International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

EU will Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien ab 2019



Die EU-Staaten haben grundsätzlich grünes Licht für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Mazedonien ab dem kommenden Jahr gegeben. Die Europaminister hätten bei ihrem Treffen in Luxemburg «einen Weg in Richtung der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen» im Juni 2019 vereinbart, teilte die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Gegen einen entsprechenden Beschluss hatten zunächst Frankreich und die Niederlande Widerstand geleistet.

«Es war eine sehr schwere Geburt!», schrieb Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) auf Twitter, der Deutschland bei dem Treffen vertrat. Diplomaten sprachen von einer «teilweise schwierigen Diskussion».

Am Ende hätten aber «auch letzte französische und niederländische Vorbehalte ausgeräumt» werden können. Dies sei ein «wichtiges, positives Signal für die gesamte Region des westlichen Balkans».

Roth hatte schon zum Auftakt des Treffens für ein «Stufenmodell» als Kompromissvorschlag geworben, das vor allem Vorbehalten gegenüber Albanien Rechnung tragen sollte.

Prüfung von Bedingungen

Demnach sollte nach dem Grundsatzbeschluss nochmals geprüft werden, ob bestimmte «Bedingungen» vor der Aufnahme konkreter Gespräche zu ersten Verhandlungsbereichen erfüllt sind. Albanien wird vor allem wegen verbreiteter Korruption und organisierter Kriminalität kritisiert.

Die EU-Kommission hatte die Eröffnung der Beitrittsgespräche im April vorgeschlagen. Sie werden ergebnisoffen geführt und ziehen sich über viele Jahre hin. Die Kandidaten können nur Mitglied werden, wenn sie alle EU-Standards erfüllt haben. Der Beitritt Mazedoniens war lange Zeit durch den Streit um seinen Staatsnamen mit Griechenland blockiert. Hier gab es zwischen Athen und Skopje jüngst eine Einigung. Endgültig beendet ist der Namensstreit aber noch nicht (siehe Infobox).

Die EU will mit einem neuen Anlauf bei der Erweiterung auf dem Westbalkan auch wachsendem Einfluss Russlands und Chinas in der Region entgegenwirken. Bei den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Die Kommission sieht diese bisher als Favoriten für einen Beitritt bis zum Jahr 2025. (wst/sda/afp)

Namensstreit noch nicht beigelegt

Das Abkommen zur Beilegung des Namensstreits zwischen Griechenland und Mazedonien sorgt in beiden Ländern weiter für Unruhe. Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov weigerte sich am Dienstag, das Abkommen zu unterzeichnen.

In Griechenland trat ein Parlamentsabgeordneter der Regierungskoalition aus der Fraktion aus. Das Abkommen sieht für Mazedonien künftig den Namen «Republik Nord-Mazedonien» vor.

Die Vereinbarung mache Mazedonien von einem anderen Staat abhängig, «und zwar von Griechenland», begründete Präsident Ivanov seine Entscheidung. Die Weigerung kam nicht überraschend. Ivanov, der der nationalistischen Rechten in Mazedonien nahesteht, hatte sich bereits zuvor gegen das Abkommen ausgesprochen.

Nach Ivanovs Ablehnung geht die Vorlage zurück ins Parlament, das diese vergangene Woche bereits gebilligt hatte. Stimmen die Abgeordneten dem Dokument erneut zu, kann sich der Präsident gemäss der Verfassung nicht erneut widersetzen.

Allerdings müssen auch die Mazedonier das Abkommen in einem Referendum absegnen, damit die Regierung für den neuen Landesnamen die Verfassung entsprechend ändern kann.(wst/sda)

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Verschütteter Bergmann nach zwei Wochen geborgen

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Wegen Verzögerung bei Impfstoffen: EU erhöht Druck auf Hersteller

EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Hersteller von Corona-Impfstoffen angesichts von Lieferverzögerungen vor möglichen Konsequenzen gewarnt. «Wir erwarten, dass die von den Pharmaunternehmen bestätigten Verträge eingehalten werden», sagte Michel am Sonntag dem französischen Sender Europe 1. Um die Einhaltung der Verträge zu gewährleisten, könne die EU auch «juristische Mittel» nutzen.

Man verstehe, dass es Probleme geben könne, erklärte Michel. Es brauche aber Klarheit über die Gründe. So …

Artikel lesen
Link zum Artikel