DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa07288847 Britain's opposition Labour Party leader Jeremy Corbyn leaves his home in London, Britain, 16 January 2019. Britain's Prime Minister May is facing a confidence vote in parliament brought about by Corbyn after she lost the The Meaningful Vote parliamentary vote on the EU withdrawal agreement oln 15 January.  EPA/NEIL HALL

Jeremy Corbyn rief zum Misstrauensvotum gegen Theresa May auf.  Bild: EPA/EPA

Warum die Opposition nicht gegen Theresa May ankommt



Die britische Premierministerin Theresa May hat die Vertrauensabstimmung gewonnen. Das Unterhaus lehnte am Mittwoch den Misstrauensantrag gegen die Regierungschefin ab.

epa07291041 Britain's Prime Minister Theresa May makes a statement at Downing Street in London, Britain 16 January 2019. She won a Vote of no confidence in the government brought about by Leader of the Opposition Jeremy Corbyn after she lost the parliamentary vote on the EU withdrawal agreement.  EPA/NEIL HALL

Theresa May Bild: EPA/EPA

Für den Labour-Chef Jeremy Corbyn, der das Misstrauensvotum eingeleitet hat, stellt die Abstimmung eine reine Blamage dar. Nachdem May mit ihrem EU-Austrittsplan die höchste Niederlage eines Premierministers im Unterhaus erlitt, ist es umso erstaunlicher, dass die Opposition die Regierung nicht stürzen konnte. 

Laut der «Zeit online» hat das drei Gründe:

Opposition bietet keine Lösung

Corbyn konnte – oder wollte – im Streit um den Brexit keine brauchbare Lösung vorlegen. Denn: Der Labour-Chef fürchtet Wähler zu verlieren und bezieht deshalb keine klare Position. So wich er der Frage im Parlament, welche Politiker er bei den Neuwahlen, die er sich wünscht, unterstützen würde.

Würde Corbyn sich für den Brexit stark machen, droht die Unterstützung der EU-Befürworter wegzufallen. Umgekehrt würde er viele Stimmen der Arbeiter verlieren, würde er den Brexit ablehnen.

Zudem bringen seine Forderungen die Diskussion kaum vorwärts. Grossbritannien soll auch nach dem Austritt aus der EU alle Vorteile eines Mitgliedstaates haben. So will Corbyn beispielsweise ein Mitspracherecht bei der Aussenhandelspolitik der EU. Brüssel würde dem garantiert nicht zustimmen.

Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien:

Konservative fürchten Corbyn-Regierung

Gleich wie die Mehrheit im Parlament lehnt Corbyn einen harten Brexit («No-Deal») ab und befürwortet den Verbleib in der EU-Zollunion. Und trotzdem: Das Vertrauensvotum in May zeigt, dass das Parlament keine Corbyn-Regierung will.

Die «Zeit online» bezeichnet den Oppositionsführer als «Sozialist der alten Schule». Seine Einstellung und Forderungen stossen bei Konservativen, Liberalen und bei einem Grossteil der Labour-Partei auf wenig Anklang.

Zudem hat sich Corbyn aufgrund verschiedener Äusserungen bei vielen Abgeordneten unbeliebt gemacht. So klebt an ihm – wegen seiner ablehnenden Haltung gegenüber Israel – der Vorwurf des Antisemitismus. Bei den Ermittlungen rund um die Novichok-Angriffe in England hat er Russland stets in Schutz genommen. Aber auch seine Sympathie für die IRA stösst auf. 

Schlechte Chancen der Konservativen bei Neuwahlen

Die Konservativen wollten Neuwahlen verhindern. Die Diskussionen um den Brexit haben die Partei massgeblich geschwächt. Bei einer Neubildung der Regierung müssten die Konservativen wohl ein Bündnis mit den Liberalen eingehen – dies gilt es zu verhindern.

Wie geht es weiter?

