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epa06676553 British Prime Minister Theresa May pauses during her bilateral meeting with India's Prime Minister Narendra Modi at 10 Downing Street in London, Britain, 18 April 2018. May is hosting leaders of the Commonwealth countries in London this week.  EPA/SIMON DAWSON / POOL

Theresa May, Premierministerin des Vereinigten Königreichs.  Bild: EPA/BLOOMBERG POOL

Britisches Oberhaus verpasst Theresa May Brexit-Niederlage



Die britische Regierung hat bei einer Brexit-Abstimmung im Oberhaus eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Lords votierten am Mittwoch mit grosser Mehrheit (348 zu 225) für einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz, damit ihr Land nach der Scheidung von der Europäischen Union doch noch in der Zollunion bleiben kann. Auf diese Weise sollen befürchtete Konflikte durch die neue EU-Aussengrenze auf der Insel Irland verhindert werden.

Members of the House of Lords gather to hear the Queen's Speech in the Chamber at the Houses of Parliament during the official State Opening of Parliament in London, Wednesday May 18, 2016. The State Opening of Parliament marks the formal start of the parliamentary year and the Queen's Speech sets out the government’s agenda for the coming session.  (Justin Tallis / Pool via AP)

Das britische Oberhaus: «House of Lords Chamber». Bild: AP/POOL AFP

Abweichler aus den Reihen der Konservativen unterstützten den Antrag der Opposition. Damit ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen: Das Unterhaus kann in einer späteren Phase versuchen, das Abstimmungsergebnis wieder zu kippen. Premierministerin Theresa May regiert seit einer Wahlschlappe nur mit einer hauchdünnen Mehrheit.

Die Opposition will mit der Initiative eine feste Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland nach dem Brexit verhindern. Alte Wunden in der früheren Bürgerkriegsregion könnten wieder aufgerissen werden, fürchtet sie. Derzeit ist die Grenze unsichtbar.

Die Regierung beteuert, eine feste Grenze nach dem Brexit auf der irischen Insel verhindern zu wollen. Bislang liegen aber keine klaren Vorschläge auf dem Tisch, wie das umgesetzt werden könnte.

So reagiert die britische Presse auf den Brexit

Opposition will Zollunion

Brexit-Schattenminister Keir Starmer von der oppositionellen Labour-Partei bezeichnete das Abstimmungsergebnis als «einen wichtigen Schritt vorwärts». Die Zollunion sei der einzige praktikable Weg, um Arbeitsplätze zu erhalten, die Produktion zu unterstützen und die feste Grenze in Nordirland zu verhindern.

Das EU-Austrittsgesetz soll die Geltung von EU-Recht in Grossbritannien beenden. Gleichzeitig sollen alle EU-Bestimmungen in nationales Recht übertragen werden, damit am Brexit-Tag kein Chaos entsteht. Pro-europäische Parlamentarier wollen den Gesetzesentwurf so umschreiben, dass Grossbritannien eng an die EU gebunden bleibt.

Grossbritannien scheidet am 29. März 2019 aus der EU aus. Danach soll eine knapp zweijährige Übergangsfrist bis Ende 2020 folgen. (sda/dpa)

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    Alle Leser-Kommentare
  • rodolofo 19.04.2018 06:17
    Highlight Highlight Liebe BritInnen,
    bleibt doch einfach in der EU!
    Damit könnte Ihr Euch alle diese Probleme ersparen!
    Oder lasst die Bevölkerung nochmals abstimmen!
    Wenn die jetzt, wo sie erfahren hat, was für Folgen ihr "denen da oben zeigen wir's mal!"-Zeichen setzen haben kann, immer noch raus wollen aus der EU, dann sollen sie ihren Schlamassel haben!
    Wenn nicht, dann hätte mal wieder der kühle, Britische Verstand gesiegt. Wäre doch gar nicht so schlecht, oder nicht?
    It is, isn't it?
  • Sophia 19.04.2018 00:58
    Highlight Highlight Langsam dämmert es den Briten. Die mit massiven Lügen gewonne Brexit-Abstimmung war wohl doch nicht so das Richtige für die Insel. Jetzt wird alles Mögliche durchdiskutiert und abgestimmt, aber ob Brüssel dann auch auf diese Wünsche eingehen kann, ist gar nicht sicher. Britische Sonderbehandlung könnte den ganzen bunten Haufen EU auseinander bersten lassen. Daher wird Brüssel nicht sehr flexibel sein können. Schade, dass man nicht alle Fehler auch wieder rückgängig machen kann, aber eines ist sicher, die EU funktioniert besser ohne die Briten!
  • Posersalami 18.04.2018 23:42
    Highlight Highlight Da muss wohl bald ein Krieg her, damit May nicht noch ihr Gesicht verliert!

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