Schweiz
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Die Schweizer Armee. Was genau ist ihr Auftrag? Bild: KEYSTONE

Dschihadistischer Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz

24.08.16, 14:45 24.08.16, 16:32

Nach Kritik in der Vernehmlassung hat der Bundesrat am Mittwoch einen überarbeiteten sicherheitspolitischen Bericht vorgelegt. Darin hat er die Themen dschihadistischer Terrorismus und Migration aktualisiert und einzelne sicherheitspolitische Instrumente angepasst.

Grundsätzlich bewährt hat sich nach Ansicht des Bundesrates der 2010 lancierte Sicherheitsverbund Schweiz, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung schreibt.

«Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren markant verändert.»

Bundesrat

Bild eines mutmasslichen Dschihadreisenden aus der Ostschweiz. Bild: SRF

Etwas präzisiert hat der Bundesrat dagegen die Ausführungen zur sicherheitspolitischen Strategie und zum Anpassungsbedarf einzelner Instrumente. Die Strategie der Schweiz ruht auf den Pfeilern Kooperation, Selbstständigkeit und Engagement.

Die Bedrohungslage habe sich in den letzten Jahren markant verändert, kommt der Bundesrat zum Schluss. Die Bedrohungen und Gefahren seien insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden.

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des VBS. Bild: KEYSTONE

Kritik an vager Ausrichtung

In der Vernehmlassung hatten FDP, SVP und die Mehrheit der militärischen Organisationen fundamentale Kritik am sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates geübt. Die Regierung anerkannte damals einen «gewissen Anpassungsbedarf».

Hauptkritikpunkt in der Vernehmlassung war laut Bundesrat die Ausrichtung und Umsetzung der schweizerischen Sicherheitspolitik, die aus unterschiedlichen, oft auch entgegengesetzten Gründen als zu vage oder als falsch erachtet wird.

Flüchtlinge in Como, die von Tessinern versorgt werden. Migration bleibt ein grosses Thema in der Schweiz.  Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Ursprünglich sollte der Bericht bereits im vergangenen Jahr vorliegen. Wegen Verzögerungen bei der Umsetzung des sicherheitspolitischen Berichts von 2010 und der Abstimmung über die Gripen-Beschaffung wurde er aber verschoben. Damit sollten auch Konfusionen bei der Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) vermieden werden. (sda)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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32
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32Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • shubeedoo 24.08.2016 17:59
    Highlight Nicht sehr aussagekräftig, der Artikel. Schon kommen sie wieder, die subtilen Ausländerhetzer. Wisst ihr wer die innere Sicherheit auch bedroht? Jeder soundsovielte geborene Schweizer, nur kann man die ja leider nicht ausschaffen. So, Ende Polemik.
    8 18 Melden
  • molekular 24.08.2016 17:52
    Highlight Müsste es korrekterweise nicht eher heissen: "Die öffentliche Wahrnehmung von dschihadistischem Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz"?
    12 4 Melden
  • NWO Schwanzus Longus 24.08.2016 16:38
    Highlight Ich hoffe die Schweiz setzt weiterhin ihren Kurs fort mit den Flüchtlingen an der Grenze. Es ist gut das das Tessin vorallem gehandelt hat. Wir können keinen Ansturm vertragen.
    13 9 Melden
  • pun 24.08.2016 16:29
    Highlight Also wenn Flüchtlinge, die mit nichts als dem was sie anhaben in die Schweiz kommen als Bedrohung für die Armee betrachtet werden, dann würde ich auch die Deindustrialisierung im Sicherheitsbericht erwarten.
    4 11 Melden
  • Gelöschter Benutzer 24.08.2016 15:25
    Highlight Warum steht im Titel «bedrohen» in Anführungs- und Schlusszeichen? Terrorismus und (uferlose) Migration sind sehr reale Bedrohungen. Es ist an uns, angemessen mit diesen Bedrohungen umzugehen. Was natürlich nicht heisst, dass wir vom Krieg bedrohten Menschen nicht weiterhin Schutz bieten sollen! Aber wir müssen definitiv besser kontrollieren, wen wir in unser Land lassen.
    79 17 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.08.2016 15:46
      Highlight hahaha
      15 56 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.08.2016 18:22
      Highlight Watson, mit welcher Begründung wird der Kommentar von Pokus freigeschaltet?
      13 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 10:34
      Highlight Watson, als ich einen wirren Kommentar mit drei Fragezeichen kommentieren wollte, habt ihr mich nun zensiert. Inwiefern unterscheidet sich denn der Kommentar "???" Von "hahaha"?

