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Kifferinnen und Kiffer, das sind eure 8 Freunde und Feinde im Legalize-Streit – auf einen Blick

Legalize it – oder nicht? Im Schweizer Hanfstreit ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Dies sind die wichtigsten Player und ihre Forderungen. 
22.04.2016, 09:2324.04.2016, 05:11

Die Schweiz gehört zu den Ländern mit den meisten Cannabiskonsumenten. Ein Fünftel der Bevölkerung hat Erfahrung mit Cannabis, rund 100 Tonnen Hanf werden hier jährlich verbraucht, geschätzte 300 000 Menschen kiffen. Einige nutzen Cannabis auch als Heilmittel. Es lindert Schmerzen und entspannt.

Dennoch ist der Anbau, Handel und Verkauf von Cannabis illegal, Konsumenten werden kriminalisiert, Händler und Produzenten geahndet. In die Diskussion um die Legalisierung kommt keine Ruhe. Dies sind die 17 wichtigsten Player in der Hanfdebatte und ihre Positionen. 

Contra: Das Volk 

2008: Der junge&nbsp;Cédric Wermuth zündet sich auf einem Podium einen Joint an, um für die Hanfinitiative zu werben.&nbsp;<br data-editable="remove">
2008: Der junge Cédric Wermuth zündet sich auf einem Podium einen Joint an, um für die Hanfinitiative zu werben. 
Bild: KEYSTONE

2008 lehnten Volk und Stände die Hanfinitiative mit deutlichen 63 Prozent der Stimmen ab. Die Initiative forderte eine «vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz». Der Besitz, Erwerb und Anbau von Cannabis für den Eigenbedarf hätten legal werden sollen. Das Volk war dagegen.

Angenommen wurde aber 2013 das neue Betäubungsmittelgesetz. Betreffend der Hanffrage macht dieses Ausnahmebewilligungen für die medizinische Behandlung oder wissenschaftliche Forschungsprojekte möglich. 

Pro: Bundesrat Alain Berset

Alain Berset zeigt sich bezüglich Cannabis offen für «neue Modelle und Wege».
Alain Berset zeigt sich bezüglich Cannabis offen für «neue Modelle und Wege».
Bild: KEYSTONE

Bundesrat Alain Berset verantwortet als Innenminister die Schweizer Drogenpolitik. In einem Interview mit der NZZ am Sonntag zeigte er sich letzten Sonntag offen für «neue Modelle und Wege», die die Drogensucht nicht kriminalisieren und kontrollierte Hanfabgabe möglich machen. Mehrere Städte planen solche Projekte.

Das Berset unterstellte Bundesamt für Gesundheit (BAG) prüft, ob die Pilotprojekte der Städte den gesetzlichen Richtlinien entsprechen und gibt grünes Licht, wenn dem so ist. Gleichzeitig betonte Berset aber auch, dass diese kein Schritt zur Legalisierung bedeuten solle.

Das BAG hat vor längerer Zeit eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die aufzeigen soll, wie die Legalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke vonstatten gehen könnte. 

Die Eidgenössische Kommission für Drogenfragen hat Ende 2015 einen Bericht veröffentlicht, der Regulierungen für sämtliche Drogen und eine Abkehr von der Repression empfiehlt. 

Contra: Das Parlament

Das Parlament hat 2008 gegen die Initiative zur Hanflegalisierung gestimmt. Der damals weitaus weniger bürgerliche Nationalrat schickte die Initiative mit 106 zu 70 Stimmen relativ deutlich bachab, obwohl im überparteilichen Initiativkomitee Grössen aus allen bürgerlichen Parteien vertreten waren.

Sowohl in der Parlamentszusammensetzung insgesamt als auch bei den Partei- und den Fraktionspräsidenten der bürgerlichen Parteien hat seither eher eine Verschiebung nach rechts und damit gegen eine Hanfliberalisierung stattgefunden. Einzig in der gesundheitspolitischen Kommission des Ständerats haben die Legalisierungsbefürworter mit Felix Gutzwiller (FDP) einen soliden bürgerlichen Fürsprecher.

Wie stehst du zur Legalisierung von Cannabis?

Pro: Die Städte

Die Berner Gemeinderätin Franziska Teuscher, rechts, und Matthias Egger, Direktor des Instituts für Sozial- Praeventivmedizin der Universitüt Bern erklären den Medien das Berner Pilotprojekt.<br data-editable="remove">
Die Berner Gemeinderätin Franziska Teuscher, rechts, und Matthias Egger, Direktor des Instituts für Sozial- Praeventivmedizin der Universitüt Bern erklären den Medien das Berner Pilotprojekt.
Bild: KEYSTONE

Seit längerem werden in den Städten Zürich, Bern, Genf und Basel Pilotprojekte zur kontrollierten Cannabis-Abgabe ausgearbeitet. Sie alle wollen der teuren Kriminalisierung entgegenwirken und gleichzeitig präventiv wirken. In den Details unterscheiden sich die Projekte. 

