Wirtschaft
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Reaktionen auf die erste Hochrechnung am Wahlfest für Van der Bellen am Sonntag, 04. Dezember 2016, anl. der Bundespräsidenten Stichwahl-Wiederholung in Wien. (APA/ROLAND SCHLAGER)

Die grünen Wahlsiegerinnen liegen sich in den Armen. Bild: APA

Van der Bellens Sieg ist der Triumph der «Elite»

Alexander Van der Bellen hat den Kampf um die österreichische Präsidentschaft gewonnen. Es ist zwar nur ein Teilsieg für die «Koalition der Anständigen» – aber ein wichtiger.



Im Wahlkampf pflegte Norbert Hofer von den rechtsextremen Freiheitlichen seinen grünen Gegenspieler Alexander Van der Bellen mit dem Spruch zu verhöhnen: «Ihr habt die haute volée (die feine Gesellschaft) hinter euch, ich habe das Volk hinter mir.» Mit der typischen Populisten-Keule drosch Hofer nicht nur auf Van der Bellen, sondern auch auf Mainstream, Intellektuelle, Künstler und Wissenschaftler ein, auf die vermeintliche Elite, die sich von den «gewöhnlichen» Menschen meilenweit entfernt haben soll.  

Die Koalition der Anständigen hat sich durchgesetzt

Diesmal hat es nicht geklappt. Die Österreicher haben am vergangenen Sonntag die Brexit- und Trump-Gesetzmässigkeiten auf den Kopf gestellt: Hofer führte in den Meinungsumfragen, und Van der Bellen gewann die Wahl, und zwar deutlich.  

Rein sachlich betrachtet ist das von untergeordneter Bedeutung, der österreichische Präsident hat vor allem repräsentative Aufgaben. Symbolisch gesehen jedoch ist dieser Sieg extrem wichtig. Die Rechtspopulisten haben eine schmerzhafte und unerwartete Schlappe erlitten. Ähnlich wie bei der Durchsetzungs-Initiative hat sich eine «Koalition der Anständigen» gegen die Wutbürger durchgesetzt.  

epa05659931 Austrian presidential candidate and former head of the Austrian Green Party, Alexander Van der Bellen (R) and right-wing Austrian Freedom Party (FPOe) presidential candidate Norbert Hofer shake hands at a TV interview at the Hofburg palace after polls closed in the re-run of the Austrian presidential elections run-off in Vienna, Austria, 04 December 2016. Hofer on 04 December 2016 admitted his defeat to Van der Bellen in the re-run of the presidential elections run-off. Austrians went to the polls for a re-run of the 22 May run-off which was narrowly won by van der Bellen but later annulled by Austrian courts due to minor irregularities in vote counting following an appeal from rival Hofer.  EPA/CHRISTIAN BRUNA

Wenigstens faire Verlierer: Norbert Hofer gratuliert Alexander Van der Bellen. Bild: CHRISTIAN BRUNA/EPA/KEYSTONE

Mehr als ein Etappensieg ist es allerdings nicht. Linksliberale, Sozialdemokraten und Grüne werden weiterhin defensiv agieren müssen und das Erreichte – Sozialstaat, Chancen- und Meinungsfreiheit – energisch gegen Rassismus, Nationalismus und Frauenhass verteidigen müssen.  

2017 könnte dabei zum Schicksalsjahr werden. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden stehen Wahlen an. Weil die Bürgerlichen mit François Fillon eine französische Version von Margaret Thatcher ins Rennen schicken, sind die Chancen für Marine Le Pen stark gestiegen. In Holland führt der rechtsextreme Geert Wilders in allen Meinungsumfragen. Ob Angela Merkel Kanzlerin bleiben oder ihren Hillary-Clinton-Moment erleben wird, lässt sich derzeit kaum abschätzen.

Die italienischen Banken wanken

Eine Schlüsselrolle wird auch Italien spielen. Nach der Niederlage beim Referendum ist Premierminister Matteo Renzi zurückgetreten. Politisch gesehen wird dies verkraftbare Auswirkungen haben – wahrscheinlich wird eine technokratische Übergangsregierung ernannt werden – doch wirtschaftlich droht Gefahr: Die Sanierung der Bank Monte dei Paschi di Siena ist gefährdet. Um eine Kettenreaktion zu vermeiden, muss die älteste Bank der Welt möglicherweise gar verstaatlicht werden.