      Das ist nur ein Beispiel von vielen. Eure willkürliche Kommentarpolitik ist für mich enorm anstrengend.
      4 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 11:38
      Highlight Die Terroristen sind alle in Europa aufgewachsen. So gut wie immer im gleichen Land, in dem die verzweifelten Spinner auch ihr Leben liessen.
      1 3 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 12:15
      Highlight @Pokus: Du denkst zu kurz. Je grösser der Anteil an Migranten im Vergleich zu Einheimischen ist (bspw. im Kindergarten oder in der Schule), desto schwieriger gestaltet sich die Integration. Das zieht unweigerlich Probleme nach sich. So zieht man sich unzählige potentiell gefrustete (und zu Recht gefrustete!), perspektivlose Junge heran, die dann eben Hass entwickeln können gegenüber dem Land, das ihre Eltern oder sie aufgenommen haben.

      «Terrorismus» und «uferlose Migration» können durchaus einzeln gesehen zur Bedrohung werden. Beides ist aber miteinander verknüpft, wenn auch z.T. mittelbar.
      4 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 12:45
      Highlight Dann stimme und wähle das nächste mal so, dass auch weiterhin die Bevölkerung gut durchmischt werden kann, keine Ghettos entstehen und der soziale Frieden gewöhleistet wird. Also nicht SVP mit ihren Verboten, die ausgrenzen statt integrieren.
      1 4 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 14:41
      Highlight @Pokus: Woher weisst Du, dass ich das letzte Mal anders gestimmt und gewählt habe? Du bist recht schnell mit Verurteilungen (Zitat: «hahaha») und Vorurteilen zur Hand – etwas, das Du bei anderen sicher auch nicht gutheisst...
      3 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 14:52
      Highlight Weiss ich nicht und geht mich auch nichts an.
      Das sind keine Vorurteile auf meiner Seite. Die Terroranschläge in der Schweiz sind, ähm, bescheiden. Trotzdem sehen viele, inklusive dir, da eine dringenden Handlungsbedarf.
      Wer hat da also Vorurteile 💁
      0 4 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 15:51
      Highlight @Pokus: Ich sehe Handlungsbedarf, weil es vernünftig ist, Probleme gar nicht erst entstehen zu lassen.
      4 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 26.08.2016 16:35
      Highlight Das ist ja das Schlimme daran. Genau das.
      Das ist Utopie.

      Denn: Es kommt sowieso anders und zweitens, als du denkst.

      Es ist nicht möglich, in die Zukunft zu schauen. Du kannst nur in die Vergangenheit schauen, und aus den Fehlern, die bereits gemacht wurden, versuchen zu lernen.

      Das was hier abgeht, hat keinen Realitätsbezug mehr und kann somit auch nicht vernünftig sein.

