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Empfangen wurde Bundespräsident Steinmeier von Amtskollege Berset. 
Empfangen wurde Bundespräsident Steinmeier von Amtskollege Berset. 
Bild: EPA/KEYSTONE

Bundespräsident Steinmeier auf Staatsbesuch: «Die Schweiz ist stark in der EU integriert»

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist derzeit in der Schweiz auf Staatsbesuch. Er findet: «Wir sind mehr als nur gute Nachbarn.»
26.04.2018, 04:3626.04.2018, 07:15

«Enger könnte die Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten kaum sein», sagte der Deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwochnachmittag in Bern an einer gemeinsamen Medienkonferenz. «Wir sind mehr als nur gute Nachbarn.» Amtskollege Alain Berset nannte aber auch strittige Punkte wie die Lärmbelastung durch den Flughafen Zürich und die deutsche Eisenbahn-Anbindung an den Gotthard-Tunnel.

Steinmeier bekräftigte seine Hoffnung, dass die Verhandlungen zum angestrebten Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU «hoffentlich» noch in diesem Jahr zu einem Abschluss kommen. Deutschland habe ein starkes Interesse an einer engen Zusammenarbeit der Schweiz mit der EU. Mit der Rahmenvereinbarung sollen über 100 einzelne Abkommen unter einen Hut gebracht werden.

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Video: Lea Senn, Angelina Graf

Wichtigkeit der Demokratie

In seiner Ansprache vor dem Gesamtbundesrat im Bundeshaus hatte Steinmeier die Schweiz zuvor als starke Demokratie gewürdigt. Ein besonderes Lob sprach er dem Engagement vieler Schweizer in zahlreichen internationalen Organisationen und in Krisenregionen aus.

Bundespräsident Steinmeier am Mittwoch in Bern.
Bundespräsident Steinmeier am Mittwoch in Bern.
Bild: EPA/KEYSTONE POOL

Zentrales Element seiner Rede war der Zustand der Demokratie in Europa, die es zu verteidigen gelte. Die Glaubwürdigkeit Europas in der Welt begründe sich auf das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Darin wünsche er sich EU-Staaten und die Schweiz Seite an Seite.

«Wenn Thomas Manns Analyse so aktuell erscheint, dann will ich auch seinen Appell von damals in die Gegenwart holen: Dass nämlich ‹die Stunde gekommen ist für eine Selbstbesinnung der Demokratie, für ihre Erneuerung im Gedanken und im Gefühl› »
Frank-Walter Steinmeier

Steinmeier kritisierte, dass es auch in demokratischen Gesellschaften in Europa Kräfte gebe, die «zwar die Demokratie im Munde führen, aber in Wahrheit mit Ausgrenzung und autoritären Lockrufen die Stimmung anheizen.» Nötig sei deshalb eine «Selbstbesinnung» der Demokratie.

Riesiges Handelsvolumen

Vor ihm hatte Berset insbesondere die gegenseitigen wirtschaftlichen Interessen beider Länder betont. Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Deutschland habe 2017 gemäss provisorischen Zahlen rund 100 Milliarden Franken erreicht. Auch bildeten Bern und Berlin eine Wertegemeinschaft.

Etwas komplizierter sei die Situation hinsichtlich Identität und Institutionen. «Und zwar gerade, weil die Schweiz eines der europäischsten Länder ist – geographisch, geschichtlich, kulturell.» Die Schweizer Identität konstituiere sich seit jeher in einer Dialektik von Verflechtung und Abgrenzung.

Die Schweiz sei stark in die EU integriert – «stärker als viele Mitgliedsländer». Es sei deshalb auch nur logisch, dass beide Seiten an guten und geregelten Beziehungen interessiert seien. «Wir wollen diese Beziehungen weiter entwickeln und zukunftsfähig machen», sagte Berset.

Militärische Ehren

Steinmeier war am Mittag mit seiner Frau Elke Büdenbender auf dem Zürcher Flughafen gelandet und von Berset und dessen Frau Muriel Zeender Berset begrüsst worden. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Schweiz seit 2010.

Schweizer Empfang für Steinmeier.
Schweizer Empfang für Steinmeier.
Bild: EPA/KEYSTONE

Auf dem Berner Münsterplatz wurde Steinmeier dann am Nachmittag in Anwesenheit des Gesamtbundesrats mit militärischen Ehren empfangen. Danach fanden offizielle Gespräche mit Berset, Vizepräsident Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga und den Bundesräten Johann Schneider-Ammann und Ignazio Cassis statt.

Besuch in Freiburg

Am Donnerstag reisen Steinmeier und Büdenbender zusammen mit Berset in dessen Heimatstadt Freiburg. Das deutsche Staatsoberhaupt und Berset werden an einem Runden Tisch an der Universität Freiburg teilnehmen, der sich den Herausforderungen und Perspektiven der Demokratie im 21. Jahrhundert widmet.

Anschliessend besuchen Steinmeier und Berset die Kathedrale St.Nikolaus und das Innovationsquartier Bluefactory auf dem Areal der ehemaligen Brauerei Cardinal. Zusammen mit Energieministerin Doris Leuthard schauen sie sich das Solarhaus «NeighborHub» an. Das von Studenten von vier Westschweizer Hochschulen entworfene Projekt gewann 2017 einen internationalen Wettbewerb des US-Energiedepartements.

Vor seinem Rückflug nach Berlin will sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher über die Folgen des Klimawandels informieren. Auch das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof wird er besuchen. (sar/sda)

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