Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat seinen Rücktritt erklärt

Bundesrat Johann Schneider-Ammann tritt ab.Bild: KEYSTONE

Schneider-Ammann erklärt Rücktritt + «Ich bin ‹suspicious› geworden» 

11:31

Damit endet die Pressekonferenz

Schneider-Ammann blieb sich dabei treu. Ruhig sprach er über die Jahre im Bundesrat und sorgte mit trockenen Pointen durchaus für den einen oder anderen Lacher. Er wirkt zum einen gelöst, zum anderen durchaus auch nachdenklich. Die Medienkonferenz war äusserst gut besucht:

Full house bei #JSA #rücktritt in Bern pic.twitter.com/SltUJpH2sY

— Nico Morawitz (@nico_morawitz) September 25, 2018

11:26

Schneider-Ammann spricht aussergewöhnlich offen

Wie habe er sich während der Zeit als Bundesrat verändert, will ein Journalist wissen. Schneider-Ammann denkt lange nach, spricht von einer schwierigen Frage und meint nachher nachdenklich: «Ich will keine Hetzjagd, aber man wird in der Politik etwas suspicious (misstrauisch).» Das Vertrauen müsse man sich immer wieder erhalten. «Etwas über Politik habe ich begriffen. Man muss Seilschaften bilden, Mehrheiten bilden. Ich war kein Politiker, ich bin auch keiner wenn ich jetzt gehe.»

11:20

Und wer folgt jetzt?

Angesprochen auf seine Nachfolge wagt sich Schneider-Ammann nicht auf die Äste hinaus: Er werde keine Namen nenn. Aber grundsätzlich mache er Platz für einen liberalen Geist, für jemanden Mutiges. In die Kandidaten-Kür werde er sich aber nicht einmischen. Angesprochen auf eine Frau als mögliche Nachfolgerin meint er: «Natürlich würde es das der FDP gut tun.» Aber es sei letztlich die Partei, die entscheide.

11:17

«Ich schliesse meine Augen, um besser zuzuhören»

In der letzten Zeit häuften sich die Berichte über Schneider-Ammanns körperlichen Zustand und über seine angebliche Müdigkeit. Mit einem Lächeln sagt JSA: Nun, er sei ja auch oft wach gewesen und habe gearbeitet, während seine Mitarbeiter geschlafen haben. Ein bisschen ernster fügt er an: «Ich gebe zu: Ab und zu bin ich müde. Aber ich weiss auch, weshalb.

11:12

«Ich habe meinen Entscheid unabhängig getroffen»

Er habe den Zeitpunkt seines Rücktritts unabhängig bestimmt, so Johann Schneider-Ammann. Er könne nicht sagen, ob es sinnvoll sei, mit einem gemeinsamen Rücktritt mit Doris Leuthard für eine Doppelvakanz im Bundesrat zu sorgen. Er sei in dieser Frage Partei. Er habe seine Kollegen im Bundesrat gestern Nachmittag und Abend informiert.

11:06

Wieso der Rücktritt heute?

Fun Fact: @_BR_JSA wollte ursprünglich am Freitag den Rücktritt bekanntgeben - aber: „Sie finden ja alles heraus.“

— Sandro Brotz (@SandroBrotz) September 25, 2018

Eigentlich habe er ja erst am Freitag zurücktreten wollen, so Schneider-Amman auf die Frage eines Journalisten. Aber das «haben sie ja herausgefunden». Weil er nicht eine Woche mit Spekulationen verbringen wollte und seiner Frau ein allfälliges Lügen ersparen wollte, habe er die Bekanntgabe seines Rücktritt vorgezogen.

11:02

«Gring abe und Chrampfe»

Zum Schluss lässt sich Johann Schneider-Ammann noch zu einem Kalauer hinreissen. In Anlehnung an Anita Weyermann Ausspruch «Gring ache un Seckle» habe sein Motto geheissen: «Gring abe und Chrampfe». Man lebe in der Schweiz in einem «Petit Paradis», das habe er bei jeder Gelegenheit betont. Nicht um anzugeben – sondern weil es schlicht so sei.

Schneider-Amman bedankt sich bei seinen Mitarbeitern, der Schweizer Bevölkerung und den Journalisten für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.

11:00

«Jobs, Jobs, Jobs!»

In Sachen «Jobs» sei die Schweiz «weltmeisterlich» unterwegs. Aber man dürfe hier nicht nachlassen, betont Schneider-Ammann mit Nachdruck. «Jobs, Jobs, Jobs!» sei immer das Motto seiner Politik gewesen.

