Berset und Leuthard reisen nach Polen an Uno-Klimakonferenz
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrätin Doris Leuthard werden an der nächsten Uno-Klimakonferenz in Polen teilnehmen. Sie findet vom 3. bis 14. Dezember in Katowice statt und soll Richtlinien zur Umsetzung des Pariser Klimaübereinkommens beschliessen.
Berset wird am 3. Dezember gemeinsam mit rund 45 Staats- und Regierungschefs die COP24 (24th Conference of the Parties) eröffnen, wie sein Departement am Montag mitteilte.
Im Rahmen des Gipfeltreffens soll unter anderem die «Silesia Declaration» verabschiedet werden, die festhält, wie die internationale Gemeinschaft dem Klimawandel begegnen möchte. Im Wesentlichen gehe es dabei um Schritte für eine solidarische und gerechte Umstellung auf eine klimafreundliche Gesellschaft.
Bundesrätin Leuthard werde am 12. Dezember am Ministertreffen der Konferenz teilnehmen, heisst es weiter. Die Ministerkonferenz werde unter anderem über die Weiterentwicklung der nationalen Reduktionsziele sprechen.
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Das Mandat der Schweizer Delegation in Katowice hat der Bundesrat gemäss der Mitteilung im vergangenen September genehmigt. Demnach werde sich die Schweiz für robuste und detaillierte Regeln einsetzen, die eine wirksame Umsetzung des Übereinkommens von Paris gewährleisteten. Das Vertragswerk verpflichte alle Staaten, ab 2020 entsprechend ihrer Verantwortung und ihren verfügbaren Mitteln konkrete Schritte zum Schutz des Klimas zu unternehmen.
In der Mitteilung wird darauf hingewiesen, das aktuell die von den Staaten verabschiedeten Reduktionsziele nicht ausreichen, um die globale Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad beziehungsweise auf 1.5 Grad zu begrenzen, wie dies das Abkommen verlangt.
Diese Diskussion erfolgt vor dem Hintergrund des im Oktober veröffentlichten Berichts des Weltklimarates, in dem es um die Begrenzung der globalen Erwärmung auf zwei Grad beziehungsweise 1.5 Grad und um die dafür nötige Reduktion der Emissionen geht.
In der Wintersession wird der Nationalrat über die Revision des CO2-Gesetzes debattieren. Mit den darin vorgesehenen Massnahmen will der Bundesrat dem Engagement nachkommen, das die Schweiz im Rahmen des Pariser Klimaübereinkommens eingegangen ist. Ziel ist, bis 2030 die Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 um 50 Prozent zu reduzieren. (aeg/sda)
