USA fordern Russland zu Truppenabzug aus Regionen Georgiens auf
Zehn Jahre nach dem Krieg Russlands mit Georgien haben die USA Moskau zum Abzug der russischen Truppen aus den Provinzen Südossetien und Abchasien aufgefordert. Die Regionen seien Teil Georgiens, nicht Teil Russlands, sagte die Sprecherin des US-Aussenministeriums.
Die USA unterstützten «weiterhin die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Georgiens in den international anerkannten Grenzen», sagte die Sprecherin Heather Nauert am Dienstag. «Die USA rufen Russland auf, seine Truppen auf die vom Waffenstillstand 2008 bestimmten Positionen zurückzuziehen.»
Russland hatte am 8. August 2008 in den Georgien-Konflikt auf Seiten der abtrünnigen Provinz Südossetien eingegriffen und die georgische Armee innerhalb von fünf Tagen überrannt. Die französische EU-Ratspräsidentschaft vermittelte einen Waffenstillstand. Anschliessend erkannte Moskau Südossetien und die ebenfalls abtrünnige georgische Provinz Abchasien als unabhängig an.
Zehntausende Flüchtlinge
In dem Krieg starben mehrere hundert Menschen. Nach Uno-Angaben waren rund 120'000 Menschen vorübergehend auf der Flucht. Russlands Eingreifen zog eine bedeutende Verschlechterung der Ost-West-Beziehungen nach sich.
Russland unterhält in Südossetien und Abchasien nach wie vor eine bedeutende Militärpräsenz. Georgiens Präsident Giorgi Margwelaschwili hatte am Dienstag die anhaltende «Besatzung» seines Territoriums verurteilt. Bei Russlands Vorgehen handle es sich «um einen Krieg gegen Georgien, um eine Aggression, eine Besatzung und einen krassen Verstoss gegen internationales Recht», sagte er am Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern Lettlands, Litauens, Polens und der Ukraine.
Kritik aus EU – Replik aus Moskau
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, der 2008 Präsident war, verteidigte am Montag Russlands diplomatische Anerkennung der beiden georgischen Provinzen. Dies sei «der einzige mögliche Schritt gewesen, um nachhaltigen Frieden und Stabilität im Südkaukasus beizubehalten», sagte er der Tageszeitung «Kommersant».
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini verurteilte die verstärkte militärische Präsenz Russlands in Südossetien und Abchasien. (sda/afp)