Für die Rechtspopulisten ist der Euro an fast allem Schuld, was auf dem alten Kontinent ökonomisch schief läuft. Sie unterschätzen dabei die Widerstandskraft der Einheitswährung. Der Euro mag nicht geliebt werden, Meinungsumfragen zeigen aber auch heute noch, dass die Mehrheit in den wichtigen EU-Staaten ihn nicht abschaffen will.  

Dazu kommt, dass er sich kaum abschaffen lässt. Wäre dies einfach möglich, dann wäre dies 2012 auf dem Höhepunkt der Griechenlandkrise bereits geschehen. Eine Rückkehr zur alten Währungsschlange in der EU ist jedoch technisch praktisch unmöglich und hätte politische Konsequenzen, die sich nicht abschätzen lassen. (Man stelle sich beispielsweise vor, die Italiener würden ihre Schulden bei deutschen Banken mit Lire begleichen.)  

radar-reuters  Es sind unruhige Zeiten für die Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart.Am Mittwoch schauten alle, wie es weitergeht, nachdem der umstrittene AFD-Abgeordnete Wolfgang Gedeon erst nach einer langen Hängepartie aus der Fraktion ausgetreten war. Gedeon soll den Holocaust verharmlost haben.Weil eine Abstimmung über seinen Rauswurf aus der Fraktion zunächst scheiterte, waren der Chef der Landesfraktion Jörg Meuthen und eine Mehr

Gute Stimmung nach dem Wahlresultat in Berlin bei AfD-Chefin Frauke Petry. 

Die Euro-Frage steht denn bei den Rechtspopulisten gar nicht mehr im Zentrum. Das zeigt sich etwa bei der AfD. Gegründet wurde sie als Anti-Euro-Partei. Erst seit sie den Parteigründer in die Wüste geschickt hat und voll auf die Karte Ausländer/Islam setzt, ist sie so richtig in Fahrt gekommen.  

Es ist die Kultur, Dummkopf!

Auch in der österreichischen Präsidentenwahl ging es nicht primär um die Wirtschaft, sondern um die kulturellen Werte. Geschlecht, Rasse und Religion entscheiden heute die Wahlen, wie der Sieg von Donald Trump gezeigt hat. Auf diesem Gebiet hat die Koalition von Linksliberalen, Sozialdemokraten und Grünen noch grosse Defizite. Darüber kann auch der Sieg von Van der Bellen nicht hinwegtäuschen.

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    Alle Leser-Kommentare
  • stadtzuercher 06.12.2016 13:39
    Highlight Highlight Nach den Ideologen kommen jetzt jene mit sachlicherem Blick auf die Dinge. Weshalb der Brexit aus ökonomischer Sicht nachvollziehbar ist, und weshalb die privilegierten Eliten eine Klatsche erhalten haben.
    http://blog.tagesanzeiger.ch/nevermindthemarkets/index.php/40903/ungleiches-europa/
  • PVJ 05.12.2016 21:18
    Highlight Highlight Die 52% sind wirklich sehr knapp, Triumph geht (leider) definitiv anders.
    Man vergleiche das Resultat mit dem der Präsidentschaftswahl in Frankreich von 2002, Chirac gegen le Pen: Chirac siegte mit über 82% in der Stichwahl. Ein Resultat aus einer anderen Zeit...
    • Sophia 06.12.2016 00:00
      Highlight Highlight Hast Recht, PVJ. Die MEI wurde von 50.3% der Stimmenden, und das waren nach meiner Erinnerung ca. 50% der Stimmberechtigten, also ungefähr 25.15% des "Volkes". Und nun rennen alle um die Wette und wollen Volkes Stimme in eine Verfassung einbauen und daraus ein Gesetz machen. Möglich dass das dann Demokratie genannt wird, für mich ist das eher eine Diktatur der Minderheit.
    • E. Regiert 06.12.2016 10:34
      Highlight Highlight @Sophia: Falsch überlegt! Die Hälfte der Stimmberechtigten, die auf ihre Stimmabgabe verzichtete, hat damit trotzdem eine Aussage gemacht. Nämlich diese: "Wir sind so, oder so einverstanden."
      Wenn ein Viertel der Stimmberechtigten z. B. gegen die Mei stimmte, dann bedeutet das, dass drei Viertel nicht gegen die Mei stimmten, also sie aktiv befürworten, oder sie stillschweigend akzeptieren.
      In einer Diktatur hat man nicht die Auswahl, ob und was man zu etwas sagen will. Bei uns hat aber jeder Schweizer diese Wahl. Darum gibt es bei uns keine Diktatur der Minderheit.
    • Sophia 06.12.2016 17:50
      Highlight Highlight Falsch und ein bisschen einfältig, kann man da nur sagen, wenn die Hälfte der Stimmberechtigten der Urne fernbleiben, dann kann man nicht einfach mal so von Zustimmung reden. Genausogut könnten die doch gedacht haben: Diesem Mist, also der MEI, stimmt ja eh keiner zu.
      So einfach, mein lieber, liegen die Dinge nicht! Die MEI wurde uns als völlig unabhägig von den Bilateralen verkauft. Das war eine glatte Lüge, die leider nicht von allen Stimmbürgern durchschaut wurde.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Froggr 05.12.2016 20:23
    Highlight Highlight Mit der heutigen Politik der Europäischen Linken wird es noch 3 maximal 4 Jahre dauern, bis 1. der Euro nicht mehr so existiert, wie er es heute tut, bis 2. die EU Auseinanderfallen wird und bis 3. in zahlreichen Ländern Europas eine Rechte Regiereung herrschen wird.
    • Sophia 06.12.2016 00:10
      Highlight Highlight Also ich kann in der EU keine linke Politik erkennen und Wahrsagerei halte ich eine für eine miserable Wissenschaft. Rechte Schwachköpfe zerstören die EU, das haben die doch im Parteiprogramm. Bitte mal nachlesen beim Front n. beim Gert Wilders usw.
      Die Linken wollen ausdrücklich die EU erhalten, oder nimmst du das anders wahr, Froggr?
      Wie könnte denn der Euro anders, als existieren oder nicht? Gibt es da etwas dazwischen?


