Schweiz
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Die Schweizer Armee. Was genau ist ihr Auftrag? Bild: KEYSTONE

Dschihadistischer Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz

24.08.16, 14:45 24.08.16, 16:32


Nach Kritik in der Vernehmlassung hat der Bundesrat am Mittwoch einen überarbeiteten sicherheitspolitischen Bericht vorgelegt. Darin hat er die Themen dschihadistischer Terrorismus und Migration aktualisiert und einzelne sicherheitspolitische Instrumente angepasst.

Grundsätzlich bewährt hat sich nach Ansicht des Bundesrates der 2010 lancierte Sicherheitsverbund Schweiz, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung schreibt.

«Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren markant verändert.»

Bundesrat

Bild eines mutmasslichen Dschihadreisenden aus der Ostschweiz. Bild: SRF

Etwas präzisiert hat der Bundesrat dagegen die Ausführungen zur sicherheitspolitischen Strategie und zum Anpassungsbedarf einzelner Instrumente. Die Strategie der Schweiz ruht auf den Pfeilern Kooperation, Selbstständigkeit und Engagement.

Die Bedrohungslage habe sich in den letzten Jahren markant verändert, kommt der Bundesrat zum Schluss. Die Bedrohungen und Gefahren seien insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden.

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des VBS. Bild: KEYSTONE

Kritik an vager Ausrichtung

In der Vernehmlassung hatten FDP, SVP und die Mehrheit der militärischen Organisationen fundamentale Kritik am sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates geübt. Die Regierung anerkannte damals einen «gewissen Anpassungsbedarf».

Hauptkritikpunkt in der Vernehmlassung war laut Bundesrat die Ausrichtung und Umsetzung der schweizerischen Sicherheitspolitik, die aus unterschiedlichen, oft auch entgegengesetzten Gründen als zu vage oder als falsch erachtet wird.

Flüchtlinge in Como, die von Tessinern versorgt werden. Migration bleibt ein grosses Thema in der Schweiz.  Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Ursprünglich sollte der Bericht bereits im vergangenen Jahr vorliegen. Wegen Verzögerungen bei der Umsetzung des sicherheitspolitischen Berichts von 2010 und der Abstimmung über die Gripen-Beschaffung wurde er aber verschoben. Damit sollten auch Konfusionen bei der Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) vermieden werden. (sda)

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32Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • shubeedoo 24.08.2016 17:59
    Highlight Nicht sehr aussagekräftig, der Artikel. Schon kommen sie wieder, die subtilen Ausländerhetzer. Wisst ihr wer die innere Sicherheit auch bedroht? Jeder soundsovielte geborene Schweizer, nur kann man die ja leider nicht ausschaffen. So, Ende Polemik.
    8 18 Melden
  • molekular 24.08.2016 17:52
    Highlight Müsste es korrekterweise nicht eher heissen: "Die öffentliche Wahrnehmung von dschihadistischem Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz"?
    12 4 Melden
  • NWO Schwanzus Longus 24.08.2016 16:38
    Highlight Ich hoffe die Schweiz setzt weiterhin ihren Kurs fort mit den Flüchtlingen an der Grenze. Es ist gut das das Tessin vorallem gehandelt hat. Wir können keinen Ansturm vertragen.
    13 9 Melden
  • pun 24.08.2016 16:29
    Highlight Also wenn Flüchtlinge, die mit nichts als dem was sie anhaben in die Schweiz kommen als Bedrohung für die Armee betrachtet werden, dann würde ich auch die Deindustrialisierung im Sicherheitsbericht erwarten.
    4 11 Melden
  • tzhkuda7 24.08.2016 15:14
    Highlight Wir haben einen Ausländeranteil (ohne CH-Pass) von rund 25%, also im Durchschnitt jeder vierte der dir auf der Strasse entgegenläuft. Der Anteil an Ausländern in den Gefägnissen beträgt rund 78%. Wenn ich mir diese Zahle so durch den Kopf gehen lasse, kann ich einfach nicht glauben, dass wir hier in der Schweiz was falsch machen, wenn wir sagen, es reicht uns langsam!
    64 45 Melden
    • Mark84 24.08.2016 15:43
      Highlight Was ist ein Gefägnis?
      14 45 Melden
    • Gondeli 24.08.2016 15:50
      Highlight Absolut richtig - aber es kann leider nichts dagegen unternommen werden bis die Bürger selber zur Tat schreiten. Doch wenn dies geschieht, ist es für die Gesellschaft eh schon zu spät... Schöne Zwickmühle geliebtes Schweizerland.
      28 26 Melden
    • Gottlieb Duttweiler 24.08.2016 15:51
      Highlight 78% - wow was für eine Zahl. Dann stellen Sie das doch bitte in den richtigen Kontext. In absoluten Zahlen: Von insgesamt 6684 Häftlingen in der Schweiz sind 4487 ausländische Häftlinge. Darunter u.a. U-Haft und über 1000 Kriminaltouristen. Oder anders gesagt: Von 2 Mio. Ausländern hierzulande sind gerade mal 0,24% Häftlinge.
      53 29 Melden
    • tzhkuda7 24.08.2016 16:01
      Highlight @ Pokus ich bin zurzeit Student an der UZH und arbeite nebenbei 20% bei Phillip Morris. Das bescherrt mir im Monat Netto etwa 900.- . Einen Teil davon geb ich meiner Mutter, den Rest brauche ich für halt was so anfällt. Auf meinem Konto liegen etwa 15'000 CHF von der Lehre angespart, das ist meine eiserne Reserve. Sonderlich gesegnet mit Geld bin ich also nicht :( Beklagen kann ich mich aber nicht, mir geht es sonst gut und ich habe ein Zimmer für mich mit allem darin was ich brauche :-)
      25 9 Melden
    • Oban 24.08.2016 16:06
      Highlight Wir haben eigentlich einen Ausländeranteil von mehr als 25%, dass kommt schon daher das es den Ur-Schweizer so gesehen nicht wirklich gibt. Meine Ursprünge sind Umland zu finden, trotzdem sehen mich alle als Schweizer. Dies weil die Einwanderung schon vor 3 Generation geschah und abgesehen von meinem Vornamen nichts darauf hindeutet. Wir sind ja auch eine Willensnation bestehend aus allerlei Nationalitäten, denn so viele gibt es nicht die sich darauf berufen können das ihre Vorfahren schon vor 300 Jahren hier wohnten. Die meisten von uns sind also Nachkommen von Immigranten.
      12 8 Melden
    • Shabina 24.08.2016 16:27
      Highlight @Gottlieb:
      tzhkuda7- stellt die 78% genau in den richtigen Kontext. Sie verdrehen da was!
      tzhkuda7 sagt: 78 % aller Inhaftierten sind Ausländer. RICHTIG
      Sie sagen: von allen in der CH lebenden Ausländern werden 0,24% so Straffällig, dass sie inhaftiert werden. Also von Tausend 2,4 Personen. AUCH RICHTIG, aber

