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Andrea Nahles: Die SPD-Chefin hat die Sprengkraft der Maassen-Beförderung unterschätzt.
Andrea Nahles: Die SPD-Chefin hat die Sprengkraft der Maassen-Beförderung unterschätzt.Bild: EPA/EPA

Nahles will den Maassen-Deal neu verhandeln – AfD zieht an SPD vorbei

SPD-Chefin Andrea Nahles will die Beförderung von Hans-Georg Maassen rückgängig machen. Doch der Schaden scheint bereits angerichtet.
21.09.2018, 16:1621.09.2018, 18:29

Andrea Nahles hat sich verzockt. Die SPD-Chefin will die Beförderung von Hans-Georg Maassen neu verhandeln. Dies schreibt Spiegel Online am Freitagnachmittag. 

Der Zeitung liegt ein Brief vor, den Nahles an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an Innenminister Horst Seehofer geschrieben hat. Darin heisst es: «Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben. Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen. Das sollte Anlass für uns gemeinsam sein, innezuhalten und die Verabredung zu überdenken.»

Merkel und Seehofer zeigen sich der Forderung gegenüber offen. Einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» zufolge sagte Seehofer: «Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht.» Merkel liess über Regierungssprecher Steffen Seibert verlauten, sie finde es «richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden».

Maassen sollte nach den Plänen der Grossen Koalition neuer Staatssekretär für Innere Sicherheit und Cybersicherheit im Innenministerium werden. Sein monatliches Grundgehalt würde damit von 11'000 Euro auf über 14'000 Euro steigen. 

Maassen hatte sich skeptisch zur Echtheit eines Videos geäussert, auf dem die Verfolgung von Ausländern in Chemnitz zu sehen war. Er widersprach auch der Einschätzung, es habe Hetzjagden in der sächsischen Stadt gegeben – damit widersprach er zugleich Merkel. Daneben sorgten Treffen des Verfassungsschutzpräsidenten mit AfD-Politikern für Kritik.

Der Deal der Koalitionsspitzen stiess einer Umfrage zufolge bei den meisten Deutschen auf Ablehnung. Nur neun Prozent finden die Ernennung Maassens zum Staatssekretär richtig.

Inmitten der Krise um den Verfassungsschutz-Präsidenten sackten Union und SPD in einer Wahlumfrage weiter ab. Die AfD zog im ARD-Deutschlandtrend vom Freitag mit 18 Prozent erstmals an der SPD vorbei auf Platz zwei. (cma/afp/sda/reu)

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Video: srf
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