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John McCain versenkt Trumps «Obamacare»-Pläne: Republikaner scheitern erneut 

«Los, republikanische Senatoren, los»: Trotz der Motivationshilfe von Donald Trump ist auch die in der Nacht vorgelegte Version der republikanischen Krankenversicherung im Senat gescheitert.
28.07.2017, 07:4431.07.2017, 16:23

Die Republikaner im US-Senat sind mit einem erneuten Anlauf gescheitert, die Krankenversicherung neu zu organisieren. Die Konservativen bekamen am frühen Freitagmorgen keine Mehrheit für einen abgespeckten Entwurf, der die Gesundheitsversorgung «Obamacare» in Teilen abgeschafft hätte – drei republikanische Senatoren stimmten gegen das Papier.

Das Ergebnis fiel 51 zu 49 aus. Auch drei republikanische Senatoren stimmten gegen das Papier, darunter John McCain.

«Ich bin auf John McCain getroffen, als wir zur finalen Abstimmung in den Senat gegangen sind. Irgendwann werde ich einmal meinen Enkelkindern erzählen, was er mir gesagt hat.»
Der demokratische Senator Chris Murphy auf Twitter über McCain

Das Ergebnis ist eine herbe Niederlage für die republikanische Parteiführung. Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConell sprach von einer «Enttäuschung».

Neben McCain stimmten die Senatorinnen Lisa Murkowski und Susan Collins gegen das Papier.

Bei mehreren Anläufe hatten sie in den vergangenen Wochen keine Mehrheit zusammenbekommen – damit können sie der seit Jahren ausgegebenen Losung, «Obamacare» abzuschaffen und zu ersetzen, weiterhin nicht nachkommen.

McConnell hatte seinen Kompromissvorschlag am späten Donnerstagabend veröffentlicht. Dieser hat zwei zentrale Punkte.

  • Zum einen würde die Versicherungspflicht für weite Teile der Bevölkerung aufgehoben werden.
  • Zum anderen würde die Vorschrift abgeschafft, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern eine Krankenversicherung zur Verfügung stellen müssen, oder andernfalls eine Art Strafsteuer riskieren.

Die republikanische Parteiführung wollte damit nach quälend langer Debatte über «Obamacare» eine Art Container-Gesetz durchdrücken: Im Rahmen des erst einmal verabschiedeten Gesetzes hätte dann eine neue Gesundheitsgesetzgebung aufgebaut werden sollen.

Der Abstimmung war eine lange und zähe Debatte vorausgegangen. Die Demokraten beklagten in einer Vielzahl von Äusserungen mangelnde Transparenz und ein zutiefst undemokratisches Gebaren, dabei gehe es um das Schicksal von Millionen. (sda/dpa)

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