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Luigi Di Maio und Matteo Salvini

Nicht nur Asterix und Obelix wundern sich über Matteo Salvini (links) und Luigi Di Maio (rechts).

Kommentar

Italien will zurück in die Vor-Maastricht-Ära: «Die spinnen, die Römer!»

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega wollen in Italien eine neue Regierung bilden – mit einem Programm, das von einem anderen Planeten stammt.



Die Anti-Establishment-Bewegung Cinque Stelle und die rechtspopulistische Lega haben die Wahlen gewonnen. Dass sie die Regierung bilden wollen, ist ihr gutes Recht, und dank der gütigen Mithilfe des Polit-Zombies Silvio Berlusconi scheint es ihnen auch zu gelingen. Die Verhandlungen zwischen den beiden starken Männern der beiden Parteien, Luigi Di Maio (Cinque Stelle) und Matteo Salvini, befinden sich auf der Zielgeraden.

epa06736562 Five-Star Movement (M5S) leader Luigi Di Maio (C) addresses the media after a meeting with Italian President Sergio Mattarella at the Quirinale Palace, Italy, Rome, 14 May 2018. (M5S) leader Di Maio said that neither he nor prospective right-wing Lega (League) party ally would put forward names of a Premier yet and asked for a few more days to complete a government programme.  EPA/RICCARDO ANTIMIANI

Lega-Chef Matteo Salvini. Bild: EPA/ANSA

Die Eckpunkte des Regierungsprogramms sind durchgesickert. Die italienische «Huffington Post» hat sie bereits veröffentlicht.

epa06736234 Five-Star Movement (M5S) leader Luigi Di Maio addresses the media after a meeting with Italian President Sergio Mattarella at the Quirinale Palace, Italy, Rome, 14 May 2018. (M5S) leader Di Maio said that neither he nor prospective right-wing Lega (League) party ally would put forward names of a Premier yet and asked for a few more days to complete a government programme.  EPA/RICCARDO ANTIMIANI

Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio. Bild: EPA/ANSA

Und das sind die wichtigsten Punkte:

Die Märkte haben auf diese Forderungen reagiert: An den Aktienbörsen fallen die Kurse, an den Obligationenmärkten steigen die Zinsen für italienische Staatsanleihen. «Die Barbaren sind nicht vor den Toren Roms, sie sind mitten in der Stadt», warnt derweil die «Financial Times».

Die beiden Parteien reagieren wütend auf diese Entwicklungen. Lega-Chef Salvini postete auf Facebook: «Man will uns mit den üblichen Erpressungen stoppen. Aber diesmal wird der Wechsel kommen mit mehr Arbeit und weniger Flüchtlingen, mehr Sicherheit und tieferen Steuern.»

In this picture taken April 12, 2018, Forza Italia (Go Italy) party leader Silvio Berlusconi meets journalists at the Quirinale presidential palace after talks with Italian President Sergio Mattarella, in Rome, Thursday, April 12, 2018. A court in Milan has ruled that Berlusconi can run for office again, five years after a tax fraud conviction. The Milan daily Corriere della Sera on Saturday, May 12 ,2018, reported that the tribunal had decided favorably a day earlier on a request from lawyers for the 81-year-old former premier. (AP Photo/Gregorio Borgia)

Wurde von den Märkten zum Rücktritt gezwungen: Polit-Zombie Silvio Berlusconi. Bild: AP/AP

Die Angst vor dem Markt ist berechtigt. Angesichts der immensen Staatsverschuldung sind steigende Zinsen bei den Staatsanleihen die Achillesferse Italiens. Sie haben seinerzeit auch Silvio Berlusconi in die Knie gezwungen.

Austritt aus dem Euro, Schuldenerlass durch die EZB, Grundeinkommen und Flat Tax – all dies hat wenig mit der Realität zu tun. Doch Italien ist nicht Griechenland. Es platt zu walzen wird nicht möglich sein. Nach Brexit, Spannungen mit den USA und populistischen Regierungen in den ehemaligen Ostblockländern hat die EU ein weiteres und kniffliges Problem am Hals.

Es gibt aber auch Grund zu Hoffnung. Italien hat seit dem Zweiten Weltkrieg mehr als 60 Regierungen überlebt. Gut möglich, dass auch die beiden Traumtänzer Di Maio und Salvini bald nicht mehr sein werden als eine kuriose Fussnote in der Geschichte Roms.

Flüchtlingsfrauen auf italienischem Strich ausgebeutet

Video: srf

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