Schweiz
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Angehoerige der Armee sammeln die Munitionsreste mit einem Helikopter auf einer der groessten Truppenschiessplatzes der Schweizer Armee ein, aufgenommen am Mittwoch, 17. August 2016 auf der Schwaegalp. Der an rund 40 Tagen genutzter Schiessplatz wird alle zwei Jahre systematisch von 50 Gebirgs- und Sprengspezialisten sowie weiteren Soldaten auf Munitionsreste und Blindgaenger abgesucht. Aus den Einsaetzen der vergangenen Jahre muss mit rund 10 Tonnen Material gerechnet werden. (KEYSTONE/Ennio Leanza)

Die Schweizer Armee. Was genau ist ihr Auftrag? Bild: KEYSTONE

Dschihadistischer Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz



Nach Kritik in der Vernehmlassung hat der Bundesrat am Mittwoch einen überarbeiteten sicherheitspolitischen Bericht vorgelegt. Darin hat er die Themen dschihadistischer Terrorismus und Migration aktualisiert und einzelne sicherheitspolitische Instrumente angepasst.

Grundsätzlich bewährt hat sich nach Ansicht des Bundesrates der 2010 lancierte Sicherheitsverbund Schweiz, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung schreibt.

«Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren markant verändert.»

Bundesrat

SCREENSHOT -- Der mutmassliche Jihadreisende, ein junger Ostschweizer Logistik-Fachmann bei einer Koran-Verteilaktion in Oerlikon 2013. Der Ostschweizer mit tuerkischen Wurzeln reiste mit seiner schwangeren Frau 2014 nach Syrien und schloss sich dem Al-Qaida-Ableger Nusra Front an. Nach den Recherchen der ''Rundschau'' soll er seine deutsche Frau gegen deren Willen in Syrien festhalten. Am Samstagabend, 18. April 2015, nun liess er beide ziehen. Sie befinden sich in der Obhut des deutschen Auswaertigen Amtes in der Tuerkei. Die im Oktober vergangenen Jahres nach Syrien ausgereiste Deutsche ist frei. Das bestaetigten die Familie der 22-Jaehrigen sowie das deutsche Auswaertige Amt dem Rechercheverbund von Schweizer Radio und Fernsehen (SRF

Bild eines mutmasslichen Dschihadreisenden aus der Ostschweiz. Bild: SRF

Etwas präzisiert hat der Bundesrat dagegen die Ausführungen zur sicherheitspolitischen Strategie und zum Anpassungsbedarf einzelner Instrumente. Die Strategie der Schweiz ruht auf den Pfeilern Kooperation, Selbstständigkeit und Engagement.

Die Bedrohungslage habe sich in den letzten Jahren markant verändert, kommt der Bundesrat zum Schluss. Die Bedrohungen und Gefahren seien insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden.

Bundesrat Guy Parmelin packt seine Unterlagen in eine Mappe, an einer Medienkonferenz ueber das Nachrichtendienstgesetz, am Montag, 13. Juni 2016 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des VBS. Bild: KEYSTONE

Kritik an vager Ausrichtung

In der Vernehmlassung hatten FDP, SVP und die Mehrheit der militärischen Organisationen fundamentale Kritik am sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates geübt. Die Regierung anerkannte damals einen «gewissen Anpassungsbedarf».

Hauptkritikpunkt in der Vernehmlassung war laut Bundesrat die Ausrichtung und Umsetzung der schweizerischen Sicherheitspolitik, die aus unterschiedlichen, oft auch entgegengesetzten Gründen als zu vage oder als falsch erachtet wird.

Fluechtlinge erhalten eine Mahlzeit von Freiwilligen der Tessiner Hilfsgruppe Associazione Firdaus, am Freitag, 5. August 2016, am Bahnhof in Como, Italien. Derzeit befinden sich in Como viele Fluechtlinge, welche auf eine Weiterreise in die Schweiz warten. (KEYSTONE/TI-PRESS/Francesca Agosta)

Flüchtlinge in Como, die von Tessinern versorgt werden. Migration bleibt ein grosses Thema in der Schweiz.  Bild: KEYSTONE/TI-PRESS

Ursprünglich sollte der Bericht bereits im vergangenen Jahr vorliegen. Wegen Verzögerungen bei der Umsetzung des sicherheitspolitischen Berichts von 2010 und der Abstimmung über die Gripen-Beschaffung wurde er aber verschoben. Damit sollten auch Konfusionen bei der Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) vermieden werden. (sda)

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16Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • shubeedoo 24.08.2016 17:59
    Highlight Highlight Nicht sehr aussagekräftig, der Artikel. Schon kommen sie wieder, die subtilen Ausländerhetzer. Wisst ihr wer die innere Sicherheit auch bedroht? Jeder soundsovielte geborene Schweizer, nur kann man die ja leider nicht ausschaffen. So, Ende Polemik.
  • molekular 24.08.2016 17:52
    Highlight Highlight Müsste es korrekterweise nicht eher heissen: "Die öffentliche Wahrnehmung von dschihadistischem Terrorismus und Migration sind die grossen Herausforderungen der Schweiz"?
  • NWO Schwanzus Longus 24.08.2016 16:38
    Highlight Highlight Ich hoffe die Schweiz setzt weiterhin ihren Kurs fort mit den Flüchtlingen an der Grenze. Es ist gut das das Tessin vorallem gehandelt hat. Wir können keinen Ansturm vertragen.
  • pun 24.08.2016 16:29
    Highlight Highlight Also wenn Flüchtlinge, die mit nichts als dem was sie anhaben in die Schweiz kommen als Bedrohung für die Armee betrachtet werden, dann würde ich auch die Deindustrialisierung im Sicherheitsbericht erwarten.
  • tzhkuda7 24.08.2016 15:14
    Highlight Highlight Wir haben einen Ausländeranteil (ohne CH-Pass) von rund 25%, also im Durchschnitt jeder vierte der dir auf der Strasse entgegenläuft. Der Anteil an Ausländern in den Gefägnissen beträgt rund 78%. Wenn ich mir diese Zahle so durch den Kopf gehen lasse, kann ich einfach nicht glauben, dass wir hier in der Schweiz was falsch machen, wenn wir sagen, es reicht uns langsam!
    • Mark84 24.08.2016 15:43
      Highlight Highlight Was ist ein Gefägnis?
    • Gondeli 24.08.2016 15:50
      Highlight Highlight Absolut richtig - aber es kann leider nichts dagegen unternommen werden bis die Bürger selber zur Tat schreiten. Doch wenn dies geschieht, ist es für die Gesellschaft eh schon zu spät... Schöne Zwickmühle geliebtes Schweizerland.
    • Gottlieb Duttweiler 24.08.2016 15:51
      Highlight Highlight 78% - wow was für eine Zahl. Dann stellen Sie das doch bitte in den richtigen Kontext. In absoluten Zahlen: Von insgesamt 6684 Häftlingen in der Schweiz sind 4487 ausländische Häftlinge. Darunter u.a. U-Haft und über 1000 Kriminaltouristen. Oder anders gesagt: Von 2 Mio. Ausländern hierzulande sind gerade mal 0,24% Häftlinge.
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