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Volk soll nicht über Olympische Spiele im Wallis abstimmen – findet der Ständerat



Olympische Spiele sind nicht billig: Sollte Sion die Winterspiele 2026 austragen, will der Bundesrat bis zu einer Milliarde Franken ausgeben. Aus Zeitgründen – eine allfällige Kandidatur müsste bis im Januar 2019 eingereicht werden – will der Bundesrat diese Summe nicht dem Volk vorlegen.

Das stösst der SP-Nationalrätin Silva Semadeni sauer auf. Sie hat deshalb im Februar eine Motion eingereicht, die den Bundesrat auffordert, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen. So wäre eine Volksabstimmung möglich. Im Nationalrat hatte die Bündnerin Erfolg: In der Frühjahrssession wurde ihre Motion mit 92 zu 87 Stimmen angenommen.

People form the word

Mit einem grossen «Oui» vor dem Basilique de Valère wollen die Olympia-Befürworter im Wallis Begeisterung entfachen. Bild: KEYSTONE

Doch das wird nicht reichen: Im Ständerat wird ihre Motion scheitern. Das zeigt eine Umfrage des Tages-Anzeigers bei allen 46 Kantonsvertretern. Nur der Zuger Peter Hegglin (CVP) sagte offen, er wolle, dass der Kredit in eine referendumsfähige Vorlage umgewandelt wird.

21 Ständeräte sprachen sich hingegen offen gegen ein Referendum aus – teils aus Sportbegeisterung (Peter Föhn, SVP, SZ), teils aus grundsätzlichen Überlegungen (Damian Müller, FDP, LU): «Die Schweiz kennt kein Finanzreferendum auf Bundesebene.» Ein solcher Vorgang wäre aus seiner Sicht ein unnötiges Präjudiz. 

Für eine Annahme der Motion wären 24 Stimmen nötig. Da neben den 21 klar ablehnenden Ständerat weitere ihre Nein-Haltung im Gespräch hätten durchschimmern lassen, ist sich der «Tages-Anzeiger» sicher: Das Anliegen hat keine Chance. Das Schweizer Stimmvolk wird nicht über den Olympia-Kredit abstimmen können. 

Zu einer Abstimmung wird es zumindest im Wallis kommen: Voraussetzung für die Einreichung der Olympia-Kandidatur ist nämlich, dass die Walliserinnen und Walliser am 10. Juni dem Kantonsbeitrag von 100 Millionen Franken für die Spiele zustimmen. Gegen die Kandidatur sprechen sich die Grünen, verschiedene Umweltschutzorganisationen, die SP Oberwallis und die SVP des Unterwallis aus.

Die Nein-Parole haben unterdessen auch die Unterwalliser Sozialdemokraten beschlossen. Sie sprachen sich in einer Konsultativabstimmung mit 68,5 Prozent gegen das Projekt aus.

Soll das Schweizer Stimmvolk über den Olympia-Kredit abstimmen können?

Für die Durchführung der Spiele sind Ausgaben von rund 1,98 Milliarden Franken und Einnahmen von 1,15 Milliarden budgetiert. Der Bund soll sich mit maximal 994 Millionen Franken beteiligen, im Sinne einer Defizitgarantie. Verbleibende ungedeckte Kosten sollen die Durchführungsorganisation oder die Durchführungskantone tragen.

Mehrere Kantone eingebunden

Eingebunden ins Olympia-Projekt Sion 2026 sind neben dem Wallis die Kantone Freiburg, Bern und Waadt sowie der Kanton Graubünden mit der Bobanlage in St. Moritz. Bei einem negativen Entscheid in einem Kanton könnten alternative Austragungsorte geprüft geprüft werden.

Gemäss einer kürzlich veröffentlichten Tamedia-Umfrage hat die Olympiakandidatur in der Bevölkerung wenig Rückhalt. 59 Prozent sprachen sich dagegen aus, 36 Prozent dafür. (mlu/sda)

Olympia? Kennt er!

Video: watson/Nico Franzoni, Lya Saxer

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