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Brexit-Deal steht laut May zu 95 Prozent – doch eine grosse Knacknuss bleibt



Die britische Premierministerin Theresa May hält die Brexit-Verhandlungen für weitestgehend abgeschlossen. «Alles in allem sind 95 Prozent des Austrittsabkommens und seiner Protokolle jetzt geregelt.»

epa07099505 British Prime Minister Theresa May departs Downing Street for Prime Minister questions at parliament in London, Britain, 17 October  2018. May is set to meet EU leaders later today in Brussels.  EPA/ANDY RAIN

Theresa May zeigt sich zuversichtlich. Bild: EPA/EPA

So zitierte Mays Büro in der Nacht auf Montag vorab aus einer Rede, welche die Premierministerin am heutigen Montag vor britischen Abgeordneten halten wird. In den vergangenen Wochen seien «bedeutsame Fortschritte» etwa bei den Themen Sicherheit, Verkehr und Dienstleistungen erzielt worden, hiess es weiter.

«Ich denke nicht, dass irgendein britischer Premierminister das jemals akzeptieren könnte. Und ich werde es sicherlich nicht tun.»

In ihrer Unterrichtung der Abgeordneten über die Ergebnisse des EU-Gipfels der vergangenen Woche stellt sich May aber erneut gegen die Vorschläge der EU, was die Frage der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland angeht.

Keine Einheit des Landes?

Die sogenannte Auffanglösung (backstop) sei nicht akzeptabel, da sie zu einer Zollgrenze in der Irischen See führen und die Einheit Grossbritanniens zerstören würde, heisst es in Mays Redetext. «Ich denke nicht, dass irgendein britischer Premierminister das jemals akzeptieren könnte. Und ich werde es sicherlich nicht tun.»

Die schwierige Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland offen gehalten werden kann, ist einer der Knackpunkte in den Brexit-Verhandlungen zwischen London und Brüssel. Die EU will sicherheitshalber eine Auffanglösung im Austrittsvertrag festschreiben, die greift, solange keine andere Lösung gefunden wird.

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Revolte geplant

Grossbritannien tritt Ende März 2019 aus der EU aus. Ohne Einigung auf einen Austrittsvertrag droht ein ungeordneter Brexit mit unabsehbaren Konsequenzen für die Wirtschaft. Dies wollen beide Seiten vermeiden.

Britische Medien berichten derweil, Abgeordnete von Mays Konservativen wollten diese Woche die Führungsrolle der Premierministerin aus Unmut über ihre Verhandlungsstrategie anfechten. May muss einem Zeitungsbericht zufolge sogar eine Revolte fürchten.

Sie führte laut «Telegraph» am Wochenende zwei Telefonkonferenzen mit Kabinettsmitgliedern, um mehr Unterstützung in den eigenen Reihen für ihre Brexit-Pläne zu bekommen. Die kommenden Tage könnten zu den schwierigsten ihrer Amtszeit als Regierungschefin gehören, hiess es. (sda/afp/dpa)

Theresa May hat sich wieder als Tänzerin versucht:

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Video: srf/SDA SRF

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    Alle Leser-Kommentare
  • Alex_Steiner 22.10.2018 09:56
    Highlight Highlight Schottland spaltet sich ab und tritt der EU bei. Nordirland wird mit Irland wiedervereint. Und am Rest wird ein Exempel statuiert.
  • Jein 22.10.2018 07:54
    Highlight Highlight Und auch wenn die Zahl 99% wäre, solange die Nordirland-Frage noch gelöst werden muss steht immer noch eine der wichtigsten Fragen offen. Eine harte Grenze zwischen den beiden Irland würde das Good-Friday-Agreement und möglicherweise sogar den Frieden gefährden, jegliche Abgrenzung zwischen Nordirland und dem Rest der UK würde die dort regierende DUP verärgern und zu einer Regierungskrise führen, da May ohne diese keine Mehrheit stellt.
  • ujay 22.10.2018 06:17
    Highlight Highlight Wenn man die Watson- Umfrage (Brexit-Dominoeffekt) anschaut, scheinen wieder die Anti EU Träumer unterwegs zu sein. In den EU Staaten war der Zuspruch zur Union selten so hoch, wie heute. Aber träumt weiter.
  • Siebenstein 22.10.2018 06:16
    Highlight Highlight Was für ein unsinniges Umfrageergebnis, Grossbritannien selbst ist sich seiner Sache noch nicht einmal sicher!
    • DemonCore 22.10.2018 08:42
      Highlight Highlight Wunschträume kleinkarierter Nationalisten. Völlig realitätsfremd.

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Der Brexit wird für die britische Wirtschaft zunehmend zum Albtraum. So will der Autohersteller Nissan ein neues Modell nicht auf der Insel bauen. Die Regierung erwägt grenzwertige Massnahmen.

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