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The gate of the former Nazi concentration camp in Buchenwald near Weimar pictured earlier this week on 05 April 2005.Survivors of the Buchenwald concentration camp arrived here on Saturday, 09 April 2005, to mark the 60th anniversary of US rescue. On 11 April 1945, units of the 3rd US Army reached Ettersberg Hill. An estimated 240,000 prisoners were brought to the camp between 1937 and 1945, and more than 50,000 of them died during that time. (The slogan reads: 'Each to their own').  (KEYSTONE/EPA/MARTIN SCHUTT)

Das Tor zum KZ Buchenwald, wo mehr als 55'000 Menschen getötet wurden.  Bild: EPA

Wie Facebook Holocaust-Leugnung und Hetze gegen Flüchtlinge toleriert

Recherchen der «Süddeutschen Zeitung» zeigen, wie Facebook seine eigenen Regeln macht. Wenn sich niemand beschwert, geht die Meinungsfreiheit vor. Selbst wenn es um den Genozid an den Juden geht.



«Die Fälle, die wir prüfen, sind keine einfachen: Oft befinden sie sich in einem Graubereich, worüber die Menschen unterschiedlicher Meinung sind.»

Monika Bickert, Facebook quelle: sueddeutsche.de

Man kann über viele Dinge geteilter Meinung sein. Aber nicht über den Holocaust. Oder doch?

Die Nazis töteten mehr als sechs Millionen Juden bis die Alliierten 1945 die systematische Vernichtung stoppten.

PA photo dated May 1945 of German SS men captured at Belsen concentration camp forced by Allied troops to carry the dead bodies of their victims. Some 10,000 guests from around the world are expected to attend January 27, 2005 ceremonies marking the 60th anniversary of the liberation of the infamous Auschwitz-Birkenau Nazi death camp formerly located in Oswiecim, southern Poland,  (KEYSTONE/EPA/STF) === UK AND IRELAND OUT,  ===

Im Mai 1945 mussten deutsche SS-Männer im Konzentrationslager Belsen ihre Opfer wegtragen. Bild: EPA

Wer den Genozid an den europäischen Juden leugnet, macht sich in der Schweiz und weiteren Ländern strafbar.

Doch Facebook blockiert entsprechende Inhalte nur in Deutschland, Israel, Frankreich und Österreich. Dies geht aus internen Dokumenten hervor, die der «Guardian» veröffentlicht hat.

Bild

Die Facebook Files zeigen die gewaltigen Probleme, mit denen der Social-Media-Koloss kämpft. Die Online-Plattform hat fast zwei Milliarden User und richtet sich an ein globales Publikum, muss aber nationales Recht berücksichtigen.

«Wir respektieren regionale Gesetze, wenn die Regierung deutlich gemacht hat, dass sie deren Umsetzung nachgeht.»

Facebook intern

Sicher ist: Facebook setzt gesetzliche Bestimmungen nicht proaktiv durch. Missstände werden in der Regel nur beseitigt, wenn sich User beschweren («Beitrag melden!»). 

Dann entscheiden die Content-Moderatoren anhand eines komplexen internen Regelwerks, ob beanstandete Postings toleriert, regional blockiert oder ganz gelöscht werden.

Was erlaubt ist, kann von Land zu Land variieren. Facebook behilft sich mit so genanntem Geo Blocking. Das heisst, dass die IP-Adresse des Facebook-Users herangezogen wird, um zu entscheiden, ob der beanstandete Inhalt blockiert wird.

Facebook Files, interne Schulungsunterlagen, Lösch-Regeln.
Screenshot: «Guardian»

Laut diesem Facebook-Dokument ist Holocaustleugnung in 14 Ländern verboten, das Unternehmen habe die Zahl aber auf Nachfrage dementiert, schreibt die «Süddeutsche». screenshot: guardian

Wenn ein deutscher Facebook-User (bzw. ein Gerät mit deutscher IP-Adresse) ein Posting meldet, das den Holocaust leugnet oder verharmlost, wird der Beitrag regional blockiert. Wenn es ein Schweizer tut, wird hingegen nichts unternommen.

Journalisten der «Süddeutschen Zeitung» konnten die geleakten internen Schulungsunterlagen ebenfalls einsehen. In einem aktuellen Bericht zitieren sie aus einer Fussnote:

«Wir respektieren lokale Gesetze, heissen diese aber nicht gut, wenn sie ein Hemmnis für eine offene und vernetzte Welt darstellen.»

