Der Plot könnte aus einem billigen Krimi stammen. Und doch soll es sich so zugetragen haben: Olly Robbins, Theresa Mays Chefunterhändler in Sachen Austritt aus der Europäischen Union, soll spätabends in einer Brüsseler Bar die Strategie der Premierministerin für den Brexit-Showdown ausgeplaudert haben. Und ein Reporter des Fernsehsenders ITV belauschte ihn dabei.
So berichtet es die Zeitung «Guardian». Robbins – der höchste in den Brexit-Prozess involvierte britische Beamte – habe demnach angedeutet, May wolle auf Zeit spielen und die Abstimmung im Unterhaus bis Ende März hinauszögern, also bis zur letzten Minute. Denn der Austritt wird am 29. März fällig. Die Abgeordneten sollen die Wahl haben zwischen zwei Optionen.
Die eine ist der Austrittsvertrag, den May mit der EU ausgehandelt hat und der im ersten Anlauf im Unterhaus deutlich durchgefallen ist. Die zweite ist eine Verschiebung des Brexit, womöglich auf unbestimmte Zeit. Dies müsse man den Abgeordneten «einreden», soll Olly Robbins laut dem ITV-Reporter gesagt haben. Man gehe davon aus, dass Brüssel die Verschiebung akzeptieren werde.
Die Strategie ziele auf die Brexit-Hardliner in Mays konservativer Partei, schreibt der «Guardian». Sie sträuben sich bislang gegen den EU-Deal wegen des umstrittenen Backstop für die irische Grenze. Gleichzeitig fürchten sie, dass der Brexit scheitern könnte, wenn es zu einer Verzögerung kommt. Deshalb sollen sie ihren Widerstand gegen den Deal aufgeben, so das Kalkül.
Ein Sprecher der britischen Regierung sagte dem «Guardian», man habe nicht vor, «sich zu angeblichen Bemerkungen aus einem privaten Gespräch zu äussern». Nachvollziehbar aber ist das Szenario allemal, denn bei den «Realos» in der konservativen Partei setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch, dass ein No-Deal-Brexit verheerende Folgen für die Wirtschaft haben dürfte.
«Wir wollen die EU mit einem Deal verlassen», bekräftige Handelsminister und Brexit-Befürworter Liam Fox am Montag bei seinem Besuch in Bern. Theresa May sagte am Dienstag im Unterhaus, man dürfe «jetzt nicht die Nerven verlieren». Die Gespräche seien in einer entscheidenden Phase, sie brauche aber noch Zeit und Unterstützung für Änderungen am Brexit-Abkommen.
Als neue Deadline nannte die Regierungschefin den 26. Februar. Die Aussagen von Olly Robbins in der Brüsseler Bar aber deuten darauf hin, dass May die entscheidende Abstimmung erst nach dem EU-Gipfel vom 21. März ansetzen könnte, also kurz vor dem Austrittsdatum. Sie würde das Parlament damit unter maximalen Druck setzen, ihr Abkommen zu genehmigen.
Labour-Chef Jeremy Corbyn warf May am Dienstag vor, sie wolle Zeit schinden in der Hoffnung, «dass die Abgeordneten sich erpressen lassen, für einen zutiefst mangelhaften Deal zu stimmen». Eine Gruppe von Parlamentariern aus allen Parteien plant für die nächste Brexit-Debatte am 27. Februar einen Antrag, der die Regierung verpflichten will, einen vertragslosen Austritt zu verhindern.
Auch im Kabinett soll Theresa Mays Zocker-Strategie auf Widerstand stossen. Ihre Kritiker fürchten, dass jeder zusätzliche Tag Unsicherheit die Risiken für Jobs und Unternehmen in Grossbritannien erhöht. Mehrere Staatssekretäre würden laut dem «Guardian» den Rücktritt erwägen für den Fall, dass die Premierministerin ihr Zeitspiel über Ende Februar hinaus fortsetzen will. (pbl)
