International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa07269292 British Prime Minister Theresa May departs Downing Street for Parliament in London, Britain, 08 January 2019. Members of British Parliament will vote on the Brexit deal on 14 January 2019.  EPA/ANDY RAIN

Theresa May erhält beim Brexit vom Parlament nur wenig Zustimmung.  Bild: EPA/EPA

May erleidet weitere Niederlage im Parlament – Neue Hürde für «No-Deal Brexit»



Wenige Tage vor der angekündigten Abstimmung über den Brexit hat die britische Premierministerin Theresa May im Parlament einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen. Zudem bleibt der Austrittstermin – entgegen von Spekulationen – bestehen.

Die Abgeordneten setzten am Dienstag durch, dass die Regierung ausdrücklich die Zustimmung des britischen Parlaments für einen Austritt aus der EU ohne Vereinbarung («No-Deal Brexit») benötigt, bevor sie auf bestimmte Befugnisse bei der Steuer-Gesetzgebung zurückgreifen kann. 303 Parlamentarier stimmten für diesen Weg. 296 Abgeordnete votierten dagegen.

Ein Regierungssprecher sagte dazu am Dienstagabend, trotz des Ergebnisses werde sich der Fakt nicht ändern, dass Grossbritannien die EU am 29. März verlasse.

Offenes Ergebnis

Mays Büro hatte zuvor gesagt, bei dem Thema des Votums handele es sich eher um eine eher technische Sache. Tatsächlich spiegelt das Ergebnis aber auch Mays schwache Position wider. Das Parlament soll Medienberichten zufolge am 15. Januar über den Vertrag abstimmen, den May mit der EU über den Austritt verhandelt hat. Der Ausgang ist offen.

May hat erklärt, das Parlament müsse der Vereinbarung zustimmen, wenn es einen ungeregelten Brexit verhindern wolle. Im Dezember hatte sie das Votum kurzfristig verschoben, nachdem sich im Parlament eine Ablehnung abzeichnete. Widerstand kam dabei auch aus Mays eigener Partei.

Die Regierung hat erklärt, dass Grossbritannien die EU ohne einen Deal verlässt, falls das Unterhaus dem ausgehandelten Vertrag mit der Staatengemeinschaft nicht zustimmt. Austrittsdatum ist bisher der 29. März. Am Dienstag hatte es Spekulationen gegeben, der Termin könnte verschoben werden. (sda/reu)

Das sagen die Briten zum Brexit-Chaos:

abspielen

Video: srf

Brexit

Diese Grafik verschafft dir im Brexit-Chaos den Überblick 

Link zum Artikel

So könnte ein Ausweg aus dem Brexit-Chaos aussehen

Link zum Artikel

Warum die Opposition nicht gegen Theresa May ankommt

Link zum Artikel

Warum die Briten nochmals über den Brexit abstimmen müssen

Link zum Artikel

«The Uncivil War»: Ein Dokudrama erzählt die wahre Geschichte des Brexit

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Demonstration gegen den Brexit:

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen

Brexit – diese unbarmherzigen Cartoons bringen das Chaos auf den Punkt

Was für eine turbulente Woche in Grossbritannien! Nach immer lauter werdender Kritik am Brexit-Deal musste sich Theresa May einem Misstrauensvotum aus der eigenen Partei stellen. Die Premierministerin überstand dieses zwar, doch sie ist politisch schwer angeschlagen. Rund ein Drittel der Tories hat kein Vertrauen mehr in die 62-Jährige. 

Theresa May hat politisch zwar überlebt, muss nun aber versuchen, der EU Zugeständnisse abzuringen. Sonst bekommt sie für ihren Deal in London keine …

Artikel lesen
Link zum Artikel