Facebook

Und weiter: Facebook werde Inhalte nicht entfernen, bis ein Land den politischen Willen nachgewiesen habe, «nationale Zensurgesetze durchzusetzen». Und falls die zuständigen Regierungen oder Strafverfolgungsbehörden dies versäumten, weigere sich Facebook, das Recht in ihrem Auftrag durchsetzen.

Meinungsfreiheit über allem anderen?

«Hate Speech» bei Facebook – was toleriert wird, und was nicht

Fakt ist: Facebook reagiert auf Druck, sei dieser politischer, wirtschaftlicher oder juristischer Art. Ohne Druck geht nichts.

Die «Süddeutsche Zeitung» konstatiert:

«Sofern der politische Druck gross genug ist, kooperiert Facebook durchaus mit Regierungen – selbst wenn die geforderten Zensurpraktiken mindestens fragwürdig sind. So beugte sich das Unternehmen etwa mehrfach der Königsfamilie in Thailand, zensierte angeblich blasphemische Inhalte in Pakistan, die Facebook-Seite des russischen Putin-Kritikers Alexej Nawalny und anderer Oppositioneller und entfernte Seiten von syrischen, tibetischen und chinesischen Dissidenten. Und angeblich entwickelt es ein eigenes Zensur-Werkzeug, um wieder Zugang zum chinesischen Markt zu erhalten.»

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So kommentierte der watson-Redaktor Facebooks Dilemma

Und zu den Live-Video-Streams...

Was Facebook erlaubt – und was gelöscht wird

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    Alle Leser-Kommentare
  • Juliet Bravo 27.05.2017 04:44
    Highlight Highlight
    Play Icon


    extra 3 Beitrag zu "Social Media Abstinenz (SMA)

    🙈😂
  • KING FELIX 26.05.2017 07:07
    Highlight Highlight Vor ein paar tagen hats hier auf watson in der kommentarspalte aufrufe zum ausradieren von muslimischen terroristen gegeben, mit sehr vielen herzchen.
    Jetz helft mir auf die sprünge watson, wieso ist dies für facebook nicht ok, aber für euch schon?
    • Die verwirrte Dame 26.05.2017 09:10
      Highlight Highlight Dachte ich mir auch...
    • @schurt3r 26.05.2017 09:51
      Highlight Highlight Wundert mich auch!
      🤔

      PS: Aufrufe, andere Menschen zu töten, sollten/dürften NICHT freigeschaltet werden. Aber Fehler passieren...

      Wenn du das nächste Mal darauf stösst, bitte melden. Danke!
    • pachnota 26.05.2017 15:31
      Highlight Highlight @KING FELIX
      ääh...vieleicht sind wir NICHT auf der selben Kommentarspalte,
      Aber ich ahbe NIRGENS "aufrufe zum ausradieren von muslimischen terroristen" gelesen!!!

      Kannst du mir da bitte etwas auf die Sprünge helfen?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Juliet Bravo 26.05.2017 03:12
    Highlight Highlight Dass hier die öffentlich geäusserte Holocaust-Leugerei solchen Zuspruch erhält, macht mich tief betroffen. Leute - macht euch schlau, benutzt euren Verstand, bitte.
  • PenPen 26.05.2017 01:06
    Highlight Highlight Das Problem der Linken ist, dass man den LerserInnen keinen gesunden Menschenverstand mehr attestieren möchte.
    99.99% können aber zwischen Bullshit und "Hat was dran" unterscheiden.

    Die DE Regierung verkommt immer mehr einer Meinungsdikatur und verhaltet sich viel ähnlicher wie das verhasste Regime, als die Schreiberlinge welche sie mundtot machen möchte.