    • Froggr 06.12.2016 07:52
      Highlight Highlight Sophia: Das sehe ich genauso wie du. Und das ist das Problem. Die Linken wollen die EU so beibehalten, wie sie ist. Das ist Selbstzerstörung. Und der Euro könnte sehr wohl anders existieren. Z.B eine entkoppelung von gewissen Bedingungen. Aber offensichtlich hast du keine Ahnung von Geldpolitik.
    • Sophia 06.12.2016 17:56
      Highlight Highlight Du redest in Rätseln, lieber Frogg! Von welchen Bedingungen sollte der Euro gelöst werden, um anders zu sein und was wäre er dann? Ziemlich sicher doch weiterhin ein Zahlungsmittel. Oder glaubst du, eine Bedingungsänderung mache den Euro zu einem Vogelkäfig oder Klavier oder so?
  • E. Regiert 05.12.2016 19:17
    Highlight Highlight Bellens Sieg ist kein Triumpf. Es ist nur ein kleines Adventsgeschenk.
    • atomschlaf 05.12.2016 23:32
      Highlight Highlight Eher ein Pyrrhussieg.
  • koks 05.12.2016 19:03
    Highlight Highlight muss man jetzt aus jeder wahl ideologische propaganda oder antipropaganda machen?

    herr löpfe, wer wie sie von "teilsieg" spricht, denkt der auch an "endsieg"? lieber nicht, danke.
  • Euklid 05.12.2016 18:45
    Highlight Highlight Hier ein schönes Beispiel, zu was die "Elite" (hier Grossbritannien) fähig ist. Inkompetenz und PC-Culture in Reinform. Die Studie wurde im Auftrag der Regierung durchgrführt. Ergebnis erschreckend.

    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-12/grossbritannien-integrationspolitik-ethnische-minderheiten-ausgrenzung-casey-report
  • atomschlaf 05.12.2016 17:21
    Highlight Highlight Der Euro war von Anfang an eine Fehlkonstruktion. Davor hatten schon damals namhafte Ökonomen gewarnt, aber die Politiker wollten nicht darauf hören und ihr Prestigeprojekt auf Teufel komm raus durchdrücken.
    Mit "Rechtspopulismus" hat Kritik am Euro überhaupt nichts zu tun - es funktioniert einfach nicht, wie man in vielen Ländern sieht.
    • Platon 05.12.2016 17:34
      Highlight Highlight Da stimmen dir auch heutige namhafte Ökonomen zu. Hofers Politik hat aber ganz eindeutig auch noch andere Anliegen, beispielsweise rassistische.
    • Switch_On 05.12.2016 18:27
      Highlight Highlight Stimmt! Der Rechtspopulismus befasst sich mehr mit dem angeblichen "Ausländer" Problem....
    • Posersalami 05.12.2016 18:33
      Highlight Highlight Und wieso soll der € eine Fehlkonstruktion gewesen sein? Währungsunionen mit riesigem Gefälle in der Wirtschaftskraft funktionieren nämlich oft sehr gut.
    Weitere Antworten anzeigen
  • DonPedro 05.12.2016 17:10
    Highlight Highlight Linksliberale, Sozialdemokraten und Grüne bilden die "Koalition der Anständigen"
    Das ist ebenso selbstherrlich und populistisch wie es von der "andern Seite her tönt!
    • Theor 05.12.2016 18:40
      Highlight Highlight Ein typischer Löpfe eben. ;)
    • phreko 05.12.2016 21:05
      Highlight Highlight @stipps: Der Klassiker, austeilen könnt ihr, aber wenns ums Einstecken geht, werdet ihr zu Mimosen...
  • Angelo C. 05.12.2016 17:04
    Highlight Highlight Nun ja, Österreich hat sich mit dieser Wahl das politische Feigenblatt nach aussen verschafft, was aber wohl kaum etwas an der Tatsache ändert, dass (gemäss den meisten Experten) die FPÖ bei den kommenden Parlamentswahlen die stärkste Partei im Lande wird.