Mit seinem weitesten fortgeschritten ist das Projekt in Bern. Im Rahmen einer Studie der Universität Bern, sollen Apotheken Cannabis an ausgewählte Kiffer verkaufen. Die Stadtregierung und das städtische Parlament haben dem Pilotversuch mit grosser Mehrheit von 55 zu 11 Stimmen zugestimmt. Bis zu 1000 Kiffer ab 18 Jahren würden von der Stadt einen Ausweis erhalten, damit sie legal ihr Cannabis kaufen könnten. Der Leiter der Studie, Präventivmediziner Matthias Egger an der Universität Bern, erhofft sich viel von diesem Versuch: «Man würde dem Schwarzmarkt Kunden entziehen und könnte ihn so verkleinern», sagt er gegenüber dem «SRF».

Zürich denkt darüber nach, 16- bis 18-Jährigen kontrolliert Cannabis abzugeben, die regelmässig kiffen und schwere Probleme wie psychische Störungen, enorme soziale Schwierigkeiten oder Konflikte mit dem Gesetz haben. Über konkretere Eckpfeiler des Projekts will die Stadt im Sommer informieren. 

Genf will Cannabisvereine gründen. Dort sollen registrierte Mitglieder kontrolliert angebautes Cannabis kaufen dürfen. «Unser Ansatz ist ein gesundheitlicher, der sich vor allem an Problemkonsumenten richtet. Sie sollen ihren Konsum stabilisieren und letztlich reduzieren können», sagt der Genfer Soziologieprofessor Sandro Cattacin, der die Projekte koordiniert gegenüber der Aargauer Zeitung

In Basel sind die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel im Auftrag des Gesundheitsdepartements daran, ein Cannabis-Forschungsprojekt auszuarbeiten. «Eine kontrollierte Abgabe würde mehr Sinn machen», sagte der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger gegenüber der Tageswoche: «Das Betäubungsmittelgesetz stimmt nicht mit der Realität vieler Menschen überein.»

Contra: Der Schweizer Bauernverband

Bauernverbandspräsident Markus Ritter (CVP) spricht im März 2016 im Nationalrat.
Bauernverbandspräsident Markus Ritter (CVP) spricht im März 2016 im Nationalrat.
Bild: KEYSTONE

Innerhalb des Bauernstandes ist man sich nicht einig. Die Basis würde sich über das Geld mit dem Hanf freuen, obwohl unter ihnen traditionell viele SVP-Wähler sind. Der Schweizer Bauernverband ist aber gegen eine Legalisierung des Hanfanbaus. 

Für Markus Ritter, Präsident des Schweizer Bauernverbandes, ist es eine Frage der Prioritäten: «Die Hauptaufgabe der Schweizer Landwirtschaft ist es, gesunde und regionale Lebensmittel für die Bevölkerung zu produzieren.» Es sei wichtig, dass die Bauern ihre Hauptaufgabe darin sähen. Zudem wäre der Hanfanbau nicht einfach umzusetzen. «Es wäre vor allem vor der Ernte schwierig, die Felder zu sichern – und die Gefahr des Diebstahls wäre sehr gross», sagte Ritter gegenüber dem «SRF».

Pro: Die Bauern

Der Wildhausner Bauer Georg Schmid holt in Wildhausen, Toggenburg sein Heu ein.<br data-editable="remove">
Der Wildhausner Bauer Georg Schmid holt in Wildhausen, Toggenburg sein Heu ein.
Bild: KEYSTONE

Die Bauern sind mit der Lancierung der Pilotprojekte der Städte hellhörig geworden. Für die Abgabeprojekte braucht es schliesslich Hanf. «Ich finde es falsch, für das Programm Marihuana aus dem Ausland zu importieren. Das können wir genauso gut selbst anpflanzen», sagte der frühere Berner BDP-Präsident und Nationalrat Heinz Siegenthaler zum Bund. Er ist Landwirt.

Die Bauern leiden unter den gesunkenen Futtergetreide- und Milchpreisen und schielen auf den Zustupf mit dem Nischenprodukt Hanf.

Contra: SVP und CVP

Die SVP und die CVP sprechen sich als grosse bürgerliche Volksparteien gegen eine Hanfliberalisierung aus. Die SVP aus prinzipiellen Überlegungen und in der Tradition ihres ehemaligen gesundheitspolitischen Flaggschiffs Toni Bortoluzzi.