      das sind 2 total verschiedene Aussagen!
      Und die Umkehrung:
      Von 6 Mio Schweizern werden 2200 Häftlinge das sind GERADE MAL 0.036%, fast 10 mal weniger!

      Problematik verstanden?
      18 3 Melden
    • NWO Schwanzus Longus 24.08.2016 16:36
      Highlight Es gibt durchaus einen gewissen zusammenhang zwischen Ausländeranteil und Häftlingen. Aber daraus sollte man in der Schweiz nicht eine Katastrophensituation machen! Ansprechen sollte man es, bin froh das wir keine unlösbaren Probleme mit Migranten haben. Die sind wirklich mehrheitlich integriert. Was ich aber nicht befürworte ist das wir einen Kurs wie Schweden machen oder Deutschland. Man sieht ja was passiert.
      11 1 Melden
    • JJ17 24.08.2016 16:45
      Highlight @Gottlieb Duttweiler: Ich gehe jetzt einfach einmal davon aus, dass Ihre Zahl von 6684 Häftlingen in der Schweiz stimmt. 6684 * 0.78 ergibt jedoch 5214 ausländische Häftlinge. Minus die etwas über 1000 Kriminaltouristen macht dies zirka 4000 ausländische Häftlinge, welche wirklich hier wohnen.

      6 Mio. Schweizer -> 1500 Häftlinge -> 0.025% Häftlinge (jeder 4‘000ste Schweizer)

      2 Mio. Ausländer -> 4000 Häftlinge -> 0.200% Häftlinge (jeder 500ste Ausländer) oder nach Ihren Berechnungen sogar noch mehr!

      Sagen Sie mir, wenn ich falsch gerechnet habe, aber die Zahlen beunruhigen mich ein wenig!
      13 1 Melden
    • JJ17 24.08.2016 17:35
      Highlight @Gottlieb Duttweiler: Ich gehe jetzt einfach einmal davon aus, dass Ihre Zahl von 6684 Häftlingen in der Schweiz stimmt. 6684 * 0.78 ergibt jedoch 5214 ausländische Häftlinge. Minus die etwas über 1000 Kriminaltouristen macht dies zirka 4000 ausländische Häftlinge, welche wirklich hier wohnen.

      6 Mio. Schweizer -> 1500 Häftlinge -> 0.025% Häftlinge (jeder 4‘000ste Schweizer)

      2 Mio. Ausländer -> 4000 Häftlinge -> 0.200% Häftlinge (jeder 500ste Ausländer) oder nach Ihren Berechnungen sogar noch mehr!

      Sagen Sie mir, wenn ich falsch gerechnet habe, aber die Zahlen beunruhigen mich ein wenig!
      8 0 Melden
    • Rdkay 24.08.2016 18:07
      Highlight Pure Stimmungsmache gegen Ausländer, Pfui. Ich mag die Ausländer, eine Schweiz nur mit Schweizer wär zum auswandern. Zu den 25%, über die Hälfte sind hier geboren und wären in anderen Ländern längst eingebürgert!
      7 15 Melden
    • aye 24.08.2016 18:31
      Highlight Laut Bundesamt für Statistik waren es 2015 71%. http://goo.gl/N0yd50

      Übrigens ist ein grosser Teil dieses hohen Prozentsatzes nicht über die Staatsangehörigkeit, sondern andere "Risikofaktoren" erklärbar. Die Interpretation solcher Statistiken ist alles andere als einfach, aber hier wird es ziemlich gut dargelegt: http://goo.gl/grDWOu

      Kurz gesagt gilt für Kriminalität: Männer > Frauen, junge > alte, sozialökonomische Unterschicht > Oberschicht, schlecht > gut Ausgebildete.
      Ausländer gehören oft zu den ersten Gruppen, was die erhöhte Kriminalitätsrate bei Ausländern erklärt. In allen Ländern.
      5 0 Melden

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