    Und da, wie im Artikel zurecht vermerkt, sich der österreichische Bundespräsident jeweils vorwiegend repräsentativen Aufgaben widmet und somit kaum politische Macht ausübt, war diese aktuelle Wahl kein allzugrosser Wurf, der nun die anderen Parteien in nachhaltige Jubelstimmung versetzen dürfte.
    • Sapere Aude 05.12.2016 17:41
      Highlight Highlight Verstehe die Jubelstürme gewisser Kommentatoren und Experten auch nicht. Van der Bellens Sieg war nicht überragend und als Staatspräsident wird er kleinen Einfluss auf die Realpolitik haben. Die entscheidenden Wahlen stehen sowieso an und es wäre an den regierenden Parteien endlich einmal in die Gänge zu kommen.
    • Daniel Caduff 06.12.2016 08:29
      Highlight Highlight Van der Bellen hat im Wahlkampf mehrfach bestätigt, dass er die FPÖ niemals mit der Regierungsbildung beauftragen wird, selbst wenn sie die grösste Partei werden sollte. Vorausgesetzt er hält Wort und die FPÖ holt nicht eine absolute Mehrheit, ist diese Wahl deswegen doch mehr als nur Symbolik. Es wurde eine FPÖ-Regierung verhindert, bzw Strache als Kanzler wird es die nächsten 4 Jahre nicht geben. http://m.diepresse.com/home/politik/bpwahl/4995602/index.do
  • Kurt Bucher 05.12.2016 17:00
    Highlight Highlight
    http://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/wir-schlagen-zurueck-linksautonome-greifen-bei-demo-in-zuerich-polizisten-an-id4684552.html

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/getoetete-studentin-in-freiburg-tatverdaechtiger-moerder-ist-erst-17-a-1124301.html


    Die sogenannte Elite schweigt diese Themen natürlich lieber tot... Passt ja nicht in das Linke Weltbild. Aber 20 Berichte über das böse Konzert in Unterwasser müssen natürlich schon sein. Und die Willkommenskultur hat ja nach Watson auch gesiegt...
    • Yolo 05.12.2016 17:45
      Highlight Highlight Schön dass du die Naziideologie, welche zig Millionen Menschen industriell tötete, als "böse Konzert" verharmlost.
    • m:k: 05.12.2016 18:00
      Highlight Highlight Ich bin dagegen, dass man Polizisten angreift, ich dafür, dass man Vergewaltiger und Mörder sehr hart bestraft (im Fall Freiburg ein Asylbewerber) und ich verurteile, wenn tausende rechtsextreme Terroristen-Unterstützer zum Mord an Andersdenkenden und Ausländern aufrufen.
      Ich weiss nicht, wieso man nicht einen Vergewaltiger und Mörder kritisieren kann, ohne gleich Rechtsextreme zu verharmlosen.
  • Aged 05.12.2016 16:57
    Highlight Highlight "Linksliberale, Sozialdemokraten und Grüne werden weiterhin defensiv agieren müssen ....". Bloss nicht defensiv agieren. Sagte nicht schon Napoleon: der Angriff ist die beste Verteidigung!
  • Platon 05.12.2016 16:47
    Highlight Highlight Immer wieder schön zu sehen wie gross die Eliten in allen Ländern sind, jeweils mehr als die Hälfte. Was ist eigentlich mit den Leuten die nicht wählen gehen, sind die nun das Volk oder die Elite?🤔 ich blicke eifach nicht mehr durch bei dieser Unterscheidung.
    • Griffin 05.12.2016 17:38
      Highlight Highlight Du weisst doch, Sophisten ändern sich nie.
  • Judge Dredd 05.12.2016 16:39
    Highlight Highlight "Hofer führte in den Meinungsumfragen, und Van der Bellen gewann die Wahl, und zwar deutlich."

