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epa06875655 (FILE) - Britain's Foreign Secretary, Boris Johnson delivers a speech during the Constervative Conference in Birmingham, Britain, 02 October 2016 (reissued 09 July 2018). Media reports on 09 July 2018 state that Boris Johnson resigns as British Foreign Secretary, following the resignation of Brexit Secretary David Davis the day before.  EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA

Johnson hat am Montag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Bild: EPA/EPA

Knall in London: Aussenminister Boris Johnson tritt zurück – Jeremy Hunt ersetzt ihn

Neun Monate vor dem EU-Austritt steht die Regierung in London vor einem Scherbenhaufen: Aus Protest gegen den Brexit-Kurs der britischen Premierministerin Theresa May sind zwei wichtige Minister zurückgetreten und haben die Regierung in eine massive Krise gestürzt.



Nachdem in der Nacht auf Montag Brexit-Minister David Davis seinen Rücktritt eingereicht hatte, gab am Nachmittag auch Aussenminister Boris Johnson sein Ausscheiden aus der Regierung bekannt. «Die Premierministerin hat den Rücktritt Johnsons akzeptiert», teilte am Montagnachmittag Mays Büro in London mit.

Sein Nachfolger wird der bisherige britische Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Dies teilte die Regierung in London am Montagabend mit. Im Gegensatz zum Brexit-Hardliner Johnson hatte sich Hunt in der Vergangenheit für einen Verbleib Grossbritanniens in der EU eingesetzt.

epa06865262 Secretary of State for Health and Social Care Jeremy Hunt arrives at Westminster Abbey for a service to mark seventy years of the NHS in London, Britain, 05 July 2018. The National Health Service is 70 on 05 July 2018.  EPA/ANDY RAIN

Jeremy Hunt. Bild: EPA/EPA

Johnson galt als einer der Hauptkritiker Mays und hatte ihren Kurs für den Austritt Grossbritanniens aus der EU immer wieder als zu weich angegriffen – so auch nach der letzten Kabinettssitzung.

Am Freitag beorderte May ihr Kabinett zu einer Marathonsitzung auf den Landsitz Chequers nordwestlich von London. Am Abend verkündete sie, die Regierung habe sich auf eine neue Strategie für den EU-Austritt verständigt. May hatte sich mit ihrer Entscheidung für eine Beibehaltung einer engen wirtschaftlichen Anbindung an die Europäische Union durchgesetzt.

epa06859990 British Secretary of State for Foreign Affairs Boris Johnson arrives at Downing Street for a cabinet meeting in London, Britain, 03 July 2018.  EPA/ANDY RAIN

Abgang: der britische Aussenminister Boris Johnson Bild: EPA/EPA

Doch die Einigung war nur unter grossem Druck zustande gekommen. Johnson soll während der Klausur Mays neue Brexit-Pläne Berichten zufolge als «Scheisshaufen» bezeichnet haben.

Raab ist neuer Brexit-Minister

Ebenfalls aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs hat Brexit-Minister David Davis seinen Rücktritt eingereicht. Er zählt wie Johnson zu den Hardlinern in der Frage des Brexits.

Der «neue Trend» der Brexit-Politik und die Taktik mache es unwahrscheinlicher, dass Grossbritannien den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werde, begründete Davis den Schritt in seinem Rücktrittsschreiben.

Mays neuer Brexit-Plan schwäche die Verhandlungsposition bei den Brexit-Gesprächen, sagte er. Grossbritannien gebe «zu leichtfertig zu viel her». May widersprach Davis in ihrer Antwort auf sein Schreiben. Sie stimme seiner Charakterisierung der neuen Brexit-Strategie nicht zu.

Es wird nun dem neuen Brexit-Minister Dominic Raab zufallen, die Pläne der Premierministerin in den schwierigen Verhandlungen mit der EU durchzusetzen. Auch er gilt als überzeugter Brexit-Anhänger. Zuletzt hatte Raab den Posten als Staatssekretär für Wohnungswesen inne. Davis begrüsste dessen Ernennung zu seinem Nachfolger.

May droht Widerstand

Die Premierministerin wollte am Nachmittag ihre Brexit-Pläne im Parlament vorstellen. Danach wurde sie zu einem Treffen mit einflussreichen Hinterbänklern ihrer konservativen Fraktion erwartet, dem sogenannten 1922-Komitee. Das Treffen galt als entscheidend für ihre eigene Zukunft.

Der erzkonservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg warnte May davor, sich bei ihren Brexit-Plänen auf die Unterstützung der Opposition zu verlassen. Dennoch ging er nicht davon aus, dass ein Misstrauensvotum gegen May unmittelbar bevorstehe.

