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epa05870082 Pro EU supporters attend the 'Unite for Europe' rally in London, Britain, 25 March 2017. Demonstrators called for the UK to stay in the EU. Prime Minister Theresa May is set to trigger Article 50 on 29 March.  EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA

Europa ist noch nicht am Ende: Brexit-Gegner demonstrieren im März in London. Bild: EPA/EPA

Analyse

Macron löst Merkel ab: Für die EU war 2017 ein gutes Jahr

Das «Superwahljahr» 2017 hat nicht die Rechtspopulisten gestärkt, sondern die Europäische Union. Sie hat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen neuen Hoffnungsträger erhalten. Noch aber ist sie nicht über den Berg.



«Besuchen Sie Europa (so lange es noch steht)», hiess ein Song, den die Band Geier Sturzflug auf dem Höhepunkt der Neuen Deutschen Welle in den frühen 1980er Jahren veröffentlichte. Ein US-Reiseveranstalter hatte mit diesem Slogan für Ferien in Europa geworben. Es war eine zynische Anspielung auf die damaligen Ängste vor einem Atomkrieg.

Heute lässt sich der Song als Metapher auf die Furcht vor einem Zerfall der Europäischen Union und einer Rückkehr zum Nationalismus interpretieren. Zu Beginn dieses Jahres sah es in der Tat düster aus. In mehreren europäischen Ländern standen Wahlen bevor. Würde der populistische Furor, der Donald Trump ins Weisse Haus spediert hatte, den alten Kontinent zerreissen?

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«Besuchen Sie Europa (solange es noch steht)». Video: YouTube/geiersturzflugVEVO

Der renommierte Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff sprach im Interview mit der «Handelszeitung» von einer Welle des Populismus, der uns noch lange begleiten werde. «Der Brexit war der Startschuss, jetzt haben wir Trump – und andere Länder werden folgen, möglicherweise Italien oder Frankreich

«Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.»

Angela Merkel

Am Ende des «Superwahljahres» lässt sich bilanzieren: Die rechtspopulistische Welle hat Europa nicht überrollt. In den Niederlanden und in Frankreich bleiben die Rechten in der Opposition. In Österreich sind die Freiheitlichen an der Regierung beteiligt, aber nicht wie erhofft als Kanzlerpartei, sondern als Partner von ÖVP-Jungstar Sebastian Kurz.

Europa steht definitiv noch. Für eine Entwarnung ist es dennoch zu früh. Die Herausforderungen, mit denen der Kontinent konfrontiert ist, bleiben gross, auch wenn sich die Lage im Vergleich mit den beiden letzten Jahren entspannt hat, als Europa an mehreren Fronten unter Druck stand.

Den vielleicht wichtigsten Satz dieses Jahres sprach die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende Mai in einem Bierzelt in Bayern aus: «Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.» Es war ihr ernüchterndes Fazit aus der Begegnung mit US-Präsident Donald Trump am NATO- und am G7-Gipfel. Die Zeiten, in denen sich Europa auf die USA verlassen konnte, sind vorbei.

Europas neuer Hoffnungsträger

Da traf es sich gut, dass sich kurz zuvor in Frankreich ein politisches Erdbeben ereignet hatte. Der 39-jährige Emmanuel Macron wurde zum jüngsten Staatspräsidenten in der Geschichte der Grande Nation gewählt. Dabei profitierte er von einer günstigen Konstellation: Seine Kontrahenten waren unwählbar oder zerlegten sich selbst, allen voran der einstige Topfavorit François Fillon.

Das erste Treffen von Merkel und Macron

Video: watson

In seinen wenigen Monaten im Amt hat der überaus selbstbewusste Macron Frankreich stärker verändert als seine Vorgänger Nicolas Sarkozy und François Hollande zuvor in zehn Amtsjahren. Der überzeugte Europäer hat auch Angela Merkel als Hoffnungsträger des Kontinents abgelöst. Im Vergleich mit seiner Dynamik wirkt die deutsche Bundeskanzlern ziemlich verbraucht.

Merkel ist zusätzlich geschwächt durch das Ergebnis der Bundestagswahl. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat das Parteiengefüge durcheinander gebracht. Noch immer gibt es keine neue Regierung. Nach dem Scheitern der Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen strebt die Kanzlerin eine Neuauflage der Grossen Koalition mit der SPD an. Die Sozialdemokraten aber zieren sich. Sie wollen sich nicht erneut «vermerkeln» lassen.