    51.7% zu 48.3%

    Und zwar deutlich? Ab wann solls denn knapp sein? Wenn das gleiche Resultat zugunsten der anderen Seite steht?
  • Sophia 05.12.2016 16:11
    Highlight Highlight Wow, ich gehöre jetzt zur Elite! Wie schööööööön!
  • Einfache Meinung 05.12.2016 16:09
    Highlight Highlight Herr Hover scheint gelassen zu sein?! Vielleicht denkt er, dass sich in naher Zukunft das Blatt wenden wird.
    • Froggr 05.12.2016 16:51
      Highlight Highlight Er weiss es.
    • Maett 05.12.2016 17:05
      Highlight Highlight @Einfache Meinung: nicht ganz unberechtigt. Die Probleme, die dafür verantwortlich sind, dass Hofer einen derartig hohen Wahlanteil generieren konnte, sind ja immer noch da, und werden von Charakteren wie Van der Bellen eher noch vergrössert als gelöst (zumindest deuten die von Van der Bellen getätigten Aussagen darauf hin).
  • rkeller 05.12.2016 15:43
    Highlight Highlight Sich jetzt auf die Schulter zu klopfen und/oder mit der moralischen Keule zu kommen, was passiert wäre, wenn, das sind die falschen Ansätze.
    Establishment vs Rechtspopulisten oder Pest versus Cholera ist in der österreichischen Variante etwas gemütlicher, aber es gilt auch für Van der Bellen. Eine linke und nachhaltige Antwort auf die drängenden Fragen von heute fehlen auch in Felix Austria..
  • TanookiStormtrooper 05.12.2016 15:36
    Highlight Highlight Etwa 48% (!!) Haben trotzdem einen offenen Rassisten gewählt. Das ist schon sehr (zu) viel.
    Ohne das Wahlmännersystem aus dem 18. Jahrhundert wäre auch Trump nicht Präsident geworden. Wir haben in Europa eigentlich nicht weniger Idioten, sondern ein besseres System um Idioten zu verhindern. Vermutlich weil einige mal ein bisschen was aus der Geschichte gelernt haben.
    • bokl 05.12.2016 16:19
      Highlight Highlight "Ohne das Wahlmännersystem aus dem 18. Jahrhundert wäre auch Trump nicht Präsident geworden."
      Das ist eine reine Vermutung. Bei einem anderen Wahlsystem wären die Kampagnen beider Kandidaten ganz anders verlaufen. Im aktuellen System konzentrierte sich alles auf die Swing-Staaten.
      Dass sie absolut gesehen mehr Stimmen hat, mag ein kleiner - aber nutzloser - Trost für Clinton sein, legitimiert aber zu gar nichts.
    • Corrado 05.12.2016 16:25
      Highlight Highlight Passt. Nur würde ich jetzt nicht in Wohlgefallen verfallen, denn immerhin sind 48% sehr viele - es braucht also recht wenig, um exakt ins Gegenteil zu verfallen. Bitte keinen Hochmut, Arroganz, vor allem keine Ignoranz. Ansonsten lehrt uns die Geschichte, dass dies schief geht. Sind denn 48% alles Idioten?? Diese haben ja einen Idioten gewählt, also selber Idiot. AUFPASSEN. Kann schief gehen diese Einstellung. Frage: warum wählen so viel die so genannten Idioten? In den USA, Russland, Schweiz, Österreich, Ungarn, Holland, Deutschland. ich wäre mal nicht so arrogant, sondern würde überlegen
    • Judge Dredd 05.12.2016 16:33
      Highlight Highlight Und immer und immer wieder knapp die Hälfte der Bevölkerung als dumm bezeichnen. Momol...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Sapere Aude 05.12.2016 15:30
    Highlight Highlight Ich glaube nicht, dass progressive Kräfte ein Defizit im Bereich der kulturellen Werte hat. Die Differenz zu konservative oder nationalistischen Wertemodellen ist einfach sehr gross. Ausserdem sind Freiheitsrechte oft negativ begründet, sie sind nicht einfach mit Pathos aufladbar und haben da sie für alle gelten, keinen einenden Charakter.
    • Sapere Aude 05.12.2016 21:24
      Highlight Highlight Ist mir schleierhaft wie du in meinen Kommentar die Behauptung reinlesen kannst, rechte hätten keine Kultur. Ich habe lediglich geschrieben, dass sich die jeweiligen Kulturen stark voneinander unterscheiden, ebenso die jeweiligen Wertemodelle.

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