10:47

Schneider-Ammann ist da

Es gehe ihm gut, erklärt Schneider-Ammanm. Er sei wach, erklärt er mit einem Lächeln. Es sei aber noch nicht der Moment, um Abschied zu nehmen. Noch habe er drei Monate Arbeit vor sich.

Als er 2010 als Bundesrat gewählt wurde, habe er seiner Familie versprochen, nicht so lange Bundesrat zu bleiben, wie er Swissmem-Chef war. Erst habe er nur vier Jahre bleiben wollen, aber dann habe ihm die Arbeit zu viel Spass gemacht. Deshalb habe er 2015 weiter gemacht.

Nach seinem Rücktritt wolle er ein «aktiver Grossvater» werden – und «vielleicht die eine oder andere unternehmerische Tätigkeit» wieder aufnehmen, kündigt Schneider-Ammann an.

Der FDP-Magistrat betont weiter die Notwendigkeit der verschiedenen Freihandelsabkommen und das Gewicht der Digitalisierung. Man sei bei beiden Themen gut unterwegs. Zur Europapolitik will sich JSA nicht gross äussern. Er überlasse die Kommentierung seinem Bundesratskollegen Ignazio Cassis.

10:46

Noch ist Schneider-Ammann nicht eingetroffen …

… aber in Kürze soll die Pressekonferenz beginnen.

10:42

Das könnte allerdings stimmen …

Der Tag der Kranken verliert seinen wichtigsten Influencer. Johann Schneider-Ammann tritt zurück. #JSA #Rücktritt #SchneiderAmmann

— Philip Wiederkehr (@philzvil) September 25, 2018

10:28

Der erfolgreiche Unternehmer

Bevor er Bundesrat wurde, war Johann Schneider-Ammann ein Unternehmer. Ein bemerkenswert erfolgreicher Unternehmer. Der Sohn eines Emmentaler Tierarztes war Anfang der 80er-Jahre als ETH Elektroingenieur ins Geschäft des Schwiegervaters eingestiegen. Mit dem Baumaschinenbau-Unternehmen Ammann fuhr er eine erfolgreiche Internationalisierungs- und Wachstumsstrategie. Er rettete nicht nur die 800 Schweizer Arbeitsplätze durch die Krise der 1990er-Jahre, sondern baute die Firma aus und erhöhte die Zahl der Stellen in der Schweiz auf 1200.

Den Umsatz konnte er mehr als vervierfachen. Zudem gehört er zu den Rettern der Bieler Firma Mikron. Als der Vater zweier erwachsener Kinder die Firma im Herbst 2010 in die Hände der sechsten Generation der Familie übergab, lag der Umsatz bei rund einer Milliarde Franken. Die «Bilanz» führt die Familie Schneider-Ammann in der Liste der 300 reichsten mit einem geschätzten Vermögen von 425 Millionen Franken.

10:12

Pressekonferenz verschoben

Die Medienkonferenz von Bundesrat Johann Schneider-Ammann verzögert sich wegen der laufenden Debatte im Ständerat. Die MK beginnt statt um 10.15 voraussichtlich erst um 10.45 Uhr, wie die Bundeskanzlei mitteilte.

10:10

Ein kurzer Rückblick auf die Karriere von JSA

Johann Schneider-Ammann – ein kurzer Rückblick

11 Bilder

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10:06

Die Nachfolgerin?

Ein Bild mit Symbolcharakter: Die Ständeräte Filippo Lombardi (CVP/TI) und Christian Levrat (SP/FR) sowie SVP-Präsident Albert Rösti verfolgen am TV Ständeratspräsidentin Karin Keller-Suter. Sie wird als Favoritin für die Nachfolge von Johann Schneider-Ammann gehandelt.

Après le départ de #JSA Karin Keller Sutter #KKS prochaine femme forte du Conseil Fédéral? pic.twitter.com/Mv7DmbDN4I

— Linda Bourget (@LiB_RTS) September 25, 2018

9:54

Ein «Mann mit Eigenschaften, Mann mit Werten und Überzeugungen»

SR-Präsidentin dankt dem anwesenden BR Schneider-Ammann herzlich für seinen „unermüdlichen Einsatz“. #JSA #Rücktritt pic.twitter.com/M5Kw5ftiwr

— Heidi Gmuer (@HeidiGmuer) 25. September 2018

Ein paar Minuten nach Nationalratspräsident Dominique de Buman hat auch Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter den Rücktritt von FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann kommuniziert. Sie selber gilt als heisseste Anwärterin für dessen Nachfolge.

