Schweiz
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Bundesrat Alain Berset spricht an der Seite von Bundespraesidentin Simonetta Sommaruga waehrend einer Medienkonferenz des Bundesrates ueber die Situation des Coronavirus, am Mittwoch, 27. Mai 2020 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Der Gesundheitsminister Alain Berset und die Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (beide SP) waren während der Krise gefordert. Bild: KEYSTONE

Fällt heute die Sperrstunde? Diese 4 Punkte muss der Bundesrat klären

Heute soll es einen weiteren Schritt in die Normalität geben. Der Bundesrat wird mit der angekündigten «besonderen Lage» weitere Massnahmen lockern. Vier Fragen stehen im Fokus.



Der Bundesrat kündigte an, dass er am heutigen Freitag, 19. Juni, die ausserordentliche Lage beenden will und epidemiologisch zurück zur besonderen Lage wechseln will. Es ist ein Schritt, der mit den gesunkenen Corona-Fallzahlen absehbar war. Bedeuten tut das vor allem eins: Den Kantonen wird wieder eine stärkere Mitsprache gewährt, wenn es um die Bewältigung der Pandemie geht.

Sie werden heute mit dem Entscheid des Bundesrates wieder vermehrt selbst gewisse Massnahmen anordnen dürfen, die in der Zuständigkeit der Kantone liegen. Ganz ohne Bundesregeln wird es aber nicht gehen: Der Bundesrat hat vor einigen Tagen den Kantonen seine Pläne vorgestellt und um Feedback gebeten. Die Resultate werden heute vom Bundesrat präsentiert – dabei wird er vor allem folgende Punkte klären müssen.

Anzahl Personen bei Veranstaltungen

Menschen beobachten die Gorillas im Zoo Zuerich am Samstag, 6. Juni 2020. Der Zoo Zuerich ist ab heute wieder geoeffnet. (KEYSTONE/Alexandra Wey)

Vom gelockerten Veranstaltungsverbot profitierten auch Kinos und Zoos: Am 6. Juni erhielten die Tiere im Zürcher Zoo wieder Besuch. Bild: keystone

Eine Massnahme, die bereits in einem frühen Stadion der Pandemie beschlossen wurde, war das Verbot von Grossveranstaltungen. Die Obergrenze wurde Ende Februar auf 1000 gesetzt, auf 100 reduziert und zum Höhepunkt der Krise auf fünf Personen festgelegt. Mit den Lockerungen sind seit einigen Tagen Veranstaltungen von bis zu 300 Personen wieder möglich, spontane Menschenansammlungen von mehr als 30 Personen blieben jedoch verboten.

Hier soll es heute vom Bundesrat weitere Lockerungen geben. Entsprechende Andeutungen gab es von den Regierungsmitgliedern in den vergangenen Tagen mehrfach. Erwartet wird, dass der Bundesrat heute die Obergrenze für Veranstaltungen auf 1000 Personen erhöht. Diesen Antrag wird der SP-Bundesrat Alain Berset heute im Bundesrat stellen, hiess es in den Zeitungen der Tamedia.

Abstandsregel, Masken und Tracing-App

Die vom Bund und den beiden ETH entwickelte Corona-Warn-App d

Die App ist da, das Gesetz auch. Der Bundesrat muss aber entscheiden, wann die App von der Bevölkerung genutzt werden kann. Bild: sda

Die Lockerungen beim Veranstaltungsverbot wird der Bundesrat mit der «Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger» begründen. Statt mit einschneidenden Verboten soll die Pandemie mit individuellen Massnahmen unter Kontrolle gebracht werden. Etwa mit der Contact-Tracing-App: Das Parlament gibt heute Freitag den gesetzlichen Segen dafür, und auch der Bundesrat wird zudem entscheiden, ab wann die SwissCovid-App von der breiten Bevölkerung genutzt werden darf.

Update: Das Parlament hat die Gesetzesänderung in der schlussabstimmung genehmigt – SwissCovid kann damit offiziell starten.

In Richtung Selbstverantwortung geht es auch bei der Abstandsregel. Zwar gibt es keine Bussen mehr, von Arbeitgebern und Restaurants wird aber nach wie vor erwartet, dass der Zwei-Meter-Abstand eingehalten werden kann. Hier wird erwartet, dass der Bundesrat diese Abstandsregel lockert – laut Tamedia-Zeitungen steht ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zur Debatte.

Und was ist mit der Maskenpflicht? Andeutungen, dass sowas auch für die Schweiz kommen könnte, gibt es keine. Anders als in Deutschland können Pendlerinnen und Pendler den öffentlichen Verkehr ohne Mundschutz nutzen. Das führt dazu, dass in internationalen Zügen auf deutschem Boden die Maske angezogen werden muss.

