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President Donald Trump and first lady Melania Trump board Air Force One at Joint Base Pearl Harbor Hickam, Hawaii, Saturday, Nov. 4, 2017, to travel to Yokota Air Base in Fussa, Japan. Trump begins a five country trip through Asia traveling to Japan, South Korea, China, Vietnam and the Philippians. (AP Photo/Andrew Harnik)

Am 8. November 2016 wurde er zum 45. US-Präsidenten gewählt: Donald Trump. Bild: AP/AP

5 Stolpersteine und 5 unerfüllte Erwartungen – Trumps Jahresbilanz sieht nicht gut aus



Knapp ein Jahr ist es her: Am 8. November 2016 wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Viel ist passiert seither. 

Die kurze Präsidentschaft von Donald Trump hat den Polit-Newcomer mehrmals in Grenzregionen und seine Administration ins Wanken gebracht – die grössten Stolpersteine der ersten Trump-Monate, festgemacht an fünf Persönlichkeiten aus dem Umfeld des Präsidenten.

Michael Flynn

ZUM 1. JAHRESTAG DES WAHLSIEGES VON DONALD TRUMP ZUM 45. PRAESIDENTEN DER VEREINIGTEN STAATEN AM MITTWOCH, 8. NOVEMBER 2017, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Retired Gen. Michael Flynn, left, introduces Republican presidential candidate Donald Trump at a campaign rally, Thursday, Sept. 29, 2016, in Bedford, N.H. (KEYSTONE/AP Photo/John Locher)

Michael Flynn (links) zusammen mit Donald Trump. Bild: AP

Der Nationale Sicherheitsberater und Hardliner lügt gegenüber Vizepräsident Mike Pence zu seinen Russland-Kontakten und muss schliesslich nach wenigen Wochen im Amt gehen. Es ist der erste grosse Rückschlag für Trump. Mit der Nominierung von Herbert Raymond McMaster gelingt ihm jedoch ein Coup – er kann einen renommierten, allseits geschätzten General für den Job anwerben.

James Comey

FILE - In this June 8, 2017, file photo, former FBI director James Comey speaks on Capitol Hill in Washington. Comey will give a series of lectures at Howard University, the historically black college in the nation’s capital and the keynote address at the school’s opening convocation Sept. 2.  (AP Photo/Andrew Harnik, File)

Bild: AP/AP

Wohl in einer Art Panikreaktion feuert Trump den FBI-Chef James Comey – ein Novum in der US-Geschichte. Trump ist mit den Russland-Ermittlungen der Bundespolizei nicht einverstanden. Weil sein Justizminister Jeff Session sich aus der Sache wegen Befangenheit zurückziehen muss, kann das FBI einen Sonderermittler berufen – Comeys Vorgänger Robert Mueller. Die Ermittlungen erweisen sich als schmerzhafter und dauerhafter Stachel im Pelz des Präsidenten.

Rex Tillerson

epa06305803 YEARENDER 2017 OCTOBER

US Secretary of State Rex Tillerson delivers remarks at the State Department in Washington, DC, USA, 04 October 2017. Tillerson denied ever having considered resigning and that he fully supported President Trump's agenda.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Bild: EPA/EPA

Der Aussenminister wird innerhalb der Regierung zu einer Art Gegenspieler von Trump. Vor Zeugen soll Tillerson Trump einen «Idioten» genannt haben. Das Dementi kam halbherzig, Trump bot Tillerson daraufhin einen Intelligenztest an. Immerhin konnte Tillerson durchsetzen, dass Trump die USA nicht aus dem Atomdeal mit dem Iran herauslöst.

Paul Manafort

epa06298834 Kevin Downing, Attorney for Paul Manafort, delivers remarks outside of the E. Barrett Prettyman Federal Courthouse in Washington, DC, USA, 30 October 2017. Manafort, a Former Campaign Manager for US President Donald J. Trump, surrendered himself this morning to the FBI after being charged with offenses stemming from the Russia investigation.  EPA/SHAWN THEW

Bild: EPA/EPA

Einst als Wahlkampf-Manager ins Team geholt, erwies sich der Strippenzieher mit Hang zu Despoten als Pferdefuss für Trump. Inzwischen lebt er wegen des Verdachts auf Geldwäsche im grossen Stil unter Hausarrest. Trump lebt mit der Peinlichkeit, einen mutmasslichen Straftäter als Wahlkampfmanager gehabt zu haben. Die Ermittlungen um Manafort und den ehemaligen Trump-Berater George Papadopoulos rücken das Trumpsche Wahlkampflager immer näher an eine Zusammenarbeit mit Russland heran. Gegenstand der Ermittlungen ist inzwischen auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner.