«Es ist noch nicht Zeit für den Abschied», sagte die St. Galler FDP-Ständerätin. «Sie haben noch ein Stück Arbeit vor sich.» Trotzdem würdigte Keller-Sutter das Schaffen ihres Parteikollegen: «Es ist sicherlich Zeit, schon heute herzliche für ihre grosse Arbeit und ihren unermüdlichen Einsatz für die Bevölkerung und die Schweiz zu danken.»

Schneider-Ammann sei im Parlament bekannt als «Mann mit Eigenschaften, Mann mit Werten und Überzeugungen», die er stets vertreten habe. «Wir freuen uns auf die weitere gemeinsame Zeit mit Ihnen», sagte Keller-Sutter.

Bei der Übergabe des Rücktrittsschreibens habe Schneider-Ammann der Ständeratspräsidentin gesagt, der er nun «etwas Grossvater» sein und mehr Zeit mit der Familie verbringen wolle. «Ich wünsche Ihnen schon heute von Herzen alles Gute für die Zeit danach.»

Den Worten der Ständeratspräsidentin folgte eine Standing Ovation. (sda)

9:47

Das Rücktrittschreiben im Wortlaut

Das von Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) am Dienstagvormittag verlesene Rücktrittsschreiben von Bundesrat Johann Schneider-Ammann im Wortlaut:

«Am 22. September 2010 hat mich die Vereinigte Bundesversammlung in die Landesregierung gewählt. Fast genau acht Jahre später teile ich Ihnen heute mit, dass ich mein Mandat als Bundesrat am 31. Dezember 2018 beenden werde.

lch verlasse ein Gremium, das durch seine respektvolle und konstruktive Zusammenarbeit beweist, dass die Schweiz als Denk-, Werk- und Dienstleistungsplatz, aber auch bezüglich Lebensqualität und Sicherheit nicht ohne Grund weltweit an der Spitze steht.

Ich habe meinen Beitrag in der Landesregierung mit der Erfahrung und Überzeugung als früherer Unternehmer geleistet. Für liberale Rahmenbedingungen, welche möglichst allen Menschen eine Perspektive eröffnen. Perspektive hat, wer sich in einer Tätigkeit nutzstiftend einsetzen kann. Das gelingt uns: Fast Jede und Jeder hat heute einen Job. Damit das so bleibt, wünsche ich mir für die Zukunft ein Maximum an lnvestitionen in die Köpfe und Hände unserer Gesellschaft.

Unser Land ist ein 'Petit Paradis'. Wer rund um den Globus reist, hört zur Schweiz vor allem Anerkennung. Dieses Staunen der Anderen muss uns in stürmischen Zeiten immer wieder Antrieb sein, mutig die Erneuerung zu suchen. Etwa, indem wir die Chancen der digitalen Transformation nutzen. Es lohnt sich, zugleich die bewahrten Werte der Demokratie, der Freiheit und Souveränitat, der Eigeninitiative und des Dialogs hoch zu halten.

Mein grosser Dank gilt den Eidgenössischen Raten für das Vertrauen und die Zusammenarbeit. Dem Gesamtbundesrat für Geschlossenheit in der Vielfalt. Und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für langjährige Loyalität und Unterstützung.

Es ist mir eine ausserordentliche Ehre gewesen, unserer Schweiz dienen zu dürfen.»

9:44

Pressekonferenz um 10.15

Medienkonferenz angekündigt: Bundesrat Schneider-Ammann wird um 10.15 Uhr vor die Medien treten. Wir berichten weiter live.

9:37

Es gibt ein Leben nach dem Bundesrat

SR-Präsidentin Karin Keller-Sutter im SR: JSA habe ihr heute morgen gesagt: «Ich möchte jetzt etwas Grossvater sein.»

— Markus Häfliger (hä.) (@M_Haefliger) 25. September 2018

SR-Präsidentin dankt dem anwesenden BR Schneider-Ammann herzlich für seinen „unermüdlichen Einsatz“. #JSA #Rücktritt pic.twitter.com/M5Kw5ftiwr

— Heidi Gmuer (@HeidiGmuer) September 25, 2018

9:34

«Die Schweiz steht nicht ohne Grund an der Spitze»

«Ich verlasse ein Gremium, das durch seine respektvolle und konstruktive Zusammenarbeit beweist, dass die Schweiz als Denk-, Werk- und Dienstleistungsplatz, aber auch bezüglich Lebensqualität und Sicherheit nicht ohne Grund weltweit an der Spitze steht.»

Er habe als Bundesrat immer für «liberale Rahmenbedingungen» gesorgt, so Schneider-Ammann in seinem Rücktrittsschreiben weiter. In der Zukunft gelte es, die «Chancen der digitalen Revolution» zu nutzen. Er wünsche sich dafür ein «Maximum an Investitionen» in die Hände und Köpfe der Gesellschaft.