Polizeistunde im Ausgang

Langstrasse Albanien EM16

Mit dem Sommer und der «besonderen Lage» könnten sich Ausgangsmeilen wie die Zürcher Langstrasse wieder mehr füllen. Bild: User/archivbild

Weitere Lockerungen gibt es laut Zeitungsberichten auch bei der bundesrätlichen Polizeistunde: Restaurants, Clubs und Pubs mussten seit den Lockerungen jeweils um Mitternacht schliessen. Eine solche bundesrechtliche Regelung wäre in einer «besonderen Lage» nicht mehr möglich, da Öffnungszeiten von Gastronomie-Lokalen zur Kompetenz der Kantone gehören.

Fällt die bundesrätliche Polizeistunde, werden Kantone sich überlegen müssen, ob sie selbst aktiv werden. Hier könnte es zu einem Flickenteppich kommen: Dort, wo Ausgangsmeilen belebter sind, werden Kantonsregierungen strikter durchgreifen als in Dörfern, wo in Beizen und Pubs seltener nach Mitternacht ein reges Gedränge herrscht.

Demonstrationen

BLACK LIVES MATTER BLM DEMONSTRATION PROTEST IN ZURICH. JUNE 13, 2020. (PETAR MARJANOVIC)

Die «Black Lives Matter»-Demonstration brachte am 13. Juni über 10'000 Menschen auf die Strassen. Bild: watson

Die Frage nach dem Demonstrationsrecht war während der Coronakrise eine hochpolitische Frage. Das Grundrecht auf Versammlungen durfte nicht absolut verboten, sondern nur verhältnismässig eingeschränkt werden. Dieses juristische Detail führte gar unter Regierungsräten zu Unstimmigkeiten. Polizeien reagierten bei grösseren Demonstrationen unterschiedlich, was auch zu politischer Kritik führte.

Sonnige Tage brachten bereits während der Coronakrise hunderte bis tausende Menschen auf die Strassen. Das Bedürfnis, sich durch Grossdemonstrationen Gehör zu verschaffen, dürfte in den Sommermonaten nicht kleiner werden. Der Bundesrat wird die Demo-Frage klären müssen, wenn er verhindern will, dass die Glaubwürdigkeit der Corona-Einschränkungen schwindet. Zeitungsberichten zufolge könnte ein solcher Entscheid erst nächste Woche kommen. Einen Zwang zu Lockerungen durch den Wechsel zur «besonderen Lage» gibt es nicht.

Coronakrise: Entwicklung in der Schweiz
Behörden werden aktiv: Im Januar reagieren die Schweizer behörden, sie erlassen unter anderem eine Meldepflicht für Verdachtsfälle.

Erster positiver Fall in der Schweiz: Am 25. Februar wird ein Tessiner positiv getestet.

Besondere Lage: Am 28. Februar 2020 ruft der Bundesrat die «besondere Lage» gemäss Epidemiengesetz aus.

Ausserordentliche Lage: Am 16. März 2020 ruft der Bundesrat die «ausserordentliche Lage» aus.

Erste Lockerung: Ein Grossteil der Notmassnahmen wurden am 11. Mai 2020 wieder aufgehoben.

Zweite Lockerung: Ab 6. Juni werden weitere Massnahmen gelockert. Per 19. Juni soll wieder die besondere Lage gelten.
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34Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Hans Jürg 19.06.2020 14:26
    Highlight Highlight "Eigenverantwortung". Diese Schlagwort wird immer dann verwendet, wenn man nicht den Mut hat, Regeln zu setzen und vor allem durchzusetzen.

    "Eigenverantwortung" ist auch nur ein anderes Wort für "Egoismus" und "Ellbogenmenthalität".
  • Terraner 19.06.2020 11:59
    Highlight Highlight Ich werde den Eindruck nicht los, dass mit der Pensionierung von Herr Koch, die Coronakrise in der Schweiz als beendet erklärt wurde. Bis Ende Mai gab es noch mindestens 2 Medienkonferenzen pro Woche zu diesem Thema, nun herrscht ziemlich Funkstille. Auch für heute sehe ich keine angesetzt.
    • Chloetira 19.06.2020 15:33
      Highlight Highlight Das hat klare Gründe. Es kommt kaum zu Neuinfektionen, man muss den Menschen keine Angst mehr machen also wozu noch unnötige Medienkonferenzen abhalten? Die Fallzahlen sind auf tiefem Niveau, trotz massiv mehr Tests.
      Jetzt muss das Leben wieder so schnell wie möglich normal werden es bringt nichts jetzt aus Angst abzuwarten.
      Man weiss jetzt auch, dass das Virus weniger gefährlich ist als angenommen und sobald genügend Daten aus Antikörperstudien vorhanden sind wird sich auch die Letalität im Bereich zwischen 0.1 und 0.3% bestätigen.
  • gigus 19.06.2020 11:46
    Highlight Highlight Sehr geehrter Herr Marjanovic

    Bzgl. Polizeisperrstunde.