    • Juliet Bravo 26.05.2017 03:18
      Highlight Highlight Was für eine heutige Diktatur in DE meinst du? So ein Schmarren! DE hat schlimmes angerichtet in der Vergangenheit. Das WAR Diktatur - und Massenmord. Diese Leichtigkeit hier historische Parallelen zu ziehen... Wiedert mich an!
    • andrew1 26.05.2017 09:04
      Highlight Highlight Ist so. Viele linke halten sich für besonders schlau, sind ignorant und agieren von oben herab. Mir hat mal ein linker gesagt, das schweizer volk sei zu dumm und sollte man deshalb nicht abstimmen lassen, sondern nur politiker. Es sind die selben, die meinungen, welche ihnen nicht passen, zensieren wollen. Mit dieser ignoranz und Arroganz betrachten sie sich weit über dem durchschnittsbürger, welche man aufgrund von dummheit zensieren muss und ja nicht abstimmen lassen sollte. Ist wirklich weit verbreitet diese meinung.
    • Fabio74 26.05.2017 18:55
      Highlight Highlight Allein den Deutschen Diktatur vorzuwerfen zeugt nicht von Intelligenz. Immerhin sind die Deutschen die Einzigen, die die Geschichte aufgearbeitet haben und laut NIE WIEDER sagen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • ChiliForever 25.05.2017 23:08
    Highlight Highlight Hauptsache keine Titten - der Rest ist in USA egal bzw. legal....
    • CASSIO 26.05.2017 08:01
      Highlight Highlight Thomas, Stand jetzt: 11 zu 6. Somit haben auch hier in der Schweiz 6 von 17 Personen mehr Probleme mit Titten, als mit Holocaustleugnern. Erschreckend!!!!
    • Aglaya 26.05.2017 13:21
      Highlight Highlight Cassio, ich habe Thomas auch ein Herzchen gegeben. Nicht weil ich die US-Moral richtig finde (im Gegenteil), sondern weil Thomas' Kommentar die Situation in den USA richtig beschreibt.
    • CASSIO 26.05.2017 15:00
      Highlight Highlight aglaya. mich erschrecken nicht die herzli, mich erschrecken die blitzer!!!
    Weitere Antworten anzeigen
  • andrew1 25.05.2017 22:52
    Highlight Highlight Es sollte wohl deutlich über 99% der leute in europa klar sein das der Holocaust stattgefunden hat. Wenn jemand eine andere meinung hat wird er wohl als "spinner" abgetan. Etwa wie jemand sagt die erde sei eine scheibe oder der himmel ist grün. Man wird höchstens belächelt. Nur weil etwas nicht stimmt sollte man es trotzdem sagen dürfen. Das ist sonst schon sehr strenge zensur. Ich sehe die gefahr einfach nicht wenn man eine falsche äusserung nicht unter strafe stellt. Wenn jemand den Holocaust leugnet wird er wohl gesellschaftlich geächtet was richtig ist aber strafrechtlich? Ich weis nicht
    • Fabio74 27.05.2017 07:26
      Highlight Highlight Gewisse Kreise feiern solche Aussagrnnund man tut vieles diese salonfähig zu machen. Siehe Le Pen
  • Grundi72 25.05.2017 22:28
    Highlight Highlight Linke Hetzer sind ja auch auf Facebook...
    Scheint mir recht ausgewogen.
    • Fabio74 25.05.2017 22:53
      Highlight Highlight Zum Glück wird das Feld nicht der braunen Pest überlassen
  • Karl33 25.05.2017 21:06
    Highlight Highlight Und was ist nun mit der angekündigten Flüchtlingshetze? habe darüber nichts im Text gefunden.
  • Charlie Brown 25.05.2017 19:59
    Highlight Highlight Wenn ich den Tenor in dieser Kommentarspalte lese könnte ich nur noch weinen.
    • Firefly 25.05.2017 21:40
      Highlight Highlight Sowenig wie aus schwarzen Schafen.
  • road¦runner 25.05.2017 19:28
    Highlight Highlight Einerseits haben die Facebook-User nur Gastrecht, sich also nicht zu beschweren, wenn aufgrund eines Regelverstoss Konsequenzen drohen.
    Dass FB diese wohl lasch umsetzt wird an der gewaltigen Menge an Daten liegen.

    Andererseits sollte man Diskussionen zulassen, auch wenn es um die Leugnung des Holocaust geht. Eine Diskussion (!), also mit Menschen beider Lager, kann hoffentlich zur Aufklärung einiger Leugner beitragen.

    Aber leider wissen wir doch alle wie solche Diskussionen ablaufen. Menschen mit Gegensätzlichen Meinungen sind heute offenbar nicht mehr zu einem Dialog fähig.
    • Hierundjetzt 25.05.2017 23:03
      Highlight Highlight Welche Aufklärung für die Leugner? Es ist alles schon längst geklärt. Man darf Extremisten nicht auch noch eine Plattform geben!

