Schweiz
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epa03065609 A photo of the Hollywood sign in Hollywood California , USA, 01 November 2007. Two Los Angeles dog walkers made a grisly discovery when they found a severed head underneath the famous..Hollywood sign, the Los Angeles Times reported 18 January 2011. The dogs had begun to play with a plastic bag they found in the brush on Tuesday afternoon when the head rolled out, the daily reported. Police are now looking for a body. The victim was believed to be in his 40s and of Armenian descent. Given the condition of the head, police believe the mad had died recently, though neither the circumstances or cause of death were immediately known.  EPA/ANDREW GOMBERT

Bild: EPA

Tabu Netzsperre fällt – was «Hollywood» dazu sagt

Nach dem «Ja» zum Geldspielgesetz wird jetzt befürchtet, dass auch im Urheberrecht Forderungen nach Netzsperren laut werden. watson hat bei der amerikanischen Unterhaltungsindustrie nachgefragt.

10.06.18, 20:10 11.06.18, 08:15


Und dann kommt sie doch noch, die Antwort von «Hollywood». Und fällt ziemlich dürr aus. 

«Die IIPA und unsere Mitglieder geben zur Zeit keinen Kommentar zum neuen Gesetz ab, da es sich nur auf ausländische Glücksspielseiten bezieht», schreibt Eric Schwartz aus Amerika. Schwartz arbeitet für die International Intellectual Property Alliance (IIPA), den mächtigen Vertreter der amerikanischen Unterhaltungsindustrie. Die Organisation verteidigt in der ganzen Welt die Urheberrechte und setzt sich unter anderem auch für Netzsperren ein. 

Die E-Mail aus Amerika zeigt; die IIPA übt sich in Zurückhaltung. Das war vor ein paar Monaten noch anders. Denn was im diesjährigen IIPA-Bericht über die Urheberrechtssituation in der Schweiz steht, ist nämlich alles andere als «no comment». Und nimmt direkt Bezug zum Geldspielgesetz.

Die IIPA beklagt im Bericht, dass der Entwurf zum neuen Schweizer Urheberrechtsgesetz keine Netzsperren enthält. «Gemäss der Schweizer Regierung würde dieses Element ‹keine Mehrheit› im Parlament finden», schreibt der Interessensvertreter der amerikanischen Filmindustrie. Allerdings stelle man fest, dass im Frühjahr 2017 das Schweizer Parlament eine Sperrklausel für illegale ausländische Glücksspielseiten verabschiedet habe. Daraus formuliert die Organisation folgende Forderung: «Illegale Urheberrechts-Piraterie sollten eine ähnliche Behandlung erhalten.»

«Die meisten Schweizer Kulturschaffenden haben leider gar nicht die Reichweite, dass sie von Piraterie betroffen wären.»

Martin Steiger, Anwalt und Gegner von Netzsperren

Es war im Abstimmungskampf um das Glückspielgesetz das Hauptargument der Gegner: Die Einführung von Netzsperren würde auch in anderen Bereichen Begehrlichkeiten wecken. Oder wie es einer der Verlierer der Abstimmung auf Twitter schrieb: «Morgen meldet sich die Musikindustrie, dann die Filmindustrie. Der Dammbau beginnt.»

Simonetta Sommaruga bestritt dies immer. Und tat das auch am Sonntag erneut. Gegenüber watson betonte die Bundesrätin: «Im Urheberrecht kommen keine Netzsperren.»

Profitieren würde Hollywood

Für den auf Recht im digitalen Raum spezialisierten Anwalt Martin Steiger ist nach Abstimmung vom Sonntag klar: «Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Unterhaltungsindustrie jetzt ein weiteres Mal Netzsperren fordern wird.» Und auch klar sei, wer am meisten von Netzsperren profitieren würde: Hollywood und grosse internationale Plattenfirmen. «So zynisch wie es klingt: Die meisten Schweizer Kulturschaffenden haben leider gar nicht die Reichweite, dass sie von Piraterie betroffen wären», sagt der erklärte Gegner des Geldspielgesetzes.

«Vor 10 Jahren hätten Netzsperren auch für den Musikbereich noch etwas gebracht», sagt Christoph Trummer, Co-Präsident von Sonart, dem Schweizer Berufsverband der freischaffenden Musiker und Musikerinnen. «Mittlerweile wäre der Nutzen von Netzsperren geringer.»

