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Eine Ratsweibelin traegt Handschuhe waehrend sie die Abstimmungsurne haelt, waehrend der vereinigten Bundesversammlung in der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 17. Juni 2020 im Nationalrat in einer Ausstellungshalle von Bernexpo in Bern. Damit das Parlament die vom Bundesrat verordneten Verhaltens- und Hygieneregeln zur Bekaempfung der Covid-19 Coronavirus Pandemie einhalten kann, findet auch die Sommersession in Bernexpo und nicht im Bundeshaus statt. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

An der Sommersession in Bern haben National- und Ständerat der dringlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Seuchenbekämpfung zugestimmt. Bild: keystone

Parlament genehmigt SwissCovid – so schnell soll die Corona-Warn-App starten



An der Sommersession des Parlaments in Bern fanden am Freitagmorgen die Schlussabstimmungen zur Schweizer Corona-Warn-App statt. Nachdem der Nationalrat und der Ständerat der dringlichen Änderung des Epidemiengesetzes zugestimmt haben, kann SwissCovid offiziell starten.

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Resultat der Schlussabstimmung im Nationalrat. screenshot: parlament.ch

Auf die vom Parlament bewilligte Gesetzesänderung muss noch eine Verordnung des Bundesrates folgen. Beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) rechnet man mit der Lancierung der App «in der kommenden Woche», wie Kommunikationschef Gregor Lüthy gegenüber watson erklärte.

In einem Mediengespräch hatte zuvor ein anderer BAG-Vertreter in Aussicht gestellt, die SwissCovid-App könnte bereits am Samstag, 20. Juni, offiziell starten.

Die Landesregierung hat das Gesetz spätestens auf den 1. Juli in Kraft zu setzen. Es gilt bis zum 30. Juni 2022; danach sind alle darin enthaltenen Änderungen hinfällig.

Der Bundesrat könnte an einer Medienkonferenz am Freitagnachmittag über das Vorgehen informieren.

Weltweit einzigartig

SwissCovid ist nach heutigem Wissensstand die weltweit erste Bluetooth-basierte Corona-Warn-App, die mit gesetzlich festgeschriebenem Diskriminierungsverbot lanciert wird. Im geänderten Epidemiengesetz heisst es, vorsätzliche Zuwiderhandlungen würden mit einer Busse bestraft.

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit, kurz Parldigi, schreibt in einer Stellungnahme:

«Dass der Bund von Anfang an die Wissenschaft und den Datenschutz mit einbezogen hat, erlaubte einen transparenten Entwicklungsprozess und eine begleitende Debatte unter Fachleute und interessierter Öffentlichkeit. Zukünftige Digitalprojekte des Bundes sollten diesem Muster folgen.»

Das Schweizer Tracing-System wurde unter Führung der Eidgenössisch-Technischen Hochschulen Lausanne (EPFL) und Zürich (ETHZ) entwickelt. SwissCovid war die erste App, die die von Apple und Google entwickelten Schnittstellen («Exposure Notification API» genannt) für Android-Smartphones und iPhones implementierte. Diese APIs sollen zuverlässige Distanzabschätzungen über Bluetooth Low Energy zwischen Mobilgeräten (mit installierter App) ermöglichen.

Damit die nationale Warn-App in benachbarten Staaten und im weiteren europäischen Ausland funktioniert, will der Bund versuchen, sich technisch an die EU-Lösung anzubinden. «Sofern wir dafür eine gemeinsame rechtliche Basis finden», betont der BAG-Kommunikationschef Gregor Lüthy.

Falls eine Lösung mit der EU nicht möglich sei, werde die Schweiz bilaterale Vereinbarungen und evtl. bilaterale technische Anbindungen mit den Ländern angehen müssen. Zum heutigen Zeitpunkt ist fraglich, ob SwissCovid mit dem zentralisierten Tracing-System Frankreichs kompatibel ist.

Die Preview-Version der SwissCovid-App ist bereits in Apples App Store für iPhones (ab iOS 13.5) sowie im Google Play Store für Android-Handys (ab Android 6) erhältlich.

(dsc)

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