      Und morgen sprechen wir mit den Flacherdlern darüber das die Erde eine Kugel ist?
    • Juliet Bravo 26.05.2017 04:26
      Highlight Highlight Wieso nur sollten wir Massenmord-Leugner hier nur schon zur "Diskussion" zulassen? Das hat stattgefunden - Europa stand in ihrer dunkelsten Stunde. Wieso sollten wir wieder?
    • CASSIO 26.05.2017 08:07
      Highlight Highlight @hierundjetzt: falsch! morgen werden wir unsere hände in unschuld waschen, sagen, dass wir nicht wussten, was vor sich ging und mit unsern dreckigen fingern auf die ANDEREN zeigen, denn das waren die schuldigen. wer sich heute nicht gegen diese mächte entgegenstellt, trägt eine mitschuld an den folgen, falls sich solche kräfte durchsetzen sollten.
    Weitere Antworten anzeigen
  • pachnota 25.05.2017 18:06
    Highlight Highlight Finde es widerum völlig, fast "nazihaft" und auf jeden Fall Orwell-1984mässig, das man versucht, Holocaust-leugnerei, auch nur in die Nähe zu bringen, der völlig berechtigten Kritik, an der (für Europa tödlichen) Migrationspolitik.
    Das es bei diesen Kritikern, auch Leute dabei sind, die offenkundig nicht sehr niveauvoll sind, wird benutzt, um die Kritischen Stimmen einzuschüchtern.
    Ich lese überigens massenhaft primitive und regelrecht hasserfüllte Comments, von Migrationsverstehern.
    Bitte diese auch mal in Richtung, "bolschewiki, Gulag leugnern" stellen.
    Sie sind nämlich keinen Dreck besser.
    • The fine Laird 25.05.2017 19:00
      Highlight Highlight Nun ja, Orwell was right.
    • Fabio74 25.05.2017 22:55
      Highlight Highlight Zwischen Kritik und Hass bedtehrn Unterschiede
  • Emperor 25.05.2017 17:54
    Highlight Highlight Beängstigend, wie viele herzlose Kommentare, die indirekt das Leben tausender in Gefahr bringen selbst auf Watson abgesondert werden und das unter einem Artikel über die Verharmlosung der Holocaust wos darum geht das Leiden von Menschen nicht zu verharmlosen...
  • NWO Schwanzus Longus 25.05.2017 17:26
    Highlight Highlight Das was ihr fordert ist nahe der Zensur oder Wahrheitsministerium. Sowas wird in Deutschland versucht. Gerade jetzt wo der Mainstream (ARD, ZDF und co) sein Vertrauen verloren hat mit ihren Lügen will man Zensieren. Jetzt will man auch das Internet Zensieren damit nur noch eine "demokratische Meinung" vorherrscht andere Ansichten sind dann Undemokratisch. Sowas kennt man doch nur in Regimen.
    • Fabio74 25.05.2017 17:55
      Highlight Highlight Frag mich nur warum Holocaust-Leugnen verteidigt werden muss oder gehts nur drum Nazi wieder salonfähig zu machen?
    • NWO Schwanzus Longus 25.05.2017 19:17
      Highlight Highlight Nein Holocaust ist ein klarer Fall das zu Leugnen ist widerwärtig. Ausserdem geht nicht drum Nazinsalonfähig zu machen.
    • Fabio74 25.05.2017 22:56
      Highlight Highlight Warum verteidigst du dies dann?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Wolf2000 25.05.2017 16:55
    Highlight Highlight Warum kann man nicht fb (für die ganze Welt) löschen? Danach behaupten: Hat es doch nie gegeben!!!
    • Wolf2000 25.05.2017 17:34
      Highlight Highlight So schnell dislikes?!? Ihr seit ja schöne ferngesteuerte Onlinesuchties. Ihr könnt ohne fb nicht mehr leben? Traurig für Euch....
    • Wolf2000 25.05.2017 18:09
      Highlight Highlight Jedes Dislike bestätigt mir wie lebensunfähig ihr seit ohne Onlinespiegel.....Ein Glück für mich nicht dabei zu sein. Denn für mich ist im Leben das Wichtigste meine Familie und mein Partner. Ich brauche keine Onlineflirts....
    • Hans Nötig 25.05.2017 18:46
      Highlight Highlight Deine Antworten an dich selber zeigen eigentlich nur das du eben doch vom Onlinespiegel abhängig bist.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Fischra 25.05.2017 16:51
    Highlight Highlight Ich bin selber Nutzer von Facebook und ich ärgere mich masslos über diese Scheinheiligen Zensurierungen. Eine Nackte oben ohne Dame wird blockiert, aber Asylanten als kanaken betiteln und Filme von Köpfungen zeigen das geht. Eigentlich sollte man aus diesem Social Medium austreten.
    • paulpower 25.05.2017 17:18
      Highlight Highlight Tu es.
    • DonDude 25.05.2017 17:36
      Highlight Highlight Eigentlich sollten Sie gar keinen FB Account besitzen.
    • äti 25.05.2017 17:37
      Highlight Highlight FB ist keine Notwendigkeit. Austreten kein Verlust . Immer mehr tun es.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Emperor 25.05.2017 16:46
    Highlight Highlight Also, Schweizer Regierung oder halt irgend eine andere, es ist eure Aufgabe Druck zu machen um «nationale Zensurgesetze durchzusetzen». und zwar so, dass sowas gelöscht wird und nicht nur in einem Land verborgen!
    • Fabio74 25.05.2017 17:28
      Highlight Highlight Zensur wenn es um Beleidigungen und Leugnung von Völkermord geht?
    • Emperor 25.05.2017 17:40
      Highlight Highlight Vieleicht erkennst du, dass dieser Kommentar sich auf die Formulierung von Facebook bezieht und nicht nach echter Zensur ruft. Hassrede und Menschenverachtung ist nebenbei kein Teil von "freier Meinungsäusserungen" und darunter fällt auch die Leugnung des Holocaust!
  • koks 25.05.2017 16:32
    Highlight Highlight holocaust-leugnung ist das eine und soll geahndet werden.