Dies begründet Trummer mit dem Erfolg der sehr günstigen legalen Musik-Streamingangebote: «Spotify und Co. mussten bei der Lancierung mit kostenlosen Piraterie-Seiten konkurrenzieren, dazu mit YouTube, das immer noch gratis ist. Dementsprechend wenig zahlt der Konsument heute für Musik

Eine Entwicklung, die kaum noch rückgängig zu machen sei, da der Kunde wohl nicht mehr bereit sei, plötzlich wesentlich mehr zu bezahlen. Daran würden jetzt auch Netzsperren nicht mehr viel ändern. «Doch wir kämpfen dafür, dass Musikschaffende zumindest ein wenig mehr vom Kuchen kriegen.»

Die Forderung von Netzsperren hat Sonart losgelassen, im Dienst eines Kompromisses für die geplante Revision des Urheberrechts. Trummer: «Daran ändert auch das Ja zum Geldspielgesetz nichts.» Andere Forderungen hätten derzeit höhere Prioritäten.

«Vielleicht wollte das Gericht die Abstimmung über das Geldspielgesetz abwarten.»

Martin Steiger 

Diese Meinung vertraten in den letzten Wochen auch andere Verbände der Schweizer Kulturschaffenden. Der Ruf nach Netzsperren ist in der Schweiz derzeit so gut wie verstummt. Vor zwei Jahren war es noch ganz anders. So waren Netzsperren in der damaligen Vernehmlassungsantwort von Audiovision Schweiz noch eines der drei Kernstücke.

Das Ziel: Präzedenzfall

Dass das Thema Netzsperren aber keinesfalls vom Tisch ist, zeigt ein Prozess, der derzeit beim Berner Handelsgericht hängig ist. Und zwar hat der älteste Filmverleih der Schweiz gegen die Swisscom geklagt. Die Forderung der Praesens Film AG: Die Swisscom soll Film-Piraterie-Seiten wie kinox.to sperren.

«Die Praesens Film AG ist nur ein Strohmann», ist Martin Steiger überzeugt. Ein Mittel zum Zweck, um ein Präzedenzfall zu schaffen. Noch ist offen, wann sich die Richter zu einem Entscheid durchringen. Die erste Verhandlung fand bereits im Frühjahr 2017 statt. 

Handelsgerichte seien sich eher gewohnt, mit Nachdruck zu vermitteln als zu urteilen, sagt dazu Martin Steiger. Und er lässt sich zu einer Mutmassung hinreissen: «Vielleicht wollte das Gericht die Abstimmung über das Geldspielgesetz abwarten. Das Ja erleichtert möglicherweise einen Entscheid.»

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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38
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38Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Phil Bacon 12.06.2018 19:47
    Highlight @MartinSteiger - aktuell ziehen kann ich mir: Bligg, Lo&Leduc, Züri West, Eliane, Patent Ochsner, Stefanie Heinzman, Kunz, Gölä, Subzonic, Gotthard, 77 Bombay Street, Baschi, Faber, Carrousel, Trauffer, Anna Känzig, Pegasus, Seven (nicht abschliessend). Kommt dazu, dass die Einnahmen dieser Künstler eigentlich für den "Nachwuchs" zahlen (falls sie überhaupt schwarze Zahlen schreiben) ... Andere Frage: ist der Konsum aus nicht lizensierter (und unkontrollierbarer) Quelle aus Ihrer sachlicher Sicht gerechtfertigt oder müsste dies im Gesetzt nachträglich angepasst werden?
    0 0 Melden
  • Gaterde 11.06.2018 10:41
    Highlight Immer das Gleiche... Etwas wird verboten und dann wird es halt "illegal" gemacht.

    VPN Tunnel rein und weiter gehts...
    13 2 Melden
  • Husar 11.06.2018 08:14
    Highlight Ich deute das Ja zum Glücksspielgesetz anders.
    Nicht die Idee von Netzssperren waren ausschlaggebend, sondern die Idee des Wirtschaftsprotektionismus.
    Die Angst vor einer Netzsperrenflut ist klein, die Hoffnung in den Wirtschaftsprotektionismus ist gross.
    Darum spielt es auch keine Rolle, dass die Netzsperren umgangen werden können. Die Aussage ist: Zuerst die Schweiz!