Mays monströses Eigentor

Das lange mustergültig stabile Deutschland als «Sorgenkind» Europas? Es ist das vielleicht verblüffendste Ergebnis dieses Wahljahres. Ähnlich unerwartet verlief die Unterhauswahl, die die britische Premierministerin Theresa May ansetzte. Sie wollte zur Sicherung des Brexit die Mehrheit ihrer Konservativen Partei ausbauen und schoss damit das Eigentor des Jahres.

Inferno in London

Im Amt halten kann sich Theresa May nur, weil die Tories in zwei verfeindete Lager gespalten sind, die Anhänger eines «harten» und eines möglichst «weichen» Austritts aus der EU. Dafür trumpfte einer auf, den viele in seiner Partei noch kurz zuvor am liebsten ins Pfefferland spediert hätten: Labour-Chef Jeremy Corbyn überzeugte die Wähler mit klassischen Umverteilungs-Ideen.

Linke Rezepte wirken nur bedingt

Damit wurde Corbyn seinerseits zu einer Lichtgestalt für die europäische Linke, die auf dem Kontinent schwer gebeutelt wurde, insbesondere in Holland, Deutschland und Frankreich. Die Rückbesinnung auf linke Rezepte dürfte allerdings nicht überall so gut funktionieren wie in Grossbritannien, wo die wachsende Ungleichheit stärker zu spüren ist als auf dem Kontinent. Kein Ereignis illustriert dies deutlicher als der Grossbrand im Grenfell Tower im reichen Londoner Stadtteil Kensington.

Im wirtschaftlich brummenden Deutschland wird dieses Problem als weit weniger dringlich empfunden. SPD-Chef Martin Schulz versuchte im Wahlkampf mit «sozialer Gerechtigkeit» zu punkten und führte seine Partei zum schlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. In Frankreich schaffte es der «Altlinke» Jean-Luc Mélenchon nicht, die «Strasse» gegen Macrons Reformen zu mobilisieren.

Ein Schlüssel für den gebremsten Vormarsch der Populisten (rechte und linke) liegt in der Wirtschaftslage. Erstmals seit der Finanzkrise weist die Eurozone ein signifikantes Wachstum aus. Damit wurde auch die Eurokrise entschärft, wenn auch bei weitem nicht gelöst. Vom Aufschwung profitiert auch die Schweiz, denn die EU ist mit Abstand unser wichtigster Absatzmarkt.

Bundestagswahl 2017

Der zweite wichtige Faktor ist das Reizthema Migration. Die Länder Europas sind sich einig, dass sich ein Ausnahmezustand wie im Herbst 2015 nicht wiederholen darf. Dafür ist ihnen fast jedes Mittel recht. Dank dem Flüchtlingsdeal mit der Türkei – deren Präsident sich zunehmend diktatorisch gebärdet – ist die Balkanroute mehr oder weniger unter Kontrolle. Auch der Zustrom über das Mittelmeer wurde eingedämmt.

Europa setzt auf Abschreckung

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die teilweise katastrophalen Zustände in den libyschen Flüchtlingslagern. Es entbehrt auch nicht der Ironie, dass gerade jene Kreise, die oft und gerne gegen den Islam wettern, die «Dreckarbeit» noch so gerne den islamischen Ländern Libyen und Türkei überlassen. Eine nachhaltige Lösung der Migrationsfrage ist ohnehin nicht in Sicht.

Europa setzt auf Abschreckung, was unschön und doch verständlich ist. Ohne die Flüchtlingskrise von 2015 und das damit verbundene Gefühl des Kontrollverlusts hätte es die AfD kaum in den Bundestag geschafft, schon gar nicht mit 11 Prozent Wähleranteil. Womit sie deutlich hinter den rechtsnationalen Parteien in den Nachbarländern liegt, unser 30-Prozent-SVP inbegriffen.

Verunsicherung und Deglobalisierung

Die Verunsicherung angesichts der weltweiten Migrationsbewegungen wird nicht abnehmen. Gleiches gilt für Europas Wohlstandsmodell, das durch Digitalisierung und Globalisierung herausgefordert wird. Weshalb protektionistische Strömungen Auftrieb haben, nicht nur in Donald Trumps USA. Bereits macht ein neuer Begriff die Runde: Deglobalisierung.