      Vernunft. Genau das bräuchte es.
      Nicht hektisch alles über den Haufen werfen, nur weil es zur Zeit Thema Nummer eins ist.
      Danach interessiert es keine Sau mehr, den Überwachungswahn und die Verbote werden wir behalten.
      1 3 Melden
  • tzhkuda7 24.08.2016 15:14
    Highlight Wir haben einen Ausländeranteil (ohne CH-Pass) von rund 25%, also im Durchschnitt jeder vierte der dir auf der Strasse entgegenläuft. Der Anteil an Ausländern in den Gefägnissen beträgt rund 78%. Wenn ich mir diese Zahle so durch den Kopf gehen lasse, kann ich einfach nicht glauben, dass wir hier in der Schweiz was falsch machen, wenn wir sagen, es reicht uns langsam!
    64 45 Melden
    • Mark84 24.08.2016 15:43
      Highlight Was ist ein Gefägnis?
      14 45 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.08.2016 15:48
      Highlight Sagst du das auch, wenn du mehr auf dem Konto hast ans Andere?
      *stämpfel*
      13 42 Melden
    • Gondeli 24.08.2016 15:50
      Highlight Absolut richtig - aber es kann leider nichts dagegen unternommen werden bis die Bürger selber zur Tat schreiten. Doch wenn dies geschieht, ist es für die Gesellschaft eh schon zu spät... Schöne Zwickmühle geliebtes Schweizerland.
      28 26 Melden
    • Gottlieb Duttweiler 24.08.2016 15:51
      Highlight 78% - wow was für eine Zahl. Dann stellen Sie das doch bitte in den richtigen Kontext. In absoluten Zahlen: Von insgesamt 6684 Häftlingen in der Schweiz sind 4487 ausländische Häftlinge. Darunter u.a. U-Haft und über 1000 Kriminaltouristen. Oder anders gesagt: Von 2 Mio. Ausländern hierzulande sind gerade mal 0,24% Häftlinge.
      53 29 Melden
    • tzhkuda7 24.08.2016 16:01
      Highlight @ Pokus ich bin zurzeit Student an der UZH und arbeite nebenbei 20% bei Phillip Morris. Das bescherrt mir im Monat Netto etwa 900.- . Einen Teil davon geb ich meiner Mutter, den Rest brauche ich für halt was so anfällt. Auf meinem Konto liegen etwa 15'000 CHF von der Lehre angespart, das ist meine eiserne Reserve. Sonderlich gesegnet mit Geld bin ich also nicht :( Beklagen kann ich mich aber nicht, mir geht es sonst gut und ich habe ein Zimmer für mich mit allem darin was ich brauche :-)
      25 9 Melden
    • E. Edward Grey 24.08.2016 16:04
      Highlight Es gibt keinen kausalen Zusammenhang von in der Schweiz lebenden Ausländern und in der Schweiz inhaftierten Ausländern. Folglich ist es logisch falsch diese Zahlen in einen Zusammenhang zu bringen (auch wenn rechte Stammtisch-Propaganda dies immer wieder tut).

      Staaten mit vergleichsweise wenig Einwohnern und vielen angrenzenden Ländern werden immer mehr Ausländer im Gefängnis sitzen haben als Inselstaaten. In diesem Sinne ist die einzig logische Forderung die Schweiz zu einer Insel zu machen, am besten irgendwo im Pazifik wo es warm ist. Die Berge sollen aber bitte bleiben!
      41 26 Melden
    • Oban 24.08.2016 16:06
      Highlight Wir haben eigentlich einen Ausländeranteil von mehr als 25%, dass kommt schon daher das es den Ur-Schweizer so gesehen nicht wirklich gibt. Meine Ursprünge sind Umland zu finden, trotzdem sehen mich alle als Schweizer. Dies weil die Einwanderung schon vor 3 Generation geschah und abgesehen von meinem Vornamen nichts darauf hindeutet. Wir sind ja auch eine Willensnation bestehend aus allerlei Nationalitäten, denn so viele gibt es nicht die sich darauf berufen können das ihre Vorfahren schon vor 300 Jahren hier wohnten. Die meisten von uns sind also Nachkommen von Immigranten.
      12 8 Melden
    • Shabina 24.08.2016 16:27
      Highlight @Gottlieb:
      tzhkuda7- stellt die 78% genau in den richtigen Kontext. Sie verdrehen da was!
      tzhkuda7 sagt: 78 % aller Inhaftierten sind Ausländer. RICHTIG
      Sie sagen: von allen in der CH lebenden Ausländern werden 0,24% so Straffällig, dass sie inhaftiert werden. Also von Tausend 2,4 Personen. AUCH RICHTIG, aber

      das sind 2 total verschiedene Aussagen!
      Und die Umkehrung:
      Von 6 Mio Schweizern werden 2200 Häftlinge das sind GERADE MAL 0.036%, fast 10 mal weniger!