Robert E. Lee

epa06159869 Flowers, candles and other items are placed in memory of Heather Heyer and for those affected by the violence at the site where a vehicle smashed into counter-protesters in Charlottesville, Virginia, USA, 24 August 2017. The city draped black canvas over statues of two Confederate generals, 23 August, at Emancipation Park and Justice Park following the violence that occurred at the 12 August white nationalist rally in Charlottesville. A vehicle, who police say was driven by James Alex Fields Jr., smashed into a crowd of counter-protesters 12 August, resulting in the death of 32-year-old Heather Heyer and the injury of more than two dozen others. The city council has voted to remove the Lee statue but a lawsuit has put that action on hold.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Charlottesville wurde zum Sinnbild der Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsradikalen Demonstranten.  Bild: EPA/EPA

Um Denkmäler für den einstigen Südstaaten-Führer im US-Bürgerkrieg entsponn sich ein Streit, der zu gewalttätigen Demonstrationen führte. Die Stadt Charlottesville – wo linke Demonstranten mit Rechtsradikalen zusammenprallten – wurde zum Sinnbild der Auseinandersetzung. Trump machte alles falsch, distanzierte sich nicht ausreichend von der rechtsradikalen Gewalt. Anschliessend distanzierten sich viele von ihm – darunter Berater aus Wirtschaft und Wissenschaft. Auch Regierungspersonal, darunter Aussenminister Tillerson und der Chef des Nationalen Wirtschaftsrates, Gary Cohn.

Gescheiterte Versprechen

Nicht nur sorgte der US-Präsident für zahlreiche Skandale, er bleibt auch weit hinter seinen selbst gesetzten Versprechen zurück. Ein Jahr nach der Wahl ist von den grossen Ankündigungen nicht allzu viel übrig geblieben. Die Bilanz fällt bescheiden aus – eine Auswahl:

Gesundheitsreform

epa06264076 US President Donald J. Trump, standing alongside US First Lady Melania Trump, answers reporter's questions about his decision to withdraw presidential certification of the Iran nuclear deal, as well about his moves to dismantle Obamacare, as  the President departs for the United States Secret Service James J. Rowley Training Center on the South lawn of the White House in Washington, DC, USA, 13 October 2017. The move leaves Congress with 60 days to decide whether to reimpose sanctions on Iran.  EPA/JIM LO SCALZO

Trump versprach die Abschaffung von Obamacare. Doch das System bleibt. Wegen parteiinternen Streitigkeiten bei den Republikanern.  Bild: EPA/EPA

Versprechen

Donald Trump ist angetreten, die von Barack Obama geschaffene Gesundheitsreform abzuschaffen und durch ein besseres – sprich: für viele Amerikaner billigeres System – zu ersetzen.

Status

Nicht erfüllt. Obamacare ist nicht abgeschafft, ein neues System ist wegen parteiinterner Streitigkeiten bei den Republikanern nicht in Sicht. Trump hat es in dieser Frage nicht geschafft, seine Partei zu einen, zu einem Deal mit den Demokraten kam es ebenfalls nicht.

Mauerbau

People look at prototypes of a border wall Thursday, Oct. 26, 2017, in San Diego. Contractors have completed eight prototypes of President Donald Trump's proposed border wall with Mexico, triggering a period of rigorous testing to determine if they can repel sledgehammers, torches, pickaxes and battery-operated tools. (AP Photo/Elliott Spagat)

Wie soll die Mauer denn genau aussehen? Elf Prototypen stehen nahe der Grenze zu Tijuana, Mexiko, zur Auswahl. Bild: AP/AP

Versprechen

Dass er eine Mauer entlang der 2000 Meilen langen Südgrenze zu Mexiko bauen und Mexiko dafür bezahlen lassen will, war eines der zentralen Wahlversprechen Trumps und wurde im Wahlkampf fast zum Kult.