Davis will nach eigenen Angaben May nicht stürzen. Er habe mit seinem Rücktritt eine Gewissensentscheidung getroffen, sagte er in einem BBC-Interview. Theresa May sei «eine gute Premierministerin».

Für May, die seit den letzten Neuwahlen im Parlament nur noch über eine knappe Mehrheit verfügt, sind die Rücktritte ein herber Schlag. Sie muss mit weiterem Widerstand aus dem Brexit-Flügel ihrer Partei rechnen. Etwa 60 Abgeordnete in ihrer Fraktion werden dazu gezählt.

Opposition kritisiert May

Kritik an Mays Brexit-Kurs gab es auch von der Opposition. Labour-Chef Jeremy Corbyn sagte am Montag im Unterhaus in London: «Wie kann irgendjemand der Premierministerin zutrauen, einen guten Deal mit 27 EU-Regierungen zu bekommen, wenn sie nicht mal einen Deal innerhalb ihres eigenen Kabinetts aushandeln kann?»

Corbyn erinnerte daran, dass seit dem Brexit-Referendum inzwischen zwei Jahre vergangen sind. «Zwei Jahre mit Sprüchen, Zögern und internen Kämpfen im Kabinett.» Es blieben nur noch ein paar Monate für Verhandlungen.

In this image from TV, Britain's Prime Minister Theresa May gives statement in the parliament Monday July 9, 2018. British Foreign Secretary Boris Johnson resigned Monday, adding to divisions over Brexit that threaten to tear apart Prime Minister Theresa May's government.(Parliamentary Recording Unit via AP)

Gerät zunehmends unter Druck: Theresa May. Bild: AP/Parliamentary Recording Unit

Eigentlich soll ein Abkommen über den britischen EU-Austritt schon im Herbst stehen, damit es noch rechtzeitig ratifiziert werden kann. Denn Ende März 2019 tritt Grossbritannien aus der EU aus.

Die EU-Kommission sieht durch den Rücktritt des britischen Brexit-Ministers David Davis keine Hindernisse für die Fortsetzung der Verhandlungen über den Austritt Grossbritanniens. Man wolle am bisherigen Zeitplan festhalten, sagte ein Sprecher in Brüssel.

EU-Ratspräsident Donald Tusk reagierte zurückhaltend auf die beiden Rücktritte. «Politiker kommen und gehen, aber es bleiben die Probleme, die sie für ihr Volk geschaffen haben», sagte er in Brüssel. Man sei «immer noch weit von einer Lösung entfernt». (sda/dpa/reu/afp)

Am 29. März heisst es für die Briten definitiv Brexit.

Video: watson

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41
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41Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Politikinteressierter 10.07.2018 10:13
    Highlight Highlight Nüchtern kann man zusammenfassen: Corbyn stellte sich, laut anderen Parteikadern, zu zögerlich gegen den Brexit und macht nun billige Polemik von der Seitenlinie aus. Johnson hätte die Gelegenheit gehabt Premier zu werden und war zu feige. Farage hat schon am Tag nach dem Votum gesagt, diese 350 Millionen fliessen doch nicht ins NHS und twittert nun wie sein oranges Vorbild aus den USA.
    Das kann ja echt noch heiter werden.
  • Geophage 10.07.2018 05:36
    Highlight Highlight Je kleiner die EU wird, umso gewichtiger ist die Meinung der anderen Grössmächte (USA, Russland und China).

    Jene die sich im Alleingang zu schützen versuchen erreichen schlussendlich nur das Gegenteil.
  • Spooky 10.07.2018 00:44
    Highlight Highlight Jedenfalls kennt Boris den richtigen Zeitpunkt. Nicht wie Leuenberger.

    Was genau hat eigentlich euer linker Leuenberger geliefert?

    Haha: einen Tunnel!

    Sehr intelligent.
    • Geophage 10.07.2018 06:26
      Highlight Highlight @Spooky

