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FILE - In this Sept. 22, 2017 file photo, President Donald Trump speaks at a campaign rally in support of Sen. Luther Strange, in Huntsville, Ala. Asia is getting used to living with Trump’s broadsides, though it can’t shrug them off completely. Many people were unnerved, but not panicked, by his latest exchange of threats with North Korean leader Kim Jong Un after the U.S. president said at the United Nations that his country would have “to totally destroy North Korea” if forced to defend itself or its allies. (AP Photo/Brynn Anderson, File)

Trump verschärft die Einreisebestimmungen in die USA weiter. Bild: AP/AP

Schwarze Liste wird länger – USA verhängen weitere Einreiseverbote gegen Länder



US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag neue Einreisebeschränkungen für Menschen aus acht Ländern verkündet. Damit will er die Terrorbedrohung für die USA verringern, wie das Weisse Haus am Sonntagabend (Ortszeit) betonte.

Die neuen Regelungen sollen am 18. Oktober in Kraft treten. Zu den betroffenen Staaten zählen der Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea, Syrien, Venezuela und der Jemen. Diese Staaten genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht, hiess es in der Mitteilung.

Darüber hinaus wurden auch Restriktionen für Somalia verfügt. Das Land werde zwar minimalen Anforderungen gerecht. Aber «besondere Umstände» erforderten Beschränkungen zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung, erklärte das Weisse Haus mit Hinweis auf Terrorbedrohungen, die vom somalischen Territorium ausgingen.

Trump hat dazugelernt

Die neuen Beschränkungen sind in ihrer Begründung detaillierter und konkreter auf die jeweils einzelnen betroffenen Länder zugeschnitten als die vorausgegangenen 90-tägigen Restriktionen für sechs mehrheitlich muslimische Länder. Diese vorläufigen Regeln liefen am Sonntag aus und galten für den Iran, Sudan, Jemen, Syrien, Libyen und Somalia.

Nach erbitterten juristischen Auseinandersetzungen hatte Trump diese Restriktionen auf Menschen beschränken müssen, die keine engen Verbindungen in die USA nachweisen konnten. Nach der neuen Verfügung vom Sonntag gibt es Visasperren für Einwanderungen und Besucher aus dem Tschad, Libyen, Syrien, Nordkorea und dem Jemen. Das gleiche gilt für den Iran - allerdings mit Ausnahme von gültigen Visa von Studenten und Austauschschülern, die intensiv überprüft worden sind.

Kooperation der Regierungen erforderlich

Im Fall von Venezuela ist die Einreise für bestimmte Regierungsmitglieder und deren unmittelbare Familienangehörige untersagt, bei Somalia bezieht sich die Sperre auf Immigranten-Visa.

Zum Irak heisst es, dass auch dieser nicht allen grundsätzlichen Anforderungen entspreche, aber die USA von Beschränkungen absähen und stattdessen verstärkte Überprüfungen anstrebten. Insgesamt sind die Restriktionen dem Weissen Haus zufolge nicht zeitmässig begrenzt. Wie lange sie gelten sollen, hänge von den jeweiligen Umständen ab. Sie könnten aufgehoben werden, wenn die betreffenden Länder mit der US-Regierung zusammenarbeiteten, «um die Sicherheit der Amerikaner zu gewährleisten». (sda/afp/dpa/reu)

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3Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Watson - die Weltwoche der SP 25.09.2017 08:37
    Highlight Highlight Die USA ist ein unabhängiges Land, das die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig steuern darf.
    Kein Grund zur Empörung.
    • Hochen 25.09.2017 12:19
      Highlight Highlight Ist es da haben Sie recht! Scheinheilig ist es aber trozdem da einige Länder nicht drauf sind und die Wirtschaft über das gefahrenpotenzial gestellt wird! Vielleicht aber nur vielleicht beschützt man das Amerikanische Volk auch besser wen man sich nicht in jeden scheiss einmischt!
  • Fischra 25.09.2017 07:23
    Highlight Highlight Wenn es mit der abschaffung von Obamacare nicht so klappt, sucht man den Erfolg halt anderswo.

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