    aber kritik an der flüchtlingspolitik? wir leben in einer demokratie, da soll freie meinungsäusserung gelten, und nicht eine bevormundung einer meinungspolizei wie in totalitären staaten.
    • Macke 25.05.2017 17:14
      Highlight Highlight Es geht nicht um Kritik an der Flüchtlingspolitik, sondern um Kommentare wie "selbst schuld, dass sie vergewaltigt wird, wenn sie mit einem Flüchtling ein Date ausmacht. Sind eh alles Vergewaltiger." usw. Habe ich bei Facebook gelesen, verstösst laut Facebook nicht gegen Richtlinien.
    • Karl33 25.05.2017 21:09
      Highlight Highlight Macke, wenn Frauen über Männer ablästern (Selbst schuld wenn er zu unrecht der Vergewaltigung beschuldigt wird...) dann verstösst das auch nicht gegen die Richtlinien.
    • Macke 25.05.2017 23:44
      Highlight Highlight Karl33: Die Diskussion dreht sich hier um Hetze gegen Flüchtlinge, nicht um Vergewaltigung oder "Lästereien", wie du das nennst. Ich habe NIE eine Frau sagen hören, dass ein Mann selbst schuld ist, wenn er fälschlicherweise der Vergewaltigung bezichtigt wird - und ich bewege mich vermutlich in den Kreisen, denen du pauschal diesen Vorwurf machst. By the way: Du verharmlost Vergewaltigungen und Falschanschuldigungen gerade enorm, wenn du die Diskussion darum als "Lästerei" bezeichnest.
  • Angelo C. 25.05.2017 16:28
    Highlight Highlight Erstens hat die Holocaust-Leugnung ein anderes Kaliber als die sog. "Flüchtlingshetze" gegen die mehrheitlichen Wirtschaftsmigranten in Europa.

    Zweitens muss man Facebook insofern realistische Verhaltensstrukturen zubilligen, als dass es bei täglich zig Millionen Meldungen, die auch ganz private Postings miteinschliessen, schlicht UNMÖGLICH sein wird, da jede Zeile zu gewichten und eine Totalkontrolle einzuführen.

    Letzteres wäre selbst bei hunderten, wenn nicht tausenden von zensurierenden Mitarbeitern völlig ausgeschlossen. Dies zur Faktenlage.

