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May rüttelt an ausgehandelter Nordirland-Auffanglösung



epa07306698 A handout video-grabbed still image from a video made available by the UK Parliamentary Recording Unit shows British Prime Minister Theresa May speaking in the House of Commons in London, Britain, 21 January 2019. Britain's Prime Minister May was to present an alternative Brexit plan to MPs in a bid to have parliament approve her deal to leave the European Union.  EPA/PARLIAMENTARY RECORDING UNIT HANDOUT MANDATORY CREDIT: PARLIAMENTARY RECORDING UNIT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Theresa May im Unterhaus.

Die britische Premierministerin Theresa May will die schwierige Irland-Frage aus den Brexit-Gesprächen erneut zur Sprache bringen. Dies sagte May in einer Erklärung im Unterhaus in London am Montag.

Die bisherige Regelung, wie sie im Abkommen über den EU-Austritt festgelegt ist, treffe weiterhin auf Besorgnis im Parlament, begründete sie. Denn der im Fachjargon genannte Backstop sieht vor, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird.

Das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen war vor allem deswegen vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit vom Parlament in London abgelehnt worden.

Sie wolle in dieser Woche Gespräche mit Abgeordneten führen, vor allem aus dem Regierungslager und der nordirischen DUP, um auszuloten, wie eine «grösstmögliche Unterstützung» erreicht werden könne, so May weiter. Mit dem Ergebnis wolle sie anschliessend die EU konfrontieren.

May widersprach Medienberichten, wonach sie das Karfreitagsabkommen ändern will, um das Problem mit einer Grenze in Irland nach dem Brexit zu lösen. Das Abkommen hatte vor gut 20 Jahren den blutigen Konflikt in Nordirland beendet. (aeg/sda/dpa/afp)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Fairness 22.01.2019 07:48
    Highlight Highlight Verträge mit der EU müssen neu einen Passus enthalten, dass wenn verhandelt drin steht gefälligst auch zu verhandeln ist bis für beide Seiten eine akzeptable, faire und nicht einseitige Lösung gefunden wurde. Und wenn „kann gekündigt werden“ drin steht, soll das auch ohne Bestrafung möglich sein. Punkt.

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