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Warum stattet der König von Bahrain am Donnerstag dem Bundespräsidenten Johann Schneider-Ammann einen Besuch ab? Experten tun sich schwer damit, über Gesprächsthemen zu spekulieren. Vor allem dürfte es darum gehen, die Beziehungen zu den Golfstaaten zu normalisieren. Diese sind derzeit in zwei Punkten «belastet».
Die Schweiz arbeitet eng mit dem Iran zusammen, deren Interessen es als Schutzmacht gegenüber den USA und neuerdings auch Saudiarabien vertritt. Bahrain, faktisch ein Satellit Saudiarabiens, wirft Iran immer wieder vor, es würde die schiitische Bevölkerungsmehrheit gegen das sunnitische Herrscherhaus aufwiegeln und hinter dem Aufstand während des Arabischen Frühlings zu stehen.
Ein besonderes Augenmerk gibt Bahrain in Bezug auf die Schweiz auch dem UNO-Menschenrechtsrat, dessen Sitz sich in Genf befindet. Dort kommt es laut Valeri immer wieder zu hitzigen verbalen Austauschen zwischen Regierung und Opposition. Zwar protestiere das Land regelmässig dagegen, dass der Opposition dort eine Bühne gegeben werde. Dieser Protest richte sich aber nicht direkt gegen die Schweiz.
Seit die sunnitische Führung im Arabischen Frühling einen Aufstand aus der schiitischen Bevölkerungsmehrheit niederschlagen liess, blieb das kleine Königreich gespalten. Der König hatte eine unabhängige Untersuchungskommission eingesetzt, die in ihrem Bericht 46 Tote, 559 Fälle von Folter sowie über 4000 Entlassungen als Strafe für Oppositionelle dokumentierten.
Am Montag dankte der König dem Vorsitzenden der Untersuchungskommission, dem ägyptisch-amerikanischen Doppelbürger Scherif Bassiouni, für den Bericht. Die amtliche Nachrichtenagentur des Königreiches BNA zitierte Bassiouini mit den Worten, die Behörden hätten die von ihm vorgeschlagenen Reformen durchgeführt. Ausserdem habe er die Fortschritte beim Schutz der Menschenrechten gelobt. Laut dem Nachrichtenportal Middle East Eye ist Bassiouini mit diesen Zitaten nicht einverstanden und hat um Korrektur gebeten.
Es wäre nicht das erste Mal, dass bahrainische Medien Zitate erfinden. 2013 hatte die Zeitung «Gulf Daily News» einen ehemaligen US-Generalstabschef zitiert, wonach die USA aktiv auf die Destabilisierung der Golfmonarchien hingearbeitet hätten. Wie Buzzfeed später berichtete, existiert kein solches Interview und der betreffende General im Ruhestand bestritt die Zitate vehement. Eine Berichtigung gab es trotzdem nicht, der Artikel ist noch heute in unveränderter Form online.
(Mit Material der Nachrichtenagentur SDA)
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