Die CVP-Vertreter betonen zwar, dass man Kiffer nicht kriminalisieren wolle, aber auch eine kontrollierte Liberalisierung für die Schweiz schädlich sei. Diese mache das Land europaweit zur Drehscheibe für den Handel und zum weltweiten Anziehungspunkt von Konsumenten von Cannabis. Von der CVP stammt in der Hanffrage der Kompromiss, Konsum und Besitz von Kleinmengen im Ordnungsbussensystem abzuhandeln. Weiteres Entgegenkommen ist nicht zu erwarten.

Pro: FDP, SP, Grüne, Grünliberale und BDP

Die Delegierten der Volksparteien SP, Grüne und der FDP haben in den Parolenfassungen zur Hanf-Initiative 2008 Ja gestimmt. Die linken Parteien sind traditionell Repressions-skeptisch eingestellt, die FDP-Delegierten befürworteten die Legalisierung aus liberalen Gründen, um ein Verbot zu kippen und um die Ungleichbehandlung von Cannabis mit Alkohol und Tabak zu beseitigen. Ebenfalls begrüssen würden sie die Staatseinnahmen dank Mehrwertsteuer. 

Auch die Grünliberalen fordern eine Legalisierung. Sie wollen, dass weiche Drogen wie Cannabis unter Berücksichtigung des Jugendschutzes legalisiert und analog zu Tabak und Alkohol besteuert werden. Ähnliches will die BDP, bei der die Cannabis-Frage aber eine keine Priorität hat. 

Contra: Die Polizei

Eine Polizeikontrolle anlaesslich der Anti-WEF-Demonstration im Januar 2016 in Zug.
Eine Polizeikontrolle anlaesslich der Anti-WEF-Demonstration im Januar 2016 in Zug.
Bild: KEYSTONE

Der Schweizerische Polizeibeamtenverband (SPBV) steht einer Cannabis-Legalisierung skeptisch gegenüber und hatte sich 2008 gegen die Hanfinitiative ausgesprochen.

Die Polizeibeamten kritisieren regelmässig auch die Anfang 2013 eingeführte Ordnungsbussen-Regelung für Cannabiskonsumenten. Diese besagt, dass der Konsum und der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis im Ordnungsbussen-Verfahren abgewickelt werden können. Für den SPBV ist diese Grammgrenze zu hoch und die Bussen von 100 Franken zu niedrig, da solche Summen keine Abschreckungswirkung erzielten.

Pro: Die Ärzte und Apotheker

Ein Apotheker in Baden berät eine Kundin.&nbsp;
Ein Apotheker in Baden berät eine Kundin. 
Bild: KEYSTONE

Viele Ärzte sprechen sich für den medizinischen Einsatz von Hanf aus, beispielsweise zur Behandlung von chronischen Schmerzen.

Ein Apotheker, der heute schon Hanftinkturen und -öl verkauft, ist Dr. Manfred Fankhauser-Jost: «Die Betroffenen sind oftmals Personen, die schon mehrere andere Therapien ausprobiert haben. Erst Cannabis konnte ihnen wirklich helfen», sagte er zur «Aargauer Zeitung». Die Konsumenten haben ein Rezept vom Arzt, der seinerseits einen Antrag an das BAG stellen muss, um die THC-haltigen Medikamente verschreiben zu dürfen. 

Contra: Der Lehrerinnen- und Lehrerverband 

Der Schweizerische Lehrerinnen- und Lehrerverband (LCH) spricht sich dezidiert gegen das Kiffen aus und zeigte sich 2003 besorgt über den Cannabis-Konsum an Schweizer Schulen. Damals drohte der LCH mit einem Referendum, sollte die Politik das Kiffen entkriminalisieren.

2008 fassten die Lehrer die Nein-Parole zur Hanfinitiative. Nach Ablehung der Initiative forderten sie dennoch Antworten auf die Cannabisfrage. Sie schlugen eine eine Ordnungsbusse für erwachsene Cannabiskonsumenten und -konsumentinnen und eine enge Zusammenarbeit von Jugendanwaltschaft und Jugendhilfe bei Minderjährigen vor. 

Pro: Suchtprävention

Sucht Schweiz unterstützt die Cannabis-Pilotprojekte der Städte, «damit endlich in der Realität untersucht wird, was eine Regulierung von Cannabis bewirken kann und was nicht», sagte Frank Zobel, Vizedirektor der Stiftung gegenüber der WOZ.

Zobel warnt gleichzeitig davor, dass die Regulierungsbestrebungen als ein verharmlosendes Signal verstanden werden könnten. Die Prävention räumt dem Jugendschutz und der Früherkennung viel Raum ein.

Von der Regulierung erhofft er sich, dem Schwarzmarkt die Kunden abzuringen, indem Erwachsene Cannabis legal erwerben können. So sollte der Markt schrumpfen, da die Kaufkraft der Minderjährigen beschränkt sei. 

