Verfassungsschutz: Keine Informationen über Hetzjagden in Chemnitz
Der Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen, hat Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäussert. Er vermutet gezielte Fehlinformationen.
«Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt.»
Dies sagte Maassen der Zeitung «Bild» vom Freitagausgabe. Dem Verfassungsschutz lägen «keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben».
Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, sagte Maassen: «Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.»
Kein Mob und keine Pogrome
Nach der Tötung eines 35-Jährigen in Chemnitz hatte es dort in den vergangenen Tagen mehrfach Kundgebungen rechter Gruppen gegeben. Dabei wurden auch Ausländer und Journalisten angegriffen. Zwei mutmasslich aus Syrien und dem Irak stammende Männer sitzen wegen des Tötungsdelikts in Untersuchungshaft. Nach einem dritten Tatverdächtigen wird seit Dienstag gefahndet.
Den Begriff «Hetzjagd» hatte unter anderem die deutsche Kanzlerin Angela Merkel benutzt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widersprach ihr am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag. Das Geschehen in Chemnitz müsse richtig beschrieben werden, sagte er. «Klar ist: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome.» (sda/reu/afp/dpa)
