10.02.2019, 17:1811.02.2019, 08:24
Ach, Tele Basel …
Wir kennen das ja durchaus auch: Es ist Abstimmungssonntag, es gibt nur eine Vorlage, und es ist eine Vorlage, bei der im Vorfeld alles klar scheint. Schlechte Voraussetzung für gute Einschaltquoten. Diese Befürchtungen hatte offenbar auch Tele Basel und wollte deshalb ein wenig nachhelfen. Was Bachelorette Adela Smajic, Yoga und die Zersiedelungs-Initiative verbindet, ist uns aber auch nach längerem Nachdenken schleierhaft.
Jubel! (also ein bisschen)
Sie ist SP-Grossrätin in Basel-Stadt und Fusionsgegnerin: Da erstaunt es nicht wirklich, dass Sarah Wyss ein wenig aus dem Häuschen war, als die Vereinigung der Spitäler der beiden Halbkantone abgelehnt wurde. Wobei «ein wenig» hier ein bisschen untertrieben ist. Sie hat ihre Fassung aber schnell wieder gefunden. Etwas zu schnell. (Im Video am rechten Bildrand)
Falls das mit der Politik trotzdem nicht klappt, könnte Wyss eine Karriere als Gif anstreben. Voilà:
Bild: twitter.com/prime_news_ch
9 Stimmen entscheiden in Solothurn
Knapp, knapper, Solothurn. Wasser auf die Mühlen aller «Geht wählen, jede Stimme zählt»-Rufer lieferte das Abstimmungsresultat aus der Stadt Solothurn. Dort haben nämlich nicht 100, nicht 20, nein, 9 Stimmen den Ausschlag gegeben. Und wichtig war die Vorlage zudem: Die Stadt an der Aare wird ihre demokratischen Strukturen deshalb nicht umbauen.
Die Stimmberechtigten wollen weiterhin an einer Gemeindeversammlung mitreden statt ein Parlament einzusetzen, wie es die meisten Schweizer Städte tun. Das Stimmvolk lehnte die Einführung der «ausserordentlichen Gemeindeorganisation» mit 2201 Nein- zu 2192 Ja-Stimmen ab. Die Stimmbeteiligung betrug 39,15 Prozent.
Beim anachronistisch wirkenden Solothurner System verwischen im politischen Alltag die verschiedenen Rollen. Die mächtigste Person ist der Stadtpräsident: Nationalrat Kurt Fluri (FDP) ist seit mehr als einem Vierteljahrhundert im Amt. Weitere Stadträte gibt es nicht.
Stadtpräsident seit ewig: Kurt Fluri.Bild: KEYSTONE
Viel Einfluss in diesem System haben auch die Verwaltungsbeamten. Der Stadtpräsident leitet die Sitzungen des 30 Mitglieder zählenden Gemeinderates. Es gibt noch eine Gemeinderatskommission. Sie alle zusammen bilden die Exekutive, die aber fast wie ein Parlament funktioniert.
Zwei Mal pro Jahr findet eine Gemeindeversammlung statt, an der alle Stimmberechtigten mitentscheiden können. Diese Versammlung übernimmt die Rolle des Parlaments.
Adieu, chers collègues
Die Staatskanzleien der welschen Kantone scheinen Social Media für sich entdeckt zu haben. Während die Tweets ihrer Deutschschweizer Kollegen eher nüchtern daherkommen, rutscht in der Romandie schon mal ein Meme durch. Wie hier in der Waadt:
Und auch ihre Kollegen in Freiburg lassen sich nicht lumpen:
Bei der Stadt Rapperswil-Jona hingegen scheint man noch zu üben:
(aeg/mlu)
Die Zersiedelungs-Initiative in 60 Sekunden erklärt
Video: watson/Angelina Graf
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Das Bundesgericht sieht bei Brian - trotz Anzeichen einer gewissen Verbesserung - nach wie vor eine Wiederholungsgefahr: Es hält die angeordnete Sicherheitshaft deshalb vorderhand nach wie vor für angezeigt und weist eine Beschwerde als unbegründet zurück.
