Schweiz
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1000 Personen demonstrieren in Bern gegen die SVP-Initiative



Rund 1000 Personen haben am Freitagabend in Bern gegen die Durchsetzungsinitiative demonstriert. Die Kundgebung unter dem Motto «Rassismus ist keine Meinung» war bewilligt und blieb friedlich.

Kurz vor halb acht Uhr am Abend setzte sich der Demonstrationszug vom Bahnhofplatz aus in Bewegung. Die Demonstrantinnen und Demonstranten skandierten Parolen, vereinzelt wurde Feuerwerk gezündet. In mehreren Reden wurde die «unmenschliche» Durchsetzungsinitiative kritisiert. Zur Demonstration aufgerufen hatten das «Bündnis demokratischer Kräfte Bern» und das «Bleiberecht-Kollektiv Bern».

Einzelne Demonstrierende waren vermummt. Ausschreitungen oder Sachbeschädigungen konnten keine ausgemacht werden. Mehrmals wurden aber Personen – mutmassliche Zivilpolizisten – von Protestierenden lautstark aufgefordert, die Demonstration zu verlassen. Einige der mutmasslichen Zivilpolizisten waren vermummt.

Am Sonntag findet die Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative der SVP statt. Die Initiative verlangt, Ausländer, die gegen einen festgelegten Deliktkatalog verstossen, ohne Härtefallprüfung auszuweisen.

(sda)

[pbl, 16.02.2016] Durchsetzungs-Initiative

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24
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24Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 27.02.2016 06:15
    Highlight Highlight Durchsetzungsinitiative: Kein Grund zum Hyperventilieren!

    Prof. Heinrich Koller sagt in der Schweiz am Sonntag vom 20. Dezember 2015: "Es ist zu befürchten, dass die Initiative in gewisser Hinsicht toter Buchstabe bleiben wird, weil sie so strikte nicht durchführbar ist." Nichtsdestotrotz dürfte die neue DSI-Verfassungsbestimmung zu einer nötigen Verschärfung der Praxis beim Landesverweis führen. Kein Grund also zum Hyperventilieren!
    • R&B 27.02.2016 15:00
      Highlight Highlight @Schneider Alex: Da irrt sich Ihr Professor aber gewaltig. Wir stimmen hier über eine Initiative ab, die unser Rechtssystem beschädigt.
    • Illuminaughty 27.02.2016 17:30
      Highlight Highlight Danke @sound für die Seite mit den Gesetzen, falls mir mal langweilig wird, hab ich was zu lachen.
  • Grundi72 27.02.2016 00:07
    Highlight Highlight wow 1000 Personen...
  • JaneSodaBorderless 26.02.2016 22:54
    Highlight Highlight Yeah! ❤️
    • Spooky 27.02.2016 02:48
      Highlight Highlight
      Ach ach ach !!! Ich muss lachen. Wie naiv die Leute sind. Sie haben von den Flüchtlingen keine Ahnung. Bald werden die Flüchtlinge darüber abstimmen, welche Schweizer aus der Schweiz ausgeschafft werden sollen und welche nicht.
    • samy4me 27.02.2016 07:28
      Highlight Highlight Was genau hat die DSI mit Flüchtlingen zu tun?
    • Illuminaughty 27.02.2016 09:48
      Highlight Highlight Ahahaha Spooky Red, nicht dein ernst oder?
      Wie soll das deiner Meinung nach zustande kommen?
    Weitere Antworten anzeigen

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