Corbyn hatte seiner Partei versprochen, für eine Volksabstimmung einzustehen, sollte es zu keiner Neuwahl kommen. Doch eine Volksabstimmung will gar nicht – sondern nur den Brexit durchbringen. Deshalb könnte es wieder zu einem Misstrauensantrag gegen May kommen. Sein Parteisprecher hat bereits Anspielungen gemacht: «So ein Misstrauensvotum kann auch mehrmals gestellt werden», zitiert die «Zeit online».

May hat nun bis am Montag Zeit, einen neuen Plan vorzulegen. Erste Gespräche mit verschiedenen Abgeordneten sollen bereits heute Donnerstag abgehalten werden. Corbyn verweigert vorerst den Dialog mit May. Die Premierministerin hat jedoch betont, dass «die Tür geöffnet bleibt» – sie will mit «jedem Mitglied zusammenarbeiten».

May hat bei ihrem Austritts-Deal bislang keine Kompromisse gemacht. Es ist gut möglich, dass sie ihn unverändert wieder dem Parlament vorlegt. Dann könnte Corbyn wieder ein Misstrauensantrag stellen. (vom mit Material von sda/reu)

Brexit

Was Boris Johnsons «Einknicken» beim Brexit für die Schweiz bedeutet

Link zum Artikel

Schottische Regierungs-Chefin will Unabhängigkeit – 2020 soll Referendum kommen

Link zum Artikel

«Kein Brexit ohne Parlament!» John Bercow sagt Johnson in Zürich den Kampf an

Link zum Artikel

Warum britische Banker ihre Liebe zu einem Sozialisten entdecken

Link zum Artikel

Brexit, Sex und Korruption: Diese Affären verfolgen Boris Johnson

Link zum Artikel

Diese 5 Politiker bestimmen jetzt über Grossbritanniens Zukunft

Link zum Artikel

Boris Johnson verliert wegen eines Überläufers die Mehrheit und ist jetzt in argen Nöten

Link zum Artikel

Brexit: Noch gibt es Auswege aus dem No-Deal-Albtraum

Link zum Artikel

Johnson will britisches Parlament beurlauben, Queen gibt Okay

Link zum Artikel

Brexit: Boris Johnsons grosser No-Deal-Bluff

Link zum Artikel

Chaos in London – so könnte es jetzt mit dem Brexit weitergehen

Link zum Artikel

Juncker zum Brexit: «Es reicht jetzt mit dem langen Schweigen»

Link zum Artikel

Politiker schmeisst genervt den Bettel hin: Was nach dem Brexit-Votum sonst noch passierte

Link zum Artikel

Diese Grafik verschafft dir im Brexit-Chaos den Überblick 

Link zum Artikel

So könnte ein Ausweg aus dem Brexit-Chaos aussehen

Link zum Artikel

Warum die Briten nochmals über den Brexit abstimmen müssen

Link zum Artikel

«The Uncivil War»: Ein Dokudrama erzählt die wahre Geschichte des Brexit

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Emily und Oliver – unsere zwei Briten erklären den Brexit:

Video: watson/Oliver Baroni, Emily Engkent

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Bye-bye, Britain! Diese Karikaturen bringen den endgültigen Brexit auf den Punkt

Seit Neujahr ist Grossbritannien aus dem EU-Binnenmarkt raus. Damit ist die Scheidung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich auch wirtschaftlich vollzogen. Wir zeigen den Brexit nochmals im Spiegel der Karikaturisten.

Grossbritannien hat den finalen Bruch mit der Europäischen Union besiegelt und ist seit dem Jahreswechsel auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion ausgetreten. «Dies ist ein grossartiger Moment für dieses Land. Wir haben die Freiheit in unseren Händen, und es liegt nun an uns, das Beste daraus zu machen», sagte Premierminister Boris Johnson in seiner Neujahrsansprache.«Wir werden wieder die Kontrolle übernehmen», versprach Johnson.

Grossbritannien war nach 47 Jahren Mitgliedschaft bereits …

Artikel lesen
Link zum Artikel