      Problematik verstanden?
      18 3 Melden
    • NWO Schwanzus Longus 24.08.2016 16:36
      Highlight Es gibt durchaus einen gewissen zusammenhang zwischen Ausländeranteil und Häftlingen. Aber daraus sollte man in der Schweiz nicht eine Katastrophensituation machen! Ansprechen sollte man es, bin froh das wir keine unlösbaren Probleme mit Migranten haben. Die sind wirklich mehrheitlich integriert. Was ich aber nicht befürworte ist das wir einen Kurs wie Schweden machen oder Deutschland. Man sieht ja was passiert.
      11 1 Melden
    • JJ17 24.08.2016 16:45
      Highlight @Gottlieb Duttweiler: Ich gehe jetzt einfach einmal davon aus, dass Ihre Zahl von 6684 Häftlingen in der Schweiz stimmt. 6684 * 0.78 ergibt jedoch 5214 ausländische Häftlinge. Minus die etwas über 1000 Kriminaltouristen macht dies zirka 4000 ausländische Häftlinge, welche wirklich hier wohnen.

      6 Mio. Schweizer -> 1500 Häftlinge -> 0.025% Häftlinge (jeder 4‘000ste Schweizer)

      2 Mio. Ausländer -> 4000 Häftlinge -> 0.200% Häftlinge (jeder 500ste Ausländer) oder nach Ihren Berechnungen sogar noch mehr!

      Sagen Sie mir, wenn ich falsch gerechnet habe, aber die Zahlen beunruhigen mich ein wenig!
      13 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.08.2016 16:57
      Highlight @gottlieb duttweiler
      Zum Glück gibt es noch Leute wie Sie die Checken wie Statistik funktioniert.

      Immer das ganze Bild betrachten Freunde...
      4 7 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.08.2016 17:22
      Highlight Jojo, das mit dem Kausalzusmenhang kann man soch immer schön zurecht formen. Es sind Tatsachen und damit hat es sich dann auch.
      5 3 Melden
    • JJ17 24.08.2016 17:35
      Highlight @Gottlieb Duttweiler: Ich gehe jetzt einfach einmal davon aus, dass Ihre Zahl von 6684 Häftlingen in der Schweiz stimmt. 6684 * 0.78 ergibt jedoch 5214 ausländische Häftlinge. Minus die etwas über 1000 Kriminaltouristen macht dies zirka 4000 ausländische Häftlinge, welche wirklich hier wohnen.

      6 Mio. Schweizer -> 1500 Häftlinge -> 0.025% Häftlinge (jeder 4‘000ste Schweizer)

      2 Mio. Ausländer -> 4000 Häftlinge -> 0.200% Häftlinge (jeder 500ste Ausländer) oder nach Ihren Berechnungen sogar noch mehr!

      Sagen Sie mir, wenn ich falsch gerechnet habe, aber die Zahlen beunruhigen mich ein wenig!
      8 0 Melden
    • Rdkay 24.08.2016 18:07
      Highlight Pure Stimmungsmache gegen Ausländer, Pfui. Ich mag die Ausländer, eine Schweiz nur mit Schweizer wär zum auswandern. Zu den 25%, über die Hälfte sind hier geboren und wären in anderen Ländern längst eingebürgert!
      7 15 Melden
    • aye 24.08.2016 18:31
      Highlight Laut Bundesamt für Statistik waren es 2015 71%. http://goo.gl/N0yd50

      Übrigens ist ein grosser Teil dieses hohen Prozentsatzes nicht über die Staatsangehörigkeit, sondern andere "Risikofaktoren" erklärbar. Die Interpretation solcher Statistiken ist alles andere als einfach, aber hier wird es ziemlich gut dargelegt: http://goo.gl/grDWOu

      Kurz gesagt gilt für Kriminalität: Männer > Frauen, junge > alte, sozialökonomische Unterschicht > Oberschicht, schlecht > gut Ausgebildete.
      Ausländer gehören oft zu den ersten Gruppen, was die erhöhte Kriminalitätsrate bei Ausländern erklärt. In allen Ländern.
      5 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 25.08.2016 06:25
      Highlight @tzhkuda7: Interessiert mich herzlich wenig. Mach dir besser noch ein paar Gedanken mehr.
      0 7 Melden

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