    Deshalb glaube ich nicht, dass die IIPA nun mühelos ihre Forderungen nach Netzsperren zur Verwirklichung führen kann. Denn die Profiteure dieser Bestrebungen sitzen im Ausland. Das ist das Gegenteil von "Zuerst die Schweiz!".
    10 5 Melden
  • Denken hilft 11.06.2018 06:57
    Highlight Wer illegal streamt, weiss wie man tunnelt. Also: Die Netzsperre ist für Idioten.
    18 1 Melden
  • Digitalrookie 11.06.2018 06:33
    Highlight Als Musik- und Filmliebhaber (ich bin leidenschaftlicher Sammler) frage ich mich schon lange, warum es eigentlich illegale Portale wie kinox.to überhaupt noch gibt. Die meisten Torrent-Portale sind ja inzwischen auch geschlossen. Ich hin grundsätzlich der Meinung, dass wer konsumiert auch dafür bezahlen soll. Ich gehe ja auch nicht in den Media Markt und klaue dort CDs und Blurays. Es gibt keinen Grund, sich gegen Netzsperren für Internetseiten aufzulehnen, deren Angebot eindeutig gegen geltendes Urheberrecht verstösst.
    9 61 Melden
    • bcZcity 11.06.2018 12:25
      Highlight Da stossen Sie auf Unverständnis, denn für die meisten ist es schon Selbstverständlich dass man kostenlos an Musik und Filme kommt. Musik hat heute keinen Wert mehr und bei Filmen und Serien ist man auch auf dem Vormarsch damit.

      Ich selber habe auch NULL Verständnis warum man so selbstverständlich illegal konsumiert. VoD Filme kann man sich recht früh für 6.- CHF streamen oder man geht vorher ins Kino wenn man den Film unbedingt sehen möchte.

      Und das Argument - der Industrie geht es ja gut und die zocken uns auch ab - muss dann immer als Rechtfertigung herhalten. Lächerlich.....
      5 8 Melden
    • martinsteiger 11.06.2018 18:05
      Highlight @Digitalrookie: Strafbares Verhalten im Internet soll und kann verfolgt und nicht ausgeblendet werden. Den Betreibern von Streaming- und Torrent-Portalen, die sich strafbar verhalten, könnte man durchaus das Handwerk legen, indem man dem Daten- und Geldfluss folgt.

      «Löschen statt Sperren» funktioniert auch im Internet, ein Beispiel habe ich vor einiger Zeit beschrieben:

      https://steigerlegal.ch/2016/07/28/kickass-torrents-urheberrecht/
      1 0 Melden
    • Digitalrookie 12.06.2018 09:09
      Highlight Den meisten Gegnern von Netzsperren geht es ja nicht primär um allfällige Kollateralschäden, sondern viel eher darum, dass sie den ungehinderten Zugriff auf illegale Inhalte gefährdet sehen. Für viele gelten Urheberrechtsverletzungen nicht als Straftat, sondern bestenfalls als Kavaliersdelikt. Es fehlt jegliches Unrechtsbewusstsein und daher sollte die Novellierung des Urheberrechts neben dem blossen Download auch das Streaming von illegalen Inhalten unter Strafe stellen. Wirksam sind da, so denke ich, nur drakonische Geldstrafen sowie entsprechende Ersatzforderungen.
      1 1 Melden
  • Howard271 10.06.2018 22:42
    Highlight Nun ja, ich finde die neuen Netzsperren auch nicht gut, aber hier handelt es sich ja um einen Sonderfall: die Gewinne fliessen zu einem Grossteil in die AHV und das Gemeinswesen, was wohl viele Leute zu einem Ja bewogen hat. Wenn es um rein private Gewinne geht, dürfte es wohl anders aussehen. Online-Glücksspiele sind zudem längst nicht so weit verbreitet wie Musik oder Filme online hören/schauen. Dort wären die direkte Betroffenheit und der Widerstand wohl deutlich grösser.
    15 64 Melden
    • ghawdex 11.06.2018 00:23
      Highlight Um die AHV und das Gemeinswesen zu unterstützen ist Glücksspiel also wiederum gut genug.
      Die Netzsperre wurde doch aber auch damit beworben den Spielsüchtigen Wege ins WWW zu legen.
      29 2 Melden
    • Howard271 11.06.2018 06:33
      Highlight Ist nicht meine Meinung, aber offenbar die der grossen Mehrheit der Abstimmenden.
      9 0 Melden
    • Denken hilft 11.06.2018 06:59
      Highlight Aha. Der Zweck heiligt die Mittel.
      Foltern, töten, stehlen, abfackeln .... egal, solange es einem guten, höheren Ziel dient.

