In den letzten Jahren sind die Krankenkassenprämien enorm gestiegen, wie aus Zahlen des Bundes hervorgeht. Laut dem Tages-Anzeiger verspüren das insbesondere finanzschwache Haushalte.
Eine in Zürich wohnhafte Familie mit zwei Kindern und einem jährlichen Einkommen von 70'000 Franken musste 2017 rund 17 Prozent davon für die Prämien opfern – vor zehn Jahren waren es noch 10 Prozent. In Bern ist die Situation noch schlimmer: Hier müsste die Familie 19 Prozent aufwenden.
Für die Caritas hat das Problem zwei Ursachen: Einerseits sind Prämien massiv höher gestiegen als die kantonalen Budgets für Prämienverbilligungen. Andererseits erhalten immer mehr Sozialhilfeempfänger und Ergänzungsleistungsbezüger Gelder aus diesem Budget. Das Resultat: Immer weniger Geld kann für die Armutsprävention aufgewendet werden – obschon die Prämienverbilligungen ursprünglich diesen Zweck verfolgte.
Die Caritas will sich im Parlament dafür einsetzen, dass kein Haushalt mehr als einen Monatslohn aufwenden muss. Anklang findet dies bei der SP, aber teilweise auch bei Bürgerlichen, wie der Tages-Anzeiger berichtet.
CVP-Nationalrätin Ruth Humbel findet, dass sich viele Kantone aus der Verantwortung ziehen. Ihr Vorstoss, die Finanzierung der Prämienverbilligungen unter die Lupe zu nehmen, wurde vom Nationalrat 2017 gutgeheissen. Es soll geprüft werden, ob der Bund seinen Beitrag an die Kantone für Verbilligungen nur dann voll ausbezahlen soll, wenn die Kantone dafür auch den vollen Betrag leisten. Bis 2008 wurde dies so gehandhabt.
Kantone waren in den letzten Jahren gezwungen, ihre Ausgaben zu senken. Einsparungen lassen sich kurzfristig nicht in allen Bereichen machen – bei den Prämienverbilligungen allerdings schon.
«Die Entwicklung der letzten Jahre ist besorgniserregend, das bestreiten wir nicht», zitiert der Tages-Anzeiger Michael Jordi, Zentralsekretär der kantonalen Gesundheitsdirektoren. Man sei sich der Situation bewusst und wolle, dass die Kantone eine Lösung finden – allerdings ohne Bundesvorlage. (vom)
