Seit dem 1. Januar gilt in Deutschland das Gesetz mit dem unsäglichen Namen Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG oder auch Facebook-Gesetz. Die neue Regel ist angedacht als Instrument gegen die Flut an Hasskommentaren im Netz. Denn neu müssen soziale Portale wie Facebook, Twitter oder YouTube Beiträge, die gegen Strafbestände verstossen, innerhalb von 24 Stunden entfernen. Unterlassen sie dies systematisch, drohen ihnen Strafen in Millionenhöhe.
Bereits wenige Tage nach der Einführung gab es von vielen Seiten Kritik. Dies vor allem darum, weil die sozialen Portale nun rigoros löschen, aus Angst vor den hohen Strafen. Die Kritiker bezeichnen darum die Regelung als untauglich und sehen die Meinungsfreiheit bedroht.
Als treibende Kraft der neuen Regel gilt der deutsche Justizminister Heiko Maas, der das Gesetz durchgeboxt hat. Nun bekommt er offenbar sein eigenes Gesetz zu spüren, wie die deutsche Bild berichtet.
Denn ein Tweet, den der deutsche Justizminister 2010 auf Twitter abgesetzt hat, ist plötzlich von der Seite verschwunden.
Maas selber hat den Tweet gemäss eigener Angaben nicht gelöscht. Auch das Justizministerium steckt nicht dahinter. So liegt die Vermutung nahe, dass Twitter den Tweet vorsorglich gelöscht hat.
Im Bild-Talk sagte Maas am Montag: «Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde und, ob er von Twitter gelöscht wurde.» Allerdings würde er heute den Tweet nicht mehr schreiben. «In all den Jahren habe auch ich dazugelernt.» (fvo)