Der Langenthaler bezeichnet die Schweiz als «kleines Paradies». Das müsse in stürmischen Zeiten immer wieder Antrieb sein, mutig die Erneuerung zu suchen. «Es war mir eine ausserordentliche Ehre, der Schweiz zu dienen.»

Erste Reaktionen aus dem Parlament

von PeterBlunschi

Rücktritt @_BR_JSA: Perfektes Marketing der @FDP_Liberalen auf die Wahlen hin. Er fordert Freiheit, Souveränität und Eigeninitiative hochzuhalten. Da freue ich mich auf eine/n neuen FDP BR, der diese Werte verteidigt. 🇨🇭#schweiz #eunein #selbstbestimmung

— Natalie Rickli (@NatalieRickli) September 25, 2018

Bundesrat Johann Schneider Ammann tritt ein Jahr vor den nationalen Wahlen zurück. Nun ist der Weg offen für eine bessere Vertretung der Frauen im Bundesrat! @GrueneCH

— Regula Rytz (@RegulaRytz) September 25, 2018

Oft waren wir politisch überzeugt uneinig, @_BR_JSA und die @GrueneCH . Aber im Moment des Rücktritts steht der Dank für seinen Einsatz im Vordergrund.

Die Fraktion der @GrueneCH wartet gespannt auf eine Auswahl von kompetenten Bundesrats-Kandidatinnen durch die @FDP_Liberalen !

— Balthasar Glättli (@bglaettli) September 25, 2018

9:24

Es ist soweit: Johann Schneider-Ammann hat seinen Rücktritt erklärt

Nationalratspräsident Dominique de Buman verliest im Moment das Rücktrittsschreiben von Johann Schneider-Ammann. Der FDP-Magistrat wird per Ende Jahr abtreten. Der Nationalrat reagiert mit einer Standing Ovation.

Somit ist das Rennen um seine Nachfolge eröffnet. Als Favoritin gilt die St.Galler Ständerätin und frühere Regierungsrätin Karin Keller-Sutter.

9:21

Schneider-Amman nimmt's gemütlich

Das ganze Bundeshaus diskutiert über seinen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt - JSA selber verfolgt im Ständerat die Debatte über eine Motion gegen Palmölimporte... #dasistdieschweiz pic.twitter.com/e2zWxUJKo5

— Markus Häfliger (hä.) (@M_Haefliger) 25. September 2018

9:19

Unruhe im Nationalratssaal

Im Moment diskutiert der Nationalrat über die Standesinitiative des Kantons Genf mit dem Namen «Für eine gerechte Verwaltung der KVG-Reserven». Die Unruhe im Saal ist aber gross: Mehrmals musste Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) die Parlamentarier zur Mässigung auffordern.

9:08

Ein kleiner Coup zum Abschluss?

Mit seinem heutigen Rücktritt landete Schneider-Ammann einen kleinen Coup, schreibt das «St.Galler Tagblatt». Viele Parlamentarier hatten auf einen Doppelrücktritt mit Doris Leuthard gedrängt. Geht Schneider-Ammann heute, werde seine Nachfolge vor jener seiner CVP-Kollegin geregelt. Das eröffne der FDP mehr Freiheiten bei der Auswahl ihrer Kandidaten.

9:06

Schneider-Ammann und seine mögliche Nachfolgerin?

Heidi Gmür, Leiterin der NZZ-Bundeshausredaktion, erwischte heute Morgen Johann Schneider-Ammann im Gespräch mit der St.Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter im Vorzimmer des Ständerats. Sie wird als mögliche Nachfolgerin des FDP-Magistraten gehandelt.

BR Schneider-Ammann - und seine potenzielle Nachfolgerin im Vorzimmer des Ständerats. Und das Rennen um die Nachfolge dürfte schon sehr bald beginnnen #rücktritt #JSA pic.twitter.com/puEcVjvTUi

— Heidi Gmuer (@HeidiGmuer) 25. September 2018

8:56

Es könnte bald soweit sein …

Das Rücktrittsschreiben von Schneider-Ammann wird ca um 9.15h im Parlament verlesen

— Markus Häfliger (hä.) (@M_Haefliger) September 25, 2018

Am Montag noch hatten Gerüchte die Runde gemacht, Schneider-Ammann werde die Ankündigung erst am Freitag machen. Die Ersatzwahl dürfte nun in der nächsten Session, 5. Dezember 2018, stattfinden.

 (mlu)