Flüchtlinge im Oktober 2015

Es ist keinesfalls sicher, dass ein solcher Backlash friedlich verlaufen wird. In Osteuropa haben mehrere EU-Mitgliedsländer mit der Demontage des Rechtsstaats begonnen. In Katalonien hat der Nationalismus zu einer Eskalation geführt. Der Rückzug hinter die vermeintlich sicheren Grenzen des Nationalstaats bleibt eine attraktive Option in einer unübersichtlich und chaotisch wirkenden Welt.

Kleinstaaterei ist keine Option

Für Europa aber kann die Kleinstaaterei keine Option mehr sein. Das wussten schon die «Gründerväter», die vor 60 Jahren mit den Römischen Verträgen den Grundstein für die heutige EU gelegt hatten. Ein gespaltenes Europa würde zum Spielball der Grossmächte, allen voran China und die USA. Und Russland, das seinen schleichenden Niedergang mit einer aggressiven Aussenpolitik zu «kompensieren» versucht.

Die Europäische Union wurde dieses Jahr gestärkt, aber über den Berg ist sie nicht. Es braucht weitere Schritte, die den Einigungsprozess gleichzeitig vertiefen und flexibler machen. Skizziert hat sie der neue Politstar Emmanuel Macron in seiner Europa-Rede Ende September an der Pariser Sorbonne. Über die Details kann man streiten, nicht aber über die Marschrichtung: «N’ayons pas peur, avançons.»

Haben wir keine Angst, legen wir los. 2018 hat Europa die Chance, dieser Devise nachzuleben. Man darf hoffen, dass der Kontinent sie nutzen wird.

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    Alle Leser-Kommentare
  • wezuercher@gmail.com 30.12.2017 11:33
    Highlight Highlight macron ist die marionette der transatlantischen hochfinanz und globalisierer! merkel am ende, klammert sich am letzten strohhalm an die macht! 100% kim un martin schulz will die vereinigten staaten von europa nach sowjet vorbild in sieben jahren!
    wer nicht auf die knie will, soll gehen! dafür hat man später die europäische angriffsarmee!
    eine kleine clique soll die EU-DSSR diktatorisch nach SED vorbild beherrschen! schöne zukunftsaussichten!
    es leben die nationalstaaten mit landesgrenzen, in friede und freundschaft! treiben handel und freuen sich an ihren nationalen kulturen!
  • rodolofo 30.12.2017 09:48
    Highlight Highlight Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es -ganz ähnlich, wie die Schweiz und auch die Welt- seine Vielfalt nicht als Problem, sondern als Lösung begreift!
    Damit würde sie sich wieder an der NATUR orientieren, die ja auch unglaublich vielfältig und vielgestaltig ist und sich gerade darum auf ständig wechselnde Umweltbedingungen einstellen und sich neu anpassen kann!
    Idealisten und Ideologen suchen ihr "Paradies" dort, wo sich in Wirklichkeit eine Vor-Hölle befindet, nämlich in einer sterilen Welt, in der alles "unter Kontrolle" ist.
    Diesem Psycho-Krimi sagen sie dann "Stabilität"...
  • Luca Brasi 29.12.2017 16:50
    Highlight Highlight Macron wird auch noch auf die Welt kommen. Als ob seine Vorgänger die ganzen Amtsjahre Däumchen gedreht hätten und nichts in Sachen Reformen versucht hätten. Mal sehen wie stark "en Marche" sein wird bei den nächsten Wahlen.
    Was hat Europa noch zu bieten?
    Spanien mit Rajoy und seinem korrupten Gefolge und Katalonien, das Madrid je länger je mehr den Mittelfinger zeigt.
    Italien, wo ein politischer Stillstand zu erwarten ist und Osteuropa mit Kurz, Orban und Konsorten.
    Diesen EU-Enthusiasmus kann ich nicht teilen, solange sich die EU nicht reformiert und nur auf die Weltwirtschaft verlässt.
  • Herbert Anneler 29.12.2017 14:11
    Highlight Highlight Die EU ist die letzte Chance für Europa - sonst wird der Rest der Welt mit uns bald so umgehen wie wir heute mit Afrika: ein geschundener, ausgebeuteter, gedemütigter Kontinent. Grund: Afrika ist ein Flickenteppich einzelner Staaten, die man immer wieder gegeneinaner ausspielen kann. Spräche der Kontinent mit geeinter Stimme, sähe die Lage der Menschen ganz anders aus! Freue mich schon auf die Blitzli der Anti-EU-Gröhler :-) In 100 Jahren werden ihre Nachfolger als „Wirtschaftsflüchtlinge“ und „Scheinasylanten“ übers Mittelmeer nach Afrika paddeln. Die Auffanglager in Lybien stehen ja schon...
    • loplop717 29.12.2017 16:48
      Highlight Highlight Könnte dir nicht mehr zustimmen einzeln haben die Länder Europas keine chance gegen USA, Russland oder China.
    • rodolofo 30.12.2017 11:00
      Highlight Highlight Die "Kleinen" müssten sich zusammentun im Kampf gegen die "Grossen".
      Das tun sie ja auch, nur folgt die Miafiose Praxis nicht immer der freiheitlichen Theorie mit Wilhelm Tell als Galionsfigur eines Wiederstands von treffsicheren Schützen...
      Leider gehört es zur Realität der Clochards, dass ihnen andere Clochards die besten Schlafplätze unter der Brücke streitig machen.
      Der "Kleine" kommt es also zuallererst mit anderen "Kleinen" zu tun. Und darunter ist ein ziemlich aufsässiger, ekelhafter Giftzwerg mit Mundgeruch...
  • derEchteElch 29.12.2017 13:58
    Highlight Highlight Ach Herr Blunschi, Sie ewiger Eu-Dreamer.

