Regimewechsel vollzogen? Trump sucht Exit-Strategie
«Warum haben Sie diesen Krieg begonnen, Mr. President?» Diese Frage stellte die «New York Times» am 28. Februar. Am selben Tag hatte US-Präsident Donald Trump im Verbund mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu Luftangriffe auf den Iran angeordnet. Wer von beiden die treibende Kraft war, ist im Nebel dieses Krieges kaum durchschaubar.
Ein wichtiges Ziel wurde mit der ersten Angriffswelle auf Teheran erreicht: Der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei wurde getötet. Seither kamen weitere Führungsfiguren des islamistischen Regimes hinzu. «Enthauptet» aber ist es nicht. Vielmehr hat es sich als resilient erwiesen, worüber Kenner des Iran alles andere als überrascht sind.
Die Islamische Republik scheint sich lange auf ein solches Szenario vorbereitet zu haben. Nun ist sie nicht nur personell, sondern auch materiell massiv geschwächt, aber nicht besiegt. Das Regime ist bei aller Brutalität eben keine «gewöhnliche» Diktatur, sondern breit aufgestellt. Nach wie vor gilt: Es gewinnt in diesem Krieg, wenn es ihn nicht verliert.
Spektakuläre «Nadelstiche»
Seine militärische Schlagkraft ist eingeschränkt, aber es ist immer noch zu Angriffen auf Ziele in der Region in der Lage, so in der Nacht auf Montag. Bisweilen gelingen spektakuläre «Nadelstiche», mit dem Beschuss des britischen Stützpunkts auf der Insel Diego Garcia im Indischen Ozean oder der Zerstörung des E3-Sentry-Radarflugzeugs.
Donald Trump scheint mit dieser Gegenwehr nicht gerechnet zu haben. Nach den ersten Angriffen auf Dubai und Oman zeigte er sich überrascht. Auch die Sperrung der Strasse von Hormus, einer Lebensader der Weltwirtschaft, hatte er nicht auf dem Radar. Deshalb sinken die Aktienmärkte, während der Ölpreis auf fast 120 Dollar pro Fass ansteigt.
Risiko mit Bodentruppen
Nach einem Monat Krieg wirkt Trump zunehmend ratlos. Er schwankt zwischen einer weiteren Eskalation, etwa mit dem Einsatz von Bodentruppen, und der Suche nach einer Exit-Strategie. Entsprechend widersprüchlich sind seine Wortmeldungen. Seine Fans feiern dies als geniales Verwirrspiel, doch ein klares Kriegsziel ist weiterhin nicht erkennbar.
Einiges deutet darauf hin, dass Trump zwar eine militärische Drohkulisse hochzieht, aber eigentlich eine Verhandlungslösung anstrebt. Denn eine Besetzung der für die iranischen Ölexporte zentralen Insel Charg wäre hochriskant. Das gilt erst recht für den Versuch, die rund 400 Kilogramm hochangereichertes Uran mit Bodentruppen in Besitz zu nehmen.
Trump will Zeit gewinnen
Gleichzeitig hat Israel gemäss einem Bericht der Agentur Reuters zwei wichtige Köpfe von seiner «Todesliste» gestrichen: Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf und Aussenminister Abbas Araghtschi. Offenbar hatte Pakistan, das in den Verhandlungen über ein Ende des Krieges eine Schlüsselrolle spielt, die US-Regierung dazu gedrängt.
Trump selbst soll Ghalibaf gemäss Politico als Verhandlungspartner bestimmt haben. Die indirekten Gespräche unter Vermittlung Pakistans liefen «gut», sagte er im Interview mit der «Financial Times». Auch der Angriffsstopp auf iranische Energieanlagen bis Ostermontag lässt darauf schliessen, dass der US-Präsident Zeit gewinnen will.
Sorge in Israel
In Israel verfolgt man diese Entwicklung mit Besorgnis. Jahrzehntelang hatte Benjamin Netanjahu von einem grossen Schlag gegen Iran mit Beteiligung der USA geträumt. Nun könnte es so laufen wie im Zwölftage-Krieg im letzten Juni, als Netanjahu seine Jets «zurückpfeifen» musste, weil Trump die Kampfhandlungen für beendet erklärt hatte.
Zwei Punkte sprechen dafür, dass Trump ein baldiges Kriegsende anstrebt:
Regimewechsel
Neben der Verhinderung einer iranischen Atombombe war der Sturz des verhassten Mullah-Regimes das vielleicht wichtigste Kriegsziel, vor allem für die Israelis. Jetzt schien es realisierbar zu sein. Innerhalb weniger Tage nach Kriegsbeginn werde sich das iranische Volk erheben, soll David Barnea, der Chef des Geheimdienstes Mossad, behauptet haben.
Eine entsprechende Recherche der «New York Times» von letzter Woche sorgte für Aufsehen. Denn Donald Trump und Benjamin Netanjahu sollen die Einschätzung für bare Münze genommen haben. Man kann sich fragen, wie der Mossad-Chef dazu gekommen ist. Erst im Januar hatte das Regime die jüngsten Proteste eiskalt niedergeschlagen.
Barneas Vorgänger Yossi Cohen hatte gemäss der «New York Times» Versuche, das Volk gegen das Regime aufzuwiegeln, als «Zeitverschwendung» bezeichnet. Es sei nicht möglich, genügend Menschen für einen Aufstand zu mobilisieren. Dies scheint sich zu bewahrheiten. Auch kurdische Milizen, die im Mossad-Plan eine zentrale Rolle spielten, halten still.
Hinter den Kulissen soll Netanjahu seine Frustration über die Fehleinschätzung des Mossad ausgedrückt haben. Donald Trump scheint derweil eigene Schlüsse gezogen zu haben. Für ihn wurde der Regimewechsel mit dem Tod von Ali Chamenei und dem unklaren Verbleib seines Sohnes und Nachfolgers Modschtaba vollzogen, wie er am Sonntag erklärte.
Weltwirtschaft
Die Sperrung der Strasse von Hormus hat gravierende Auswirkungen auf zahlreiche, vorab asiatische Länder. Sie sind von den Öllieferungen durch dieses «Nadelöhr» abhängig. Doch die Auswirkungen sind rund um den Erdball spürbar. Selbst für die Schweizer Wirtschaft, die als besonders widerstandsfähig gilt, haben sich die Konjunkturaussichten stark eingetrübt.
Je länger die Sperre andauert, umso schwerwiegender sind die Folgen. Der Ölexperte Rory Johnston warnte gar vor einem «katastrophalen Schock» für die Weltwirtschaft. Denn die ausfallenden Erdölexporte könnten nicht einfach kompensiert werden. Donald Trump sah sich gezwungen, Ölsanktionen gegen Russland und sogar Iran zu lockern.
In Sachen Regime Change scheint er eine Lösung nach Venezuela-Vorbild anzustreben, mit Parlamentspräsident Ghalibaf als neuem «starken Mann». Offen bleibt die Frage des Atomprogramms. Ali Chamenei hatte den Bau einer Bombe mit einer Fatwa untersagt. Seine Nachfolger könnten in diesem Punkt deutlich weniger Hemmungen haben.
Vieles ist in diesem ohne klaren Plan und klares Ziel angezettelten Krieg offen. Eine Verhandlungslösung aber scheint derzeit im Vordergrund zu stehen. Dazu passen die Gerüchte, wonach Vizepräsident JD Vance die Gespräche führen soll. Er gilt als Gegner oder zumindest Skeptiker dieser erneuten militärischen US-Intervention in der Golfregion.
