Leyen und Trump und steht mit leeren Händen da

53
Link zum Artikel

Spass beiseite, der PICDUMP ist da!

171
Link zum Artikel

Mario Basler, das Enfant Terrible der 90er, verrät uns, was ihn am modernen Fussball nervt

26
Link zum Artikel

«Ich musste immer noch heftiger, noch brutaler, gröber, wüster sein, als es meine Art ist»

17
Link zum Artikel

Das Reality-Experiment «The Circle» auf Netflix ist DIE Droge

33
Link zum Artikel

«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann

565
Link zum Artikel

Wenn der Schweizer Einbürgerungstest effizient wäre, würde er SO aussehen

115
Link zum Artikel

WEF 2020: Trump ist weg ++ Air Force One in Zürich gestartet

443
Link zum Artikel

Kein Corona-Virus im Zürcher Triemli-Spital

0
Link zum Artikel

Siehst du öfters diesen Vogel? Das hat einen bestimmten Grund

68
Link zum Artikel

Teenie-Idol Billie Eilish (18!) macht Bond-Song. And WHY NOT? Könnte geil werden

73
Link zum Artikel

Weshalb sich Experten nach dem Freispruch der Klimaaktivisten an den Kopf fassen

454
Link zum Artikel

Der lange Weg des Daniele Sette zu seinen ersten Weltcup-Punkten – mit 27 Jahren

3
Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Kreditkarten – so schützen uns die Karten-Detektive

25
Link zum Artikel

5 idiotische Menschentypen, die es im Leben einfacher haben als du

60
Link zum Artikel

Das Wahljahr hat begonnen und Donald Trump steht ziemlich gut da

90
Link zum Artikel

«Warum können viele Männer nicht mit einem Korb umgehen?»

325
Link zum Artikel

Grün wie die Hoffnung – hier kommt das erste Quizz den Huber im 2020!

71
Link zum Artikel

Déjà-vu für die Queen: Als eine geschiedene Amerikanerin den Briten ihren König stahl

28
Link zum Artikel

So viele Ordnungsbussen werden in Basel verteilt – und das sind die häufigsten Vergehen

170
Link zum Artikel

Der Winter kommt: Schnee und Sturmböen

20
Link zum Artikel

«Habe versucht, so cool wie möglich zu tun» – die Stimmen zu Rinnes rarem Goalie-Goal

7
Link zum Artikel

Sie war Junkie, Kult und Bitch – jetzt ist Elizabeth Wurtzel gestorben

8
Link zum Artikel

Ulrich Tilgner: «Die Amerikaner schiessen im Nahen Osten gerade Eigentor um Eigentor»

90
Link zum Artikel

Ein Shitstorm entlädt sich über Roger Federer – und Greta Thunberg ist mitschuldig

358
Link zum Artikel

Besser extra zu spät als nie: PICDUMP!

