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Italien nimmt weiterhin Flüchtlinge von EU-Marineschiffen auf

epa06417922 A tug boat (R) guides the frigate F219 'Sachsen' of the German Navy as it leaves its home port towards the Mediterranean Sea in Wilhelmshaven, northern Germany, 05 January 2018.  ...
Boote der EU-Marinemission «Sophia».Bild: EPA/EPA

Italien nimmt weiterhin Flüchtlinge von EU-Marineschiffen auf

23.07.2018, 22:08
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Italien hat für eine Übergangsphase zugesagt, weiter die von Schiffen der EU-Marinemission «Sophia» aus dem Meer geretteten Flüchtlinge aufzunehmen. Das gelte bis zu der von der EU angestrebten Neuausrichtung des Einsatzes, die innerhalb der kommenden fünf Wochen erfolgen soll, sagte der italienische Aussenminister Enzo Moavero Milanesi am Montag in Berlin.

Zuvor hatte sich Moavero Milanesi mit dem deutschen Aussenminister Heiko Maas getroffen.

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen.

Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit beim Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

Der eigentliche Auftrag der EU-Marineschiffe ist die Bekämpfung der Schleuserkriminalität vor der libyschen Küste. Seit 2015 haben sie aber auch fast 50'000 Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht.

Die italienische Regierung will nun eine Verteilung der Flüchtlinge auch auf andere EU-Länder erreichen, stellt den Einsatz aber nicht grundsätzlich in Frage. «Es geht nicht um eine neue Mission Sophia, es geht um die operativen Regeln», sagte Moavero Milanesi. Er hoffe auf ein «ausgewogenes Ergebnis» der anstehenden Beratungen.

An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt. Das deutsche Schiff «Mosel» stach am Montag nach einem längeren Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See. Maas sagte, man wolle nun «Schritt für Schritt» eine langfristige Lösung mit Italien suchen. Er begrüsste, dass die italienische Regierung den Einsatz übergangsweise so weiterlaufen lassen will wie bisher. (sda/dpa)

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