Schweiz
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Schweizer Waffenexporte steigen im laufenden Jahr um fast 18 Prozent



Die Schweiz hat in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres deutlich mehr Rüstungsgüter ausgeführt als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Der Anstieg von fast 18 Prozent dürfte die Diskussionen rund um die Waffenexporte zusätzlich befeuern.

Auf die neusten Waffenexport-Zahlen machte am Donnerstag die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) aufmerksam. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hatte die Zahlen der ersten drei Quartale am Dienstag ins Internet gestellt. Die Zahlen basieren auf den Angaben der Exporteure in deren Ausfuhrdeklarationen.

Demnach exportierten Schweizer Unternehmen zwischen Januar und September für 299.2 Millionen Franken Kriegsmaterial in 61 Länder - ein Plus von 44.7 Millionen oder 17.6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Die GSoA stört sich insbesondere an den Exporten in Länder, in denen Konflikte herrschen. So seien Waffen im Wert von knapp 15 Millionen Franken an Länder exportiert worden, welche am Jemen-Krieg beteiligt sind. Auch die Exporte nach Thailand und Pakistan hätten zugenommen.

Emotionale Debatte

Verschiedene Medienberichte in den vergangenen Wochen und Monaten hatten teils heftige Diskussionen rund um Schweizer Kriegsmaterial entfacht. So wurde beispielsweise publik, dass Ruag-Handgranaten in Syrien und Libyen zum Einsatz gekommen sein sollen.

Der Nationalrat will die Exporte deshalb künftig stärker unter die Lupe nehmen. Er will, dass das Parlament über die Kriterien zur Bewilligung von Waffenexporten entscheiden soll. Stimmt auch der Ständerat zu, ist nicht mehr der Bundesrat zuständig.

Dieser möchte die Bestimmungen dagegen lockern: Neu sollen Exporte in Bürgerkriegsländer bewilligt werden können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial im internen Konflikt eingesetzt wird. (sda)

Bundesrat bei den Waffenexporten entmachtet

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Video: srf/SDA SRF

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Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
7Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • b4n4n4j03 19.10.2018 07:29
    Highlight Highlight Pfui Waffenexporte!
  • Whitchface 18.10.2018 15:57
    Highlight Highlight Nun ja, ein paar Prozent mehr von praktisch nichts, (im Vergleich zu den grossen Playern im Rüstungsbusiness) ist immer noch praktisch nichts. Stellt man die Umsätze der Rüstungsbranche im Vergleich zum BIP oder anderen Branchen, sind diese effektiv vernachlässigbar. Die Rückschlüsse, die jeder für sich selbst daraus zieht, sind wohl stark von der eigenen Ethik abhängig. Meine Meinung ist jedoch klar: Rüstungsexporte komplett verbieten oder massiv strengeren Regeln unterziehen.
    Es darf nicht sein, dass wir als eines der reichsten Länder der Welt Profit aus dem Leid anderer schlagen.
  • Arthur Philip Dent 18.10.2018 14:09
    Highlight Highlight ...ist sicher alles nicht für den Gebrauch bestimmt, alles Deko oder so... 😂
  • Thurgauo 18.10.2018 14:07
    Highlight Highlight Naja, wenn man sich die Prozentzahlen anschaut, sieht es schon krass aus. Wenn man aber die nackten Zahlen sieht ist es nicht viel. Nächstes Jahr gibt es vielleicht einen grossen Auftrag weniger und man ist vielleicht schon wieder 10-20% im Minus.
    • H. L. 18.10.2018 14:42
      Highlight Highlight 15 Millionen für Kriegsmaterial an in Bürgerkriegen Beteiligte sind 15 Millionen zu viel.
    • Thurgauo 18.10.2018 15:04
      Highlight Highlight Ich wollte damit nicht über Waffenexporte urteilen. Bin kein Fan davon. Aber trotzdem muss man fair sein und die Zahlen betrachten. Wenn die Exporte "einbrechen" würden, weil ein Auftrag wegfällt, würde auch kein darüber schreiben...
    • neurot 19.10.2018 03:25
      Highlight Highlight Darüber schreiben nicht. Aber zum Bundesrat rennen würde die Waffenlobby, und dort um Lockerung der Ausfuhrbestimmungen weibeln und mit Wegzug drohen.

      Uups... Déjà-vu...

Arbeitslosenquote verharrt im September bei 2,1 Prozent

Im September waren in der Schweiz weniger Personen arbeitslos gemeldet als im August. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind es gar deutlich weniger. Die Arbeitslosenquote verharrte bei historisch weiterhin sehr tiefen 2.1 Prozent.

Insgesamt waren Ende August 99'098 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) als arbeitslos eingeschrieben, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Dienstag mitteilte. Das sind 454 Personen weniger als im August und zugleich 7'488 (-7.0%) …

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