131
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

25
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
25Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Prämienverbilligung Krankenkasse 09.01.2019 14:45
    Highlight Highlight Die SP ist eine totale "Fake-Partei". Einmal in Regierungsverantwortung betreiben sie eine neoliberale Politik mit Sozialabbau und Steuergeschenken für Reiche. So im Kanton Neuenburg mit einer SP-Regierungsmehrheit: Massiver Sozialabbau bei den Prämienverbilligungen (2019) und 128 Mio. Fr. Steuergeschenke für Wohlhabende und Reiche (ab 2020). Siehe "Skandal: SP-Regierung finanziert Steuergeschenke für Reiche mit Sozialabbau".
  • Steely Dan 08.01.2019 10:03
    Highlight Highlight Also wenn der heute real existierende Lohnschutz den Tessiner Anwalt nicht schützt, warum dieses Gepolter, Herr Levrat?
  • derEchteElch 08.01.2019 09:09
    Highlight Highlight Endlich EINMAL ein Statement, bei dem ich diesem Levrat zustimmen kann! Hallelujah, ich liebe UNSERE Schweiz und Demokratie!
  • WID 08.01.2019 08:04
    Highlight Highlight Wenn es die SP mit dem Lohnschutz ernst meint, soll sie endlich Farbe bekennen und beim Faktor Arbeitsangebot ansetzen. Und damit sind wir bei der Zuwanderung.
  • rodolofo 08.01.2019 08:02
    Highlight Highlight Na gut, darüber, ob die Anwälte wirklich ab 300.- Fr./h aufwärts verdienen müssen, könnte man sich jetzt streiten.
    Aber bitte ohne Anwälte!
    Das kommt dann nämlich wirklich viel billiger. ;)
    Es ist klar, dass die Gewerkschafter als Kontrolleure bei den Flankierenden Massnahmen vor allem für ihre eigene Existenz als Kontrolleure kämpfen.
    Und das ist ja auch sehr verständlich!
    JedeR will doch schliesslich seine Rolle als "Rädchen im Getriebe" erhalten, so wie die Verhandler in Brüssel, die damit bluffen, dass sie nicht mehr weiter verhandeln werden.
    Die KÖNNEN DOCH GAR NICHTS ANDERES! :)))
  • Fairness 08.01.2019 07:49
    Highlight Highlight Da hat Levrat absolut recht. Ich weiss nicht, in welchem Traumland Bundsrat und Politiker leben. Die Löhne sind generell tiefer. Querbeet. Da stellt zB der Physiotherapeut einen Deutschen oder Holländer 1,000.00 günstiger ein als einen Schweizer, im kaufmännischen Bereich genau das Gleiche und heutige Studienabgänger erhalten etwa dreiViertel von vor dreissig (!) Jahren. Globalisierung und beoliberalem Kapitalismus sei „Dank“. Dann steigen noch die Krankenkassenprämien, Mieten und allerlei Gebühren überall. Schon bald kommt für die Wirtschaft die Quittung, weil sich zu viele nur noch das Notwendigste leisten können.
    • WID 08.01.2019 08:05
      Highlight Highlight @Fairness: das Traumland ist das sehr reale Land der Konzerne und des Kapitals, welche gerne billige Arbeitskräfte haben.
    • DerTaran 08.01.2019 08:18
      Highlight Highlight Als ich (damals Auslandschweizer) nach dem Studium vor 25 Jahren in die Schweiz zurückgekommen bin, da hat man mir auch schon 1000 CHF pro Monat weniger bezahl als meinen Kollegen (und dabei dachte ich, ich hätte einen guten Lohn verhandelt). Mein Arbeitgeber musste das aber sehr schnell anpassen, sonst wäre ich gegangen.
      Insofern ist eine gewisse Lohntransparenz immer noch der beste Arbeitnehmerschutz (vor allem bei unseren Lebenshaltungskosten).
    • Chili5000 08.01.2019 09:01
      Highlight Highlight Lohntransparenz und Arbeitnehmerschutz ist grösstenteils unser eigenes Süppchen welches wir nur nicht gerne Kochen in der Schweiz, da kann die EU nichts dafür...
    Weitere Antworten anzeigen
  • sowhat 08.01.2019 06:56
    Highlight Highlight Für mich ist die Aufweichung der FlaM tatsächlich das Killerelement für das Rahmenabkommen. Wenn ich schon lese, dass Zürich sich streitet ob working Poor, also Leute die von ihrem Gehalt nicht leben können, weniger Unterstützung bekommen sollen, hat die Politik ihre Aufgabe nicht gemacht.
    Wer voll arbeitet muss soviel verdienen, dass er /sie davon leben kann. Wenn die Wirtschaft das nicht hinkriegt, dann ist die Politik dafür verantwortlich einen entsprechenden Mindestlohn zu setzen.
    Da brauchen wir nicht diskutieren ob wie die Flam zur Disposition stellen.
  • Schneider Alex 08.01.2019 06:23
    Highlight Highlight Rahmenvertrag: Verbünden sich SVP und SP?
    Nein, die SP will das Gegenteil. Sie will den Rahmenvertrag und in die EU. Sie wird darum kippen, spätestens nach den Wahlen 2019!
    • Fairness 08.01.2019 10:04
      Highlight Highlight Die SP sollte sich primär für die hiesigen Leute einsetzen und könnte damit sehr erfolgreich sein. Leider tut sie das Gegenteil.
    • dorfne 08.01.2019 10:07
      Highlight Highlight Die SP will den Rahmenvertrag nur, wenn die FlaM so wie sie jetzt sind beibehalten werden. Die EU will, dass nur noch EU-Firmen, die schon mal beim Lohndumping erwischt wurden eine Kaution hinterlegen müssen. Das öffnet dem Lohndumping Tür und Tor. Dagegen wehren sich SP und Gewerkschaften vehement. Wenn Dumpinglöhne in einigen Branchen einreissen, werden bald in allen Branchen die Löhne unter Druck geraten. Sie stagnieren schon jetzt, und das in der CH verdiente Geld fliesst ins Ausland.
    • dorfne 08.01.2019 10:37
      Highlight Highlight @Fairness. Die SP kämpft für die Beihaltung der FlaM, d.h . für unser Lohnniveau und gegen Dumpinglöhne in der Schweiz!
  • Watson - die Weltwoche der SP 08.01.2019 06:21
    Highlight Highlight Warum soll es überhaupt ein Rahmenabkommen brauchen?
    • Arabra 08.01.2019 09:13
      Highlight Highlight Damit wir teil der EU sind aber nichts zu sagen haben.
    • Eine_win_ig 08.01.2019 09:37
      Highlight Highlight Weil die EU damit droht, etliche Zugänge zu ihrem Markt zu schliessen. Dies vor allem in den Bereichen Bildung/Forschung und Wirtschaft (Börsenequivalenz).

      Meines erachtens spielen hier zwei Gründe mit:
      1. Wurden die Billateralen unter dem Vorwand ausgehandelt, dass die Schweiz irgendwann der EU beitreten würde.
      2. Muss sich die EU wegen den laufenden BREXIT-Verhandlungen stark zeigen.
    • Gubbe 08.01.2019 10:16
      Highlight Highlight Eine_win_ig: Ich glaube nicht, dass wir in der Bildung hinterher hinken. Wenn es Probleme hat, sind diese Eigenproduktion. Unsere Lehrlingsausbildung hat ein hohes Niveau, gleich wie die Hochschulen auch. Bei der Börsenäquivalenz können wir kontern, war hier zu lesen. Wenn die EU unsere hochwertigen Produkte bisher gekauft hat, wird sie das weiterhin tun.
    Weitere Antworten anzeigen

Dokumente zeigen: So gross ist der Ärger in der EU über die Schweiz

Ein Brief und eine E-Mail zeigen, wie sehr die EU-Kommission über das Zeitspiel der Schweiz beim Rahmenabkommen enttäuscht ist. Die Verweigerung der Börsenanerkennung betrachtet sie als Warnschuss.

Die Sprache der Diplomatie ist verklausuliert und darauf angelegt, harte Kritik in weiche Formulierungen zu verpacken. Wenn in offiziellen Statements von einer «offenen» Diskussion die Rede ist, bedeutet dies, dass man heftig gestritten hat und sich überhaupt nicht einig war. Ein Beispiel für einen solchen Sprachgebrauch konnte man letzte Woche in Brüssel erleben.

Die EU-Kommission habe einen «Mangel an Fortschritt» beim institutionellen Rahmenabkommen mit der Schweiz festgestellt, sagte ihr …

Artikel lesen
Link zum Artikel