      Kennen wir irgendwie ...
      12 5 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • DaBoong 10.06.2018 22:42
    Highlight Sind wir tatsächlich sooooooo dumm? R.I.P. HELVETIA.... 😢
    62 9 Melden
  • Thom Mulder 10.06.2018 22:00
    Highlight Es ist immer wieder die gleiche Diskussion: Hohe Verluste durch Piraterie gibt es nicht. Es gibt Leute die Content sharen. Doch die Gewinne die dadurch entstehen dass hier Leute gratis Werbung machen sind höher als irgendwelche Verluste. Wer nämlich Inhalte unerlaubt herunterlädt würde diese in den meisten Fällen nicht stattdessen kaufen. Die angeblichen hohen Verluste? Gefälschte Zahlen. Um vom eigentlichen Thema abzulenken: Die Industrie und grosse Labels sind überflüssig geworde. Künstler können sich heute selber vermarkten und verdienen so mehr als die Brotkrümel die ihnen die Industrie gi
    133 8 Melden
    • shaw 11.06.2018 06:28
      Highlight Ja klar... Selten so ein schwachsinn gelesen.
      Du hättest bestimmt freude wenn du ein produkt produzierst und alle würden es sich gratis "downloaden".
      Hört endlich auf mit dem scheiss!
      6 31 Melden
    • Husar 11.06.2018 10:30
      Highlight @shaw
      Du hast nichts begriffen. Dein Song kann auf allen Radiostationen und einigen TV-Sendern gratis gehört werden, und auch vom Internet downgeloaded.
      Das macht Dich berühmt und sorgt für ausverkaufte Konzerte.
      Rechne: Das Hallenstadion Zürich fasst 15000 Zuschauer, das Olympiastadion Berlin 74000. Ein Ticket kostet mind. 80 Franken. Ergibt mind. 1.5, bzw. 7 Mio. Franken Umsatz an einem einzigen Abend. Toure um die Welt und gib im Jahr 100 Konzerte. Dann kommen einige 100 Millionen Franken Umsatz zusammen, die Du ohne Deinen Bekanntheitsgrad dank Radio und Downloads nie erreicht hättest.
      15 1 Melden
    • shaw 11.06.2018 14:17
      Highlight @Husar
      Ja und dann motzen wenn das Konzert 150.- kostet...

      Und wie siehts bei Filmen, Games, Software etc. Aus?
      Auch gute werbung?


      1 4 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Laut_bis_10 10.06.2018 21:35
    Highlight Ein erster Schritt in die falsche Richtung ...
    120 10 Melden
    • Oberon 11.06.2018 02:10
      Highlight Sorry ne, dies war jetzt in den letzten Jahren schon mindestens der 5.
      18 0 Melden
  • Aha2 10.06.2018 20:28
    Highlight Viele in dieser Kommentarspalte streamen wohl Filme im Internet. Und auch wenn die Branche die Digitalisierung ein Stück weit verpasst hat: Das Streamen von Filmen ist Diebstahl und sollte für die Mehrheit der Bevölkerung wenigstens etwas umständlicher gemacht werden, um die Attraktivität zu senken. Ich bin also für Netzsperren für Kinox usw.
    15 170 Melden
    • w'ever 10.06.2018 21:26
      Highlight wenn bei uns alle aktuellen serien und filme zeitgleich und zum gleichen preis angeboten werden wie in den staaten, dann können wir evt über die netzsperren reden
      71 15 Melden
    • mmmhhh 10.06.2018 21:30
      Highlight Dann bist du für ein totalitäres regime?
      47 5 Melden
    • derEchteElch 10.06.2018 21:30
      Highlight Streamen ist kein Diebstahl.
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