    Wer anderes erwartet, ist ein Illusionist 🤓!
    • Emperor 25.05.2017 16:48
      Highlight Highlight " gegen die mehrheitlichen Wirtschaftsmigranten in Europa."
      Da merkt man woher der Wind weht, ist natürlich nicht so schlimm wenn heute Flüchtlinge sterben, vorallem da die das ja sowieso nur wegen einem besseren Lohn tun...
      Jede Hetze gegen Menschen muss verfolgt werden! Jedes Leben ist wertvoll!
    • NWO Schwanzus Longus 25.05.2017 17:17
      Highlight Highlight @Emperor, es sind trotzdem nur Wirtschaftsmigranten. Das ist keine Hetze. Wenn man nach deinem Gusto solche Beiträge nicht mehr zulässt dann ist es Zensur und unterdrückt vollkommen berechtigte Bedenken.
    • Emperor 25.05.2017 17:43
      Highlight Highlight Deutsche Einwanderer sind vielleicht Wirtschaftsmigranten, Flüchtlinge nicht und Wirtschaftsflüchtling ist ein rassistisch motivierter Begriff um das Leid dieser Menschen zu relativieren. Wer sein Leben aufs Spiel setzt um zu uns zu kommen tut dies nicht wegen besserer Sozialleistungen etc...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Zerschmetterling 25.05.2017 16:25
    Highlight Highlight Ganz einfach FB Account löschen... Seit 8 Monaten frei von sozialen Medien und sehr glücklich.
    • Tikvaw 26.05.2017 15:27
      Highlight Highlight Ist denn ein "Kommentarbereich" auf einem News-Portal, kein "Social"-Medium?
  • atomschlaf 25.05.2017 15:30
    Highlight Highlight Hmm... jetzt habe ich den ganzen Artikel durchgelesen, aber kein Wort über "Hetze gegen Flüchtlinge" gefunden.
    • Saraina 25.05.2017 16:29
      Highlight Highlight Im Bildtext wirst du fündig.
    • atomschlaf 25.05.2017 16:36
      Highlight Highlight Danke Saraina, habe es unterdessen auch gesehen.

      @watson: Könnt Ihr nicht mal mit der Saumode aufhören, wesentliche Information in Bildstrecken zu verstecken? Nervt gewaltig!
  • Skorpion 25.05.2017 15:01
    Highlight Highlight Warum wird der Holocaust von gewissen Menschen überhaupt geleugnet? Was bezwecken sie damit? Warum gibt es sogar Juden, welche den Holocaust hinterfragen? Beispiel: Gerard Mehuin! Habe kürzlich in einem seiner Bücher gelesen! Vielleicht sollten Diskussionen geführt, anstatt Verbote erlassen werden! Wer hat Angst vor MEINUNGSFREIHEIT und DISKUSSIONEN ? Merkwürdig!
    • Skorpion 25.05.2017 15:44
      Highlight Highlight Menuhin ... EXCÜSI ! Sohn von
      Yehudin Menuhin!
    • Hierundjetzt 25.05.2017 16:00
      Highlight Highlight 1 h nach dem Artikel, der erste Relativierer. Wow.

      Komm wir sprechen doch auch darüber ob es eine Sonne gibt oder Gravitation vielleicht ist die Erde eine Scheibe? 🤔

      Du bist mit Deiner Aussage hart an der Grenze zum Strafgesetzbuch. Der Holocaust ist absolut, nicht relativ. Aspekte können diskutiert werden, hingegen ist der Themenkreis industrielle Tötung von Milionen Juden nicht verhandelbar. Nö. Nope.

      Denk gar nicht erst daran http://S
    • atomschlaf 25.05.2017 16:33
      Highlight Highlight Dass der Holocaust stattfand, wird wohl kein seriöser(!) Historiker ernsthaft abstreiten können.
      Aber gerade angesichts dieser eindeutigen Sachlage stellt sich schon die Frage, weshalb man es in Europa und der Schweiz für notwendig hält, mit dem Gesetzbuch Geschichtsschreibung zu betreiben.

      Erst recht, wenn dies, wie im Fall der Schweiz, erst Jahrzehnte nach dem Ende der Schreckensherrschaft der Nazis geschieht.

