Wie steht es wirklich um die Schweizer Armee? Diese Frage ist auch nach der teilweise wirren, von seltsamen Fragen («Was ist Ihre Traum-Armee?») geprägten Medienkonferenz vom Mittwoch offen. Verteidigungsministerin Viola Amherd, Armeechef Thomas Süssli und Rüstungschef Urs Loher gelang es nur beschränkt, für klare Verhältnisse zu sorgen.
Zwei Wochen zuvor hatte Süssli Politik und Bevölkerung aufgeschreckt. Erst gab er die kurzfristige Absage mehrerer geplanter Anlässe bekannt, dann schilderte er vor den Medien den Zustand der Armee in reichlich düsteren Farben. Sie ist demnach kaum kriegstauglich. Die Schweiz drohe sogar, temporär «das Heer zu verlieren».
Eines lässt sich mit Sicherheit sagen: Die Schweiz hat seit dem Ende des Kalten Kriegs ihr Militär finanziell dermassen knapp gehalten, dass viele Systeme am Ende ihres Lebenszyklus angelangt sind. Thomas Süssli erwähnte am Mittwoch die Artillerie. Sie werde kaum noch eine Rolle spielen, glaubten viele. Die Ukraine belehrt uns eines Besseren.
Im Mai 2022, kurz nach Kriegsbeginn, kam es zur Kehrtwende. Das Parlament beschloss eine Verdoppelung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP bis 2030. Der Verdacht, die Armee habe danach im Überschwang etwas gar eifrig bestellt, konnten Amherd und Süssli am Mittwoch nicht ausräumen. Das böse Wort «Liquiditätsengpass» ist nun einmal gefallen.
Tatsache ist aber auch, dass man für den Kauf von Rüstungsmaterial nicht in die Migros spazieren und an der Kasse bezahlen kann. Die Beschaffung ist ein langwieriger Prozess. Derzeit möchten alle einkaufen, doch die Hersteller müssen die Produktion erst hochfahren, was die Ukraine bei der Artilleriemunition schmerzlich zu spüren bekommt.
In diesem Rüstungswettlauf droht die Schweiz ins Hintertreffen zu geraten. Man kann deshalb eine gewisse Strategie hinter dem Vorgehen des Verteidigungsdepartements VBS erkennen. Armeechef Süssli ist der «Bad Cop», der vor einer «wehrlosen» Schweiz warnt, während Viola Amherd als «Good Cop» dafür sorgt, dass es nicht so weit kommt.
Im Gesamtbundesrat scheint die Bundespräsidentin damit durchgekommen zu sein. An der vom Parlament in der Wintersession beschlossenen Erstreckung des Ein-Prozent-Ziels bis 2035 (der Armee entgehen damit mehr als 11 Milliarden Franken) wird (vorerst) nicht gerüttelt. Aber das Militär soll von Sparübungen beim Bundeshaushalt verschont bleiben.
Ansonsten will Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FDP) überall sparen, wie sie ebenfalls am Mittwoch ausführte. Schon beim Budget 2024 konnte die Schuldenbremse nur mit Ach und Krach eingehalten werden. Und auf den Bund kommen weitere Mehrausgaben zu. Von höheren Steuern oder einer Lockerung der Schuldenbremse will KKS aber nichts wissen.
Bleibt dies so, wird die Armee immer wieder um genügend Finanzmittel kämpfen müssen. Auch deswegen drängt sich eine Frage in den Vordergrund: Soll, ja muss die Schweiz sich nicht verstärkt an die Nato anlehnen? Unter dem Aspekt der Neutralität ist dies ein heikler Punkt. Kein Wunder, drängt vor allem die SVP vehement auf ein höheres Armeebudget.
Die Schweiz beschafft Waffen und andere Rüstungsgüter primär in Nato-Ländern, doch sie ist kein Mitglied der Allianz. Auch aus diesem Grund könnte sie abgehängt werden, selbst wenn sie ihre Rechnungen pünktlich bezahlt. Hinzu kommt, dass die Schweiz von der Nato «umzingelt» ist. Ein Angriff würde folglich über deren Territorium erfolgen.
Einzig Österreich ist ebenfalls kein Nato-Mitglied, doch unser militärisch oft belächelter Nachbar rüstet ebenfalls auf, und das zackig. Das Budget des Bundesheers soll bis 2027 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts steigen. Bei uns ist das Ziel wie erwähnt ein Prozent bis 2035. Solche Unterschiede können beim Einkauf eine Rolle spielen.
Denn auch in den europäischen Nato-Ländern steigen die Rüstungsausgaben rasant, nicht nur weil Donald Trump ihnen faktisch die Pistole auf die Brust gesetzt hat. Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am Mittwoch bekannt, 18 der 31 Nato-Länder würden 2024 die Verpflichtung erreichen, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.
Selbst die säumigen Deutschen sollen dieses Ziel einhalten. Damit ist die Schweiz gefordert. «Erhält die Armee nicht rechtzeitig genug Geld, wird die Anlehnung an die Nato eine ernsthafte Alternative, damit die Schweiz nicht zum Sicherheitsrisiko mitten in Europa wird», kommentierte die NZZ und warnte vor einem «Ende der Schweizer Wehrtradition».
Man muss diesen Alarmismus nicht teilen, doch im Grundsatz liegt die Diagnose richtig. Es ist jedoch bezeichnend, dass an der einstündigen Medienkonferenz am Mittwoch nur eine Frage zur Nato gestellt wurde. Dieses Thema ist für die Schweiz ein heisses Eisen, doch ewig können Bundesrat und Armee nicht um den heissen Brei herumreden.
Wollen wir die Fähigkeit haben, die Schweiz in einem modernen Krieg ganz autonom zu verteidigen? Dann braucht es viel Material und Expertise in allen Bereichen - Luftwaffe, Flugabwehr, Drohnen, Elektronische Kriegsführung, Cyberabwehr, Infanterie, Panzer, Artillerie. Und das wird massiv kosten. Denn heute kann man nicht einfach mehr einfach einigen tausend Bauern ein Gewehr in die Hand drücken und man hat eine schlagkräftige Armee.
Die zweite Möglichkeit ist der NATO-Beitritt. Unter dem Strich wohl einfacher und langfristig günstiger.
Dabei wäre es günstiger, wenn wir unsere Neutralität aufgeben und der NATO beitreten würden. Als winziger Einzelstaat können wir gar nicht so viel Geld auftreiben um uns zu schützen.
Uns darauf zu verlassen, dass wir ja von NATO-Staaten umgeben sind und die uns dann schon schützen ist naiv. Denn die NATO schützt sich selber, aber keine Trittbrettfahrer. Ausserdem müsste man ja dann konsequnterweise ganz auf eine eigene Armee verzichten, denn wir werden ja gratis geschützt. Deshalb ehrlich sein, in die NATO und mithelfen.