      Ein Tunnel ist sehr zielführend, wenn man sich ohne Schaden zu nehmen durch einen Berg fortbewegen möchte.
  • Spooky 10.07.2018 00:20
    Highlight Highlight Die Ratten verlassen das sinkende Schiff - die EU.
    • ujay 10.07.2018 06:16
      Highlight Highlight @Spooky's selektive Wahrnehmung😂😂😂Versuchs mal mit professioneller Hilfe...
  • Kubod 10.07.2018 00:08
    Highlight Highlight No prob. Die Briten schaffen das.
    Nachdem sie schon zuviele ihrer Eigenarten zu schnell aufgeben mussten, heisst es eben back to the future.
    Splendid isolation. Here we come.
    Und sobald die Rechtssicherheit wieder gegeben ist, wird auch wieder ganz normal geschäftet werden.
    Panik ist für Stubenhocker und in der EU - Zurückgebliebene angesagt.
    • ujay 10.07.2018 06:21
      Highlight Highlight @Kubot. Tönt wie das Pfeifen im Walde. Wenns eng wird, verlassen die Ratten das Schiff, oder: Die Brexitträumer kommen auf die Welt.
  • el heinzo 09.07.2018 23:00
    Highlight Highlight Nehmen wir Briten als politische Asylanten auf? Ach, wahrscheinlich lässt er sich einfach für eine Weile auf eigene Rechnung irgendwo in einem schönen Grand Hotel nieder, bis sich der Pulverdampf wieder verzogen hat.
  • CH-Bürger 09.07.2018 22:30
    Highlight Highlight Kann man bei der Insel nicht irgendwo den Zapfen ziehen?
    Das wäre der sauberste Brexit und man braucht nicht bis März 2019 zu warten.
    Ironie 🤣

  • obi 09.07.2018 22:29
    Highlight Highlight AND WE ALL KNOW what Jeremy Hunt is in Cockney rhyming slang 😂😂😂
    • Nicholas Fliess 09.07.2018 23:25
      Highlight Highlight Naughty, naughty... 😉
    • karl_e 10.07.2018 00:07
      Highlight Highlight WTF?
    • el heinzo 10.07.2018 08:34
      Highlight Highlight hairy wee cunt?

      „You know the wive of elmer funt? She has a nicely shaven leg.“
  • äti 09.07.2018 20:02
    Highlight Highlight B. Johnson war schon immer Gift für alles was nicht B. Johnson ist.
  • Was ist das 09.07.2018 19:45
    Highlight Highlight Wie heisst es so schön:" Die Ratten verlassen das sinkende Schiff"
    • el heinzo 09.07.2018 23:02
      Highlight Highlight In diesem Fall hat die Ratte aber kräftig dabei mitgeholfen, das Schiff zu versenken.
    • Was ist das 10.07.2018 13:16
      Highlight Highlight Definitiv
  • klosters 09.07.2018 19:31
    Highlight Highlight Üble Sache. Jetzt könnten nur noch unsere SVP-Chefstrategen helfen🤣
  • Luca Brasi 09.07.2018 18:28
    Highlight Highlight Jetzt kann eigentlich nur einer Britannien retten: ;)
    Play Icon
  • Phrosch 09.07.2018 18:25
    Highlight Highlight So kommt’s raus, wenn ein Volk plötzlich abstimmen darf, aber zuwenig versteht (oder erklärt bekommt), dass das Ergebnis dann zählt. Zudem war bei der Abstimmung nicht wirklich klar, was „Brexit“ genau sein soll. Also war es an den Politikern, dies zu definieren. Bloss haben die Partei- und Eigeninteressen mehr im Fokus als das Wohl des Volkes. Und damit ist GB im Moment ja nicht allein. Schönes neues Europa...
  • Fabian Studer 09.07.2018 17:28
    Highlight Highlight Der exzentrische Konservative hatte [...]

    Gibt es demnach nicht exzentrische Politiker oder ist das nur eine weitere verbale Schmiererei?
    • Fabio74 09.07.2018 22:10
      Highlight Highlight Man kann ihn einfach als feig bezeichnen
    • Fabian Studer 10.07.2018 01:29
      Highlight Highlight Mag sein aber der von mir kopierte Ausdruck ist in der Endform des Text trotzdem nicht mehr zu finden ;)
  • Madmessie 09.07.2018 17:23
    Highlight Highlight So viel Popcorn, wie ich beim zusehen dieser Dragikomödie einwerfen könnte, gibt es gar nicht.
  • LaTschuberlinca 09.07.2018 16:49
    Highlight Highlight Der blinkende Punkt nach „Update folgt“ sieht aus wie sein Ohrring! :)
  • Zarzis 09.07.2018 16:38
    Highlight Highlight Sorry, LOL