    Wenn es der EU gut geht, geht es uns Schweizern als NICHT EU-Mitglied schlecht, wir haben aldo ein interesse daran, dass es der EU nicht gut geht und sie innerliche Konflikte bewältigen muss. Das stärkt uns den Rücken und gibt uns Spielraum!

    Wenn man ein Auto mietet sucht man vorher auch möglichst viele Schäden um im nschhinein nicht für vorherige Schäden schuld zu sein. Ausser Blunschi, er lobt auch das kaputteste Fahrzeug als ob er es vermieten und nicht mieten würde...

    So lässt sich Blunschis Einstellung gegenüber der EU beschreiben...
    • Peter 29.12.2017 15:08
      Highlight Highlight Ein etwas schräger Vergleich, wenn Sie mich fragen. Und ob eine geschwächte EU uns nützt, bezweifle ich stark. Wir erhalten vielleicht etwas Spielraum, aber spätestens wenn die EU wieder stärker wird, droht der Backlash. Genau diese Situation erleben wir im Moment.
    • El Vals del Obrero 29.12.2017 15:30
      Highlight Highlight "Wenn es der EU gut geht, geht es uns Schweizern als NICHT EU-Mitglied schlecht, wir haben aldo ein interesse daran, dass es der EU nicht gut geht"

      Manchmal könnte man wirklich meinen, die EU ersetzt für viele Schweizer das vermisste frühere Feindbild Sowjetunion ...

      Besser als Herbert Anneler obendran kann man das kaum beantworten:

      "Afrika: ein geschundener, ausgebeuteter, gedemütigter Kontinent. Grund: Afrika ist ein Flickenteppich einzelner Staaten, die man immer wieder gegeneinaner ausspielen kann."
    • rodolofo 30.12.2017 11:09
      Highlight Highlight @ meine senf
      Das Verrückte daran ist, dass sich hinter der vergleichsweise harmlosen und zerstrittenen "EU-Familie" der Stalinismus und der Staatskapitalismus Chinesischer Prägung aus der Grube totgesagter totalitärer Systeme erheben und zu monströsen Bedrohungen erheben, welche alles bisher gesehene in den Schatten stellen!
      Im "Reich des Ostens" findet eine Verschmelzung von Kommunismus, Militarismus und Kapitalismus statt, eine Bedrohung, welche unsere Demokratischen und humanitären Errungenschaften weltweit zerquetscht und pulverisiert!
      (Hitler-Stalin-Pakt 2.0)
  • fräulein sarahs gespür für den Islam 29.12.2017 13:51
    Highlight Highlight @Peter

    "Haben wir keine Angst, legen wir los. 2018 hat Europa die Chance, dieser Devise nachzuleben. Man darf hoffen, dass der Kontinent sie nutzen wird."

    (...)

    Es gibt wohl weitherum keinen glühenderen Anhänger der EU, als du.
    Bist du eigentlich bei den Nebs?
  • Angelo C. 29.12.2017 13:16
    Highlight Highlight positive thinking erlaubt, Peter - wobei der Wunsch bekanntlich oft der Vater des Gedankens ist, und eine Schwalbe noch keinen Frühling macht 😉.