Pro: Verein «Legalize it!»

Bild: EPA/DPA

Der Verein «Legalize it!» setzt sich seit 25 Jahren für die Legalisierung von Cannabis ein. Er berät Cannabis-User unentgeltlich in rechtlichen Angelegenheiten, gibt  ein Magazin und eine Rechtshilfebroschüre heraus und bietet Kurse an.

Vor kurzem nutzte der Verein die Gunst der Stunde, um die Lancierung einer Volksinitiative zu verkünden. Online kann man Sympathisant und Aktivist werden. Als solcher soll man später Unterschriften sammeln. Der erste Entwurf des Initiativtextes lautet: «Der Konsum und Besitz psychoaktiver Substanzen der Cannabispflanze sowie ihr Anbau für den Eigenbedarf ist ab dem Erreichen der Volljährigkeit straffrei.»

Contra: «Jugend ohne Drogen»

Jugend ohne Drogen kämpft entschieden gegen jegliche Verbotslockerungen harter oder weicher Drogen. Der private Verein hat einen evangelikalen Hintergrund und ist in der Hochzeit der Platzspitz-Krise gegründet worden. Als Aushängeschilder des Vereins dienen Eltern von drogentoten Kindern und die Sympathisantenschaft überschneidet sich mit der EVP-, CVP- und SVP-Klientel. 1997 brachte Jugend ohne Drogen eine gleichnamige Initiative zur Abstimmung, die aber verloren ging. Jugend ohne Drogen lehnt das Vier-Säulen-Prinzip ab und ist überzeugt, dass Drogenabhängigen nur durch vollständige Abstinenz geholfen ist.

Jugend ohne Drogen hält sich seit Abklingen der Heroin-Epidemie eher im Hintergrund, existiert aber unter Vereinspräsident Toni Bortoluzzi weiter. An der letzten Generalversammlung im Herbst 2015 referierte Martin Killias über den Zusammenhang von Jugenddelinquenz und Cannabiskonsum.

Pro: Alt-Bundesrätin Ruth Dreifuss

Alt Bundesrätin Ruth Dreifuss im November 2015.
Alt Bundesrätin Ruth Dreifuss im November 2015.
Bild: DENIS BALIBOUSE/REUTERS

Die frühere Bundesrätin Ruth Dreifuss hat sich schon immer für die kontrollierte Abgabe von Cannabis ausgesprochen. Sie ist heute Präsidentin der Genfer Suchtkommission, die Cannabis zu Versuchszwecken in Vereinslokalen legal abgeben will.

Dreifuss trat ihr Amt als Innenministerin in der Blütezeit der offenen Drogenszene am Zürcher Platzspitz an und setzte einen politischen Richtungswechsel durch: Nicht alleine per Repression war dem immensen Drogenproblem beizukommen, sondern mit kontrollierten Methadonprogrammen und ärztlich verschriebenem sauberem Heroin. 

Sie will regulieren, staatliche Kontrolle über den Anbau, den Vertrieb, den Verkauf und  den Konsum inklusive Schutzalter. So würde die Macht der Drogenkartelle geschwächt. 

Contra: Martin Kilias 

Der Strafrechtsprofessor Martin Killias.&nbsp;
Der Strafrechtsprofessor Martin Killias. 
bild: zvg

Der emeritierte Strafrechtsprofessor und SP-Politiker Martin Killias kritisiert die Pilotprojekte verschiedener Schweizer Städte zur legalen Abgabe von Cannabis. «Sinn machen solche Projekte nur, wenn relevante Daten erhoben werden. Hier sehe ich eine Schwachstelle», sagte er der «Zentralschweiz am Sonntag». Er kritisiert, dass es im Berner Modell keine «nach Zufallsprinzip erstellte Vergleichsgruppe» gibt, die nicht am kontrollierten Verkauf teilnimmt. 

Im letzten November veröffentlichte er eine Studie zur Jugendkriminalität im Aargau, die zum Schluss kam, dass sich der Cannabis-Konsum «für deliktisches und gewalttätiges Verhalten als stärker problematisch erweist als schwere Formen von Alkoholmissbrauch wie Rauschtrinken». Die weit verbreitete Annahme, dass Kiffen einen eher beruhigenden Effekt auf die Konsumenten habe, bestätige sich in seiner Studie nicht. Vielmehr zeige sich auch bei Cannabis eine «enthemmende, gewaltfördernde Wirkung». Die Juso kritisierte Killias' Darstellung als einseitig. Dass kiffende Jugendliche öfter mit dem Gesetz in Konflikt gerieten, liege an der Kriminalisierung des Cannabiskonsums. 

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