Warum die Politik zum Schmierentheater verkommt
Nachdem bekannt wurde, dass FBI-Direktor James Comey einen mehr als rätselhaften Brief an Mitglieder des Kongresses gesandt hatte, stellte Edward Luce, der US-Korrespondent der «Financial Times», resigniert fest: Das Ganze ist so absurd, dass man es nicht hätte erfinden können.»
Tatsächlich werden derzeit im US-Wahlkampf die Grenzen des Grotesken täglich neu definiert. Die brisanteste Enthüllung von Wikileaks war bisher ein Risotto-Rezept des Clinton-Wahlmanagers John Podesta. Fakten spielen im Wahlkampf schon längst keine Rolle mehr.
Doch bevor wir uns über die Amis beklagen: In Europa sind die Zustände keinen Deut besser. Die Briten haben einem Brexit zugestimmt, und es wird immer deutlicher, dass auch die neue Regierung von Theresa May keine Ahnung davon hat, wie sie diesen Volksbeschluss umsetzen kann. Ausser der Leerformel «Brexit bedeutet Brexit» hat sie bisher noch nichts auf die Reihe gebracht.
Wir Schweizer haben ebenfalls keinen Grund, vom hohen Ross herab zu moralisieren: Es ist ein offenes Geheimnis, dass wir die Masseneinwanderungs-Initiative im Sinne der SVP nicht werden umsetzen können. Zu gross wäre der Schaden für unsere Wirtschaft. Wir wollen beides, weniger Ausländer und mehr Wohlstand. Weil das nun mal leider nicht möglich ist, streiten wir uns stattdessen über Absurditäten wie ein Burka-Verbot.
Überall wird beklagt, dass die gemässigten Mitte-Parteien aufgerieben werden und die Extreme links und rechts Überhand nehmen. Das ist zweifellos richtig. Aber gleichzeitig ist es auch so, dass der Spielraum für politische Parteien sehr viel kleiner geworden ist. Nach dem Zweiten Weltkrieg konnten sich Linke und Liberale nicht nur über Steuern und Sozialstaat streiten, sie konnten – falls sie die Wahlen gewannen –, ihre Vorstellungen auch umsetzen.
Die Politik hat keinen Spielraum mehr
Eine immer älter werdende Bevölkerung, eine globalisierte Wirtschaft, der technische Fortschritt und die leeren Staatskassen setzen den Politikern allen Couleurs enge Grenzen und machen sie zu Maulhelden. Die Unterschiede zwischen links und rechts waren einst wirtschaftlich und sozialpolitisch.
Heute ist das anders. «Die Konvergenz der Wirtschaftspolitik hat zu einer Situation geführt, in der die entscheidenden Unterschiede zwischen links und rechts kulturell geworden sind», stellt Fareed Zakaria im Magazin «foreign affairs» fest.
Das «postfaktische» Zeitalter hat begonnen
Wenn es um kulturelle Unterschiede geht, kann man ungestraft Versprechen ablegen. Donald Trump wird – selbst wenn er die Wahlen gewinnen sollte – seine Mauer niemals bauen und auch keine elf Millionen illegale Einwanderer ausschaffen können, weil ihm der Kongress die dafür benötigten Mittel nicht bewilligen wird, selbst wenn die Republikaner die Mehrheit behalten. Die SVP kann mit der Kündigung der bilateralen Verträge drohen, solange sie weiss, dass dies nicht geschehen wird.
Das Ganze wird zu einem absurden Theater: Obwohl heute alles auf Fakten gecheckt wird, wird die Politik zunehmend faktenfreier. Bereits macht der Begriff «postfaktischen Zeitalter» die Runde. Die Folgen sind verheerend: Die Medien sind zur «Lügenpresse» und der Korruptionsverdacht allgegenwärtig geworden. Banale Zwischenfälle werden umgehend zu Skandalen gehypt, wie etwa die «Affäre Wolff» in Zürich.
Trump wird nicht nachgeben
Leider ist keine Besserung zu erwarten. Das populistische Gift wirkt und hinterlässt Spuren. Sollte Hillary Clinton die Wahlen gewinnen – was immer noch wahrscheinlich ist –, dann wird Trump von Wahlbetrug schwafeln und Himmel und Hölle in Bewegung setzen, um einen geordneten Regierungsbetrieb zu verhindern. Unter dem Druck der Rechtspopulisten droht Europa handlungsunfähig zu werden. In der Schweiz verkommt die direkte Demokratie zur Durchsetzung von Einzelinteressen. Hat da jemand Weimarer Republik gesagt?
Fake bleibt Fake: Diese manipulierten Bilder machen im Netz immer wieder die Runde
- Warum wir Trump noch nicht abschreiben sollten
- 13 Grafiken zum Klimawandel, die jeder kennen sollte
- Wie gut ist dein Allgemeinwissen? Erkenne die Google-Suchanfrage im Quiz
- Liebe Grüsse aus der Pärli-Hölle!
- Stell dir vor, die Welt hätte nur 100 Einwohner. Das wären ihre Bewohner
- Anita* nahm dank Ozempic 20 Kilo ab – doch die Spritze birgt Gefahren
- Picdump #10 – Achtung: Hier gibt es wirklich nur Memes!
- Traumjob Stuntfrau: Wenn Mama grün und blau geprügelt von der Arbeit kommt
- «Fritz the Cat» – So eroberte der sexbesessene Kater die Leinwand
- Hier steht der (vermutlich) grösste Wegweiser der Schweiz