      Solche Gesetzgebung ist gefährlich nahe an einem "Wahrheitsministerium".
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ivan der Schreckliche 25.05.2017 15:00
    Highlight Highlight Facebook erfüllt keine öffentliche Aufgabe, ist also auch nicht an die Grundrechte gebunden, hört auf zu weinen.
    • Hierundjetzt 25.05.2017 16:03
      Highlight Highlight Trift auf Twitter oder Snapchat zu. Facebook ist hingegen der weltweit grösste Medienkonzern, daher gelten für diesen sehr wohl andere Regeln. Nur Dank FB gibts Trump, Brexit oder Le Pen. Vor 5 Jahren wäre dies nie und nimmer soweit gekommen
    • Ivan der Schreckliche 25.05.2017 17:04
      Highlight Highlight Banken, Rohstoffkonzerne etc. sind auch "Big Player" und scheren sich nicht um Grundrechte, dein Argument mit "anderen Regeln" macht rechtlich keinen Sinn.
      Ethisch gesehen hingegen könnte man FB einiges vorwerfen, aber ja, Geld regiert die Welt.
    • Ivan der Schreckliche 26.05.2017 06:53
      Highlight Highlight 🤦🏼‍♂️ Grundrechte nicht gleich Rechtsordnung
    Weitere Antworten anzeigen
  • TheMan 25.05.2017 14:51
    Highlight Highlight Flüchtlinge? Wen wir nach Menschenrecht gehen, sind Flüchtlinge, Menschen die im Nächst Sicheren Land zuflucht suchen. Wir aber nehmen Wirtschaftsflüchtlinge auf, Flüchtlinge die über mehr als 1Sicheres Land kommen. Und wir geben diese Leuten den Status Asylant. Links Jammern immer, Rechts würde immer gegen Flüchtlinge Herzen. Aber das diese Flüchtlinge eigentlich keine sind. Da Sie weiter gereist sind von einem Sicheren Land. Wird dabei nicht gesagt. Eigentlich hätte im Kriegsfall bei uns nur Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich und Lichtenstein anrecht auf Asyl bei uns.
    • Chrigi-B 25.05.2017 16:05
      Highlight Highlight Danke! 90% sind keine Flüchtlinge. Schaut euch die Zahlen an. Sie sind immer aktuell im Internet erhältlich.
    • Saraina 25.05.2017 16:31
      Highlight Highlight Wie praktisch. Sollen doch die Italiener, Spanier und Griechen sich kümmern. Wir nehmen derweil die Reichen aller Länder auf, und gewähren Pauschalversteuerung.
    • Emperor 25.05.2017 16:56
      Highlight Highlight Schon alleine das wort "Wirtschaftsflüchtling" is lächerlich, niemand setzt sich leichtfertig nachts in ein marodes Boot, wissend, dass der Tod droht. Niemand setzt alles aufs Spiel, lässt alles los – die Heimat, Besitz, Familienangehörige, vielleicht sogar Kinder – und das alles nur in der Hoffnung auf den Bezug von Sozialleistungen. Wer Asyl sucht, kämpft oft ums Überleben. Weil im Herkunftsland Krieg herrscht, Verfolgung droht, Diskriminierung an der Tagesordnung oder die eigene Existenz permanent in Gefahr ist.

      Informiert euch anstatt den populistischen Rassimus nachzuplappern!
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  • Triple 25.05.2017 14:45
    Highlight Highlight Auch schon erlebt. Eindeutig antisemitischen Beitrag gemolden. Nach ca einer Woche die Antwort bekommen der Beitrag sei geprüft und für gut empfunden worden.

Nach Frankfurt-Tat: Zürcher SVP bezeichnet Eritreer als «nichtintegrierbare Gewalttäter»

Nach dem mutmasslichen Mord in Frankfurt verschickte die Zürcher SVP eine Medienmitteilung, in der sie Eritreer als «nichtintegrierbare Gewalttäter» bezeichnet. Die Kritik darauf folgt prompt.

Eineinhalb Tage nach dem Drama in Frankfurt, bei dem ein 40-jähriger Mann aus Eritrea mutmasslich mehrere Personen vor einen Zug stiess und dabei einen 8-jährigen Jungen tötete, meldet sich die Zürcher SVP mit einer Medienmitteilung zum Fall.

Die Partei kritisiert in ihrem Schreiben die lasche Asylpolitik gegenüber Eritreern. «Diese abscheuliche Tat zeigt einmal mehr auf, dass es sich bei solchen Personen um nichtintegrierbare Gewalttäter handelt, die in der Schweiz nichts verloren haben», …

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