Dissonanzen im Zusammenhang mit der Instrumentenbeschaffung für die Schweizer Militärmusik sind nicht neu. Schon vor zwei Jahren wurde bekannt, dass sich die Armee reichlich unpatriotisch mit Instrumenten aus dem Ausland eindeckt – statt die kleinen, aber feinen Schweizer Hersteller zum Einsatz kommen zu lassen. Diese konnten in der Vergangenheit nicht einmal Offerten einreichen.
Das hat sich bei der jüngsten Beschaffung – 300'000 Franken für 48 Bassposaunen – zwar geändert. Das Resultat blieb dasselbe: Der Auftrag geht ins Ausland, in die USA und nach Frankreich. Die Schweizer Unternehmen gingen leer aus. Darunter auch das renommierte Thurgauer Unternehmen «Blaswerk Haag» – und das obwohl die Weinfelder Firma sogar günstiger offeriert hat.
Diese Beschaffungspolitik der Armee, die sich auf das Gesetz beruft, stösst nicht nur vielen Parlamentariern sauer auf, sondern jetzt auch der Thurgauer SP-Regierungsrätin Cornelia Komposch. Die Chefin des Departements für Justiz und Sicherheit hat deshalb der neuen Verteidigungsministerin Viola Amherd geschrieben.
Die Melodie des Briefes: Auch wenn am Entscheid nicht mehr gerüttelt werden könne, bitte man dennoch um Transparenz und eine Stellungnahme. «Es interessiert uns, zu wissen, weshalb die USA und Frankreich den Zuschlag erhielten», heisst es im Schreiben vom 4. Januar an die frisch gewählte Bundesrätin.
Erstaunt zeigt man sich im Kanton des ausgebooteten Unternehmens nicht zuletzt über die Gewichtung der Vergabekriterien: 70 Prozent betreffen die Qualität und lediglich 30 Prozent den Preis.
«Es ist nicht nachvollziehbar, wieso die vom Thurgauer Instrumentenbauer blaswerk Musik Haag eingereichte Offerte betreffend die Posaunen bezüglich Qualität so viel schlechter bewertet wurde», schreibt Regierungsrätin Komposch. Zumal das Unternehmen national als auch international einen sehr guten Ruf geniesse. «Die Instrumente bürgen für hohe Qualität.»
Auch heisse es in Artikel 37 der Verordnung über das Beschaffungswesen, dass das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag erhalten müsse. «Aus unserer Perspektive, die zugegebenermassen eine einseitige ist, ist die Vergabe also kritisch zu hinterfragen», so Komposch.
Sie sei als Militärdirektorin mehrfach auf «diese sehr wohl befremdliche Vergabe angesprochen worden», begründet Komposch ihre Intervention. Dass ein äusserst qualifizierter Thurgauer Instrumentenbauer mitofferiert habe, der Auftrag jedoch zu einem bedeutend höheren Preis an die USA gegangen sei, «hat auch mich persönlich sehr gestört».
Im Schreiben wird ausserdem auf die aktuelle Politik der USA verwiesen. Schliesslich erinnert Komposch Bundesrätin Amherd daran, dass der Kanton Thurgau «seit jeher treu und eng mit der Armee verbunden» sei. «Es geht in dieser Sache um Transparenz und Vertrauen.»
Ein Antwortschreiben aus Bern ist bis gestern noch nicht im Kanton Thurgau eingetroffen. Dass die neue Bundesrätin der Militärmusik den Marsch blasen wird, ist allerdings kaum zu erwarten. Wahrscheinlich muss sich die einheimische Blasmusik an folgendes Motto halten: Stetes Posaunen höhlt vielleicht den Stein. (aargauerzeitung.ch)
