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Nicht nur Asterix und Obelix wundern sich über Matteo Salvini (links) und Luigi Di Maio (rechts).
Nicht nur Asterix und Obelix wundern sich über Matteo Salvini (links) und Luigi Di Maio (rechts).
Kommentar

Italien will zurück in die Vor-Maastricht-Ära: «Die spinnen, die Römer!»

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega wollen in Italien eine neue Regierung bilden – mit einem Programm, das von einem anderen Planeten stammt.
17.05.2018, 13:3118.05.2018, 06:25

Die Anti-Establishment-Bewegung Cinque Stelle und die rechtspopulistische Lega haben die Wahlen gewonnen. Dass sie die Regierung bilden wollen, ist ihr gutes Recht, und dank der gütigen Mithilfe des Polit-Zombies Silvio Berlusconi scheint es ihnen auch zu gelingen. Die Verhandlungen zwischen den beiden starken Männern der beiden Parteien, Luigi Di Maio (Cinque Stelle) und Matteo Salvini, befinden sich auf der Zielgeraden.

Lega-Chef Matteo Salvini.
Lega-Chef Matteo Salvini.Bild: EPA/ANSA

Die Eckpunkte des Regierungsprogramms sind durchgesickert. Die italienische «Huffington Post» hat sie bereits veröffentlicht.

Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio.
Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio.Bild: EPA/ANSA

Und das sind die wichtigsten Punkte:

  • Italien will den Euro abschaffen und zurück in die Vor-Maastricht-Ära. In einem gemeinsamen Communiqué wenden sich die beiden Parteien gegen die vorherrschende Stellung des Marktes und fordern ein Umdenken: «Der leitende Gedanke lautet: Wir wollen ein Europa, in dem die einzelnen Staaten geleitet sind vom Geist des Friedens, der Brüderlichkeit, der Kooperation und der Solidarität.»
  • Zu diesem Umdenken gehört, dass die Europäische Zentralbank (EZB) Italien Schulden in der Höhe von 250 Milliarden Euro erlässt. Mit einer Verschuldung von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts ist Italien hinter Griechenland heute schon das Land mit den grössten Schulden in Europa.
  • Trotzdem soll die Verschuldung weiter zunehmen: Gemäss dem Willen der Cinque Stelle soll in Italien ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden. Die Lega pocht derweil auf eine Flat Tax, auf einen einheitlichen Steuersatz in der Höhe von 15 Prozent.

Die Märkte haben auf diese Forderungen reagiert: An den Aktienbörsen fallen die Kurse, an den Obligationenmärkten steigen die Zinsen für italienische Staatsanleihen. «Die Barbaren sind nicht vor den Toren Roms, sie sind mitten in der Stadt», warnt derweil die «Financial Times».

Die beiden Parteien reagieren wütend auf diese Entwicklungen. Lega-Chef Salvini postete auf Facebook: «Man will uns mit den üblichen Erpressungen stoppen. Aber diesmal wird der Wechsel kommen mit mehr Arbeit und weniger Flüchtlingen, mehr Sicherheit und tieferen Steuern

Wurde von den Märkten zum Rücktritt gezwungen: Polit-Zombie Silvio Berlusconi.
Wurde von den Märkten zum Rücktritt gezwungen: Polit-Zombie Silvio Berlusconi.Bild: AP/AP

Die Angst vor dem Markt ist berechtigt. Angesichts der immensen Staatsverschuldung sind steigende Zinsen bei den Staatsanleihen die Achillesferse Italiens. Sie haben seinerzeit auch Silvio Berlusconi in die Knie gezwungen.

Austritt aus dem Euro, Schuldenerlass durch die EZB, Grundeinkommen und Flat Tax – all dies hat wenig mit der Realität zu tun. Doch Italien ist nicht Griechenland. Es platt zu walzen wird nicht möglich sein. Nach Brexit, Spannungen mit den USA und populistischen Regierungen in den ehemaligen Ostblockländern hat die EU ein weiteres und kniffliges Problem am Hals.

Es gibt aber auch Grund zu Hoffnung. Italien hat seit dem Zweiten Weltkrieg mehr als 60 Regierungen überlebt. Gut möglich, dass auch die beiden Traumtänzer Di Maio und Salvini bald nicht mehr sein werden als eine kuriose Fussnote in der Geschichte Roms.

Flüchtlingsfrauen auf italienischem Strich ausgebeutet

Video: srf
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107 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Posersalami
17.05.2018 13:43registriert September 2016
Wenn Italien aus dem € Austritt werden sie ja wohl wieder eine eigene Währung haben. Aus Sicht der Italiener ist das ganze nicht unvernünftig, da in der € Zone von zB. Deutschland eine rücksichtslose Wirtschaftspolitik auf Kosten von eben zB. Italien betrieben wird.

Vielleicht wollen sie Deutschland auch nur mit dem Programm zwingen die Politik zu ändern. Weil der € hat auch für Italien natürlich nicht nur Nachteile.
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Scaros_2
17.05.2018 13:42registriert Juni 2015
Nun - Immerhin scheinen sie noch den Mut zu haben ihren wahnsinn in die Tat umzusetzen um dann am Schluss das Versagen Europa in die Schuhe zu schieben.

Well done!
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Sir Konterbier
17.05.2018 13:44registriert April 2017
Ein weiteres Land das dringend mal Pleite gehen sollte, damit echte Reformen möglich wären.

Bei aller Liebe für Italien❤️
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