    Zugegeben: Macron hat neuen Wind, aber auch neue Ansprüche in die EU mit eingebracht, während Deutschland noch immer um eine handlungsfähige Regierung (die gleich weiterwursteln wird wie bisher) kämpft und sich Italien genauso dem rechtspopulistischen Lager annähern wird, wie dies bereits in Oesterreich, Ungarn, Polen, Slowakei etc. der Fall ist und einstimmige Entscheide der Union behindern wird.

    Auch die Schweiz und die EU liegen eng im clinch 🤔
  • giandalf the grey 29.12.2017 12:57
    Highlight Highlight "Und Russland, das seinen schleichenden Niedergang mit einer aggressiven Aussenpolitik zu «kompensieren» versucht."

    Ist das nicht genau das selbe was die USA macht? Meiner Meinung nach sind sowohl Russland als auch die USA greise Weltmächte die nur noch auf den Tod warten, damit aber nicht umgehen können. Würde Europa geeint und stark auftreten müsste es neben China zur zweiten grossen Weltmacht werden. Was auch wichtig wäre, wenn man die Demokratie von China verteidigen will.
    • The Destiny // Team Telegram 29.12.2017 14:07
      Highlight Highlight Die USA hat im gegensatz zu Russland mehr Infrastruktur, welche jedoch gekonnt seit Jahren vernachlässigt wird. Ist noch die Frage ob Russland demnächst die USA überholen wird oder ob die USA das Ruder noch herumreisen kann.
      Artikel dazu gibt es schon länger die Infrastrukturell die USA in 2020 dem Niedergang zugeschreiben haben.

      Ein unabhängiges Europa wäre wünschenswert, damit wir unsere "Demokratie" und "Werte" vertreten können.
      (kann man, muss man aber nicht ironisch sehen)
  • dmark 29.12.2017 12:51
    Highlight Highlight Die EU hat das Problem, dass sie lediglich nach wirtschaftlichen Verhältnissen ausgerichtet ist, aber die jeweiligen, über Jahrhunderte hinweg gewachsenen Bevölkerungsstrukturen bzw. "Identitäten" vernachlässigt.
    Ein Süd-Spanier, Italiener, Ungar usw. denkt und lebt anders, als ein Deutscher, Österreicher, Holländer oder auch Schweizer. Weiterhin gibt ja selbst in den einzelnen Länder immense regionale Unterschiede - Bsp. jetzt gerade in Spanien oder Südtirol - Italien usw..
    Europa ist zu "bunt", als dass man da einfach mal eben "Normen" einführen könnte.
    Dies gilt es zu berücksichtigen.
    • derEchteElch 29.12.2017 13:52
      Highlight Highlight Danke 👍
    • Luzi Fair 29.12.2017 14:28
      Highlight Highlight haben wir in der Schweiz auch...
    • giandalf the grey 29.12.2017 14:43
      Highlight Highlight Das hat die USA aber auch nicht davon abgehalten sich zu vereinigen. Auch Russland und China sind eigentlich sehr unterschiedliche Völker zusammen gemischt, allerdings nicht unbedingt freiwillig.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Eine_win_ig 29.12.2017 12:25
    Highlight Highlight Treffend zusammengefasst.
    Herr Blunschi: als dediziertem EU Beitrittsgegner gefallen mit Ihre Artikel mehr und mehr. Sie beleuchten sowohl positive, wie auch negative Aspekte.
    In einem Punkt bin ich allerdings nicht einverstanden: die Gefahr, welche von rechts- und linkspopulistischen Parteien ausgeht, hat meines Erachtens den Zenit noch nicht erreicht. Die wird noch grösser werden, bevor sie abschwächt.
    Hoffen wir, dass es so wird wie Sie vermuten und nicht wie ich befürchte.
    • Paganapana 29.12.2017 14:02
      Highlight Highlight Gefahr, welche von linkspopulistischen Parteien ausgeht? Welche Momentanen Gefahren du damit meinst, nehmen mich Wunder.

Analyse

«Aber, äääh»: Darum fehlen Martullo-Blocher in der EU-Arena plötzlich die Worte

Die Personenfreizügigkeit eliminieren will die SVP mit ihrer Begrenzungsinitiative. Bringt uns Zuwanderung aus Europa Wohlstand oder Elend? In der «Abstimmungs-Arena» kreuzen erstmals Bundesrätin Karin Keller-Sutter und die Tochter von Christoph Blocher die Klingen.

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