    Ihre Annahme, in 'Ausgehmeilen' müsse/werde härter durchgegriffen werden, ist so komplett falsch und beruht auf einem Denkfehler. Wenn auf einer sogenannten Ausgehmeile alles um 12 schliesst, stehen ja ALLE um 12 auf der Strasse, ohne Abstände einzuhalten. Ich hoffe und bin zuversichtlich (und in der Szene munkelt man) dass der Kanton und die Stadt Zürich dies auch so sehen, und diese völlig unsinnige PSS fällt heute weg. Möchte nämlich gerne auch wieder Arbeiten dürfen
  • Blues 19.06.2020 11:46
    Highlight Highlight Kann mir irgend jemand erklären, warum in Therwil (9500 Einwh.) in der Sekundarschule bei 1 Coronafall 60 Pers. in Quarantäne mussten, zugleich bei 1 Coronafall der Primarschule nur das Kind obwohl es noch während der Abklärung in die Schule MUSSTE!!

    Wischiwaschi Politik kommt von Wischiwaschi Politiker ohne Konzept!!
  • TheFab 19.06.2020 11:44
    Highlight Highlight Das Ansteckungsrisiko ist mit Distanz und Zeit verbunden. Und im ÖV sitzt (steht) man oft lange dicht nebeneinander. In einem Laden ist das nicht so.
    Wenn irgendwo Masken (für Alle) sehr sinvoll sind, dann im öffentlichen Verkehr.
  • Ass 19.06.2020 10:12
    Highlight Highlight Warum fordern eigentlich alle immer Maskenpflicht im ÖV? Wenn dann müsste man überall eine Maskenpflicht einführen. Oder zählt das Leben von jemandem den man im Laden oder auf der Strasse ansteckt etwa nicht? Oder ist es einfach Neid?
    • FrancoL 19.06.2020 10:27
      Highlight Highlight Schon mal etwas von Abstand gehört? Oder hast Du in einem Laden schon mal die Menschen so dicht gedrängt wie im ÖV gesehen?
    • Queerio 19.06.2020 11:06
      Highlight Highlight Im freien ist die Ansteckungsgefahr durch Tröpfchen oder Aerosole ganz einfach kleiner. In Ladengeschäften wär eine Maskenpflicht natürlich auch sinvoll, allerdings kann man dort besser 2m abstand halten und anderen ausweichen. Im ÖV geht das nicht, und viele Menschen (vor allem Betagte) sind auf diese angewiesen.
    • Ass 19.06.2020 12:42
      Highlight Highlight Distanzmässig habe ich bisher in Läden, auf der Strasse, in Restaurants, im ÖV keinen Unterschied bemerkt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • iudex 19.06.2020 09:47
    Highlight Highlight Nachdem Corona also lange nicht schlimm war, dann sehr schlimm (vlg. Kochs Aussagen zum Tessin), sind wir nun wieder bei nicht schlimm angelangt? Noice!



  • stadtzuercher 19.06.2020 09:42
    Highlight Highlight Sind Vorgaben (für Demonstrationen) nicht einfach peinlich, wenn sie nicht eingehalten werden müssen? Bürokratenfutter und Geldverschwendung.
  • Queerio 19.06.2020 09:03
    Highlight Highlight Ich finde es verantwortungslos, wie immer wieder mit "Eigenverantwortung der Bevölkerung" argumentiert wird wenn es um eine mögliche Maskenpflicht in den ÖV geht.

    Erstens hält sich sowieso nur ein kleiner Bruchteil der Menschen an die Empfehlung. Zweitens sind Masken ja da, um andere zu schützen, und nich sich selbst. Die eigene Gesundheit wird in die Hände anderer Menschen gelegt. Und drittens wäre es ein relativ kleiner Aufwand mit welchem man potentiell eine dritte Welle verhindern könnte. Will man dieses Risiko wirklich eingehen?