    Die stellen sich aber sehr komisch an. Vermutlich will Johnson jetzt nur May's Job.
    Den bei der Abstimmung war es gar kein bestanteil der Frage, Harter Brexit, Sanfter oder Extra Weich! Also wie können die sich so Entäuscht verhalten. Jetzt geht es nur noch um May weg zu haben und ein anderer sich Premierminister nennen darf.
    Und Wendehals Johnson hat mit seinem Rücktritt die Jagt auf May eröffnet. Aber bin nicht sicher das er der Kronfavorite wird. Wie auch die anderen, die auf ganz harter Brexit schalten. Eventuell ein Eigengoal.
    • who cares? 10.07.2018 10:44
      Highlight Highlight Johnson will nicht May's Position. Populistische Opportunisten wie er wollen aus der Opposition heraus kritisieren, dass ist die einzige Möglichkeit Erfolg zu haben. Verantwortung zu übernehmen ist nicht geplant, da sonst offensichtlich würde, das man mit populistischen Ideen kein Land führen kann. Darum hat er sich jetzt auch abgeseilt. Der Brexit wird schief laufen so oder so. Sich jetzt rauszuhalten hilft ihm, danach andere dafür verantwortlich zum machen. Er hätte das ja gaaaanz anders gemacht. Höhö
  • FrancoL 09.07.2018 16:37
    Highlight Highlight Nun warten wie noch auf die Interpretation von Hauptmann Junge und stehen bis zu dessen Kommentar stramm, rechts ausrichten!

    Spass bei Seite,
    der Brexit droht zu einer Katastrophe für die Briten zu werden, aber man darf nicht frohlocken auch die EU wird darunter leiden.
    Das tragische ist dass dies den Befürwortern des harten Breit gleich ist, denn sie können sich wie Boris abseilen und anderen der Dreck aufräumen lassen.
    Die wenigen Firmen die ich GB kenne, mit denen ich auch zusammenarbeite, sind immer besorgter, deren Zukunft steht auf wackligen Beinen, der Markt will eben Sicherheit.
  • Matti_St 09.07.2018 16:33
    Highlight Highlight Trumpsche Verhältnisse in UK
  • Majoras Maske 09.07.2018 16:23
    Highlight Highlight Von mir aus muss er auch nie wieder kommen.

    Ich denke nicht, dass es jetzt sonderlich klug ist May abzusägen. Erstens wird es eh niemanden geben, der sie wirklich beerben und die Verantwortung für dieses Schlamassel übernehmen will (sondern höchstens die Macht möchte) und zweitens wären Neuwahlen einige Monate vor der Deadline im Herbst denkbar ungünstig weil man sich so schlichtweg abhängig von der Gnade der EU macht.
  • Sandro Lightwood 09.07.2018 16:22
    Highlight Highlight Das passiert, wenn Populisten in die Verantwortung genommen werden: sie scheitern an der Realität.
    • My Senf 09.07.2018 16:32
      Highlight Highlight Leider scheitert das ganze Land mit Ihnen mit!
      Nero lässt grüssen
    • PatsNation 09.07.2018 17:08
      Highlight Highlight Der Anfang hat ja Farrage gemacht XD so ein Spassvogel
    • Pasch 10.07.2018 01:02
      Highlight Highlight Über Nero lässt sich Streiten da die Quellen fragwürdig sind!
  • *sharky* 09.07.2018 16:17
    Highlight Highlight Beginnt jetzt nicht gerade der Dreh zum 2. Teil der Neuverfilmung von Stephen Kings "It"? Gutes timing....
  • Ueli der Knecht 09.07.2018 16:10
    Highlight Highlight Wieder so ein Feigling, der nach seinem Abgang nur eine Sintflut zurück lässt. Brexit war sein Erfolg, und jetzt stiehlt er sich aus der Verantwortung.

    Die Ratten verlassen das Schiff...
    • Amboss 09.07.2018 16:33
      Highlight Highlight "Die Ratten verlassen das Schiff... "
      So ist es. Und wenigstens ist es kein "sinkendes Schiff" mehr, wenn die Ratten weg sind. Weil man jetzt den Brexit noch ohne Schaden beenden kann.

      Und es wird das passieren, was ich schon lange denke: Dass der Brexit ganz einfach nicht stattfinden wird.
    • Zarzis 09.07.2018 16:43
      Highlight Highlight @Amboss
      Oder ein Brexit Super Weich!
      das es nur formal so aussieht.
    • bebby 09.07.2018 21:03
      Highlight Highlight @Amboss: das dachte ich ursprünglich auch, aber wenn der Vorschlag der Regierung von der einen Seite als Verrat taxiert wird und die EU andererseits nicht akzeptieren will, dann wird es scheitern.
      Die EU ist sich ja auch nicht so einig betreffend UK. Umso schwieriger wird es, auf gemeinsame Grundlagen zu kommen.
      In der Schweiz ist die Lage im übrigen ähnlich, nur ist sie für die EU noch weniger von Bedeutung als UK. Z. B. gibt es jetzt bereits eine Lösung für Eu-Bürger in UK, aber nicht für Schweizer, die in UK leben.

  • icarius 09.07.2018 16:09
    Highlight Highlight Scheint wunderbar zu laufen dieser Brexit 😀

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