Status

Von der versprochenen Mauer steht kein einziger Stein, die Finanzierung ist völlig offen. Bisher haben Bewerber für die Bauarbeiten lediglich Prototypen eingereicht, die in Kalifornien getestet werden. Ob es zu dem Bau jemals kommt und ob es dann eine Mauer oder eher ein Zaun sein wird, ist völlig offen.

Einreisestopp

epa06254067 YEARENDER 2017 JANUARY 
Rosalie Gurna, nine, joins hundreds of protesters denouncing the travel ban from Muslim-majority countries enacted by US President Donald Trump outside of the international terminal at Los Angeles International Airport in Los Angeles, California USA, 28 January 2017. The executive order halts all refugee entry for 120 days and for 90 days bans entry from seven countries: Iran, Iraq, Libya, Somalia, Sudan, Syria and Yemen.  EPA/EUGENE GARCIA

Die neunjährige Rosalie Gurna protestiert zusammen mit Hunderten von Demonstranten gegen den Einreisestopps für Personen aus muslimischen Ländern.  Bild: EPA/EPA

Versprechen

Trump hat im Wahlkampf angekündigt, er werde die Migration von Muslimen stoppen, um amerikanische Werte zu sichern und das Einsickern von Terroristen zu verhindern.

Status

Trump hat gleich nach seiner Amtseinführung einen vorübergehenden Einreisestopp verhängt, der aber von Gerichten zunächst gestoppt und dann deutlich verwässert wurde. Hinter den Kulissen erhöhte Trump jedoch die Hürden für die Einreise von Ausländern. Er fordert nun auch die Abschaffung der sogenannten Green-Card-Lotterie, über die Ausländer an eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis gelangen können.

Klima

epa06307641 Protesters in costumes of a polar bear (R) and US President Donald J. Trump (L) sit in a convertible car  at the 'Climate March' demonstration prior to the UN Climate Change Conference COP23 in Bonn, Germany, 04 November 2017. The 23rd session of the United Nations Framework Convention on Climate Change Conference (UNFCCC), the 2017 UN Climate Change Conference COP23 will take place from 06 to 17 November in Bonn, the seat of the Climate Change Secretariat, and is presided by Fiji.  EPA/OMER MESSINGER

Vor der UN-Klimakonferenz demonstrieren Aktivisten in Gestalt von Trump und eines Eisbären.  Bild: EPA/EPA

Versprechen

Trump kündigte an, die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen herauszulösen.

Status

Die US-Regierung hat den Prozess des Ausstiegs in Gang gesetzt. Der völlige Rückzug wird erst 2020 geschehen. Trump könnte dann unter Umständen schon als Präsident abgewählt sein. Erst jüngst veröffentlichte die Regierung eine Studie, die entgegen der bisherigen Regierungslinie den Menschen als Hauptursache für den Klimawandel ansieht.

Steuern

epa06300179 US President Donald J. Trump attends a meeting on tax policy with business leaders in the Roosevelt Room at the White House in Washington, DC, USA, 31 October 2017.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Trump will ein neues Steuergesetz bis Weihnachten unterschreiben. Viele sind skeptisch. Bild: EPA/EPA

Versprechen

Trump kündigte eine grosse Steuerreform mit noch nie dagewesenen Entlastungen für Familien und Arbeiter an.

Status

Es liegt zumindest ein erster Vorschlag auf dem Tisch. Dieser sieht jedoch Entlastungen vor allem für Firmen und Wohlhabende vor. Auch Durchschnittsfamilien sollen entlastet werden. Allerdings gibt es bisher kein Konzept zu Gegenfinanzierungen. Die Steuererleichterungen würden ein weiteres Loch in den ohnehin angespannten Haushalt reissen und die riesige Schuldenlast weiter erhöhen. Trump will ein Steuergesetz bis Weihnachten unterschreiben – Skeptiker halten dies für sehr sportlich. (ohe/sda/dpa)

Korrektur: In einer ersten Version des Artikels stand, dass Donald Trump zum 58. Präsidenten der USA gewählt wurde. Das ist inkorrekt. Trump ist der 45. Präsident der USA. Er wurde in der 58. Präsidenschaftswahl zum Präsidenten gewählt. 

US-Promis beziehen Position gegen Trump

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US-Promis beziehen Position gegen Trump
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