    Deshalb: Maskenpflicht für alle die können.
    • P_hr 19.06.2020 09:42
      Highlight Highlight dritte Welle?
      Wann vermutest du war die 1. Welle?
  • KnolleBolle 19.06.2020 08:43
    Highlight Highlight Ich bin gerade in Österteich und das mit den Masken im ÖV klappt super, ich fühle mich so sicherer wenn jemand hustet, oder niest, sollte auch bei uns ein Muss werden ! ( Aber der Bundesrat kann keine Fehler zugeben, ja ja, Masken helfen nicht obwohl sie weltweit getragen werden... )
    • Wellenrit 19.06.2020 12:33
      Highlight Highlight Man könnte meinen Masken tragen ist tödlich. Ich behaupte es ist gefährlicher keine zu tragen. Im öffentlichen Verkehr hält sich keiner an die Angaben also bei Nichteinhaltung des Abstandes eine Maske anzuziehen. Die meisten Menschen vergessen dass man hinter den Fallzahlen immer noch einmal 10 oder 11 setzen muss. Und die bewegen sich unerkannt unter der Gesellschaft!
  • Bravo 19.06.2020 08:36
    Highlight Highlight Den mit der Polizeistunde kann man aufheben. Im ÖV würde ich Masken vorschreiben. Sinnvoll wäre, wenn der pensionierte Corona-Papst sein Mantra: 'Masken nützen nichts' widerrufen oder sagen wir präzisieren würde.
    • Jeremy Liquidpsy 19.06.2020 09:15
      Highlight Highlight Nein Danke.. Bitte keine Maskenpflicht
    • La Joya 19.06.2020 10:03
      Highlight Highlight Warum sind alle gegen eine maskenpflicht im öv? Einfach nur egoistisch und ignorant
  • Bolly 19.06.2020 07:50
    Highlight Highlight Abstand vor allem in den Läden, kaum machbar mit den 2- 1.5. je nach Zeit ein Gedränge. Das nervt. Das man bei den Demos nicht durchgegriffen hat. Diese Leute tummeln sich dann im Alte unter mir. Ansteckung gleich höher. ☹️ Ich meide immer noch wenn es geht, Ansammlungen. Gibt mir noch nicht das Gefühl von es ist nicht mehr da. Von der Impfung hört man den Status auch nicht mehr. Reicht schon das ein Schlachtbetrieb in D, zu 95% Ausländer, Grenze offen) sich angesteckt haben. Abstand und Hygiene nicht eingehalten. Dort wurde wieder Schule usw. dicht gemacht. Bin gespannt auf weiters. 🤨
    • lilie 19.06.2020 08:18
      Highlight Highlight @Bolly: Eigentlich sollte in den Läden immer noch darauf geachtet werden, dass nur eine bestimmte Anzahl Kunden gleichzeitig im Laden sind. Also, bei uns wird das immer noch praktiziert.

      Und in Deutschland hats 10x so viele Leute wie bei uns, und selbst im Verhältnis zur Anzahl Einwohner noch höhere Zahlen an neuen Fällen. Dann ist auch die Wahrscheinlichkeit grösser, dass es wieder lokale Ausbrüche gibt.

      Das wird es auch bei uns weiterhin geben (derzeit z.B. in Zug), das Ziel ist lediglich, dass daraus kein Flächenbrand gibt.
  • Denk nach 19.06.2020 07:16
    Highlight Highlight Einfach WEG mit der Polizeistunde, völlig sinnlos!!

    Wenn du um 12 schliesst stehen alle auf der Strasse, halb betrunken und noch nicht müde... Also Geschrei, Schlägereien und Ansammlungen.

    Wenn du länger offen hast werden sie einfach müde und gehen nach hause.
    • miguelito71 19.06.2020 07:57
      Highlight Highlight Denk nach ... hättest du tun sollen. Lange und öfters.
    • Terraner 19.06.2020 08:00
      Highlight Highlight Reines Wunschdenken. Schlägereien und Lärm gab es vor Corona und ohne Sperrstunde genauso. Immer wenn bei uns ein grosses Fest ist, ist die ganze Nacht hindurch Lärm auf den Strassen. Wenn aber um 24Uhr fertig ist, herrscht viel früher wieder Ruhe.
    • Cmo 19.06.2020 08:43
      Highlight Highlight Dafür voll betrunken -> kein Abstand mehr.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Meierli 19.06.2020 06:40
    Highlight Highlight Wir werden sorglos. Hoffentlich nicht zu sorglos.
    • La Joya 19.06.2020 10:05
      Highlight Highlight Wir waren von anfang an sorglos
    • Fakten 19.06.2020 13:09
      Highlight Highlight Wir werden sorglos 😂 bitte was? Willst du dich dein Leben lang einsperren? Die Risikogruppe soll sich schützen - der Rest das Leben geniessen.
  • Fakten 19.06.2020 06:28
    Highlight Highlight Maskenpflicht klar nein, jedoch würde ich die Abstandsregel beibehalten, mit Vorgabe 2m wird es eher (in einem Gespräch zbsp.) automatisch 1.5/1m...

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