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Budget für Kampfjets kommt vor das Volk – zum Flugzeugtyp haben wir aber nichts zu sagen

Budget für Kampfjets kommt vor das Volk – zum Flugzeugtyp haben wir aber nichts zu sagen

06.12.2018, 09:5706.12.2018, 10:22
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Das Stimmvolk soll über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge abstimmen, nicht aber über einen bestimmten Flugzeugtyp. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einer Motion der BDP-Fraktion zugestimmt. Das Parlament stärkt damit dem Bundesrat den Rücken.

Mit dem Vorstoss fordert die BDP, was der Bundesrat in der Zwischenzeit angekündigt hat: Das Parlament soll in einem Planungsbeschluss über die Beschaffung und den dafür vorgesehenen Betrag abstimmen können. Wird das Referendum ergriffen, kann anschliessend das Stimmvolk entscheiden.

Das Paket, das an die Urne kommen soll, hatte der Bundesrat vor einem Jahr geschnürt. Es enthält neue Kampfjets, die ab 2025 die F/A-18 ablösen sollen, und neue Boden-Luft-Raketen. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt maximal 8 Milliarden Franken. (whr/sda)

Diese fünf Kampfjets sind in der engeren Auswahl

1 / 6
Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl
Eurofighter (Airbus, Deutschland),
quelle: epa/epa / clemens bilan
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Taminique an den Bundesratswahlen

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112 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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balzercomp
06.12.2018 10:00registriert Januar 2016
Mit Verlaub, wie gross ist der Prozentsatz der stimmberechtigten Bevölkerung der wirklich fundiert über den Flugzeugtyp entscheiden könnte? Der dürfte wohl im niedrigen Promillebereich liegen.
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MyErdbeere
06.12.2018 10:00registriert Juli 2015
Ganz ehrlich, wir haben ja eine soooo grosse Ahnung von Kampfjets. Ganz ehrlich, ich bin froh, wenn das Leute bestimmen, die wenigstens ein bisschen Kenntnis darüber haben. Sonst wäre die Arena ja wie früher das Auto-Quartett😂😂😂
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Lienat
06.12.2018 10:26registriert November 2017
Das gleiche Prinzip sollte man bei der Armee allgemein anwenden: Die Armee soll einen klaren Leistungsauftrag erhalten und ein Globalbudget, um diesen zu erfüllen. Das Budget umfasst auch Rückstellungen für grössere Anschaffungen (wie z.B. Kampfjets).

So kann die Armee selber entscheiden, was sie braucht (denn das kann sie selber am besten) und das Volk kann sagen, wie viel ihm das Wert ist.

Hübscher Nebeneffekt: Die Armee kann selber überlegen, ob sie z.B. eine ganze WK-Kompanie drei Wochen lang nutzlos herum sitzen lassen will, oder das Geld dafür nicht doch etwas sinnvoller investieren.
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